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	<title>NRW:Kreis Viersen/Stammtisch/Willich/Agenda - Versionsgeschichte</title>
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	<updated>2026-05-27T01:11:59Z</updated>
	<subtitle>Versionsgeschichte dieser Seite in Piratenwiki Mirror</subtitle>
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		<id>https://wikimirror.piraten.tools/wiki/index.php?title=NRW:Kreis_Viersen/Stammtisch/Willich/Agenda&amp;diff=55798358&amp;oldid=prev</id>
		<title>imported&gt;Aneerola am 6. August 2013 um 03:14 Uhr</title>
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		<updated>2013-08-06T03:14:57Z</updated>

		<summary type="html">&lt;p&gt;&lt;/p&gt;
&lt;p&gt;&lt;b&gt;Neue Seite&lt;/b&gt;&lt;/p&gt;&lt;div&gt;* '''Unser Piratenpad'''   [http://piratenpad.de/kreisviersen PiratenPad]&lt;br /&gt;
&amp;lt;noinclude&amp;gt;[[Kategorie:Stammtisch Willich|Agenda]]&amp;lt;/noinclude&amp;gt;&lt;br /&gt;
* '''Alles andere kann hier eingetragen werden: '''&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
'''Glückwunsch an die Direktkandidaten für die Landtagswahl 2012 in NRW:'''&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
* Wahlkreis 51 Viersen I: Direktkandidat Uwe Butzen &lt;br /&gt;
* Wahlkreis 52 Viersen II: Direktkandidat Sebastian Lambertz&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
Wer uns nicht tatkräftig unterstützen kann, der hat zumindest die Möglichkeit, uns finanziell zu unterstützen:&lt;br /&gt;
https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Spenden&lt;br /&gt;
Wir brauchen jetzt jede Hand an Deck und jeden Euro für die Kriegskasse.&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
_____________________________________________________________________________&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
Die nächsten Bushaltestellen sind “Willich Kirche”, “St. Töniser Str.” und “Parkstr.”.&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
_____________________________________________________________________________&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
Seit herzlich eingeladen zum nächsten Stammtisch und nächsten Crewtreffen:&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
Am Dienstag den 20.08.2013 ab 18:30 Uhr im Haus Grootens, Peterstr. 30, Willich.&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
_____________________________________________________________________________&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
Arbeitstreffen / Sondercrewtreffen :&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
Protokoll:&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
Protokoll der Sondercrewsitzung der „Piraten Will Ich“&lt;br /&gt;
( Diese 3te Crewsitzung fand als Ersatz für die wegen dem Schützenfest in Willich nicht am vorher veranschlagten Termin möglich gewesenen Crewsitzung statt. )&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
Die Crewsitzung begann am Dienstag den 30.07.2013 um 19.00 Uhr im Piraten Büro auf der Oppumerstr, Krefeld.&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
Anwesend: Stefan, Enrico, Francesco, Herr K. von der Initiative &amp;quot;Gerechte Gebühren Willich&amp;quot;, Ulrike, Jacek und Uwe. Als &amp;quot;Beisitzer&amp;quot; und Gast von den Krefelder Piraten Marreg.&lt;br /&gt;
Es fehlten entschuldigt: Harald und Michaela&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
Nachdem die Eröffnung der offiziellen Zweigstelle der NRW-Piraten an der Oppumerstr. erfolgreich war, nutzte die Crew &amp;quot;Piraten Will Ich&amp;quot; die Räumlichkeiten erstmals unter anderen zur Vorbereitung der BTW und zur Abstimmung der kommunalen Themen für 2014.&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
Top 1&lt;br /&gt;
Face-Book-Frage&lt;br /&gt;
Die versammelte Crew entscheidet sich Einstimmig zur Verbreitung der frohen Botschaft der Piraten das Soziale Netzwerk &amp;quot;Face-Book&amp;quot; zu nutzen.&lt;br /&gt;
Zwar ist keiner der Anwesenden Piraten vom Mehrwert dieser Dienstleistung im privaten Sektor überzeugt, wird aber von allen als Visitenkarte für offizielle Auftritte toleriert.&lt;br /&gt;
Enrico hat sich bereit erklärt, den Face-Book-Auftritt der &amp;quot;Piraten Will Ich“ zu organisieren.&lt;br /&gt;
Die Einträge sollen unkommentiert bleiben.&lt;br /&gt;
