imported>Wiskyhotel am 28. Juni 2013 um 14:07 Uhr

2013-06-28T14:07:54Z

Neue Seite

=Anträge zum KPT 2012.2=

Bitte gebt bei den Anträgen folgende Daten an:

*Antragstyp (Satzungsänderung, Programmantrag, Sonstige)
*Antragstitel
*Antragsteller
*Antragstext: Vorlage: Es wird beantragt (im Wahlprogramm zur kommenden Kommunalwahl / in der Kreisverbandssatzung Abschnitt A/B/C § 42 Abs. 23) ... (so und so) ... (zu ändern / zu ersetzen / (hier und dort / an geeigneter Stelle) einzufügen / zu entfernen / das und das zu tun).
*Vorher: Bisheriger Text des zu ändernden Punktes in der Satzung (oder im Programm, welches allerdings noch nicht existiert)
*Nachher/Neu: Neuer Text des zu änderndenden / neu einzufügenden Punktes in der Satzung (resp. Programm)
*Antragsbegründung
*Links zum Pad/zur Wikiseite, wo der Antrag erarbeitet wurde

Typ, Titel, Antragsteller, Antragstext und Satzungs/Programmtext sollten auf jeden Fall enthalten sein!

=Anträge auf Änderung der Satzung=
Anträge zu Regelmäßgen Mitgliederversammlungen 

{{Vorlage:Bielefeld/Kreisverband/Antrag
|Typ=1
|Nummer=SÄA001a
|Titel=Jeder 3. Do im Monat Mitgliedervesammlung
|Antragstext=Es wird beantragt, den §7, Absatz (3) wie folgt zu ändern: 
'''Alt:''' 
Der Kreisparteitag tagt mindestens einmal jährlich. Die Einberufung des
Kreisparteitages erfolgt aufgrund eines Kreisvorstandsbeschlusses oder
wenn ein Zehntel, mindestens jedoch fünf stimmberechtigte Mitglieder des
Kreisverbandes eine Einberufung schriftlich beim Kreisvorstand
beantragen. Der Kreisvorstand lädt jedes Mitglied mindestens vier Wochen
vorher in Textform ein. Die Einladungen dürfen auf elektronischem Weg
versandt werden, innerhalb derer der Empfänger dazu aufgefordert wird,
sich über einen Link dazu zu erklären, ob er die Einladung bekommen hat
und auf eine Einladung in Schriftform verzichtet. Tut er dies nicht, so
erfolgt darüber hinaus eine Einladung in Schriftform. 
'''Neu:''' 
Der Kreisparteitag tagt mindestens einmal jährlich. Die Einberufung des
Kreisparteitages erfolgt '''regelmäßig am 3. Donnerstag des Monats,'''
aufgrund eines Kreisvorstandsbeschlusses oder wenn ein Zehntel,
mindestens jedoch fünf stimmberechtigte Mitglieder des Kreisverbandes
eine Einberufung schriftlich beim Kreisvorstand beantragen. Der
Kreisvorstand lädt jedes Mitglied mindestens vier Wochen vorher in
Textform ein. Die Einladungen dürfen auf elektronischem Weg versandt
werden, innerhalb derer der Empfänger dazu aufgefordert wird, sich über
einen Link dazu zu erklären, ob er die Einladung bekommen hat und auf
eine Einladung in Schriftform verzichtet. Tut er dies nicht, so erfolgt
'''bei nicht regelmäßig stattfindenden Kreisparteitagen''' darüber hinaus eine
Einladung in Schriftform.
|Antragsteller=[[Benutzer:Isabaellchen]]
|Begründung=
|Diskussionslink=
}}
{{Vorlage:Bielefeld/Kreisverband/Antrag
|Typ=1
|Nummer=SÄA001b
|Titel=Alle zwei Monate 1. Do im Monat Mitgliedervesammlung
|Antragstext=Es wird beantragt, den §7, Absatz (3) wie folgt zu ändern: 
'''Alt:''' 
Der Kreisparteitag tagt mindestens einmal jährlich. Die Einberufung des
Kreisparteitages erfolgt aufgrund eines Kreisvorstandsbeschlusses oder
wenn ein Zehntel, mindestens jedoch fünf stimmberechtigte Mitglieder des
Kreisverbandes eine Einberufung schriftlich beim Kreisvorstand
beantragen. Der Kreisvorstand lädt jedes Mitglied mindestens vier Wochen
vorher in Textform ein. Die Einladungen dürfen auf elektronischem Weg
versandt werden, innerhalb derer der Empfänger dazu aufgefordert wird,
sich über einen Link dazu zu erklären, ob er die Einladung bekommen hat
und auf eine Einladung in Schriftform verzichtet. Tut er dies nicht, so
erfolgt darüber hinaus eine Einladung in Schriftform. 
'''Neu:''' 
Der Kreisparteitag tagt mindestens einmal jährlich. Die Einberufung des
Kreisparteitages erfolgt '''regelmäßig am 1. Donnerstag eines geraden Monats,''' aufgrund eines Kreisvorstandsbeschlusses oder wenn ein Zehntel,
mindestens jedoch fünf stimmberechtigte Mitglieder des Kreisverbandes
eine Einberufung schriftlich beim Kreisvorstand beantragen. Der
Kreisvorstand lädt jedes Mitglied mindestens vier Wochen vorher in
Textform ein. Die Einladungen dürfen auf elektronischem Weg versandt
werden, innerhalb derer der Empfänger dazu aufgefordert wird, sich über
einen Link dazu zu erklären, ob er die Einladung bekommen hat und auf
eine Einladung in Schriftform verzichtet. Tut er dies nicht, so erfolgt
'''bei nicht regelmäßig stattfindenden Kreisparteitagen''' darüber hinaus eine
Einladung in Schriftform.
|Antragsteller=[[Benutzer:Isabaellchen]]
|Begründung=
|Diskussionslink=
}}

