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2014-06-04T18:36:54Z

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[[Datei:Piratenpartei Leverkusen.png|right|300px]]

== Veranstaltung ==
Die erste Kreismitgliederversammlung im Jahr 2014 wurde hauptsächlich für die Wahl von Kandidaten für die Kommunalwahl durchgeführt. Sie fand am 2. Februar 2014 statt und wurde am 9. Februar zur gleichen Zeit am gleichen Ort fortgesetzt.

Versammlungsort: Gewölbekeller im Brauhaus Aloysianum, Peter-Neuenheuser-Str. 5, in 51379 Leverkusen-Opladen.

Zur Terminfindung wurde [http://www.doodle.com/9s6nwscyvq9c6wqs Doodle] genutzt.

=== Geschäftsordnung ===
Es galt die beschlossene [[NRW:Leverkusen/Kreismitgliederversammlung/Geschäftsordnung|Geschäftsordnung]]. [[NRW:Leverkusen/Kreismitgliederversammlung/KMV14.1/Anträge#Gesch.C3.A4ftsordnungs.C3.A4nderungsantr.C3.A4ge|Anträge zur Änderung der Geschäftsordnung]] können gestellt werden.

=== Anträge ===
Anträge konnte auf der [[NRW:Leverkusen/Kreismitgliederversammlung/KMV14.1/Anträge|Antragsseite]] oder per Nachricht an das [[NRW:Leverkusen/Piratenbüro|Piratenbüro]] gestellt werden.

=== Tagesordnung ===
Die Tagesordnung ist unter [[NRW:Leverkusen/Kreismitgliederversammlung/KMV14.1/Tagesordnung]] zu finden. [[NRW:Leverkusen/Kreismitgliederversammlung/KMV14.1/Anträge#Antr.C3.A4ge_zur_Tagesordnung|Anträge zur Tagesordnung]] konnten gestellt werden.

=== Kandidaten / Helfer ===
Kandidaten haben sich auf der [[NRW:Leverkusen/Kreismitgliederversammlung/KMV14.1/Kandidaten|Kandidatenseite]] eingetragen. Auch [[NRW:Leverkusen/Kreismitgliederversammlung/KMV14.1/Helfer|Veranstaltungshelfer]] konnten sich eintragen.

=== Wahlprogramm ===
Bei der KMV13.1 wurde ein [[NRW:Leverkusen/Wahlen/Kommunalwahl/Programm|Kommunalwahlprogramm]] beschlossen. Es gab diverse [[NRW:Leverkusen/Kreismitgliederversammlung/KMV14.1/Anträge#Programmantr.C3.A4ge|Änderungsanträge zum Programm]] sowie ein auf diesen Anträgen beruhendes [[NRW:Leverkusen/Kreismitgliederversammlung/KMV14.1/Anträge/Fiktives_Programm|Fiktives Programm]].

== Protokolle ==
* [[NRW:2014-02-02_-_Protokoll_Kreismitgliederversammlung_Leverkusen]]
* [[NRW:2014-02-09_-_Protokoll_Kreismitgliederversammlung_Leverkusen]]

== Hinweise ==
Wir wollen [[NRW:Leverkusen/Kreismitgliederversammlung/KMV14.1/Kandidaten#Direktkandidaten|Direktkandidaten]] und [[NRW:Leverkusen/Kreismitgliederversammlung/KMV14.1/Kandidaten#Reserveliste|Kandidaten für die Reserveliste]] aufstellen. Auch Du solltest kandidieren. Warum? [[NRW:Leverkusen/Kreismitgliederversammlung/KMV14.1/Warum_kandidieren|Darum]]! Wenn Du kandidieren möchtest, trag Dich einfach in die untenstehende Liste ein. Versammlungshelfer können sich unter [[NRW:Leverkusen/Kreismitgliederversammlung/KMV14.1/Helfer|Helfer]] eintragen.

=== Voraussetzungen für eine Kandidatur ===
Kandidaten müssen das [https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_bes_text?anw_nr=2&gld_nr=1&ugl_nr=1112&bes_id=4752&menu=1&sg=0&aufgehoben=N&keyword=Kommunalwahlgesetz#det291433 passive Wahlrecht] besitzen, also mind. das 18. Lebensjahr vollendet haben und am Wahltag seit mind. drei Monaten in Leverkusen gemeldet sein (vgl. §12 KomWahlG NRW). Außerdem müssen sie bereit sein, die [http://www.lengerich.de/fileadmin/files/PDF/wahlen_2014/50220265ew.pdf Einwilligung] (siehe auch unten unter [[NRW:Leverkusen/Kreismitgliederversammlung/KMV14.1#Formulare|Formulare]]) zu unterschreiben und der Stadt gewisse personenbezogene Daten zu übermitteln (z.B. den Beruf) sowie eine erfolgte Wahl anzunehmen, ggf. fernmündlich. Für Direktkandidaten ist es <u>nicht</u> notwendig, dass sie der Piratenpartei angehören. Wir müssen uns jedoch bzgl. der Meldeadresse versichern und benötigen daher insb. bei uns nicht vorab bekannten Kandidaten einen Personalausweis. Weitere [http://www.wahlrecht.de/kommunal/nordrhein-westfalen.html Informationen zum aktiven und passiven Wahlrecht] gibt's bei wahlrecht.de.