Veröffentlich werden sollen in erster Linie Neuigkeiten, Aktivitäten älteren Datums und geplante Aktionen.&lt;br /&gt;
Uwe erklärt sich bereit, Bilder aus seinem Fundus bereit zu stellen. Jeder Pirat soll das Passwort für die Face-Book Seite bekommen. Weitere Informationen soll der potentielle Besucher der Site über Links zu Piratenseiten oder anderen Stellen erfahren.&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
Top 2&lt;br /&gt;
Ab sofort darf in Willich plakatiert werden. Die Genehmigung liegt vor.&lt;br /&gt;
Das Plakatierungsteam bildet sich aus Enrico, Jacek, Stefan, Ulrike und Uwe.&lt;br /&gt;
Harald hat bereits zuvor seine Hilfe angeboten.&lt;br /&gt;
Die Plakatierung beginnt am 31.07.2013 und soll spätestens am Sonntag den 04.08.2013&lt;br /&gt;
erledigt sein. Uwe bringt am Mittwoch die Plakate aus der Berti mit.&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
Top 3&lt;br /&gt;
Im Zuge des Wahlkampfes 2013 stimmen die Anwesenden die Termine für die Infostände in Willich ab. Samstage werden von allen bevorzugt, so das 3 Termine auf einen Samstag fallen und ein Termin auf einen Donnerstag.&lt;br /&gt;
Uwe kümmert sich um die Genehmigungen der Infostände.&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
Top 4&lt;br /&gt;
Herr Klinken berichtet von den Baumaßnahmen und der damit verbundenen Problematik bezgl. der Abrechnungsfaktoren. Es gibt wieder Unstimmigkeiten mit der Stadtverwaltung, da ein Bauabschnitt scheinbar willkürlich berechnet wurde. Auf Anfrage Herrn K. wird lediglich mit Phrasen geantwortet wie z.B.&lt;br /&gt;
&amp;quot;das ist halt so&amp;quot; und &amp;quot;alles wäre o.K. gelaufen„.&lt;br /&gt;
Die Willicher Piraten unterstützen die Forderungen der Initiative um Herrn K. und geben auch während des Wahlkampfs &amp;quot;Schützenhilfe&amp;quot;.&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
Die Sitzung endet offiziell um 21.30 Uhr.&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
Nächstes Crew und Stammtischtreffen am Dienstag den 20.08.2013 ab 18:30 Uhr im Haus Grootens, Peterstr. 30, Willich.&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
Protokoll: Uwe&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
_____________________________________________________________________________&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
Protokoll der 2ten Crewsitzung der Crew “Piraten Will Ich” in Willich vom 18.06.2013&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
Die Crewsitzung der Willicher Piratencrew “Piraten Will Ich” begann am 18.06.2013 um 18:30 Uhr im Haus Grootens, Peterstr. 30, 47877 Willich und endete um 20:45 Uhr.&lt;br /&gt;
Auf Grund des umfangreichen Themas wurde die Crewsitzung somit auf die gesamte Zeit des gleichzeitig veranschlagten Stammtisches ausgeweitet.&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
Gleich zu Beginn der Crewsitzung trat Michaela Schaath der Crew als siebtes Mitglied bei.&lt;br /&gt;
Die Anwesenden der Crew begrüßten dies freudig und das neue Mitglied überschwänglich.&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
Somit waren zum Crewtreffen 5 Mitglieder anwesend.&lt;br /&gt;
Nur Pirat Bibo und Stefan Hiltermann fehlten entschuldigt.&lt;br /&gt;
Die Beschlussfähigkeit der Crew wurde somit festgestellt.&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
Insgesamt anwesend waren:&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
Crewmitglieder:&lt;br /&gt;
Uwe Butzen, Francisco Junqué, Enrico Laenger, Michaela Schaath und Harald Buhl,&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
vom Stammtisch:&lt;br /&gt;
3 Mitglieder,&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
von der Bürgerinitiative “Bürger für gerechte und bezahlbare Kommunalabgaben” als Gäste:&lt;br /&gt;
2 Personen.&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
Ich möchte mich hier im Namen der Crew bei allen Anwesenden auf das herzlichste für eine tolle und ergiebige Crewsitzung bedanken!&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
Als erstes Thema wurde die Diskussion um den denkmalgeschützten Turm im Industriegebiet “Stahlwerk Becker” aus einem der letzten Stammtische wieder aufgegriffen.&lt;br /&gt;
Mr. Pears berichtete, dass er in Brüssel die entsprechenden Unterlagen zu den dafür geltenden EU-Richtlinien angefordert hat und noch auf diese wartet.&lt;br /&gt;
