https://wikimirror.piraten.tools/wiki/index.php?action=history&feed=atom&title=NRW%3AVorstand%2FErkl%C3%A4rung_zu_Satzungsproblemen_in_NRW 2026-04-24T16:15:15Z Versionsgeschichte dieser Seite in Piratenwiki Mirror MediaWiki 1.35.14 https://wikimirror.piraten.tools/wiki/index.php?title=NRW:Vorstand/Erkl%C3%A4rung_zu_Satzungsproblemen_in_NRW&diff=55682246&oldid=prev 2010-09-14T16:40:12Z

<p>Die Seite wurde neu angelegt: „= Erklärun zum Kenntnisstand des NRW-Vorstandes bzgl. Satzungsproblemen in NRW= Der Landesvorstand gibt im Sinne der Anfrage von Andreas Rohrmann [1] folgendes …“</p> <p><b>Neue Seite</b></p><div>= Erklärun zum Kenntnisstand des NRW-Vorstandes bzgl. Satzungsproblemen in NRW=<br /> <br /> Der Landesvorstand gibt im Sinne der Anfrage von Andreas Rohrmann [1] folgendes zur Kenntnis:<br /> <br /> Dem Landesvorstand NRW sind folgende Informationen zu Satzungsproblemen in NRW bekannt:<br /> <br /> * Gespräch mit dem Bundesschatzmeister Bernd Schlömer in der Vorstandssitzung des NRW-Vorstands am 01.06.2010. [2]<br /> * Eine Mail vom Bundesschatzmeister an Birgit vom 02.08.2010:<br /> <br /> &lt;pre&gt;<br /> <br /> Liebe Birgit,<br /> zwei Dinge war ich schuldig:<br /> <br /> a) Umgang mit Spenden (die an Crews laufen):<br /> Mitglieder aus Crews sind einfache Mitglieder der Piratenpartei. Für <br /> diese gilt, dass Sach- oder Geldspenden, die diese entgegennehmen, <br /> unverzüglich nach Erhalt einem zuständigen Vorstandsmitglied der <br /> jeweiligen Teilgliederung übergeben werden (das wäre dann der <br /> Landesschatzmeister).<br /> <br /> b) Rechte und Pflichten :<br /> Es wird kein Schreiben von ESC geben. Es würde zu viel Staub aufwühlen, <br /> den wir nicht bereinigen können. Eines ist aber nach dem Gespräch mit <br /> ESC klar: Die Wirtschaftsprüfer verstehen Crews als <br /> Quasi-Teilgliederungen der Piratenpartei NRW. Als solche unterliegen sie <br /> auch den Pflichten des Parteiengesetzes.NRW sollte so rasch wie möglich <br /> aus den Crews formale Teilgliederungen machen.<br /> <br /> Zur Überbrückung schlage ich folgende Regelung vor:<br /> Crews der Piratenpartei NRW haben eigene Budgetkompetenz,sind aber nicht <br /> autonom in der Mittelverwendung. Mittelfreigaben bedürfen der Zustimmung <br /> eines zuständigen Vorstandsmitglieds des Landesverbands. Anträge auf <br /> Mittelzuweisungen an Crews sollten ausschließlich für politische Arbeit <br /> bewilligt werden können und auf diese beschränkt bleiben. Wenn die Crews <br /> nicht nachvollziehbar die Mittelausgaben für die politische Arbeit <br /> darlegen, kann das zuständige Vorstandsmitglied die Mittelfreigabe <br /> verweigern.<br /> <br /> beste Grüße<br /> Bernd<br /> <br /> &lt;/pre&gt;<br /> <br /> Des weiteren stellen wir fest, dass es schwierig bis unmöglich ist, weitere klare Aussagen von Bernd Schlömer zu erhalten. Auf Anfragen per eMail erhalten sowohl Dennis als auch Birgit keine Antworten, per Telefon ist Bernd nicht zu erreichen. Dem NRW-Vorstand sind keine zusätzlichen klaren Aussagen zu der Thematik von Bernd Schlömer oder den Wirtschaftsprüfern bekannt. Die Wirtschaftsprüfer dürfen außerdem im Vorfeld ihrer Prüfung keine Aussagen zu eventuellen Satzungsproblematiken machen, um die Unabhängigkeit der Prüfung zu wahren. Aussagen der Wirtschaftsprüfer sind also gegebenenfalls erst nach der Prüfung unserer Bücher zu erwarten.<br /> <br /> <br /> [1] http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2010-08-31_-_NRW_Vorstand#.237531:_Antrag_an_den_Vorstand_des_LV_NRW_zu_Satzungsproblemen_in_NRW<br /> [2] http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2010-06-01_-_NRW_Vorstand#Bernd_.28Bundesschatzmeister.29</div>

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