{{Vorlage:Bielefeld/Kreisverband/Antrag
|Typ=1
|Nummer=SÄA001c
|Titel=Alle zwei Monate 3. Do im Monat Mitgliedervesammlung
|Antragstext=Es wird beantragt, den §7, Absatz (3) wie folgt zu ändern: 
'''Alt:''' 
Der Kreisparteitag tagt mindestens einmal jährlich. Die Einberufung des
Kreisparteitages erfolgt aufgrund eines Kreisvorstandsbeschlusses oder
wenn ein Zehntel, mindestens jedoch fünf stimmberechtigte Mitglieder des
Kreisverbandes eine Einberufung schriftlich beim Kreisvorstand
beantragen. Der Kreisvorstand lädt jedes Mitglied mindestens vier Wochen
vorher in Textform ein. Die Einladungen dürfen auf elektronischem Weg
versandt werden, innerhalb derer der Empfänger dazu aufgefordert wird,
sich über einen Link dazu zu erklären, ob er die Einladung bekommen hat
und auf eine Einladung in Schriftform verzichtet. Tut er dies nicht, so
erfolgt darüber hinaus eine Einladung in Schriftform. 
'''Neu:''' 
Der Kreisparteitag tagt mindestens einmal jährlich. Die Einberufung des
Kreisparteitages erfolgt '''regelmäßig am 3. Donnerstag eines geraden Monats,''' aufgrund eines Kreisvorstandsbeschlusses oder wenn ein Zehntel,
mindestens jedoch fünf stimmberechtigte Mitglieder des Kreisverbandes
eine Einberufung schriftlich beim Kreisvorstand beantragen. Der
Kreisvorstand lädt jedes Mitglied mindestens vier Wochen vorher in
Textform ein. Die Einladungen dürfen auf elektronischem Weg versandt
werden, innerhalb derer der Empfänger dazu aufgefordert wird, sich über
einen Link dazu zu erklären, ob er die Einladung bekommen hat und auf
eine Einladung in Schriftform verzichtet. Tut er dies nicht, so erfolgt
'''bei nicht regelmäßig stattfindenden Kreisparteitagen''' darüber hinaus eine
Einladung in Schriftform.
|Antragsteller=[[Benutzer:Isabaellchen]]
|Begründung=
|Diskussionslink=
}}