Hierbei geht es um Nachweise für die höchstwahrscheinliche Verletzung von Richtlinien und Gesetzen des Denkmalschutzes durch den Besitzer und die Stadt.&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
Das Hauptthema der Crewsitzung war die Straßenausbaugebühren der Stadt Willich.&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
Kurz zur Vorinformation:&lt;br /&gt;
Die Bürgerinitiative und die Piratenpartei Willich, vertreten von Uwe und Harald hatten dem Bürgermeister und dem Stadtrat einen offenen Brief gemailt, in dem wir die Straßenausbausatzung der Stadt Willich aus verschiedenen Gründen für Verfassungswidrig halten und deren sofortige  Aufhebung gefordert hatten.&lt;br /&gt;
Auf die Anwohnereigentümer der Straßenausbauprojekte der Stadt Willich kommen Gebühren in fünfstelliger Höhe zu.&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
Konkret verbunden mit den Straßenausbauprojekten sind direkt vorher gehende Kanalsanierungen geplant.&lt;br /&gt;
Folgende Punkte wurden nun zu den bisher vorhandenen Informationen von den Gästen der Bürgerinitiative genannt:&lt;br /&gt;
Die Kanalrohre werden auch am Hausanschluss rausgerissen und erneuert, egal ob sie kaputt sind oder nicht. &lt;br /&gt;
Die herausgerissenen Hausanschlussrohre werden dann direkt zerstört.&lt;br /&gt;
Angeblich sollen die Anwohnereigentümer, deren Rohre in Ordnung waren dafür keine Kosten aufgebrummt bekommen.&lt;br /&gt;
Es wurde aber von den Gästen gesagt, dass bei den schon fertigen Teilprojekten die Anwohnereigentümer alle dafür einen Beitrag hatten leisten müssen.&lt;br /&gt;
Gleichzeitig wurde gesagt, dass der Kanalbau zur Hälfte vom Land bezahlt wird.&lt;br /&gt;
Die Gäste der Bürgerinitiative hatten das aber nicht von der Stadt, sondern aus einer anderen Quelle erfahren.&lt;br /&gt;
Die Stadt hat sich bisher bei diesen Projekten mit Informationsvermeidung, Informationssalat und Fehlinfos als ausgesprochen Bürgerunfreundlich herausgestellt.&lt;br /&gt;
Es wurde gesagt, dass in Anrath 9 Parkplätze wegfallen, was für den Einzelhandel in dem Projektgebiet als ausgesprochen schlecht bewertet wird von unseren Gästen.&lt;br /&gt;
Eine Lücke in der Straßenausbausatzung sind Plätze, denn in der Satzung kommen nur Straßen vor.&lt;br /&gt;
Einen eigenen Punkt zu der Abgabenberechnung für Straßenausbauprojekten an Plätzen gibt es nicht.&lt;br /&gt;
Des weiteren wurde festgestellt, dass eine Sammelklage der Anwohnereigentümer nicht möglich ist.&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
Als nächstes Straßenausbauprojekt der Stadt Willich steht die Virmondstraße in Neersen an.&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
Es wurde beschlossen, dass dazu die Bürgerinitiative einen Flyer erarbeitet und Pirat Harald Buhl hat sich angeboten die Flyer in der Virmondstraße in die Briefkästen einzuwerfen.&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
Des weiteren wurde beschlossen, dass ein zweiter offener Brief an den Bürgermeister und den Planungsausschuss geschickt wird.&lt;br /&gt;
Auch dieser offene Brief wird von der Bürgerinitiative und der Piratenpartei, vertreten durch die Crew “Piraten Will Ich”, gemeinsam verantwortet werden.&lt;br /&gt;
Die Ausarbeitung des Briefes erfolgt über ein Piratenpad.&lt;br /&gt;
Mr. Pears wird dann gebeten, mit seinem Fachwissen, die entsprechenden Paragrafen der Gesetze zu den dortig erwähnten Punkten herauszusuchen, da ohne die Nennung dieser Gesetzesparagrafen der offene Brief wahrscheinlich im Papierkorb der Rechner der Angeschriebenen endet.&lt;br /&gt;
Dieser offene Brief wird über eine Pressemitteilung und zusammen mit den Antworten des Bürgermeisters und des Planungsausschuss in Flyern auf den Infoständen der Piratenpartei öffentlich gemacht, zusammen mit Informationsflyern zum Thema Straßenausbaugebühren, Preissteigerungen bei Neumieten und der Mietsituation.&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
Des weiteren werden die Veröffentlichungspflichten der Mitglieder des Planungsausschusses, (Öffentliche Bekanntmachungen § 12 und § 17) herausgesucht und überprüft, ob diese Informationen irgendwo im Internet auffindbar sind.&lt;br /&gt;
Auf den Webseiten der Stadt sind diese Informationen bisher nur vom Bürgermeister zu finden.&lt;br /&gt;