P.S. Evtl. könnte es zum Kandidatengrillen im Rahmen der Aufstellungsversammlung kommen.

=== Formulare ===
Benötigte Formulare sind u.a. auf der entsprechenden Seite der [http://www.lengerich.de/startseite/verwaltung-politik/wahlen/kommunalwahlen/2014/formulare-aufstellungsverfahren.html Stadtverwaltung Lengerich] zu finden. Dazu gehören:
* [http://www.lengerich.de/fileadmin/files/PDF/wahlen_2014/50222651ew.pdf Anlage 9a KWahlO]: Niederschrift Versammlung zur Aufstellung der Bewerber ([[Datei:KomWahl NRW Anlage 9a.pdf|Wikilink]])
* [http://www.lengerich.de/fileadmin/files/PDF/wahlen_2014/50222652ew.pdf Anlage 10a KWahlO]: Versicherung an Eides statt ([[Datei:KomWahl NRW Anlage 10a.pdf|Wikilink]])
* [http://www.lengerich.de/fileadmin/files/PDF/wahlen_2014/50220252ew.pdf Anlage 11a KWahlO]: Wahlvorschlag für die Wahl im Wahlbezirk ([[Datei:KomWahl NRW Anlage 11a.pdf|Wikilink]])
* [http://www.lengerich.de/fileadmin/files/PDF/wahlen_2014/5022252128ew.pdf Anlage 11b KWahlO]: Wahlvorschlag für die Reserveliste ([[Datei:KomWahl NRW Anlage 11b.pdf|Wikilink]])
* [http://www.lengerich.de/fileadmin/files/PDF/wahlen_2014/22252101ew.pdf Anlageblatt Wahlvorschlag der Reserveliste]: Zustimmungserklärung ([[Datei:Anlageblatt Wahlvorschlag der Reserveliste (Zustimmungen).pdf|Wikilink]])
* [http://www.lengerich.de/fileadmin/files/PDF/wahlen_2014/50220265ew.pdf Anlage 12a KWahlO]: Zustimmungserklärung für die Aufnahme des Wahlvorschlags im Wahlbezirk ([[Datei:KomWahl NRW Anlage 12a.pdf|Wikilink]])
* [http://www.lengerich.de/fileadmin/files/PDF/wahlen_2014/50222650ew.pdf Anlage 12b KWahlO]: Zustimmungserklärung für die Aufnahme des Wahlvorschlags in der Reserveliste / Listenwahlvorschlag ([[Datei:KomWahl NRW Anlage 12b.pdf|Wikilink]])

Außerdem für die interne Verwendung:
* [[Datei:Aufdruck_Stimmkarte_KMV_Leverkusen_14.1.odt]]
* [[Datei:Wahlzettel_Direktkandidaten_KomW_Leverkusen.ods]]
* [[Datei:Wahlzettel Kommunalwahl Leverkusen (Reserveliste 1-3).ods]]
* [[Datei:Wahlzettel Kommunalwahl Leverkusen (Reserveliste 4-x).ods]]

=== vorgeschlagener Wahlmodus ===
Die Wahlen finden laut Parteiengesetz grundsätzlich geheim statt.

Für die Wahlen der Direktkandidaten kommt ausschließlich das Einzelplatzverfahren zur Anwendung: Bei der Einzelplatzwahl wird aus einer Menge von Kandidierenden genau eine Person für genau einen Platz gewählt.

Für die Listenwahl wird auf den ersten 3 Plätzen die Einzelwahl durchgeführt. Von Listenplatz 4 bis X (Durch die Versammlung festzulegen) kommt die offene Blockwahl zur Anwendung, d.h. bei Blockwahlen werden aus einer Menge von Bewerbern mehrere Plätze gewählt. Alle Bewerber, die das Quorum von 50% erreichen, werden in der Reihenfolge der erhaltenen Stimmen auf die Plätze ab 4 gesetzt. Alle anderen sind nicht gewählt.

'''Details zur offenen Blockwahl'''
* Man kann so viele Bewerber, wie man möchte, auf seinem Stimmzettel ankreuzen.
* Man kann hinter jedem Namen Ja, Nein oder Enthaltung notieren.
* Das Quorum hat erreicht, wer auf mehr als 50% der Wahlzettel eine JA-Stimme erhalten hat.
* Bei Blockwahlen werden die Plätze absteigend mit der Anzahl der JA-Stimmen besetzt.
* Bei Gleichstand werden die Kandidaten nach Anzahl der Nein-Stimmen aufsteigend angeordnet. Herrscht auch dort Gleichstand entscheidet das vom Präsidium zu ziehende Los.