{{Vorlage:Bielefeld/Kreisverband/Antrag
|Typ=1
|Nummer=SÄA001d
|Titel=Regelmäßig stattfindende Mitgliederversammlung
|Antragstext=Es wird beantrag, den §7, Absatz (3) wie folgt zu ändern: 
'''Alt:''' 
Der Kreisparteitag tagt mindestens einmal jährlich. Die Einberufung des
Kreisparteitages erfolgt aufgrund eines Kreisvorstandsbeschlusses oder
wenn ein Zehntel, mindestens jedoch fünf stimmberechtigte Mitglieder des
Kreisverbandes eine Einberufung schriftlich beim Kreisvorstand
beantragen. Der Kreisvorstand lädt jedes Mitglied mindestens vier Wochen
vorher in Textform ein. Die Einladungen dürfen auf elektronischem Weg
versandt werden, innerhalb derer der Empfänger dazu aufgefordert wird,
sich über einen Link dazu zu erklären, ob er die Einladung bekommen hat
und auf eine Einladung in Schriftform verzichtet. Tut er dies nicht, so
erfolgt darüber hinaus eine Einladung in Schriftform. 
'''Neu:''' 
Der Kreisparteitag tagt mindestens einmal jährlich. Die Einberufung des
Kreisparteitages erfolgt '''regelmäßig in einem durch einen Beschluss vom Kreisparteitag festgelegten Turnus,''' aufgrund eines
Kreisvorstandsbeschlusses oder wenn ein Zehntel, mindestens jedoch fünf
stimmberechtigte Mitglieder des Kreisverbandes eine Einberufung
schriftlich beim Kreisvorstand beantragen. Der Kreisvorstand lädt jedes
Mitglied mindestens vier Wochen vorher in Textform ein. Die Einladungen
dürfen auf elektronischem Weg versandt werden, innerhalb derer der
Empfänger dazu aufgefordert wird, sich über einen Link dazu zu erklären,
ob er die Einladung bekommen hat und auf eine Einladung in Schriftform
verzichtet. Tut er dies nicht, so erfolgt '''bei nicht regelmäßig stattfindenden Kreisparteitagen''' darüber hinaus eine Einladung in
Schriftform.
|Antragsteller=[[Benutzer:Isabaellchen]]
|Begründung=
|Diskussionslink=
}}

{{Vorlage:Bielefeld/Kreisverband/Antrag
|Typ=1
|Nummer=SÄA001e
|Titel=Ständige Mitgliederversammlung
|Antragstext=Es werden die bisherigen Stammtischtermine beibehalten (jeder erster und dritter Donnerstag im Monat). An diesen Terminen wird vor dem
informellen Stammtisch routinemässig eine Mitgliederversammlung
einberufen. Der informelle Stammtisch findet nach der
Mitgliederversammlung statt. Es findet alle 3 Monate ein "Tag der
politischen Arbeit" statt. Die Satzung soll folgendermaßen geändert werden: 
'''§7: Alt:(3)''' 
Der Kreisparteitag tagt '''mindestens einmal jährlich. Die Einberufung des Kreisparteitages erfolgt''' aufgrund eines Kreisvorstandsbeschlusses oder wenn ein Zehntel, mindestens jedoch fünf stimmberechtigte Mitglieder des Kreisverbandes eine Einberufung schriftlich beim Kreisvorstand beantragen. '''Der Kreisvorstand lädt jedes Mitglied mindestens vier Wochen vorher in Textform ein. Die Einladungen dürfen auf elektronischem Weg versandt werden, innerhalb derer der Empfänger dazu aufgefordert wird, sich über einen Link dazu zu erklären, ob er die Einladung bekommen hat und auf eine Einladung in Schriftform verzichtet. Tut er dies nicht, so erfolgt darüber hinaus eine Einladung in Schriftform.''' 
'''Neu:(3)''' 
Der Kreisparteitag tagt '''verbindlich an jedem ersten und dritten eines Monats. Ausserordentliche Einberufungen erfolgen''' aufgrund eines Kreisvorstandsbeschlusses oder wenn ein Zehntel, mindestens jedoch fünf stimmberechtigte Mitglieder des Kreisverbandes eine Einberufung schriftlich beim Kreisvorstand beantragen. '''Der Versammlungsort und die Tagesordnung werden mindestens 14 Tage vorher auf der Wiki-Seite des Kreisverbandes durch den Kreisvorstand bekanntgegeben. Zusätzlich findet vier mal im Jahr ein Kreisparteitag in Form eines Tags der politischen Arbeit statt.'''