Des weiteren wurde auch gefragt, ob diese Informationen auch von Frau Stahl (graue Eminenz hinter dem Bürgermeister?) zu finden sind.&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
Als 3tes Thema wurde die Attraktivitätssteigerung der (Schlaf)stadt Willich angesprochen.&lt;br /&gt;
Es wird geplant, ein Verschönerungsprogramm der Piraten für die Stadt Willich zu entwickeln, quasi eine Alternative Zukunftswerkstatt für Willich, im Gegensatz zur städtischen Zukunftswerkstatt.&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
Das nächste Crewtreffen wird für Dienstag den 16.07.2013 ab 18:30 Uhr wieder im Haus Grootens, Peterstr. 30, 47877 Willich veranschlagt.&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
Soweit das Protokoll der 2ten Crewsitzung der Willicher Crew “Piraten Will Ich”.&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
Herzlichst!&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
Harald Buhl&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
2ter Sprecher der Crew “Piraten Will Ich”.&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
_____________________________________________________________________________&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
Gründungsprotokoll der Crew&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
Piraten Will Ich&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
Am Dienstag den 28.05.2013 wurde im Haus Grootens, Peterstraße 30, 47877 Willich in der Zeit von 18:30 Uhr bis 20:45 Uhr die Willicher Piratencrew “Piraten Will Ich” gegründet.&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
Anwesend waren: 9 Personen&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
Die Anwesenden bekundeten ihren Willen eine Crew zu Gründen.&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
Der Vorschlag für den Namen der Crew “Piraten Will Ich” wurde nach kurzer Diskussion angenommen.&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
Es wurden Uwe Butzen und Harald Buhl als Sprecher der Crew vorläufig bestimmt.&lt;br /&gt;
Die Diskussion über eine Crewordnung wird beim nächsten Treffen fortgesetzt.&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
Aufgaben und Ziele der Crew sind in den Hauptpunkten:&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
Repräsentation der Piraten in Willich,&lt;br /&gt;
Unterstützung der Bürger bei Problemen mit der Stadt ( Stadtrat und/oder Verwaltung, allgemeine Probleme ),&lt;br /&gt;
Aufklären der Bürger über die Arbeit des Stadtrates und Aufdeckung von “Schwachstellen” ( Mumpitz, Schwachsinn oder Schweinereien ) im Stadtrat oder in den Entscheidungen desselben.&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
Weitere Ziele können jederzeit durch Crewbeschluss ergänzt werden. &lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
Das nächste Crewtreffen findet am Dienstag den 18.06.2013 im Haus Grootens, Peterstr. 30, 47877 Willich ab 18:30 Uhr parallel zum Stammtisch statt.&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
Als Crewmitglieder haben Unterschrieben:&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
Uwe Butzen, Harald Buhl, Pirat Bibo, Enrico Laenger, Francisco Junqué, Stefan Hiltermann.&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
Eine weitere Interessentin für eine Crewmitgliedschaft hat sich telefonisch vormerken lassen.&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
Herzlichst!&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
Harald Buhl&lt;br /&gt;
2ter Sprecher der Crew Piraten Will Ich&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
_____________________________________________________________________________&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
Offener Brief der Willicher Piraten und der Bürgerinitiative IG Ortskernsanierung&lt;br /&gt;
Anrath zur Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Willich.&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
An den Bürgermeister und die Stadträte der Stadt Willich&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
Sehr geehrte Damen und Herren,&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
im Namen der von der Straßenausbaubeitragssatzung betroffenen Bürger der Stadt Willich&lt;br /&gt;
wenden wir uns an Sie als gewählte und amtierende Verantwortliche für die Geschicke der&lt;br /&gt;
