imported>Linnica am 21. März 2014 um 11:24 Uhr

2014-03-21T11:24:06Z

Neue Seite

{{Navigationsleiste Düren Kreismitgliederversammlung}}

<div style="clear:both; width:66%; border:0px solid #dfdfdf; margin-bottom:15px; padding:3px; float:left;">

{{Hinweis|
Der '''Hashtag''' für die Kreismitgliederversammlung lautete [https://twitter.com/#!/search/realtime/%23kmvdn '''#KMVAuenland''']<br>
[http://piratenpartei-dueren.de/stream/ Hier geht's zum Stream]}}


<big><big><big><big>Kreismitgliederversammlung 2014.3</big></big></big></big>

{{Kasten orange|<h2>Termin</h2>|2=
<center><big>am <br> '''Mittwoch, 19.03.2014''' <br> ab '''19:30 Uhr'''<br> im <br>'''KOMM</big> Jugend- und Kulturzentrum'''<br>[https://maps.google.de?daddr=August-Klotz-Straße+21+52349+Düren August-Klotz-Str. 21<br>52349 Düren]</center>
}}

{{Kasten orange|<h2>Akkreditierung</h2>|2=
<big>Die '''Akkreditierung''' startete um '''19:00 Uhr'''.</big><br>
Um bei der Mitgliederversammlung als stimmberechtigt akkreditiert werden zu können, ist folgendes zwingend erforderlich:
* Ein gültiges Ausweisdokument (Personalausweis oder Reisepass) muss mitgeführt werden.
* Man darf mit seinen Beitragszahlungen höchstens drei Monate im Rückstand sein (eine Beitragszahlung vor Ort ist '''nicht''' möglich).

Der Eintritt in die Partei ist vor Ort '''nicht''' möglich!
----
<small>Hilfreich ist außerdem
* ein Nachweis der Beitragszahlung, falls die Buchung noch nicht erfasst worden sein sollte sowie
* ein Mitgliedsausweis (sofern schon erhalten).</small>
}}

{{Kasten orange
|<h2>Organisatorisches</h2>|
=== Tagesordnung ===
# Eröffnung und Begrüßung
# Wahl der Versammlungsämter, Zulassung von Presse, Gästen, Streaming, Ton- und Filmaufnahmen
# Vorstellung und Abstimmung der Anträge zum Wahlprogramm
## [[NRW:Kreis_Düren/Kreismitgliederversammlung_2014.3#P001:_Präambel|Programmantrag P001]]: Präambel
## [[NRW:Kreis_Düren/Kreismitgliederversammlung_2014.3#P002:_Präambel_2|Programmantrag P002]]: Präambel 2
## [[NRW:Kreis_Düren/Kreismitgliederversammlung_2014.3#P003:_Anwendung_des_Informationsfreiheitsgesetzes|Programmantrag P003]]: Anwendung des Informationsfreiheitsgesetzes
## [[NRW:Kreis_Düren/Kreismitgliederversammlung_2014.3#P004:_Personenbezogene_Daten|Programmantrag P004]]: Personenbezogene Daten
## [[NRW:Kreis_Düren/Kreismitgliederversammlung_2014.3#P005:_Inklusion|Programmantrag P005]]: Inklusion
# Vorstellung und Abstimmung der sonstigen Anträge
## [[NRW:Kreis_Düren/Kreismitgliederversammlung_2014.3#X001:_Festlegung_eines_der_beiden_Themenschwerpunkte|Sonstiger Antrag X001]]: Festlegung eines der beiden Themenschwerpunkte
## [[NRW:Kreis_Düren/Kreismitgliederversammlung_2014.3#X002:_Lektorat|Sonstiger Antrag X002]]: Lektorat
## [[NRW:Kreis_D%C3%BCren/Kreismitgliederversammlung_2014.3#X003:_Geschlechtsneutrale_Kommunikation|Sonstiger Antrag X003]]: Geschlechtsneutrale Kommunikation
# [[NRW:Kreis_Düren/Kreismitgliederversammlung_2014.3#Kandidaturen|Wahl]] eines neuen Finanzpiraten oder einer neuen Finanzpiratin des Piratenbüro Düren
# Diskussion zur Lage der Partei im Bezug auf die aktuellen Statements von Bundes- und Landesvorstand
# Sonstiges
# Schließung der Versammlung und Verabschiedung