|Antragsteller=[[Benutzer:Frankenfeld]]
|Begründung=Wenn wir alle 14 Tage eine regelmässige Mitgliederversammlung haben, dann "verselbstverständlichen" wir die basisdemokratischen Entscheidungen.
Grössere Abstände zwischen beschlussfähigen Mitgliederversammlungen
ermöglichen kein schnelles reagieren auf bestimmte Erfordernisse.
Mitgliederversammlungen sollten für uns Piraten keine Ausnahme, sondern
der Normalfall sein. In der Praxis sieht es so aus, dass die offizielle
Mitgliederversammlung gegebenenfalls nach 5 Minuten geschlossen wird,
wenn keine relevanten Punkte zu beschliessen sind. +Diese Praxis wird zum Beispiel vom Kreisverband Oldenburg (sogar wöchentlich, nennt sich dort Hauptversammlung http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Oldenburg/Hauptversammlung#Protokolle_der_Hauptversammlungen) gemacht. Akkreditierungen sind meines Erachtens nicht notwendig (das sollte aber noch einmal geprüft werden) Falls doch eine notwendig ist, so kann dies sicher schnell und unbürokratisch erfolgen, es muss nur immer ein "Akkreditierungsberechtigter" anwesend sein, der ggf. nachschauen kann. Für gewöhnlich wird es aber keine Abstimmungen geben. In jedem Fall wird sich sehr schnell eine Routine ergeben.
Der "Tag der politischen Arbeit" dient dann in einer längeren Sitzung dazu, aus den Arbeitskreisen zu berichten und Programmpunkte oder Positionspapiere zu beschliessen, die zeitlich keine höchste Priorität
haben.
|Diskussionslink=
}}

{{Vorlage:Bielefeld/Kreisverband/Antrag
|Typ=1
|Nummer=SÄA001f
|Titel=Änderung bzgl. des Kreisparteitages
|Antragstext=Es wird beantragt, den § 7 Abs 3 wie folgt zu ändern: 
'''Vorher''' 
(3) Der Kreisparteitag tagt mindestens einmal '''jährlich. Die Einberufung des Kreisparteitages''' erfolgt aufgrund eines Kreisvorstandsbeschlusses oder wenn ein Zehntel, mindestens jedoch fünf stimmberechtigte Mitglieder des Kreisverbandes eine Einberufung schriftlich beim Kreisvorstand beantragen. '''Der Kreisvorstand lädt jedes Mitglied mindestens vier Wochen vorher in Textform ein.''' Die Einladungen dürfen auf elektronischem Weg versandt werden, '''innerhalb derer der Empfänger dazu aufgefordert wird, sich über einen Link dazu zu erklären, ob er die Einladung bekommen hat und auf eine Einladung in Schriftform verzichtet. Tut er dies nicht, so erfolgt darüber hinaus eine Einladung in Schriftform.
Sofern die textliche Einladung im konkreten Fall nicht elektronisch bestätigt wurde, ist das betreffende Mitglied in Schriftform einzuladen.''' 
'''Nachher''' 
(3) Der Kreisparteitag tagt mindestens einmal '''monatlich an einem vom Kreisparteitag durch Beschluss festzulegenden Tag. Die Einberufung weiterer Kreisparteitage''' erfolgt aufgrund eines Kreisvorstandsbeschlusses oder wenn ein Zehntel, mindestens jedoch fünf stimmberechtigte Mitglieder des Kreisverbandes eine Einberufung schriftlich beim Kreisvorstand beantragen. '''Zu Kreisparteitagen auf Kreisparteitagsbeschluss lädt der Kreisvorstand jedes Mitglied mindestens eine Woche vorher in Textform ein. Zu weiteren Kreisparteitagen erfolgt die Einladung mindestens zwei Wochen vorher.''' Die Einladungen dürfen auf elektronischem Weg versandt werden, '''sofern eine E-Mail-Adresse bekannt ist und das Mitglied dieser Versandart nach schriftlicher Ankündigung innerhalb einer zumutbaren Frist nicht widersprochen hat.'''
|Antragsteller=[[Benutzer:Abraham]]
|Begründung=Monatliche Parteitage sollten nach Satzung stattfinden, um ständige Beteiligung der Basis sicherzustellen. Die Frist für diese Parteitage sollte jedoch kurz sein – da die Daten im Voraus bekannt sind, ist eine frühzeitige Einladung nicht notwendig. Die Einladungsfrist für sonstige Kreisparteitage beträgt zwei Wochen, was auf kommunaler Ebene relativ schnelle Handlungsfähigkeit bei ausreichend Vorbereitungszeit ermöglicht. Die Einladung sollte grundsätzlich elektronisch zugestellt werden können und nur auf
ausdrücklichen Wunsch postalisch erfolgen müssen.
|Diskussionslink=
}}

