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2023-05-03T19:15:15Z

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Es wurden folgende Anträge für den KPT 2023.1 eingereicht:

== Satzungsänderungsanträge ==

=== SÄA001 – Kontozugriff ===
{| class="wikitable"
! style="text-align: left;"| Antragsnummer
|SÄA001
|-
! style="text-align: left;"| Antragssteller
|[[Benutzer:Veyxos|Mike Kühnapfel]]
|-
! style="text-align: left;"| Eingereicht am
|23. April 2023
|-
! style="text-align: left;"| Ergebnis
|Nicht abgestimmt
|}

==== Antragstext ====
Der Kreisparteitag möge beschließen nach § 6b Abs. 2 der Kreissatzung folgende Sätze hinzuzufügen:

<blockquote style="border-left: 3px solid #ff8700; background: #eee; padding: .3rem 1.2rem .3rem calc(1.2rem - 3px); margin-left: 0; margin-right: 0;">
Monetär wird der Kreisverband nur durch den Vorsitzenden, seinen Stellvertreter, den Schatzmeister, den politischen Geschäftsführer und den Generalsekretär vertreten. Sie haben Zugriff auf das Konto des Kreisverbandes.
</blockquote>

===== Änderungen an § 6b Abs. 2 Kreissatzung =====
<blockquote style="border-left: 3px solid #4CBCD0; background: #eee; padding: .3rem 1.2rem .3rem calc(1.2rem - 3px); margin-left: 0; margin-right: 0;">
Der Kreisvorstand vertritt den Kreisverband Rhein-Erft nach innen und außen im Sinne der Entscheidungen des Kreisparteitages. <ins style="color: #1EA12D; text-decoration: none; font-style: italic;">Monetär wird der Kreisverband nur durch den Vorsitzenden, seinen Stellvertreter, den Schatzmeister, den politischen Geschäftsführer und den Generalsekretär vertreten. Sie haben Zugriff auf das Konto des Kreisverbandes.</ins>
</blockquote>

==== Begründung ====
Die aktuelle Fassung des § 6b Abs. 2 kann so interpretiert werden, dass alle Vorstandsmitglieder Zugriff auf das Konto des Kreisverbandes '''haben müssen'''.<br>
Aufgrund von langen Reaktionszeiten auch seitens der Bank kann sich dadurch der Zugriff auf das Parteikonto durch einen neuen Schatzmeister erheblich verzörgern.<br>
Zusätzlich wird durch den zwingenden Zugriff aller benannten Vorstandsmitglieder auf das Konto ein Vier-Augen-Prinzip etabliert und es können auch Rechnungen beglichen werden, sollte der Schatzmeister vorrübergehend nicht erreichbar sein.

----

=== SÄA002 – Kontozugriff weiterer Personen ===
{| class="wikitable"
! style="text-align: left;"| Antragsnummer
|SÄA002
|-
! style="text-align: left;"| Antragssteller
|[[Benutzer:Veyxos|Mike Kühnapfel]]
|-
! style="text-align: left;"| Eingereicht am
|23. April 2023
|-
! style="text-align: left;"| Ergebnis
|Nicht abgestimmt
|}

==== Antragstext ====
Der Kreisparteitag möge beschließen nach § 6b Abs. 2 der Kreissatzung folgenden neuen Absatz 2a einzufügen:

<blockquote style="border-left: 3px solid #ff8700; background: #eee; padding: .3rem 1.2rem .3rem calc(1.2rem - 3px); margin-left: 0; margin-right: 0;">
Der Vorstand kann durch Beauftragung zeitlich begrenzt, und/oder an ein Amt gebunden weiteren Personen Zugriff auf das Konto gewähren. Diese Beauftragungen enden mit der Wahl eines neuen Vorstandes.
</blockquote>

==== Begründung ====
Sollte [[#S.C3.84A001_.E2.80.93_Kontozugriff|SÄA001]] angenommen werden, so kann durch diesen neuen Absatz auch anderen Personen (etwa weiteren Vorstandsmitgliedern – ehem. Beisitzern) der Zugriff auf das Parteikonto gewährt werden.

== Grundsatzprogrammanträge ==
''keine''

== Wahlprogrammanträge ==
''keine''

== Finanzanträge ==
''keine''

== Sonstige Anträge ==

=== SO001 – Ausrichtung eines LPT oder TdpA ===
{| class="wikitable"
! style="text-align: left;"| Antragsnummer
|SO001
|-
! style="text-align: left;"| Antragssteller
|[[Benutzer:Wirkungstreffer|Jannis Milios]]
|-
! style="text-align: left;"| Eingereicht am
|30. April 2023
|-
! style="text-align: left;"| Ergebnis
|Nicht abgestimmt
|}

==== Antragstext ====
Der Kreisvorstand wird damit beauftragt sich mit dem Kreisverband um die Ausrichtung eines Landesparteitages und/oder eines Tages der politischen Arbeit der PIRATEN NRW im Jahr 2024 im Rhein-Erft-Kreis zu bewerben.<br>Auf welche der genannten Veranstaltungen sich der Kreisverband bewirbt liegt im Ermessen des Vorstandes.

==== Begründung ====
''Erfolgt mündlich während der Sitzung''

NRW:Rhein-Erft-Kreis/KPT/2023.1/Anträge - Versionsgeschichte

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