=== [[NRW:Kreis_Düren/Geschäftsordnung_der_Kreismitgliederversammlung|Geschäftsordnung]] ===

=== [[NRW:Kreis_Düren/Kreismitgliederversammlung_2014.3/2014-03-19 - Protokoll_der_Kreismitgliederversammlung_Düren|Protokoll]] ===
}}

== Anträge ==

=== Programmanträge ===

==== P001: Präambel ====
{| style="border:1px solid #000" |
| style="background-color:green" | '''Status'''
| style="background-color:green" | Angenommen
|-
| '''Antragsteller'''
| [[Benutzer:Dummfilm|Dummfilm]]
|-
| style="background-color:lightgrey" | '''Antragstext'''
| style="background-color:lightgrey" |
Die Kreismitgliederversammlung möge beschließen, folgenden Text an geeigneter Stelle im Wahlprogramm zur Kommunalwahl 2014 für den Kreistag Düren aufzunehmen:
{{Box orange|| Die Piraten im Kreis Düren nehmen Dich mit in den Kreistag. Mitdenken, mitreden, mitentscheiden in Deiner Kommune. Live bei den Ratssitzungen oder bequem über das Internet. Immer, nicht nur alle 5 Jahre. Das wollen wir Piraten.
}}

|-
| '''Begründung'''
| Aufgrund von Formattierungen ist dieser Textabschnitt aus dem gemeinsamen kommunalen Wahlprogramm NRW untergegangen. Er muss daher erneut abgestimmt werden.
|}

==== P002: Präambel 2 ====
{| style="border:1px solid #000" |
| style="background-color:red" | '''Status'''
| style="background-color:red" | Abgelehnt
|-
| '''Antragsteller'''
| [[Benutzer:Dummfilm|Dummfilm]]
|-
| style="background-color:lightgrey" | '''Antragstext'''
| style="background-color:lightgrey" |
Die Kreismitgliederversammlung möge beschließen, folgenden Text an geeigneter Stelle im Wahlprogramm zur Kommunalwahl 2014 für den Kreistag Düren aufzunehmen:
{{Box orange|| Wir werden Neues wagen! Die Politik muss das Vertrauen der Menschen wiedergewinnen, indem sie neue Wege beschreitet, althergebrachte Strukturen hinterfragt und neue, innovative und vor allem zukunftsorientierte Problemlösungsstrategien findet. Unbelastet von Klüngel, Verpflichtungen und jeglicher Art von Abhängigkeit wollen wir frischen Wind in den Politikbetrieb bringen. Wir sind nicht betriebsblind und bereit für Veränderungen. Gewachsene, historische, teils verkrustete Strukturen nehmen wir nicht einfach als selbstverständlich hin.
}}

|-
| '''Begründung'''
| In der Sitzung des [[NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik_Düren/Protokolle/2014-01-16_-_Protokoll_AK_Kommunalpolitik_Düren#Ergebnisprotokoll|AK Kommunal]] vom 16. Januar 2014 wurde dieser Text besprochen. Er ist Teil des Kurzwahlprogramms aus dem Rhein_Erft-Kreis und taugt nach Meinung des Arbeitskreises für eine Präambel, die wir in der Form noch nicht haben. Der Text wurde gegenüber dem aus dem Rhein-Erft-Kreis leicht verändert.
|}

==== P003: Anwendung des Informationsfreiheitsgesetzes ====
{| style="border:1px solid #000" |
| style="background-color:red" | '''Status'''
| style="background-color:red" | Abgelehnt
|-
| '''Antragsteller'''
| [[Benutzer:Jürgen_Rinne|Jürgen]]
|-
| style="background-color:lightgrey" | '''Antragstext'''
| style="background-color:lightgrey" |
Die Kreismitgliederversammlung möge beschließen, folgenden Text an geeigneter Stelle im Wahlprogramm zur Kommunalwahl 2014 für den Kreistag Düren aufzunehmen:
{{Box orange|| Das Informationsfreiheitsgesetz muss in seiner Anwendung eindeutig sein. Das bedeutet alle Behörden und Ämter sowie Öffentliche Einrichtungen müssen die „Daten“ die mit Öffentlichen Mitteln erhoben oder gesammelt wurden, bei berechtigtem Interesse, dem Antragsteller in Barrierefreier Form zur weiteren Nutzung zur Verfügung gestellt werden.

