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2014-06-29T15:07:37Z

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{{Navigationsleiste Krefeld}}

'''Die Kommunalwahl in NRW hat am 25.05.2014 stattgefunden [http://www.wahlrecht.de/termine.htm].'''

=Wahlkampfplanung KWK14=
==Koordination==
:Wahlkampfbeauftragte
:*[[Benutzer:Michaela_Sorger|Michaela]]
::Kontaktmail: michaela.sorger(at)piratenpartei-nrw(dot)de
:*[[Benutzer:Brax59|Axel Braun (Brax59)]]
::Kontaktmail: brax59(at)googlemail(dot)com

:Es gibt zwei räumlich bezogene Schwerpunkte, die wie folgt aufgeteilt sind:
:*Michaela → Lokal vor Ort
:*Axel → Vernetzung mit Bund (für Europa), Land, AK's und anderen Wahlkämpfern

==Servicegruppen==
===Antragsvorbereitung===
:Aufgaben:
:*Durchsicht der bestehenden Kommunalwahl-Programme und deren Aufarbeitung für Krefeld
:*Ausarbeitung spezieller Anträge für Krefeld
:Ansprechpartner
:*Sandra
:*DocX
:*Miguel
:*Axel

===Öffentlichkeitsarbeit===
:Aufgaben
:*Pressemitteilungen
:*Koordinierung Termine für Podiumsdiskussioen
:*Vermittlung von Ansprechpartnern für Fachthemen
:Ansprechpartner
:*Michaela
:*Stephy
:*Hans-Jürgen

===Infostände===
:Aufgaben
:*Termine planen und beantragen
:*Ansprechpartner für die Verwaltung
:*Koordinieren von Material und Personal (Doodles)
:Ansprechpartner
:*Sandra
:*DocX (nur für die Termine mit Verwaltung zuständig)

===Plakatierung, Materialbeschaffung===
:Aufgaben
:*Koordinierung plakatieren: Termine, Standorte, Teams
:*Genehmigungen Verwaltung
:*Materialbeschaffung
:Ansprechpartner
:*DocX (Genehmigungen)
:*Stahlrabe (Material aus der #Berti)
:*Kreisvorstand Krefeld (Beschaffung)

==Sitzungen==
===- 17.11.2013 Initialsitzung===
:Das Protokoll ist [[https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Krefeld/Stammtisch/Krefeld/Kommunalwahlkampf-2014/Wahlkampfplanung_2013.11.17 hier]] zu finden.

===- 14.12.2013 Plakat Slogans===
:Das Protokoll ist [[https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Krefeld/Stammtisch/Krefeld/Kommunalwahlkampf-2014/Wahlkampfplanung_2013.12.14 hier]] zu finden.
 

=Wahlen und Kandidaten=

==Fristen und Termine==
Einreichung der Wahlvorschläge bis 48 Tage vor dem Wahltermin, KWahlO § 24, Punkt 1.
Wahltermin: 25.05.2014 - Einreichungsfrist bis zum: 07.04.2014

Termin für die Aufstellungsversammlung ist
*Samstag 01.02.2014 und
*Sonntag 02.02.2014 Verlängerungstermin

https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Krefeld/Stammtisch/Krefeld/Kommunalwahlkampf-2014/Aufstellungsversammlung
 

==Rechtsgrundlagen==
* [http://www.wahlrecht.de/kommunal/nordrhein-westfalen.html wahlrecht.de]
* [https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_bes_text?anw_nr=2&gld_nr=1&ugl_nr=1112&bes_id=4752&aufgehoben=N&menu=1&sg=0 Kommunalwahlgesetz]
* [https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_bes_text?anw_nr=2&gld_nr=1&ugl_nr=1112&bes_id=3356&aufgehoben=N&menu=1&sg=0 Kommunalwahlordnung]
* Gemäß [http://staatsrecht.honikel.de/de/sainte-lague-schepers-verfahren.htm Sainte-Lague-Schepers-Verfahren] benötigen wir, je nach Stimmkonstellation, etwa 1,7% für einen Sitz im Rat der Stadt Krefeld
 