{{Vorlage:Bielefeld/Kreisverband/Antrag
|Typ=1
|Nummer=SÄA001g
|Titel=Änderung bzgl. des Kreisparteitages
|Antragstext=Es wird beantragt, den § 7 Abs 3 wie folgt zu ändern: 
'''Vorher''' 
(3) Der Kreisparteitag tagt mindestens einmal '''jährlich'''. Die Einberufung des Kreisparteitages erfolgt aufgrund eines Kreisvorstandsbeschlusses oder wenn ein Zehntel, mindestens jedoch fünf stimmberechtigte Mitglieder des Kreisverbandes eine Einberufung schriftlich beim Kreisvorstand beantragen. '''Der Kreisvorstand lädt jedes Mitglied mindestens vier Wochen vorher in Textform ein.''' Die Einladungen dürfen auf elektronischem Weg versandt werden, '''innerhalb derer der Empfänger dazu aufgefordert wird, sich über einen Link dazu zu erklären, ob er die Einladung bekommen hat und auf eine Einladung in Schriftform verzichtet. Tut er dies nicht, so erfolgt darüber hinaus eine Einladung in Schriftform.
Sofern die textliche Einladung im konkreten Fall nicht elektronisch bestätigt wurde, ist das betreffende Mitglied in Schriftform einzuladen.''' 
'''Nachher''' 
(3) Der Kreisparteitag tagt mindestens einmal '''im Quartal'''. Die Einberufung eines Kreisparteitages erfolgt aufgrund '''eines Kreisparteitagsbeschlusses,''' eines Kreisvorstandsbeschlusses oder wenn ein Zehntel, mindestens jedoch fünf
stimmberechtigte Mitglieder des Kreisverbandes eine Einberufung schriftlich beim Kreisvorstand beantragen. '''Zu Kreisparteitagen auf Kreisparteitagsbeschluss lädt der Kreisvorstand jedes Mitglied mindestens eine Woche vorher in Textform ein. Zu weiteren Kreisparteitagen erfolgt die Einladung mindestens zwei Wochen vorher.''' Die Einladungen dürfen auf elektronischem Weg versandt werden, '''sofern eine E-Mail-Adresse bekannt ist und das Mitglied dieser Versandart nach schriftlicher Ankündigung innerhalb einer zumutbaren Frist nicht widersprochen hat.'''
|Antragsteller=[[Benutzer:Abraham]]
|Begründung=Wie SÄA001f, aber mit mehr Flexibilität hinsichtlich der Terminierung
|Diskussionslink=
}}

Änderungen des Einladungsverfahrens

{{Vorlage:Bielefeld/Kreisverband/Antrag
|Typ=1
|Nummer=SÄA002
|Titel=Verkürzte Einladungsfrist
|Antragstext=Es wird beantragt §7, Absatz (3), 3. Satz wie folgt zu ändern: 
'''Alt:''' 
Der Kreisvorstand lädt jedes Mitglied mindestens '''vier''' Wochen vorher in
Textform ein. 
'''Neu:''' 
Der Kreisvorstand lädt jedes Mitglied mindestens '''zwei''' Wochen vorher in
Textform ein.
|Antragsteller=[[Benutzer:Isabaellchen]]
|Begründung=
|Diskussionslink=
}}

{{Vorlage:Bielefeld/Kreisverband/Antrag
|Typ=1
|Nummer=SÄA003
|Titel=Keine Einladung bei Regelmäßigkeit
|Antragstext=Es wird beantragt §7, Absatz (3), 3. Satz, Teilsatz wie folgt zu ändern: 
'''Alt:''' 
'''Der Kreisvorstand lädt''' jedes Mitglied... 
'''Neu:''' 
'''Bei unregelmäßig stattfindenden Kreisparteitagen, lädt der Kreisvorstand'''
jedes Mitglied...
|Antragsteller=[[Benutzer:Isabaellchen]]
|Begründung=
|Diskussionslink=
}}

{{Vorlage:Bielefeld/Kreisverband/Antrag
|Typ=1
|Nummer=SÄA004
|Titel=Einladungsversand zu KPT
|Antragstext=Es wird beantragt, §7 Abs 3 wie folgt zu ergänzen: 
'''Vorher''' 
'''Nachher''' 
'''Einladungen zu Kreisparteitagen auf Kreisparteitagsbeschluss werden ausschließlich elektronisch versand. Kreisparteitage auf Kreisparteitagsbeschluss werden mit angemessener Frist öffentlich angekündigt.'''
|Antragsteller=[[Benutzer:Abraham]]
|Begründung=Zuviel totes Holz und ausgeggebenes Geld, wenn jeden Monat Post
versandt wird
|Diskussionslink=
}}

