imported>ILuff am 26. Januar 2018 um 02:17 Uhr

2018-01-26T02:17:09Z

Neue Seite

{{Navigationsleiste Köln}}
 
 

{| width="100%" cellspacing="0" cellpadding="0" valign="top"|
|- 
|
{| border="0" cellspacing="0" cellpadding="0" height="30" width="100%"
|-
{{TabVoll|#ffffff|NRW:Köln/Kreisverband/Kreismitgliederversammlung 2018.1|Übersicht #KMVK181}}
{{TabVoll|#ffffff|NRW:Köln/Kreisverband/Kreismitgliederversammlung 2018.1/Versammlungsämter und Helfer|Versammlungsämter und Helfer #KMVK181}}
{{TabVoll|#ffffff|NRW:Köln/Kreisverband/Kreismitgliederversammlung 2018.1/Kandidaten|Kandidaten #KMVK181}}
{{TabOffen|#ffffff|NRW:Köln/Kreisverband/Kreismitgliederversammlung 2018.1/Anträge|Anträge #KMVK181}}
{{TabVoll|#ffffff|NRW:2018-02-24 - Protokoll Köln KV Kreisparteitag 2018.1|Protokoll #KMVK181}}
| style="background-color:#ffffff;border-bottom:1px solid #000" width="100"|  
|}
|- 
| style="background-color:#ffffff" valign="top" |

{| width="100%" style="background-color:#ffffff; padding:1px; border-bottom:1px solid #000; border-left:1px solid #000; border-right:1px solid #000;" cellspacing="1" valign="top"|
|- 

| style="background-color:#ffffff; padding:5px" valign="top" |
 
= Kreismitgliederversammlung Köln 2018.1 - Anträge =
<div style="float:right; margin: 0;"><div style='margin:40px 0 20px;'>[[Bild: Piraten Köln Logo Neuland 1.png|link=|370px]]</div>
: '''[http://piratenpartei.koeln Offizielle Webseite der Piraten Köln: www.piratenpartei.koeln]'''
</div>
 
__TOC__
 
 
== Hinweis ==
Bitte beachtet das Anträge bis 2 Wochen vor der
Kreismitgliederversammlung eingereicht werden müssen.

== Diskussion ==
Die Diskussion der Anträge findet in der {{mailingliste|koeln|Mailingliste Köln}} statt.

== Anträge zur Tagesordnung ==
*

== Satzungsänderungsanträge ==

=== Satzungsänderungsantrag SÄA001: Beisitzer ===
{{Satzungsänderungsantrag
|Einreichungsort für Satzungsänderungsanträge
|Nummer = SÄA001
|Antragsteller = [[Benutzerin:Aki Alexandra Nofftz]]
|Satzung = [[Kreisverband/Köln/Satzung]]
|Paragraph = §6a (1)
|Antragstext = '''Änderung § 6a - Der Kreisvorstand'''

Die Kreismitgliederversammlung möge beschließen, den Paragraph § 6a (1) der Satzung des Kreisverbandes Köln der Piratenpartei Deutschland von

<blockquote class="mw-help-field-data">
(1) Dem Kreisvorstand gehören fünf bis sieben Piraten an: ein Vorsitzender, ein stellvertretender Vorsitzender, ein Kreisschatzmeister '''und zwei bis vier Beisitzer'''.
</blockquote>

in

<blockquote class="mw-help-field-data">
1) Dem Kreisvorstand gehören drei bis sieben Piraten an: ein Vorsitzender, ein stellvertretender Vorsitzender, ein Kreisschatzmeister '''und optional bis zu vier Beisitzer'''.
</blockquote>

zu ändern.
 

|Begründung = ''Wir mussten im Herbst kurzfristig eine aKMV einberufen, als eine Beisitzerin zurück trat. Einen Vorstand in der sich aus PartG §11 vorgegebenen Mindestgröße in der Satzung zu haben, erspart uns dies zukünftig. Dennoch lieben wir Beisitzerinnen und Beisitzer.'' 🤗'
}}

=== Satzungsänderungsantrag SÄA002: Präambel gegen Rechts ===
{{Satzungsänderungsantrag
|Einreichungsort für Satzungsänderungsanträge
|Nummer = SÄA002
|Antragsteller = [[Benutzerin:Aki Alexandra Nofftz]]
|Satzung = [[Kreisverband/Köln/Satzung]]
|Paragraph = Präambel
|Antragstext = '''Präambel der Satzung'''