==Gewählte Direktkandidaten==
Hier sind die gewählten Dirketkanidaten für die einzelnen Wahlbezirke in Krefeld: [[NRW:Krefeld/Kommunalwahl_2014/Kandidaten#Direktkandidaten_f.C3.BCr_die_Wahlbezirke|Direktkandidaten]]

{{Sammelbalken
|Titel = Stadtratswahlbezirke mit Direktkandidaten
|ZuSammeln = 29
|Gesammelt = 29
|OK = 29
|Stand = 01.02.2014
|Deadline = 31.01.2014
|FarbeOK = #2bff00
|FarbeGesammelt = #ff9500
|FarbeZuSammeln = #ff0303
}}

==Reserveliste oder Sachkundiger Bürger (Stadtrat)==
Entlang der bisherigen [http://www.krefeld.de/C12574F7004CE990/html/C5418C20A49D6C34C125753C0029CBF1?opendocument&nid1=11534 Ausschüsse] kann angegeben werden, zu welchen Themen man sich besonders engagieren möchte.

Ab drei Ratsmitgliedern kann eine Fraktion gebildet werden.

Hier sind die gewählten Listenkandidaten für die Reserveliste und Sachkundigen Bürger: [[NRW:Krefeld/Kommunalwahl_2014/Kandidaten#Reserveliste_oder_Sachkundiger_B.C3.BCrger_.28Stadtrat.29|Reserveliste]]

{{Sammelbalken
|Titel = Reserveliste Stadtrat
|ZuSammeln = 9
|Gesammelt = 9
|OK = 9
|Stand = 01.02.2014
|Deadline = 31.01.2013
|FarbeOK = #2bff00
|FarbeGesammelt = #ff9500
|FarbeZuSammeln = #ff0303
}}

==Bezirksvertretungen==
===Einführung===
Seit der kommunalen Neuordnung 1975 gibt es in Krefeld insgesamt neun Bezirksvertretungen mit jeweils 15 Mitgliedern: Die Bezirksvertretungen Krefeld-Mitte, Krefeld-Nord, Krefeld-Süd, Krefeld-West, Krefeld-Ost, Krefeld-Oppum-Linn, Krefeld-Fischeln, Krefeld-Uerdingen und Krefeld-Hüls.

Diese "Bezirksparlamente", deren Mitglieder für die Dauer von fünf Jahren gewählt werden, nehmen sich der Wünsche und Probleme der Bürgerschaft im jeweiligen Stadtbezirk an. Sie sind in ihrem Bezirk in erster Linie für die Sorgen und Nöte im unmittelbaren Lebensbereich der Menschen zuständig, sie unterbreiten den Fachausschüssen und der Verwaltung Vorschläge und sie üben damit auch Einfluss auf Ratsentscheidungen aus.

In Angelegenheiten, deren Bedeutung nicht wesentlich über den jeweiligen Stadtbezirk hinausgeht, ist ihnen auch eine eigene Beschlussbefugnis übertragen.

Der Aufgabenkatalog der Bezirksvertretungen ist geregelt im [https://recht.nrw.de/lmi/owa/pl_text_anzeigen?v_id=2320021205103438063#det296239 § 37 GO NW] sowie in der Bezirkssatzung der Stadt Krefeld.

===Strassenverzeichnis Bezirke===
Eine Übersicht, welche Straße zu welcher Bezirksvertretung gehört, finden sich [http://www.krefeld.de/C12574F7004F6A8A/files/strassenverzeichnis_stadtbezirke.pdf/$file/strassenverzeichnis_stadtbezirke.pdf?OpenElement hier].

===Bewerberliste===
:Es werden je Bezirk ein Kandidat und zwei Stellvertreter gesucht.
ACHTUNG: Man kann nicht für mehrere Bezirke gleichzeitig kandidieren!
:Hier sammeln wir die Kandidaturen für die Bezirksvertretungen: [[NRW:Krefeld/Kommunalwahl_2014/Kandidaten#Reserveliste_Bezirksvertretung|Bezirksvertretung]]

{{Sammelbalken
|Titel = Reserveliste Bezirksvertretung
|ZuSammeln = 36
|Gesammelt = 7
|OK = 0
|Stand = 04.12.2013
|Deadline = 31.01.2014
|FarbeOK = #2bff00
|FarbeGesammelt = #ff9500
|FarbeZuSammeln = #ff0303
}}