Stadt Willich. Die vom Rat der Stadt Willich am 28.11.2007 beschlossene Satzung über die&lt;br /&gt;
Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NW für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt&lt;br /&gt;
Willich, ist in der Form und Anwendung des Paragraphen , mit dem Grundgesetz nicht&lt;br /&gt;
vereinbar. Wir fordern daher die sofortige Abschaffung der Straßenbaubeitragssatzung.&lt;br /&gt;
Bundesweit stiegen die Widersprüche, Proteste und Prozesse, da in vielen Fällen ohne&lt;br /&gt;
Einbeziehung der betroffenen Bürger völlig überzogene und willkürliche Baumaßnahmen,&lt;br /&gt;
nicht korrekte Abrechnungen immer häufiger vorkamen.&lt;br /&gt;
Es verstärkt sich auch der Verdacht bei vielen der Betroffenen, dass die Justiz einseitig nur&lt;br /&gt;
die Belange der Stadt berücksichtigt.&lt;br /&gt;
Ein weiterer Verdacht, der geäußert wird, ist, dass Maßnahmen zur Sanierung und Reparatur&lt;br /&gt;
von Straßen, die von den Städten kostenseitig zu tragen währen, aufgeschoben werden, um&lt;br /&gt;
sie dann als Straßenausbaumaßnahmen mit Beitragspflicht der Anwohnereigentümer ansetzen&lt;br /&gt;
zu können.&lt;br /&gt;
Wir behaupten nicht, dass die genannten Punkte auch für Willich gelten, sondern, dass es&lt;br /&gt;
viele Punkte gibt, die es gegen eine Straßenausbausatzung gibt und die die&lt;br /&gt;
Anwohnereigentümer eines Straßenausbaus gegen solche Beitragsbescheide in Widerspruch&lt;br /&gt;
treiben.&lt;br /&gt;
Die Kostenbelastung und deren Durchsetzung führen in vielen Fällen sogar zu ernsthaften&lt;br /&gt;
Gefährdungen der Existenz, vor allem junger Familien und älterer Bürger. Die Satzung zielt&lt;br /&gt;
in diesen Fällen eindeutig auf die Falschen.&lt;br /&gt;
Die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichtes in Bautzen vom 31.01.2007 (5-B 522/06, S.&lt;br /&gt;
17) hat deutlich gemacht, dass es entgegen der Weisungen von „oben“ für keine&lt;br /&gt;
Kommune eine Verpflichtung zum Einziehen von Straßenbaubeiträgen gibt.&lt;br /&gt;
Die Stadtverwaltung von Freiberg zog als erste die Konsequenzen aus diesem Urteil,&lt;br /&gt;
Chemnitz folgte nach und hat den erzwungenen Beschluss aufgehoben. Es kann auch keine&lt;br /&gt;
Erschließungsbeiträge geben für Straßen, die bereits vor 1990 bestanden, laut&lt;br /&gt;
Einigungsvertrag und Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts.&lt;br /&gt;
Wir fordern daher eine Überprüfung aller gefällten Entscheidungen, in erster Linie der&lt;br /&gt;
Straßenbaubeitragssatzung, aber auch der Erhöhung des Grundsteuerhebebetrages, mit dem&lt;br /&gt;
Ziel einer rückwirkenden Aufhebung. Wir beziehen uns auf die Vorgaben des Grundgesetzes,&lt;br /&gt;
mit denen das persönliche Eigentum und die Freiheit, darüber zu bestimmen, ausdrücklich&lt;br /&gt;
geschützt werden, sowie die Anwendung des Gleichheitsprinzips, wie es im Grundgesetz&lt;br /&gt;
vorgeschrieben ist.&lt;br /&gt;
Zur Begründung unserer Forderungen: Wir sind folgender Meinung:&lt;br /&gt;
- Die Beitragserhebung entspricht nicht der Verfassung&lt;br /&gt;
Der Artikel 3.1 (Gleichheit) und daraus folgend die Artikel 1.1 (Menschenwürde), 2.1 (freie&lt;br /&gt;
Entfaltung) und 14.1 (Eigentum) der Verfassung betrachten wir durch die Anwendung von&lt;br /&gt;
Zwangsbeiträgen als verletzt.&lt;br /&gt;
Begründung: Der Ausbau und die Reparatur einer bereits bestehenden Straße dient nicht den&lt;br /&gt;
Anwohnereigentümern alleine, sondern in absolut überwiegendem Maße dem&lt;br /&gt;
anwohnerfremden Verkehr, so zum Beispiel dem LKW-Verkehr ( der den größten Anteil an&lt;br /&gt;
Schäden an der Straße verursacht ) und der Durchfahrt von anliegerfremden Verkehr. Die&lt;br /&gt;
Auferlegung von Zwangsbeiträgen für Anwohnereigentümer ist nicht durch das&lt;br /&gt;
Verursacherprinzip gedeckt.&lt;br /&gt;
Ein 40Tonnen-LKW verursacht ein Vielfaches an Schäden an der Straße als ein PKW. Der&lt;br /&gt;
Anteil an den Straßenschäden, der durch die Anwohnereigentümer erzeugt wird, ist&lt;br /&gt;
verschwindend gering. Die Anwohnereigentümer haben keinen abschöpfbaren Vorteil von&lt;br /&gt;
der Straßenbaumaßnahme, weil sich die Erreichbarkeit des Grundstücks in keiner Weise&lt;br /&gt;
ändert. Eine abschöpfbare Werterhöhung des Eigentums der Anwohner findet nicht statt. Die&lt;br /&gt;