Die Kreismitgliederversammlung möge beschließen, das Folgende als Präambel in die Satzung des Kreisverbandes Köln der Piratenpartei Deutschland aufzunehmen:

<blockquote class="mw-help-field-data">
Wir sind eine globale Gemeinschaft von Menschen, unabhängig von Alter, Geschlecht und Abstammung sowie gesellschaftlicher Stellung, offen für alle mit neuen Ideen.
Wer jedoch mit Ideen von Rassismus, Sexismus, Homophobie, Transphobie, Behindertenfeindlichkeit und anderen Diskriminierungsformen und damit verbundener struktureller und körperlicher Gewalt auf uns zukommt, hat sich vom Dialog verabschiedet und ist jenseits der Akzeptanzgrenze.
Wer es darauf anlegt, das Zusammenleben in dieser Gesellschaft zu zerstören und auf eine alternative Gesellschaft hinarbeitet, deren Grundsätze auf Chauvinismus und Nationalismus beruhen, arbeitet gegen die moralischen Grundsätze, die uns als Piraten verbinden.
Die Piratenpartei Köln erklärt das Vertreten von Rassismus und von der Verharmlosung der historischen und aktuellen faschistischen Gewalt für unvereinbar mit einer Mitgliedschaft.
</blockquote>
 

|Begründung = ''So eine Präambel in der Satzung ermöglicht es uns, allen Arten von Rechtspopulismus und Rechtsextremismus den Spiegel vorzuhalten und eine Zusammenarbeit mit der Satzung als Begründung zu vermeiden.''
}}

=== Satzungsänderungsantrag SÄA003: Einladungsfrist für außerordentliche KMV ===
{{Satzungsänderungsantrag
|Einreichungsort für Satzungsänderungsanträge
|Nummer = SÄA003
|Antragsteller = [[Benutzerin:Aki Alexandra Nofftz]]
|Satzung = [[Kreisverband/Köln/Satzung]]
|Paragraph = §6a (3)
|Antragstext = '''Änderung § 6a - Der Kreisvorstand'''

Die Kreismitgliederversammlung möge beschließen, den Paragraph § 6a (3) der Satzung des Kreisverbandes Köln der Piratenpartei Deutschland von

<blockquote class="mw-help-field-data">
(3) Eine außerordentliche Kreismitgliederversammlung hat eine Einladungsfrist von mindestens 7 und höchstens '''14 Tagen'''. Bei außerordentlichen Mitgliederversammlungen muss die Dringlichkeit in der Einladung begründet werden. Es dürfen nur Anträge beraten und beschlossen werden, die unmittelbar mit dem Grund der Einberufung zusammenhängen.
</blockquote>

in

<blockquote class="mw-help-field-data">
(3) Eine außerordentliche Kreismitgliederversammlung hat eine Einladungsfrist von mindestens 7 und höchstens '''20 Tagen'''. Bei außerordentlichen Mitgliederversammlungen muss die Dringlichkeit in der Einladung begründet werden. Es dürfen nur Anträge beraten und beschlossen werden, die unmittelbar mit dem Grund der Einberufung zusammenhängen.
</blockquote>

zu ändern.
 

|Begründung = ''Bugfixing. Es ist momentan unmöglich, eine KMV mit 15 bis 20 Tagen Einladungsfrist einzuberufen, da eine ordentliche 21 Tage und eine außerordentliche momentan maximal 14 Tage Einladungsfrist hat. Das ist unlogisch. Da wir die Ladungsfrist für eine ordentliche KMV jedoch bei drei Wochen belassen wollen, muss die aKMV angepasst werden.''
|Konkurrenz = SÄA005
}}

=== Satzungsänderungsantrag SÄA004: Einladungsfrist für ordentliche KMV ===
{{Satzungsänderungsantrag
|Einreichungsort für Satzungsänderungsanträge
|Nummer = SÄA004
|Antragsteller = Horst Wesling
|Satzung = [[Kreisverband/Köln/Satzung]]
|Paragraph = §6a (2)
|Antragstext = '''Änderung § 6a - Der Kreisvorstand'''

Die Kreismitgliederversammlung möge beschließen, den Satz 4 des § 6a (2) der
Satzung des Kreisverbandes Köln der Piratenpartei Deutschland von

