https://wikimirror.piraten.tools/wiki/index.php?action=history&feed=atom&title=NRW%3AKreis_Borken%2FGenehmigungen%2FBillerbeckNRW:Kreis Borken/Genehmigungen/Billerbeck - Versionsgeschichte2026-04-07T00:22:29ZVersionsgeschichte dieser Seite in Piratenwiki MirrorMediaWiki 1.35.14https://wikimirror.piraten.tools/wiki/index.php?title=NRW:Kreis_Borken/Genehmigungen/Billerbeck&diff=55814707&oldid=previmported>Wiskyhotel am 24. Juni 2013 um 17:17 Uhr2013-06-24T17:17:39Z<p></p>
<p><b>Neue Seite</b></p><div>=Billerbeck=<br />
<br />
==Zeitraum==<br />
*Ab: 2. April<br />
*Abnahme Frist: "unverzüglich"<br />
<br />
==Genemigung im VollZitat==<br />
<br />
Von: "Alfons Krause" <krause[at]billerbeck[dot]de ><br />
Datum: 20. März 2012 12:41:46 MEZ<br />
An: XXXn@googlemail.com<br />
<br />
Betreff: Re: Bedingungen für Wahlkampfplakatierung für die LTW 2012<br />
(aktualisierte Fassung)<br />
<br />
<br />
Wahlplakate vorgezogene Landtagswahl 2012<br />
<br />
<br />
Guten Tag Herr Thomas,<br />
<br />
vielen Dank für Ihre Anfrage.<br />
<br />
Zum Thema Wahlplakatierung in Billerbeck kann ich Ihnen folgendes mitteilen:<br />
<br />
Wahlplakate Landtagswahl<br />
<br />
Die Stadt Billerbeck wird wie bei allen vorangegangenen Wahlen auch bei der<br />
anstehenden Landtagswahl am 13. Mai 2012 für alle Parteien eine<br />
Chancengleichheit gewährleisten. Deshalb werden für alle an den Wahlen<br />
vertretenen Parteien nachfolgende Vorgaben festgelegt. Im Einzelnen werden<br />
Regelungen zu folgenden Punkten getroffen<br />
<br />
1. Plakatierungsmaßnahmen<br />
1.1. Städtische Plakattafeln für DIN A1-Plakate<br />
<br />
Die Stadt Billerbeck stellt Plakattafeln auf, die mit den Ziffern 1 – 6<br />
durchnummeriert sind. Ab dem 02. April 2012 darf mit der Plakatierung durch<br />
die zugelassenen Parteien zur Landtagswahl begonnen werden. Für die<br />
Plakatierung an den Plakattafeln sollen möglichst Plakate im DIN-A1-Format<br />
(84 x 59,4 cm) verwendet werden. Eine geringfügige Überschreitung der Maße<br />
wird zugelassen, jedoch in der Breite bis max. 65 cm. Dadurch haben<br />
möglichst viele Parteien die Möglichkeit, städt. Plakattafeln zu nutzen. Die<br />
Felder dürfen, beginnend mit der Ziffer 1 - 4, von den Parteien in der<br />
Reihenfolge der erhaltenen Stimmen bei der letzten Landtagswahl in Anspruch<br />
genommen werden (Reihenfolge: 1. CDU, 2. SPD, 3. Bündnis 90/Die Grünen, 4.<br />
FDP). Die verbleibenden Flächen 5 – 6 stehen den weiteren zugelassen<br />
Parteien zur Verfügung.<br />
<br />
Das Anbringen von Plakaten außerhalb der städtischen Plakatwände (z. B. an<br />
öffentlichen Gebäuden oder Litfasssäulen) ist nicht gestattet.<br />
<br />
Die Plakattafeln befinden sich an den folgenden Standorten:<br />
<br />
- Beerlager Straße, vor dem Grundstück Beerlager Straße 17<br />
<br />
- im Bereich des landwirtschaftlichen Anwesens Münsterstraße 67<br />
<br />
- Osterwicker Straße, gegenüber dem Gehöft Meinert<br />
<br />
- Darfelder Straße in der Grünfläche hinter dem Wohnhaus Darfelder<br />
Straße 31<br />
<br />
- Parkplatz „Edeka“<br />
<br />
- gegenüber vom Wohngebiet „Wüllen“, im Bereich des Wildgartens<br />
<br />
Die Standorte sind auch von Ortsunkundigen schnell aufzufinden, so dass sich<br />
die Übersendung eines Lageplanes erübrigt.<br />
<br />
1.2. Großformatige Wahlplakate („Wesselmann-Plakate“)<br />
<br />
Größere Werbeeinrichtungen im Format der „Wesselmann Plakate“ bedürfen der<br />