=Unsere Plakatslogans für Krefeld=
==Themenbereiche==
===Bürgerbeteiligung===
*MITMACHEN STATT NÖRGELN
*KEINE GROßPROJEKTE OHNE BÜRGERBEFRAGUNG
*MACH MIT!
:Schlusssatz: FÜR BÜRGERBETILIGUNG ''Piraten wählen''

===Datenschutz===
*DIE STADT VERKAUFT DICH!
*DATENSCHUTZ STATT ÜBERWACHUNGSWAHN
*SIE WISSEN WAS DU LETZTEN SOMMER GETAN HAST!
:Schlusssatz: FÜR DATENSCHUTZ ''Piraten wählen''

===Haushalt===
*SOZIALE PROJEKTE STATT PRESTIGEBAUTEN
*DIESER STADTRAT IST UNBEZAHLBAR 850.000.000_€ SCHULDEN
*NOTHAUSHALT... GEHT EUCH EIN LICHT AUF?
:Schlusssatz: ''Piraten wählen''

===Transparenz===
*WAS HAT DIE STADT VOR UNS ZU VERBERGEN?
*GLÄSERNE POLITIK STATT GLÄSERNER BÜRGER
*TRANSPARENZ SCHAFFT VERTRAUEN
:Schlusssatz: FÜR TRANSPARENZ ''Piraten wählen''
 

=Kommunalwahlprogramm für Krefeld=
==Beschlossen==
===Präambel===
Liebe Krefelder, als soziale und freiheitliche Partei der Informations- und Wissensgesellschaft haben wir Krefelder PIRATEN den Anspruch uns auch auf kommunaler Ebene für mehr Demokratie und Transparenz einzusetzen. Das vorliegende Programm stellt daher unsere Verbesserungsvorschläge und Forderungen für Krefeld dar, mit denen wir bei Bürgerinnen und Bürgern um ihre Unterstützung werben wollen.

Gemeinsam mit der gesamten Stadtgesellschaft wollen wir uns und unser Programm weiterentwickeln und rufen daher zur aktiven Beteiligung im politischen Geschehen auf. Damit Krefeld lebenswerter und attraktiver für die Bürger wird, wollen wir eigene, frische Ideen einbringen. Dabei sind eine nachhaltige Entwicklung und soziale Verantwortung gegenüber den nächsten Generationen wichtige Grundsätze für uns. Im Gegensatz zu den Mehrheitsfraktionen im Rathaus wollen wir Zukunftsprojekte und Großinvestitionen in der Stadt gemeinsam mit den Bürgern erarbeiten und abstimmen. Demokratie und Transparenz sind für uns Vorraussetzung für eine erfolgreiche Entwicklung der Stadt und der Gesellschaft.

Aktuell sehen wir, dass die Stadt viele Projekte am erklärten Willen der Menschen vorbei entwickelt. Die Interessen vieler Krefelder Bürger liegen anders, werden aber im Rathaus nicht gehört. Wir wollen die Bürgerinnen und Bürger daher besser informieren und einbinden in die Belange und Entscheidungen ihrer Stadt. Politik ist ein Dienst für den Bürger, und zwar für jeden Bürger. Das Motto der Piratenpartei gilt dabei im Landtag genauso wie im Stadtrat von Krefeld, und im weltweiten Internet genauso wie in unseren Bezirksvertretungen.

===Ausschuss für Bürgerbeteiligung===
Wir setzen uns dafür ein, dass im Rat der Stadt Krefeld ein dauerhafter Ausschuss für Bürgerbeteiligung eingerichtet wird, der Strategien für mehr Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern in Krefeld ausarbeiten und fördern soll.

===Übertragung und Aufzeichnung===
Die Ratssitzungen finden oft zu Zeiten statt, an denen viele Menschen ihnen nicht persönlich beiwohnen können. Daher müssen sie über das Internet übertragen und aufgezeichnet werden. Hierfür existiert eine große Zahl an kostenfreien Lösungen. Idealerweise sollte es den Bürgern so auch möglich sein, aus der Ferne Fragen einzubringen. Die Protokolle und ggf. Tischvorlagen sind zusammen mit den Aufzeichnungen zeitnah nach oder bereits während der Sitzung zu veröffentlichen.