Erhebung von Zwangsbeiträgen bei den Anwohnereigentümern widerspricht somit dem&lt;br /&gt;
Gleichbehandlunsprinzip.&lt;br /&gt;
- Die Beitragserhebung wird willkürlich, ungefragt und unkontrolliert festgelegt und zwar zu&lt;br /&gt;
Lasten der Anwohnereigentümer. Da die Beitragserhebung in keinem Verhältnis zum&lt;br /&gt;
vermeintlichen wirtschaftlichen Vorteil aus der Investition steht, handelt es sich praktisch um&lt;br /&gt;
eine „finanzielle Enteignung“. Die massenhaften Widersprüche gegen eine solche&lt;br /&gt;
Ungerechtigkeit führen gegenwärtig nicht einmal zu einer aufschiebenden Wirkung der&lt;br /&gt;
Zahlungspflicht, weil Forderungen nach kommunalen Beiträgen als Ausnahme (VwGO § 80&lt;br /&gt;
II) behandelt werden!&lt;br /&gt;
Ein einseitiger Vorteil für die Eigentümer, wie in der Satzung ausdrücklich vorgegeben,&lt;br /&gt;
erschließt sich nur in den seltensten Fällen. Wer kontrolliert, ob die Maßnahmen baulich&lt;br /&gt;
gerechtfertigt sind und den tatsächlichen Normen entsprechen, ob Protokolle über&lt;br /&gt;
Absprachen angefertigt und kontrolliert werden, die Abrechnungen korrekt sind und nicht&lt;br /&gt;
einseitige Vorteile für die Stadt ergeben? Den Teil des Aufwandes, den die Stadt für die&lt;br /&gt;
Inanspruchnahme durch den allgemeinen Verkehr übernimmt, stellt sie selber fest. Welche&lt;br /&gt;
Kriterien zu diesen Entscheidungen führen, bleibt intransparent.&lt;br /&gt;
- Die Beitragserhebung ist unsozial und ungerecht. Da sie die wirtschaftliche Situation des&lt;br /&gt;
einzelnen Anwohnereigentümers nicht berücksichtigt, kann es dazu kommen, dass Eigentum&lt;br /&gt;
veräußert werden muss, um die erhobenen Beiträge zahlen zu können.&lt;br /&gt;
Dies könnte zu Verlustverkäufen führen und eventuell Anwohnereigentümer in den&lt;br /&gt;
wirtschaftlichen Ruin treiben. Es wird auch nicht ausreichend berücksichtigt, dass die&lt;br /&gt;
Anwohnereigentümer nicht alleine für die Notwendigkeit der Straßenbaumaßnahme gesorgt&lt;br /&gt;
haben, sondern dass die Hauptverursacher absolut bei Weitem die Allgemeinheit des&lt;br /&gt;
Durchgangsverkehrs ist.&lt;br /&gt;
Die Verhältnismäßigkeit ist hier völlig falsch zugunsten der Stadt ausgelegt.&lt;br /&gt;
- Die Beitragserhebung ist unmethodisch. Die Methode zur Berechnung der Höhe der&lt;br /&gt;
einzelnen finanziellen Belastungen ist ungerecht und unlogisch, weil es keinen Bezug zur&lt;br /&gt;
tatsächlichen Nutzung durch Personen gibt, sondern nur auf die Grundstücksfläche und&lt;br /&gt;
Geschosszahl abstellt. Die Methode ist auch falsch, weil die tatsächliche Bebaubarkeit der&lt;br /&gt;
Grundstücksfläche, z.B. wegen baurechtlicher Festlegungen, nicht berücksichtigt wird. Die&lt;br /&gt;
völlig unverständlichen Detailfestlegungen (z.B. der Bezugnahme auf Grundstücksfläche, der&lt;br /&gt;
Vorteilsgewinn der Grundbesitzer, o. ä.) erfolgen willkürlich, nicht nachvollziehbar und&lt;br /&gt;
völlig unkontrolliert zu Lasten des Privateigentums. Die Erhebung von&lt;br /&gt;
Straßenausbaubeiträgen ist aber auch unverständlich, denn die Bürger werden mit Kosten&lt;br /&gt;
belastet, die sie nicht verursacht haben und deren Entstehen sie nicht beeinflussen konnten.&lt;br /&gt;
Die Bürger sollen, nachdem sie über die Grundsteuer bereits den Erschließungsbeitrag&lt;br /&gt;
gezahlt haben, auch noch ein zweites Mal zur Kasse gebeten werden – wobei weder eine&lt;br /&gt;
vertragliche Regelung besteht noch eine Eigentumsbindung entsteht, Nutznießer ist die Stadt.&lt;br /&gt;
Die Zahlung der Zwangsbeiträge für den Straßenausbau erfolgt ohne konkrete nachweisbare&lt;br /&gt;
Gegenleistung für den Einzelnen. Dieses private Geld geht in kommunales Eigentum über.&lt;br /&gt;
- Die Beitragserhebung kann zu hohem Verwaltungsaufwand und zu Verschwendung&lt;br /&gt;
führen.&lt;br /&gt;
Die Straßenausbausatzung kann mit anderen Faktoren, z.B. völlig ungenügender Kontrolle,&lt;br /&gt;
zu einem hohen Verwaltungsaufwand führen, der die Netto-Einnahmen weitgehend&lt;br /&gt;
verringert. Aushebelung von Satzungen und Gesetzen durch die Verwaltung kann zur&lt;br /&gt;
Umgehung von Mitspracherechten, Willkür in der Beitragsfestlegung und falschen&lt;br /&gt;
Abrechnungen führen. Zahllose Prozesse weisen sehr stark darauf hin und belasten völlig&lt;br /&gt;
unnötig die Städte, den Bürger und die Gerichte. Rückwirkende Erhebung von Beiträgen&lt;br /&gt;