Einzelerlaubnis der Stadt Billerbeck. Die Erlaubnis der Werbeeinrichtung ist<br />
im Einzelnen schriftlich unter Beifügung einer Beschreibung, Zeichnung,<br />
Angabe der Größenverhältnisunterlagen über den Standort usw. zu beantragen.<br />
Solche Großflächenplakate beabsichtige ich ab dem 02. April 2012 zuzulassen.<br />
<br />
1.3. Plakatieren im öffentlichen Straßenraum (Dreiecksständer,<br />
Halterung für Laternenmaste im Format von max. DIN A1)<br />
<br />
Mit dieser Form der Wahlwerbung kann ebenfalls ab dem 02. April 2012<br />
begonnen werden.<br />
<br />
Die gesamten Wahlwerbungen sind so anzubringen und aufzustellen, dass<br />
Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen nicht beeinträchtigt werden.<br />
Außerdem dürfen keine Sichtbehinderungen für die Verkehrsteilnehmer<br />
entstehen. Das Plakatieren an Verkehrzeichen nach der StVO und<br />
Straßennamensschildern wird nicht zugelassen. Diese Einschränkung ist<br />
erforderlich, da bei der laufenden Wahl vielfach Beschwerden eingegangen<br />
sind.<br />
<br />
Die Werbeträger sind so zu sichern, dass sie auch bei stärkerem Wind nicht<br />
aus ihrer Verankerung gerissen werden können. Die regelmäßige<br />
Sicherheitskontrolle der aufgestellten/angebrachten Werbeträger obliegt den<br />
jeweiligen Parteien. Grünanlagen und Bäume dürfen nicht beschädigt werden.<br />
<br />
Bei den vergangenen Wahlen wurde festgestellt, dass durch Witterung oder<br />
Vandalismus viele Plakate und deren Rückwände beschädigt wurden. Dies hat<br />
über einen längeren Zeitraum zu einem sehr unschönen Bild geführt. Teilweise<br />
gefährdeten heruntergefallene bzw. herunterhängende Plakate die<br />
Verkehrsteilnehmer. Deshalb müssen die Parteien dafür sorgen, dass die<br />
Plakate regelmäßig überprüft und nachgebessert werden.<br />
<br />
Die Werbung - einschließlich der Werbeträger - sind unverzüglich nach der<br />
Wahl zu entfernen.<br />
<br />
Im Zusammenhang mit der Wahl möchte ich die Parteien eindringlich bitten,<br />
möglichst viele Beisitzer, die in Billerbeck wohnen, für die Wahlvorstände<br />
in den Wahlbezirken zu benennen. Bei den vorangegangenen Wahlen wurde<br />
deutlich, wie schwer es ist, die Wahlvorstände ausreichend zu besetzen.<br />
Daher ist es wichtig, dass die Parteien auch entsprechende Wahlhelfer<br />
stellen. Deshalb appelliere ich erneut an die Bereitschaft Ihrer<br />
Parteimitglieder.<br />
<br />
Wie auch bei den vorherigen Wahlen stellt die Stadtverwaltung den Parteien<br />
gegen eine Gebühr Gruppenauskünfte aus dem Melderegister (z. B.<br />
Neuwählerlisten oder Aufstellung über Wähler im Rentenalter) zur Verfügung.<br />
Die Gebühren belaufen sich auf:<br />
<br />
Excel-Datei auf Diskette oder CD (6,50 €/10 Min.)<br />
Aufkleber á 0,025 €/Aufkleber<br />
Listen á 5,00 €/Stück.<br />
<br />
Falls Sie noch Fragen haben, stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung.<br />
<br />
Freundliche Grüße aus dem Rathaus in Billerbeck<br />
<br />
Alfons Krause<br />
Stellv. Fachbereichsleiter<br />
Wahlamt<br />
Markt 1<br />
48727 Billerbeck<br />
Tel.: (02543) 73 40<br />
Fax: (02543) 73 50<br />
E-Mail: krause[at]billerbeck[dot]de<br />
Internet: http://www.billerbeck.de <http://www.billerbeck.de><br />
<br />
==Infostände==<br />
-<br />
==Anlagen==<br />
-<br />
<br />
<br />
<br />
[[Kategorie:Billerbeck|Plakatierung]]<br />
[[Kategorie:Kreis Borken:Landtagswahl 2012:Genehmigungen|Billerbeck]]</div>imported>Wiskyhotel