Der Datenschutz von Ratsmitgliedern und Besuchern der Sitzung kann durch einfache Maßnahmen wie der Einschränkung des Aufnahmebereichs oder Unterbrechung der Übertragung bei Wortmeldungen von Ratsmitgliedern oder Besuchern, die von ihren Persönlichkeitsrechten Gebrauch machen wollen, sichergestellt werden.

Die Piraten sind der Meinung, dass Übertragungen von Ratssitzungen als höher zu bewertendes, öffentliches Interesse einzustufen sind, als die Persönlichkeitsrechte der Ratsmitglieder. Hierfür ist eine entsprechende, rechtliche Grundlage zu schaffen.

===Nichtöffentliche Sitzungen minimieren===
Wir sehen die Notwendigkeit, auch nichtöffentliche Sitzungen abzuhalten, beispielsweise wenn es um personenbezogene Daten geht.

Allerdings ist der Ausschluss der Öffentlichkeit jeweils nachvollziehbar zu begründen und auf das notwendige Maß zu reduzieren.

===Freie Bepflanzung kommunaler Grünanlagen===
Kommunale Grünanlagen, die durch Städte und Gemeinden unterhalten werden, verwildern auf Grund der klammen finanziellen Lage. Wir setzen uns dafür ein, dass diese Grünanlagen nach dem Prinzip des urbanen Gartenbaus bepflanzt werden. Dort werden lokale Gemüse-, Obst-, Kräuter- und Wildpflanzen auf den Flächen angebaut und der Bevölkerung zur Ernte freigegeben. Dadurch, dass diese Pflanzen nur einmal pro Jahr gepflanzt werden müssen, fällt eine mehrmalige Neubepflanzung weg und es werden Kosten gespart. Die Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger wird sich dadurch ins Positive verändern und es wird gleichzeitig ein nachhaltiger Gartenbau betrieben. Die Stadt Andernach am Rhein führt dieses Prinzip bereits seit 3 Jahren durch und kann positive Erfolge vermelden.

===Erneuerbare Energien in öffentlichen Gebäuden===
Wir setzen uns dafür ein, dass in öffentlichen Gebäuden bevorzugt nur noch Energie bezogen werden soll, die aus regenerativen Quellen stammt. Die Stadt Krefeld sollte ein Vorreiter sein was Energie aus erneuerbaren Energien angeht.

==Antragsportal==
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Krefeld/Stammtisch/Krefeld/Kommunalwahlkampf-2014/Antragsportal
 

==Baukasten Kommunalwahlprogramm 2014 (KWP14) ==
:Vom AK Kommunalpolitik NRW, mit Beteiligung von uns.
:Hier der Link zum Wiki: http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik/Baukasten_Kommunalwahlprogramm_2014
 
Achtung in Arbeit
Krefelder Version https://krefeld.piratenpad.de/275
 

==Weiterführendes Material==
* [https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Dortmund/Dokumente/Grundsatzprogramm Grundsatzprogramm Dortmund]
* [http://www.piraten-muenster.de/programm/kommunalwahl-munster-2009/ Kommunalwahlprogramm Münster 2009]
* https://dortmund.piratenpad.de/201206-Sammlung-Kommunalwhalprogramme
* http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Kommunalpolitik

=Archiv=
==Formulare==
===Hinweise===
Wer für die Piratenpartei zur Kommunalwahl 2014 kandidieren möchte, sollte folgende Voraussetzungen erfüllen: 
*Volljährigkeit, also 18 Jahre jung
*Deutscher Pass oder EU-Bürger
*Hauptwohnsitz in Krefeld, seit mindestens 3 Monaten
*Wählbarkeitsbescheinigung für Wahlbezirk und/oder Bezirksvertretung
*Einverständniserklärung für Wahlbezirk und/oder Bezirksvertretung
 
