https://wikimirror.piraten.tools/wiki/index.php?action=history&feed=atom&title=NRW%3ALeverkusen%2FRatsgruppe 2026-04-27T11:59:42Z Versionsgeschichte dieser Seite in Piratenwiki Mirror MediaWiki 1.35.14 https://wikimirror.piraten.tools/wiki/index.php?title=NRW:Leverkusen/Ratsgruppe&diff=55923406&oldid=prev 2016-04-21T12:21:36Z

<p>Inzwischen</p> <p><b>Neue Seite</b></p><div>{{Navigationsleiste Leverkusen}}<br /> <br /> Bei der [[NRW:Leverkusen/Wahlen/Kommunalwahl#Kommunalwahl_2014|Kommunalwahl 2014]] erreichten die PIRATEN 1,7% und erzielten damit ein Mandat. Vor der konstituierenden Sitzung des Stadtrates wurde die Gründung einer [https://www.piratenpartei-leverkusen.de/2014/06/piraten-bilden-gruppe-im-stadtrat-leverkusen/ Ratsgruppe] bekanntgegeben, für die sich die [[NRW:Leverkusen/Kreismitgliederversammlung/KMV14.4|KMV 14.4]] ausgesprochen hatte. Ein [https://piratenpartei-leverkusen.piratenpad.de/Gruppenstatut Entwurf für ein Gruppenstatut] ist im Pad zu finden. Leider haben sich die Mitglieder der Ratsgruppe dazu entschieden, eine andere Satzung zu wählen zund diese geheim zu halten.<br /> <br /> == Mitglieder der Ratsgruppe ==<br /> Neben unserem über die Reserveliste der PIRATEN gewählten Ratsherrn [[Benutzer:EineAnderePolitikIstMöglich|Dietmar Schaller]] wart auch der parteilose Ratsherr Uwe Bastian Mitglied in der Ratsgruppe [https://www.piratenpartei-leverkusen.de/kontakt/piraten-im-stadtrat-leverkusen/ PIRATEN im Stadtrat Leverkusen]. Die Ratsgruppe benannte sich zum Jahreswechsel 2014/2015 in Gruppe Soziale Gerechtigkeit um. Am 27.2.2015 trat [[Benutzer:EineAnderePolitikIstMöglich|Dietmar Schaller]] aus der Piratenpartei aus. Damit ist kein Pirat mehr im Stadtrat Leverkusen vertreten.<br /> <br /> == Parlamentarische Initiativen ==<br /> Auf unserer Website hätten wir die gestellten [https://www.piratenpartei-leverkusen.de/kommunalpolitik/ratsantraege/ Ratsanträge] und [https://www.piratenpartei-leverkusen.de/kommunalpolitik/ratsanfragen/ Ratsanfragen] sowie die Antworten darauf gesammelt. Bürger, die Anträge an den Stadtrat Leverkusen stellen möchten, konnten dies über [http://openantrag.de/leverkusen Open Antrag Leverkusen] tun. Leider verweigerte die Ratsgruppe nahezu vollständig die Mitarbeit. So wurden von mehreren Dutzend vorbereiteten Anfragen und Anträgen nur weniger als eine Handvoll gestellt.<br /> <br /> == Grundlagen ==<br /> * [https://recht.nrw.de/lmi/owa/pl_text_anzeigen?v_id=2320021205103438063 Gemeindeordnung NRW]<br /> * [[Datei:Geschäftsordnung_Stadtrat_Leverkusen.pdf]]<br /> * [[Datei:Hauptsatzung_Stadt_Leverkusen.pdf]]<br /> * [https://piratenpartei-leverkusen.piratenpad.de/Gruppenstatut Entwurf für ein Gruppenstatut]</div>

imported>Die socke