Das schließt auch Ver. und Entsorgungs-Betriebe sowie Kommunale GmbH´s ein die durch ihre Gesellschaftsform die Auskunftspflicht einschränken.
}}

|-
| '''Begründung'''
| Es muss jedem Einwohner in dem Kreis Düren
möglich sein die Erhobenen Abgaben und Gebühren dem Grunde nach und in ihrer
Höhe zu überprüfen.Damit es letztendlich zu einer Gerechten Abgaben und
Gebühren Erhebung kommt.
|}

==== P004: Personenbezogene Daten ====
{| style="border:1px solid #000" |
| style="background-color:grey" | '''Status'''
| style="background-color:grey" | Zurückgezogen
|-
| '''Antragsteller'''
| [[Benutzer:Jürgen_Rinne|Jürgen]]
|-
| style="background-color:lightgrey" | '''Antragstext'''
| style="background-color:lightgrey" |
Die Kreismitgliederversammlung möge beschließen, folgenden Text an geeigneter Stelle im Wahlprogramm zur Kommunalwahl 2014 für den Kreistag Düren aufzunehmen:
{{Box orange|| Der Datenschutz in den Behörden und Ämtern muss Konsequent und Eindeutig sein.

Personenbezogene Daten dürfen nur nach vorheriger Zustimmung weitergegeben werden.

Ausnahmen regeln nur Übergeordnete Gesetze und Durchführungsverordnungen. Es müssen jedem Einwohner des Kreises Düren der das Alter von 13 Jahren vollendet hat auf Antrag die Daten die über und von Ihm gespeichert sind in Barrierefreier
Form zur Verfügung gestellt werden.
}}

|-
| '''Begründung'''
| Mit dem 14tem Lebensjahr beginnt die Strafmündigkeit, damit sollte der Mensch auch die Möglichkeit erhalten zu erfahren wer Daten über und von Ihm verwaltet und zu welchem Zweck dieses erfolgt.
|}

==== P005: Inklusion ====
{| style="border:1px solid #000" |
| style="background-color:grey" | '''Status'''
| style="background-color:grey" | Zurückgezogen
|-
| '''Antragsteller'''
| [[Benutzer:Jürgen_Rinne|Jürgen]]
|-
| style="background-color:lightgrey" | '''Antragstext'''
| style="background-color:lightgrey" |
Die Kreismitgliederversammlung möge beschließen, folgenden Text an geeigneter Stelle im Wahlprogramm zur Kommunalwahl 2014 für den Kreistag Düren aufzunehmen:
{{Box orange|| Der Kreis soll alle Gemeinden auffordern Inklusion und Integration auch anzuwenden.

Es sollte ein Öffentliches Kataster über Barrierefreie Toiletten angelegt werden, und mit einem Bedarfsplan, an dem auch der Interessierte Einwohner des Kreises Düren mitwirken kann, verglichen werden. Außerdem sollten Strassen und Wege auf Befahrbarkeit mit Rollator und Rollstuhl geprüft werden und gegebenen falls Barrierefreie gemacht werden. Ist eine Barrierefreiheit nicht herzustellen
müssen die entsprechenden Strassen und Wege gekennzeichnet werden.
}}

|-
| '''Begründung'''
| Der Anteil der Einwohner im Kreis Düren die über 60 Jahre Alt sind nimmt ständig zu. Es gibt aber auch Junge Menschen mit Behinderungen die sich gerne im Öffentlichem Raum angstfrei bewegen möchten, ohne auf die so genannten Inkontinenz Hilfsmittel angewiesen zu sein.
|}