<blockquote class="mw-help-field-data">Die Einladungsfrist für ordentliche Kreismitgliederversammlungen '''beträgt 21 Tage'''.</blockquote>

in

<blockquote class="mw-help-field-data">Die Einladungsfrist für ordentliche Kreismitgliederversammlungen '''beträgt mindestens 21 und höchstens 35 Tage'''.</blockquote>

zu ändern.
 

|Begründung = Momentan sind Einladungen zu einer außerordentlichen Kreismitgliederversammlung gemäß § 6a (3) nur in einem Zeitfenster von mindestens 7 und höchstens 14 Tagen vor der aKMV satzungskonform und damit wirksam. Dieses – offensichtlich notwendige – Zeitfenster fehlt bei der ordentlichen Kreismitgliederversammlung in § 6a (2), was unlogisch ist. Mit meinem Antrag möchte ich diese Regelungslücke schließen.
}}

=== Satzungsänderungsantrag SÄA005: Einladungsfrist für außerordentliche KMV ===
{{Satzungsänderungsantrag
|Einreichungsort für Satzungsänderungsanträge
|Nummer = SÄA005
|Antragsteller = Horst Wesling
|Satzung = [[Kreisverband/Köln/Satzung]]
|Paragraph = §6a (3)
|Antragstext = '''Änderung § 6a - Der Kreisvorstand'''

Die Kreismitgliederversammlung möge beschließen, den Satz 1 des § 6a (3) der
Satzung des Kreisverbandes Köln der Piratenpartei Deutschland von

<blockquote class="mw-help-field-data">Eine außerordentliche Kreismitgliederversammlung hat eine Einladungsfrist
von '''mindestens 7 und höchstens 14 Tagen'''.</blockquote>

in

<blockquote class="mw-help-field-data">Eine außerordentliche Kreismitgliederversammlung hat eine Einladungsfrist
von '''7 Tagen'''.</blockquote>

zu ändern.
 

|Begründung = Die Änderung dient dem Vorstand, der nur noch die Mindestfrist von 7 Tagen
beachten muss, jedoch frei ist, so früh als möglich einzuladen. Auch dient
sie den Kreismitgliedern, die sich so früh als möglich auf den Termin der
Mitgliederversammlung einstellen und vorbereiten können und nicht warten
müssen, bis die vormals gesetzte Höchstfrist eine Einladung erlaubt.
|Konkurrenz = SÄA003
}}

=== Satzungsänderungsantrag SÄA006: Rauchverbot auf allen Versammlungen ===
{{Satzungsänderungsantrag
|Einreichungsort für Satzungsänderungsanträge
|Nummer = SÄA006
|Antragsteller = Heinz L. Bayen
|Satzung = [[Kreisverband/Köln/Satzung]]
|Paragraph = §4 (2)
|Antragstext = '''Änderung § 4 - Ordnungsmaßnahmen'''

Die Kreismitgliederversammlung möge beschließen, den § 4 der
Satzung des Kreisverbandes Köln der Piratenpartei Deutschland um folgenden Punkt (2) zu ergänzen:

<blockquote class="mw-help-field-data">(2) Auf allen Versammlungen gilt ein generelles Rauchverbot, auch für E-Zigaretten, mindestens im Sinne des „Gesetz zum Schutz von Nichtraucherinnen und Nichtrauchern in Nordrhein-Westfalen (Nichtraucherschutzgesetz NRW - NiSchG NRW)“ in der jeweils gültigen Fassung. Auf ausdrücklichen Antrag darf im Einzelfall nur dann geraucht werden, wenn alle Anwesenden dem ausdrücklich zustimmen. Das gilt auch für später kommende Anwesende. Mit jedem später Kommenden ist ein vorheriger Antrag auf Raucherlaubnis implizit abgelehnt.</blockquote>

 

|Begründung = Raucher sind als Suchtkranke extrem aggressiv. Zumindest für Nichtraucher halte ich es für unzumutbar, im Einzelfall auf ein Rauchverbot hinzuweisen.
}}

== Sonstige Anträge ==
''bisher keine''

{{Navigationsleiste Köln}}
[[Kategorie:Köln]]
[[Kategorie:Skin:NRWBP]]
[[{{ns:Category}}:Regierungsbezirk Köln|Köln]]

NRW:Köln/Kreisverband/Kreismitgliederversammlung 2018.1/Anträge - Versionsgeschichte

imported>ILuff am 26. Januar 2018 um 02:17 Uhr