https://wikimirror.piraten.tools/wiki/index.php?action=history&feed=atom&title=NRW%3AKreis_Olpe%2FStammtisch%2FOlpe%2FProtokolle%2F2014-07-15 2026-06-03T10:29:57Z Versionsgeschichte dieser Seite in Piratenwiki Mirror MediaWiki 1.35.14 https://wikimirror.piraten.tools/wiki/index.php?title=NRW:Kreis_Olpe/Stammtisch/Olpe/Protokolle/2014-07-15&diff=55924572&oldid=prev 2014-07-23T17:59:49Z

<p></p> <p><b>Neue Seite</b></p><div>{{Navigationsleiste Kreis Olpe}}<br /> <br /> <br /> <br /> == Protokoll des Piratenstammtisches vom 15.07.2014 ==<br /> <br /> '''Anwesend:''' Wolfgang, Bastian, Willi<br /> <br /> <br /> Sonstiges:<br /> <br /> Top 1: Schuldenuhr für Olper Rathaus. <br /> Es liegt das Angebot, für eine Schuldenuhr wie sie der Steuerzahlerbund für <br /> Kommunen empfiehlt, vor. Je nach Ausführung 2-3.000 €. Es soll noch diskutiert werden, ob wir ein <br /> Bürger-Spendenkonto für die Schuldenuhr von Olpe eröffnen wollen.<br /> Todo: OK Willi schreibt Bürgermeister bzgl. Spende und Aufstellungsort an.<br /> <br /> Inzwischen wurde durch Kontakte zum Steuerzahlerbund auch die Möglichkeit eröffnet, für 400 € eine Schuldenuhr <br /> auf einer Webseite mit Link zu unserem Blog zu veröffentlichen.<br /> Todo: Bastian will mit der Bundespiraten EDV klären ob sie so ein Softwaremodul selbst kostenlos schreiben können.<br /> <br /> Top 2 Vortrag Film „V wie Vendetta“ fand am 25.03.2014 um 19.30 im Kolpinghaus statt.<br /> Trotz Ankündigung in der Presse waren nur 6 Piraten aus dem Kreis Olpe und keine Gäste anwesend.<br /> <br /> Top 3 Olper Piraten führten am 03.06.2014 eine Diskussion zum Thema Schulden in Olpe mit Diskussion durch.<br /> Die Veranstaltung der Olper Piraten mit einem Vortrag von Herr Kanski (Steuerzahlerbund StzB) zum Haushalt von Olpe war gut besucht. <br /> 26 Teilnehmer, davon 5 Piraten. <br /> Es waren Mitglieder aller Parteien die im Olper Rat sitzen anwesend. Herr Kanski hat sehr viele Details genannt wie gespart werden kann. <br /> Die Stadt Olpe ist lt. Herrn Kanski zwar verschuldet hat aber im Gegensatz zu den meisten Kommunen noch eine Chance aus den <br /> Schulden durch eigene Sparleistungen herauszukommen. Alle Teilnehmer haben die Tipps fleißig notiert und die Veranstaltung <br /> der Piraten als sehr sachlich gelobt. Es wurde in der Siegener Zeitung, die anwesend war, ein fast ganzseitiger Artikel zur <br /> Veranstaltung der Piraten veröffentlicht.<br /> <br /> TOP4 Der Text zum Bürgerbegehren zum Thema Abriss Rathaus Olpe wurde formuliert verabschiedet<br /> <br /> und am 05.03.2014 bei Herrn Schnüttgen Hauptamt der Stadt Olpe eingereicht. Die Stadt hat auf einige Aussagen hingewiesen die <br /> Ihrer Ansicht nach korrekturbedürftig wären und einen Text für den Kostenvorschlag erstellt. <br /> Bei einem 1. Gespräch wurde der Kostenvorschlag von mir angezweifelt da die neue EnEV 2014 noch nicht berücksichtigt war. Dem <br /> wurde seitens der Stadt zugestimmt. Der Zeitraum für den neuen Kostenvorschlag wurde mit 3 Wochen angegeben.<br /> Bei einem 2 Gespräch nach 4 Wochen wurde ein neuer Kostenvorschlag vorgelegt der marginal bezüglich der Neubaukosten vom vorherigen Vorschlag abwich.<br /> Da die Kosten für die Sanierung und den Neubau weit von unseren Vorstellungen abwichen, wurde beim Landrat eine Fachaufsichtsbeschwerde <br /> gegen die Kostenaufstellung eingereicht. Ferner wurde Beschwerde beim Rat der Stadt Olpe gegen die Kostendarstellung der Stadt eingereicht. <br /> <br /> Die beiden Beschwerden, die Eingänge der Beschwerden und die Beantwortung durch den Landrat und die Stadt sind im Olper Blog nachzulesen.<br /> Auf Bitte der Stadt fand nach weiteren 3 Wochen ein Gespräch in Anwesenheit der Gutachter VBO der Berechnung statt. Man erklärte uns, dass <br /> man die Formulierung der Kostendarstellung in einigen Punkten noch präzisieren wolle. Nach zwei Wochen wurde mir der Text zugesandt. <br /> Die endgültig eingereichte Version des Bürgerbegehrens ist im Blog Kreis Olpe nachzulesen.<br /> https://blog.piratenpartei-nrw.de/olpe/2014/06/28/dokumente/<br /> <br /> Die SPD hat sich vor der Kommunalwahl bereit erklärt, uns bei der Unterschriftensammlung des Bürgerbegehrens zum Bürgerentscheid zu helfen. Siehe auch den <br /> dazu veröffentlichten Presseartikel WP+SZ.<br /> <br /> Ab jetzt gilt es ca. 1400 Unterstützerunterschriften für die Durchführung des Bürgerentscheides zu sammeln.<br /> Eine Strategie der Durchführung sollte am nächsten Stammtisch besprochen werden.<br /> <br /> Top 5 Open Government und Olper W-LAN.<br /> Todo: Entwurf durch Bastian erstellt muss noch diskutiert und entschieden werden.(noch offen)<br /> <br /> <br /> Top 6 Weitere Gespräche mit gesellschaftlichen Gruppen. <br /> Vorschlag Arbeitgeberverband Olpe. Bisher IG-Metall<br /> Todo: Diskussion ob und wer den Arbeitgeberverband anspricht. (noch offen)<br /> <br /> <br /> Top 7 Eine Betriebsbesichtigung bei ZOZ Nanotechnik <br /> am 06.05.2014 um 19.00 Uhr mit anschließender Diskussion um <br /> Innovationspolitik, Förderung, Standortpolitik…..wurde mit guter Beteiligung sowohl der Piraten (6) und der Gäste (3) <br /> durchgeführt.<br /> <br /> <br /> Top 8 Diskussion zukünftiger Themen:<br /> <br /> Kreismitgliederversammlung (Sascha will Doodle öffnen zur Terminauswahl)<br /> <br /> Schulwesen in Olpe (Wolfgang will sich drum kümmern)<br /> Einladung der Olper Bürger in das „marode Rathaus“ <br /> Olper Kreisverkehre um die Mittagszeit <br /> Zugelassene Sprayerwand in der Stadtmitte<br /> Parkhausstudie von Olpe<br /> Situation der Flüchtlinge in Olpe und Umgebung<br /> Sparhaushalt Olpe<br /> Diskussionen mit Leitern der Piraten AGs zur Piratensatzung Land NRW und Bund<br /> <br /> <br /> <br /> [[Kategorie:Protokoll Stammtisch Olpe]]<br /> [[Kategorie:Skin:NRWBP]]</div>

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