=== Sonstige Anträge ===
==== X001: Festlegung eines der beiden Themenschwerpunkte ====
{| style="border:1px solid #000" |
| style="background-color:green" | '''Status'''
| style="background-color:green" | Angenommen: Demokratie und Bürgerbeteiligung
|-
| '''Antragsteller'''
| [[Benutzer:Dummfilm|Dummfilm]]
|-
| style="background-color:lightgrey" | '''Antragstext'''
| style="background-color:lightgrey" |
Die Kreismitgliederversammlung möge folgendes beschließen:
{{Box orange|| Die Kreismitgliederversammlung möge einen der Themenschwerpunkte für die Kommunalwahl 2014 bestimmen.

Vorschläge sind:
# Demokratie und Bürgerbeteiligung
# Transparenz
# Bauen und Verkehr
# Verwaltung
# Inneres
# Umwelt
# Energie
# Soziales
Diese Vorschläge sind entstanden aus der vorläufigen Gliederung des Wahlprogramms. Es steht der Kreismitgliederversammlung frei, weitere Vorschläge einzureichen.
}}

|-
| '''Begründung'''
| Auf der Kreismitgliederversammlung 2014.2 wurde [[NRW:Kreis_Düren/Kreismitgliederversammlung_2014.2#X002:_Themen|beschlossen]], dass es zwei Themenschwerpunkte zur Kommunalwahl 2014 im Kreis Düren geben soll, wovon einer durch die beiden Erstplatzierten Kandidierenden und einer durch die Kreismitgliederversammlung bestimmt wird.
|}

==== X002: Lektorat ====
{| style="border:1px solid #000" |
| style="background-color:green" | '''Status'''
| style="background-color:green" | Angenommen
|-
| '''Antragsteller'''
| [[Benutzer:Dummfilm|Dummfilm]]
|-
| style="background-color:lightgrey" | '''Antragstext'''
| style="background-color:lightgrey" |
Die Kreismitgliederversammlung möge folgendes beschließen:
{{Box orange|| Das Piratenbüro Düren darf das beschlossene Programm lektorieren, sofern sich dadurch keine Änderungen inhaltlicher Natur ergeben.
}}
|-
| '''Begründung'''
| Lektorat ist gut.
|}

==== X003: Geschlechtsneutrale Kommunikation ====
{| style="border:1px solid #000" |
| style="background-color:green" | '''Status'''
| style="background-color:green" | Angenommen
|-
| '''Antragsteller'''
| [[Benutzer:Dummfilm|Dummfilm]]
|-
| style="background-color:lightgrey" | '''Antragstext'''
| style="background-color:lightgrey" |
Die Kreismitgliederversammlung möge beschließen, die Geschäftsordnung des Piratenbüros um folgenden Absatz unter § 2 zu ergänzen:
{{Box orange|| Kommunikation, insbesondere schriftliche, die vom Piratenbüro ausgeht, ist stets geschlechtsneutral zu verfassen.
}}
|-
| '''Begründung'''
| Es ist unser Selbstverständnis, Politik für alle Menschen gleichermaßen zu machen. Um dies auch öffentlich zu zeigen und niemanden aufgrund des Geschlechts zu diskriminieren, soll dies auch in der Geschäftsordnung unseres Piratenbüros für alle sichtbar verankert sein.
|}

== Kandidaturen ==
Für das Piratenbüro Düren sollte ein neuer Finanzpirat oder eine neue Finanzpiratin gewählt werden. Hierfür kandidierte:
* Lothar Brittner

Lothar wurde mit 10 von 12 Stimmen gewählt.

</div>


<div style="width:30%; border:0px solid #dfdfdf; margin-bottom:15px; padding:3px; float:right;">

__TOC__

</div>

[[Kategorie:Kreis_Düren|Kreismitgliederversammlung]]
[[Kategorie:Kreismitgliederversammlung Düren]]

NRW:Kreis Düren/Kreismitgliederversammlung 2014.3 - Versionsgeschichte

imported>Linnica am 21. März 2014 um 11:24 Uhr