dürfte es aus rechtsstaatlichen und verfassungsrechtlichen Gründen nicht geben. Das&lt;br /&gt;
Verursacherprinzip wird in den Satzungen und damit in den Verwaltungen ausgehebelt.&lt;br /&gt;
Unkontrollierte Luxussanierungen, Gigantismus, selbst verschuldete Mehrkosten können&lt;br /&gt;
Vergeudung von privaten und städtischen Mitteln verursachen. Jedwedes&lt;br /&gt;
Einsparungspotenzial wird dadurch verschenkt. Exakte Kostennachweis können&lt;br /&gt;
möglicherweise deshalb bei der Beitragsforderung manchmal in diesen Fällen von&lt;br /&gt;
Verwaltungen kaum geliefert werden. Des weiteren ist der Zwang zur Kostenminimierung&lt;br /&gt;
bei reiner Steuerfinanzierung der Straßenbaumaßnahmen wesentlich größer.&lt;br /&gt;
- Die Beitragserhebung verursacht Bürgerunzufriedenheit.&lt;br /&gt;
Sehr geehrte Damen und Herren, wir fordern Sie auf, zur Herstellung von Gerechtigkeit den&lt;br /&gt;
grundsätzlichen Gesetzen Geltung zu verschaffen und deshalb alle Zwangsbeiträge in Willich&lt;br /&gt;
generell abzuschaffen. Die notwendigen Investitionen können über Gebühren finanziert&lt;br /&gt;
werden wie bei Gas, Strom und Müll oder durch Steuern, wie bei Landes- und&lt;br /&gt;
Bundesstraßen.&lt;br /&gt;
Bitte helfen Sie bei dieser notwendigen Veränderung mit, damit die Zukunft von Willich&lt;br /&gt;
gerechter gestaltet werden kann.&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
Mit freundlichen Grüßen&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
Die Willicher Piraten und die Bürgerinitiative IG Ortskernsanierung Anrath zur Abschaffung&lt;br /&gt;
der Straßenausbaubeiträge der Stadt Willich&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
_____________________________________________________________________________&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
Große, neutrale Umfrage: &amp;quot;Was braucht die Jugend in Willich&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
Die Piratenpartei der Stadt Willich beteiligt sich an der neutralen Umfrage zum Thema &amp;quot;Was braucht die Jugend in Willich?“.&lt;br /&gt;
Initiiert wurde diese Umfrage vom parteilosen Christian Fugmann, christian.fugmann@service-decision.de, der die Umfrage leitet und Straßenbefragungen durchführt.&lt;br /&gt;
Die Fragen wurden in Zusammenarbeit mit dem Stammtisch der Piratenpartei in Willich entwickelt.&lt;br /&gt;
Diese Umfrage dient dazu, anhand der Ergebnisse, eine Politik zu entwickeln, die sich für die Wünsche der Jugend einsetzt. &lt;br /&gt;
Nur wer die Bedürfnisse und Wünsche der Jugend kennt, kann sich für die Jugend richtig einsetzen und das möchte die Piratenpartei in Willich.&lt;br /&gt;
Je mehr Jugendliche an der Umfrage teilnehmen, desto besser können wir erkennen, was den Jugendlichen in Willich fehlt und wichtig ist.&lt;br /&gt;
Gerne würden wir folgende Fragen anonym, von möglichst vielen zwischen 12 und 22, beantwortet bekommen:&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
1. Wie alt bist Du?&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
2. In welchem Stadtteil von Willich wohnst Du?&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
3. Gehst Du noch zur Schule oder machst Du schon eine Ausbildung?&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
4. In welche Schule gehst Du oder an welcher Ausbildung nimmst Du gerade Teil?&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
5. Wie gefällt Dir die Schule oder die Ausbildung?&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
6. Geht es dort friedlich zu oder gibt es irgendwelche Probleme?&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
7. Gehst Du dort gerne hin? &lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
8. Gibt es Stellen oder Gruppen, die Du meidest?&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
9. Hast Du einen Lieblingsort und welcher ist das?&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
10. Für welche Veränderungen in Deinem Umfeld würdest Du Dir “Arbeit machen”?&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
11. Nimmst Du an Programmen oder Veranstaltungen für Jugendliche von Vereinen, Kirchen oder Jugendheimen teil?&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
11a1. Wenn “Ja”, an welchen und von welchem Veranstalter?&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