Antragsfristen

{{Vorlage:Bielefeld/Kreisverband/Antrag
|Typ=1
|Nummer=SÄA005
|Titel=Verkürzte Frist für Satzungsänderungen
|Antragstext=Es wird beantragt §7, Absatz (4), 3. Satz wie folgt zu ändern: 
'''Alt:''' 
Satzungsänderungsanträge zum Kreisparteitag sind mit einer Eingangsfrist
von '''zwei Wochen''' vor der Versammlung schriftlich oder durch ein anderes
geeignetes Verfahren, das der Kreisvorstand in seiner Geschäftsordnung
festlegt, beim Kreisvorstand einzureichen. 
'''Neu:''' 
Satzungsänderungsanträge zum Kreisparteitag sind mit einer Eingangsfrist
von '''einer Woche''' vor der Versammlung schriftlich oder durch ein anderes
geeignetes Verfahren, das der Kreisvorstand in seiner Geschäftsordnung
festlegt, beim Kreisvorstand einzureichen.
|Antragsteller=[[Benutzer:Isabaellchen]]
|Begründung=
|Diskussionslink=
}}

{{Vorlage:Bielefeld/Kreisverband/Antrag
|Typ=1
|Nummer=SÄA006
|Titel=Antragsfrist für Kreisparteitage
|Antragstext=Es wird beantragt, §7 Abs 4 und §9 Abs 2. der Satzung folgendermaßen zu ändern: 
'''Vorher''' 
§7 
(4) Die Einladung zum Kreisparteitag hat Angaben zum Tagungsort, Tagungsbeginn,
vorläufiger Tagesordnung und der Angabe, wo weitere aktuelle Veröffentlichungen
gemacht werden, zu enthalten. Spätestens '''fünf''' Tage vor dem Kreisparteitag sind die Tagesordnung in aktueller Fassung, die geplante Tagungsdauer und alle bis dahin dem Kreisvorstand eingereichten Anträge im Wortlaut zu veröffentlichen.
Satzungsänderungsanträge zum Kreisparteitag sind mit einer Eingangsfrist von '''zwei Wochen''' vor der Versammlung schriftlich oder durch ein anderes geeignetes Verfahren, das der Kreisvorstand in seiner Geschäftsordnung festlegt, beim Kreisvorstand einzureichen. 
$9 
(2) Über einen Antrag auf Satzungsänderung oder Grundsatz- bzw. Wahlprogrammänderung auf einem Kreisparteitag kann nur abgestimmt werden, wenn er mindestens '''zwei Wochen''' vor Beginn des Kreisparteitages schriftlich oder durch ein anderes geeignetes Verfahren, das der Kreisvorstand in seiner Geschäftsordnung festlegt, beim Kreisvorstand eingegangen ist. 
 
'''Nachher''' 
§7 
(4) Die Einladung zum Kreisparteitag hat Angaben zum Tagungsort, Tagungsbeginn,
vorläufiger Tagesordnung und der Angabe, wo weitere aktuelle Veröffentlichungen
gemacht werden, zu enthalten. Spätestens '''drei''' Tage vor dem Kreisparteitag sind die Tagesordnung in aktueller Fassung, die geplante Tagungsdauer und alle bis dahin dem Kreisvorstand eingereichten Anträge im Wortlaut zu veröffentlichen.
Satzungsänderungsanträge zum Kreisparteitag sind mit einer Eingangsfrist von '''einer Woche''' vor der Versammlung schriftlich oder durch ein anderes geeignetes Verfahren, das der Kreisvorstand in seiner Geschäftsordnung festlegt, beim Kreisvorstand einzureichen. 
§9 
(2) Über einen Antrag auf Satzungsänderung oder Grundsatz- bzw.
Wahlprogrammänderung auf einem Kreisparteitag kann nur abgestimmt werden, wenn er mindestens '''eine Woche''' vor Beginn des Kreisparteitages schriftlich oder durch ein anderes geeignetes Verfahren, das der Kreisvorstand in seiner Geschäftsordnung festlegt, beim Kreisvorstand eingegangen ist.
|Antragsteller=[[Benutzer:Abraham]]
|Begründung=Kürzere Fristen bei der Einladung erfordern auch hier kürzere Fristen
|Diskussionslink=
}}