Was ist für den Direktkandidaten zu beachten, welche Aufgaben sind zu erfüllen:
*Ein Direktkandidat muss '''Nicht''' Mitglied der Piratenpartei sein
*'''Wichtig:''' Ein Direktkandidat kann nur für '''eine''' Partei kandidieren, eine Mitgliedschaft in einer anderen Partei spielt dabei keine Rolle
*Du musst nicht in dem Wahlbezirk wohnen in dem Du kandidierst
*Grundsätzlich solltest Du dich als Direktkandidat mit dem Programm der Piratenpartei identifizieren
*Auf dem Wahlschein wird der volle Name, Beruf und Adresse stehen
*Du wirst nicht im Amtsblatt der Stadt Krefeld veröffentlicht
*Es muss eine Wählbarkeitsbescheinigung vorliegen
*Es muss eine Einverständniserklärung vorliegen, dass du für die Piratenpartei kandidieren willst
*Kannst du an der Aufstellungsversammlung nicht teilnehmen, benötigen wir die Betätigung das du deine Wahl zum Direktkandidaten annimmst
*Die Wahrscheinlichkeit über ein Direktmandat in den Stadtrat zu kommen ist äusserst gering, von daher entstehen keine weiteren Verpflichtungen
*Es wäre sehr schön Dich persöhnlich kennen zu lernen, auch damit Du uns kennen lernen kannst
*Wenn das nicht geht, solltest Du auf jeden Fall einem Piraten bekannt sein der ein bischen was von dir erzählen kann

Ach ja, Du hast keine Chance, nutze Sie [[Bild:Smiley_Face-Wink.png|25px]]
 

===Direktkandidaten Ausfüllhilfe===
Wer als Direktkandidat für uns antreten möchte benötigt folgende Formulare:
*[https://copy.com/6DxAGN0At70PqyvN Wahlvorschlag Formular 11a, Vorlage teilausgefüllt,] nur an den angekreutzten Stellen müssen noch Einträge vorgenommen werden, der Rest wird bei der Aufstellungsversammlung ausgefüllt.
*[https://copy.com/PjxML60T4oZIMynq Formular mit Vollmacht,] für Einholung Wählbarkeitsbescheinigung und Einverständniserklärung für die Kandidatur als Dirketkandidat.

:[https://copy.com/6DxAGN0At70PqyvN Hier noch eine komplett ausgefüllte Mustervorlage, Formular 11a.]

===Wahlvorschläge===
*Wahlbezirke (Direktkandidaten für den Stadtrat)
:[https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_show_anlage?p_id=22325 Formular 11a (enthält 12a und 13a) ]
 

*Reserveliste (Stadtrat)
:[https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_show_anlage?p_id=22326 Formular 11b (enthält 12b und 13a) ]
 

*Bezirksvertretungen (Stadtbezirk)
:[https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_show_anlage?p_id=22327 Formular 11c (enthält 12b und 13a) ]
 

*Einzelformulare
:[https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_show_anlage?p_id=22329 Zustimmungserklärung Wahlbezirk 12a ]
:[https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_show_anlage?p_id=22330 Zustimmungserklärung Bezirksvertretung 12b ]
:[https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_show_anlage?p_id=22332 Wählbarkeitsbescheinigung 13a ]
 
===Protokolle für Aufstellungsversammlungen===
*Wahlbezirke mit Reserveliste (Stadtrat)
:[https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_show_anlage?p_id=22362 Niederschrift 9a ]
:[https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_show_anlage?p_id=22322 Versicherung an Eides statt 10a ]
:Anlage für Liste mit Bewerbern (folgt)
 

*Bezirksvertretungen mit Reserveliste (Stadtbezirk)
:[https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_show_anlage?p_id=22363 Niederschrift 9b ]
:[https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_show_anlage?p_id=22323 Versicherung an Eides statt 10b ]
:Anlage für Liste mit Bewerbern (folgt)
 

[[Kategorie:Krefeld]]
[[Kategorie:Kommunalwahl Krefeld 2014]]
[[Kategorie:Kommunalwahl Nordrhein-Westfalen 2014]]
[[Kategorie:NRW:Arbeitskreis Kommunalpolitik Krefeld|Arbeitskreis Kommunalpolitik Krefeld]]
[[Kategorie:Skin:NRWBP]]
[[{{ns:Category}}:Regierungsbezirk Düsseldorf|Krefeld]]

NRW:Krefeld/Stammtisch/Krefeld/Kommunalwahlkampf-2014 - Versionsgeschichte

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