11a2. Wie gefallen Dir diese Veranstaltungen?&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
11b1. Wenn “Nein”, welchen Gruppen schließt Du Dich lieber an?&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
11b2. Was macht Ihr dann am häufigsten?&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
12. Welche Angebote würdet Ihr sehr gerne öfter nutzen?&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
13. Was fehlt in den Jugendtreffs?&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
14. Sind Öffnungszeiten und Personal in den Jugendtreffs ausreichend oder hättet Ihr lieber längere Öffnungszeiten und einen zweiten Betreuer in Vollzeit?&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
15. Welche Regeln sind in welchem Jugendtreff zu hart?&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
16. Welche Regeln würdet Ihr dort wie ändern?&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
17. Wärest Du bereit, wenn Du über 18 bist, innerhalb einer Gruppe, Verantwortung und Haftung für einen Raum oder ein Gelände, dass Ihr in Selbstverwaltung frei nutzen könntet, zu übernehmen, falls das überhaupt möglich sein sollte?&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
18. Was würdet Ihr dort machen wollen?&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
Die Antworten können per E-Mail ohne Namensnennung an haraldbuhl@online.de gesandt werden.&lt;br /&gt;
Die Verwendung von E-Mail-Adressen zum Versandt der Antwort, die keinen Rückschluss auf den Absendernamen zulassen, ist dabei nicht nur erlaubt, sondern höchst erwünscht.&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
Herzlichst!&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
Christian Fugmann, christian.fugmann@service-decision.de, parteilos,&lt;br /&gt;
Harald Buhl, haraldbuhl@online.de, Piratenpartei in Willich&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
_____________________________________________________________________________&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
Pressemitteilung der Piratenpartei in Willich&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
Piraten in Willich machen mobil&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
Die Piratenpartei sucht Mitstreiter aus allen Geschlechtern ab 18 Jahren, &lt;br /&gt;
in der Jugendarbeit tätige Personen, &lt;br /&gt;
Arbeitslose, HartzIV-Empfänger, Aufstocker, Niedriglohnempfänger, Rentner &lt;br /&gt;
und Experten aller Themengebiete aus Willich, &lt;br /&gt;
um bei der Kommunalwahl 2014 als&lt;br /&gt;
Direkt- und Listenkandidaten für den Stadtrat von Willich anzutreten.&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
Bedingungen sind: &lt;br /&gt;
bedingungsloser Einsatz für Menschenrechte, Bürgerrechte, Grundrechte und Grundgesetz, Gleichberechtigung jedweder Art, Schutz von Minderheiten, &lt;br /&gt;
starke soziale Einstellung, starker Wille zu Transparenz in der&lt;br /&gt;
Politik und Wirtschaft. &lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
Rechtsextremistisches Gedankengut in jedweder Form, sowie eine entsprechende Einstellung ist ein sofortiges Ausschlusskriterium!!!&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
Für die Stadtratswahl werden 24 Direktkandidaten benötigt. &lt;br /&gt;
Wer sich also berufen fühlt die Stadt und vor allem die Interessen der Bürger zu vertreten ist herzlich willkommen. &lt;br /&gt;
Stadtrat zu sein bedeutet in jedem Fall einen hohen Zeitaufwand und&lt;br /&gt;
viel Arbeit. &lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
Für den Kreistag werden weitere 5 Direktkandidaten benötigt. &lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
Um als Kandidat aufgestellt zu werden, muss man auf einer entsprechenden&lt;br /&gt;
innerparteilichen Parteiversammlung von der Mehrheit der stimmberechtigten&lt;br /&gt;
Anwesenden gewählt werden. &lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
Wer Interesse hat, sich für die Einwohner der Stadt Willich und die Stadt einzusetzen, kann Kontakt aufnehmen mit &lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
Harald Buhl,&lt;br /&gt;
Piratenpartei Willich, &lt;br /&gt;
haraldbuhl@online.de, &lt;br /&gt;
Tel. 02154/953263&lt;/div&gt;</summary>
		<author><name>imported&gt;Aneerola</name></author>
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