{{Vorlage:Bielefeld/Kreisverband/Antrag
|Typ=1
|Nummer=SÄA007
|Titel=Vorgaben für Tätigkeitsbericht
|Antragstext=Es wird beantragt, §6 Abs 12 wie folgt zu ändern: 
'''Vorher''' 
Der Kreisvorstand ist gegenüber dem Kreisparteitag rechenschaftspflichtig. Jedes Vorstandsmitglied verfasst fortlaufend einen Tätigkeitsbericht. Dieser ist in angemessener Form zu veröffentlichen. Der Kreisparteitag kann dem Vorstand ergänzende Richtlinien für die Veröffentlichung geben. 
'''Nachher''' 
Der Kreisvorstand ist gegenüber dem Kreisparteitag rechenschaftspflichtig. Jedes Vorstandsmitglied verfasst fortlaufend einen Tätigkeitsbericht. Dieser ist in angemessener Form''' und mindestens einmal im Monat''' zu veröffentlichen. Der Kreisparteitag kann dem Vorstand ergänzende Richtlinien für die Veröffentlichung geben.
|Antragsteller=[[Benutzer:Abraham]]
|Begründung=Es sollte genauere Vorgaben geben. Monatliche Tätigkeitsberichte sollten Mindestanforderung sein. Alternativ kann eine solche Vorgabe über ergänzende Regelungen beschlossen werden, eine Festlegung in der Satzung sehe ich jedoch als hilfreich an.
|Diskussionslink=
}}

{{Vorlage:Bielefeld/Kreisverband/Antrag
|Typ=1
|Nummer=SÄA008
|Titel=Zulassung nachträglich eingereichter Anträge
|Antragstext=Es wird beantragt, §7 Abs. 7 wie folgt zu ändern: 
'''Vorher''' 
(5) Später aus aktuellen Anlässen zu neuen Gegenständen gestellte Anträge können nur mit der Zustimmung der Mehrheit der stimmberechtigten Mitglieder behandelt werden. Anträge zur Änderung oder Ergänzung fristgerechter oder nachträglich zugelassener Anträge können jederzeit gestellt werden. Diese Fristen gelten nicht für Versammlungen mit verkürzter Einladungsfrist. Verkürzte Einladungsfristen werden in dringlichen Fällen durch den Kreisvorstand festgelegt. Die Mindestfrist beträgt drei Tage. 
'''Nachher''' 
(5) Später aus aktuellen Anlässen zu neuen Gegenständen gestellte Anträge können nur mit der Zustimmung der Mehrheit der '''auf der Versammlung anwesenden''' stimmberechtigten Mitglieder behandelt werden. Anträge zur Änderung oder Ergänzung fristgerechter oder nachträglich zugelassener Anträge können jederzeit gestellt werden. Diese Fristen gelten nicht für Versammlungen mit verkürzter Einladungsfrist. Verkürzte Einladungsfristen werden in dringlichen Fällen durch den Kreisvorstand festgelegt. Die Mindestfrist beträgt drei Tage.
|Antragsteller=[[Benutzer:Abraham]]
|Begründung=Die aktuelle Formulierung ist zumindest missverständlich. Laut §2 Abs 3 sind alle nicht mit den Mitgliedsbeiträgen im Rückstand befindliche Mitglieder stimmberechtigt – also auch alle, die nicht anwesend sind. |Diskussionslink=
}}

=Programmanträge=
{{Vorlage:Bielefeld/Kreisverband/Antrag
|Typ=2
|Nummer=PA001
|Titel=Sozialticket
|Antragstext=Die Piratenpartei Bielefeld sieht ein Sozialticket als Überbrückung bis zur Einführung des fahrscheinlosen ÖPNV und unterstützt diese Maßnahme daher vorübergehend unter der Vorraussetzung einer Kostensenkung auf ein Niveau unter 21€ pro Monat und der uneingeschränkten Verfügbarkeit an allen Fahrscheinautomaten und Verkaufsstellen.
|Antragsteller=AK Stadtentwicklung und Verkehr
|Begründung=
|Diskussionslink=
}}

=Sonstige Anträge=

{{Vorlage:Bielefeld/Kreisverband/Antrag
|Typ=4
|Nummer=B001
|Titel=Finanzverfügung für den Vorstand
|Antragstext=Der Kreisparteitag möge beschließen: 
'''Vorher''' 
- 
'''Nachher''' 
Der Kreisvorstand wird berechtigt, Finanzbeschlüsse bis zu einem Gesamtbetrag von 250 Euro jährlich, jedoch nicht mehr als 5 Euro pro Mitglied des Kreisverbandes, ohne gesonderte Beschlüsse des Kreisparteitages zu fassen.
|Antragsteller=[[Benutzer:Abraham]]
|Begründung=Eine für das Tagesgeschäft ausreichende Summe, mit einer Limitierung, die dem Kreisparteitag bei größeren Summen Mitspracherecht einräumt. Bemerkung: Sollten postalische Einladungen zu jedem Kreisparteitag notwendig sein, sollte die Summen erhöht werden.
|Diskussionslink=
}}