== Kommunalwahl ==
Als kreisfreie Stadt mit zwischen 100.000 und 250.000 Einwohnern gibt es in Leverkusen 52 Plätze im Rat zu vergeben, von denen 26 als Direktkandidaten gewählt werden (vgl. http://de.wikipedia.org/wiki/Kommunalwahlrecht_%28Nordrhein-Westfalen%29#Gr.C3.B6.C3.9Fe_der_Kommunalparlamente). Dies bedeutet, dass es in Leverkusen 26 Wahlbezirke geben wird. Geplant ist, dass für jeden dieser 26 Bezirke ein [[NRW:Leverkusen/Kreismitgliederversammlung/KMV14.1/Kandidaten|Kandidat]] antritt. Außerdem muss eine Reserveliste für den Stadtrat sowie eine für die drei Bezirksvertretungen gewählt werden.

=== Stadtbezirke ===
Welche Straße zu welchem Wahlbezirk gehört, ist der offiziellen Liste der Stadtverwaltung Leverkusen zu entnehmen. Diese ist im Rathaus Leverkusen einsehbar und wird, da bislang auf der Website der Stadt nicht auffindbar, von den Leverkusener PIRATEN als [[Datei:Straßenliste_Leverkusen_für_Kommunalwahl_NRW_2014.ods]] (ODS) und [[Datei:Straßenliste_Leverkusen_für_Kommunalwahl_NRW_2014.pdf]] (PDF) verfügbar gemacht. Die ersten beiden Ziffern des Wahlbezirks entsprechen den Kommunalwahlbezirken (KWB) für die einzelnen Stadtteile.

''' Stadtbezirk I '''
* 1.1 Wiesdorf-Nordwest (KWB 11)
* 1.2 Wiesdorf-Nordost (KWB 12)
* 1.3 Wiesdorf-Süd (KWB 13)
* 1.4 Manfort (KWB 14)
* 1.5 Rheindorf-Süd (KWB 15)
* 1.6 Rheindorf-Mitte (KWB 16)
* 1.7 Rheindorf-Nord (KWB 17)
* 1.8 Hitdorf (KWB 18)

'''Stadtbezirk II '''
* 2.1 Opladen-Nord (KWB 21)
* 2.2 Opladen-Mitte (KWB 22)
* 2.3 Opladen-Südost (KWB 23)
* 2.4 Küppersteg-Nordwest/Opladen-Südwest (KWB 24)
* 2.5 Küppersteg-Südost (KWB 25)
* 2.6 Bürrig (KWB 26)
* 2.7 Quettingen-Ost (KWB 27)
* 2.8 Quettingen-West (KWB 28)
* 2.9 Bergisch Neukirchen (KWB 29)

''' Stadtbezirk III '''
* 3.1 Waldsiedlung/Schlebusch-Südost (KWB 31)
* 3.2 Schlebusch-Südwest (KWB 32)
* 3.3 Schlebusch-Nordost (KWB 33)
* 3.4 Schlebusch-Mitte/Schlebusch-Ost (KWB 34)
* 3.5 Steinbüchel-Südwest und Steinbüchel-Mitte (KWB 35)
* 3.6 Steinbüchel-Nord und Steinbüchel-Südost (KWB 36)
* 3.7 Lützenkirchen-Ost (KWB 37)
* 3.8 Lützenkirchen-West (KWB 38)
* 3.9 Alkenrath/Schlebusch-West (KWB 39)

=== Informationsquellen ===
* [http://www.mik.nrw.de/themen-aufgaben/buergerbeteiligung-wahlen/wahlen/rechtsgrundlagen/kommunalwahl.html Rechtsgrundlagen] (Innenministerium NRW)
* [http://www.mik.nrw.de/themen-aufgaben/buergerbeteiligung-wahlen/wahlen.html Landeswahlleiter NRW]
* [http://www.leverkusen.de/vv/produkte/FB33/Wahlen_in_Leverkusen.php Wahlen in Leverkusen] (leverkusen.de)
* [http://de.wikipedia.org/wiki/Kommunalwahlrecht_%28Nordrhein-Westfalen%29 Kommunalwahlrecht NRW] (Wikipedia)
* [http://www.wahlrecht.de/kommunal/nordrhein-westfalen.html Kommunalwahlrecht NRW] (wahlrecht.de)
* Eine [http://ergo-sumus.blogspot.de/2013/10/kommunalwahl-2014-in-nrw-wie-gehts.html FAQ] für die Aufstellung von Kandidaten für die Kommunalwahl in NRW hat [[Benutzer:Hans_Immanuel_Herbers|Hans Immanuel Herbers]] verfasst.

[[Kategorie:Leverkusen]]
[[Kategorie:Kreismitgliederversammlung]]

NRW:Leverkusen/Kreismitgliederversammlung/KMV14.1 - Versionsgeschichte

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