imported>Cromagggnon: hat „Stammtisch Siegen/Protokolle/2009-10-14“ nach „NRW:Stammtisch Siegen/Protokolle/2009-10-14“ verschoben

2011-09-08T14:45:35Z

hat „Stammtisch Siegen/Protokolle/2009-10-14“ nach „NRW:Stammtisch Siegen/Protokolle/2009-10-14“ verschoben

Neue Seite

=='''Protokoll vom 14.10.2009'''==
#'''Wahlprogramme NRW der anderen Parteien:'''
#*'''CDU''': Es gibt kein richtiges Wahlprogramm bis jetzt.
#*'''FDP''': Wahlprogramm wird veröffentlicht unter 31.11.
#*'''Grüne''': Kommt noch.
#*'''Linke''': Einen Entwurf gibt es hier: http://www.dielinke-nrw.de/fileadmin/kundendaten/www.dielinke-nrw.de/pdf/NEWSLETTER_NRW/Entwurf_KPr_170809.pdf
#'''Material in Wuppertal:''' Anika hat noch nicht nachgefragt.
#'''Auswertung der BTW in Siegen:''' Piratigster Wahlkreis war Nr 0071 DRK-Zentrum Siegen Nord mit 4,6% bei 30 absoluten Stimmen:-) Die Auswerung ist hier: http://wiki.piratenpartei.de/Datei:Siegen_BTW_09_Auswertung.pdf
#'''Plakate: Anzeige wegen gestohlener / zerstörter Plakate.''' Lohnt sich das?
#*''' + als Nachweis, dass wir welche vermissen, falls sie irgendwo auftauchen, wo sie nicht hingehören
#'''Crew:''' Wir erwägen eine Crewgründung zum Januar 2010, sofern die entsprechende Pirate-Power vorhanden ist. Vorbereitend suchen wir bereits eine Räumlichkeit, die nach Möglichkeit öffentlich und leise ist, da ein konzentriertes Arbeiten möglich sein muss.
#'''LMV 2009.4:''' Martin und Anika fahren zur Landesmitgliederversammlung am 7. und 8. November nach Gelsenkirchen. Weitere Interessenten melden sich am besten über die Mailingliste (stammtisch@piratenpartei-siegen.de).
#'''Themen:'''
#*'''Datenschutzvergehen und deren Ahndung:''' Es kommt die Diskussion auf, nach welchen Kriterien die Strafe für bspw. Mitarbeiterüberwachung bestimmt werden soll. Möglichkeiten wären:
#:*Nach Gewinnbilanz des Täters, hier des Unternehmens (Vorteil: Vermögende Täter würde die Strafe „endlich weh tun“, Nachteil: Nicht verfassungskonform (alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich))
#:*Nach amerikanischem Vorbild eine durch Geschworene festgesetzte Summe (Nachteil: diese Menschen haben meist nicht wirklich Ahnung)
#:*Nach Schwere und Anzahl der Fälle (Vorteil: Strafe festgemacht an der Tat, wer in großem Stil den Datenschutz verletzt, zahlt viel)
#*'''Sollte Strafe allgeimein an Gehalt gekoppelt werden?''' Bspw. beim Falschparken? (Vorteil: Entgegenwirkung „Wer es sich leisten kann, kann überall parken“, Nachteil: Ungleichbehandlung) Abhilfe wird hier geschaffen durch Verbote, welche nach mehrmaligen Ordungswidrigkeiten ausgesprochen werden, sowie irgendwann erfolgender Strafanzeige.
#'''Medientipps:'''
#*WDR2-Satire eines Parteitags der Piraten (http://www.wdr.de/radio/wdr2/zugabe/533084.phtml)
#*Video: „Zeitgeist“ (http://video.google.com/videoplay?docid=1338572241371195960 http://video.google.com/videoplay?docid=7065205277695921912)
#*Politischer Sender HBO (amerikanisch, Realtime)
#* Buch: Orwells Animal Farm / Farm der Tiere (bringt Anika nächstes Mal mit)
#* Buch: Orwells 1984
#'''Termine, die von Interesse sein könnten:'''
#*Versammlung zur Wahl des Landtagswahlkandidaten der Linken in der Bismarkhalle am Di, 27. Oktober. Es bestünde hier die Möglichkeit, sich den Ablauf einer solchen Wahl im Vorfeld anzusehen.
#*Konstituierende Sitzung des Stadtrates Siegen: VERLEGT! auf Mi, 28.Oktober in Geisweid. Uhrzeit folgt.

[[Kategorie:Protokoll Stammtisch Siegen]]
[[Kategorie:Skin:NRWBP]]

NRW:Stammtisch Siegen/Protokolle/2009-10-14 - Versionsgeschichte

imported>Cromagggnon: hat „Stammtisch Siegen/Protokolle/2009-10-14“ nach „NRW:Stammtisch Siegen/Protokolle/2009-10-14“ verschoben