{{Vorlage:Bielefeld/Kreisverband/Antrag
|Typ=4
|Nummer=B002
|Titel=Unterstützung der Piratifa Unvereinbarkeitserklärung
|Antragstext=Der Kreisverband der Bielefelder Piraten möge beschließen: 
Der Kreisverband unterstützt die Pirantifa Unvereinbarkeitserklärung und will damit auch in Bielefeld ein eindeutiges Piraten-Zeichen gegen Rechtsextremismus setzen. 
Die Erklärung im Wortlaut: 
Wir sind eine globale Gemeinschaft von Menschen, unabhängig von Alter,
Geschlecht und Abstammung sowie gesellschaftlicher Stellung, offen für alle
mit neuen Ideen. 
Wer jedoch mit Ideen von [http://de.wikipedia.org/wiki/Rassismus Rassismus], [http://de.wikipedia.org/wiki/Sexismus Sexismus],
[http://de.wikipedia.org/wiki/Homophobie Homophobie], [http://de.wikipedia.org/wiki/Ableism Ableismus],
[http://en.wikipedia.org/wiki/Transphobia Transphobie] und
anderen Diskriminierungsformen und damit verbundener
[http://de.wikipedia.org/wiki/Strukturelle_Gewalt struktureller] und
körperlicher Gewalt auf uns zukommt, hat sich vom Dialog verabschiedet und
ist jenseits der Akzeptanzgrenze. 
Wer es darauf anlegt, das Zusammenleben in dieser Gesellschaft zu
zerstören und auf eine alternative Gesellschaft hinarbeitet, deren
Grundsätze auf [http://de.wikipedia.org/wiki/Chauvinismus Chauvinismus] und
[http://de.wikipedia.org/wiki/Nationalismus Nationalismus] beruhen,
arbeitet gegen die moralischen Grundsätze, die uns als Piraten verbinden. 
Die unterzeichnenden Piraten erklären das Vertreten von
[http://de.wikipedia.org/wiki/Rassismus Rassismus] und
von der Verharmlosung der historischen und aktuellen faschistischen Gewalt
für unvereinbar mit einer Mitgliedschaft." 
Quelle: http://wiki.piratenpartei.de/Pirantifa/Unvereinbarkeitserkl%C3%A4rung
|Antragsteller=Antonio
|Begründung=In Bielefeld, in Ostwestfalen-Lippe, in Nordrhein-Westfalen,
in ganz Deutschland, in Europa, ja der ganzen Welt sind besorgniserregende
chauvinistische, nationalistische, rechtsextremistische Tendenzen
festzustellen. Die Bielefelder Piraten zeigen mit dieser Unterstützung der
Unabhängigkeitserklärung der Pirantifa auch in Bielefeld klare Kante gegen
totalitäre, diktatorische und faschistische Bestrebungen jeder Art.
|Diskussionslink=
}}

{{Vorlage:Bielefeld/Kreisverband/Antrag
|Typ=4
|Nummer=B003
|Titel=Veranstaltungsorte ohne Rauchbeeinträchtigung
|Antragstext=Die Mitgliederversammlung möge beschließen: 
Bei sämtlichen Veranstaltungsorten ist darauf zu achten, dass dieser Ort durchgängig ohne Rauchbeeinträchtigung in zu querenden Räumen zu erreichen ist.
|Antragsteller=Antonio
|Begründung=eigentlich eine Selbstverständlichkeit; und nu wird das auch in NRW gesetzlich streng geregelt: http://www1.wdr.de/themen/politik/nichtraucherschutzgesetz113.html
|Diskussionslink=
}}

{{Vorlage:Bielefeld/Kreisverband/Antrag
|Typ=4
|Nummer=B004
|Titel=Auswahl der Veranstaltungsorte
|Antragstext=Die Mitgliederversammlung möge beschließen: 
Der KV-Vorstand wird beauftragt, unter allen Mitgliedern und soweit möglich auch interessierten Sympathisanten ein Brainstorming über mögliche
Veranstaltungsorte durchzuführen. Auf dieses Basis soll danach durch
eine MV eine Auswahl möglicher Veranstaltungsorte getroffen werden, die
folgenden Kriterien entsprechen:
*Kostenlose Nutzung (Entgelt = von den Veranstaltungsteilnehmern ggf. getätigter Umsatz)
*Barrierefreiheit
*durchgängiger Nichtraucherschutz
*ÖPNV-Erreichbarkeit
|Antragsteller=Antonio
|Begründung=Abwechslung und Vielfalt machen gute Laune.
|Diskussionslink=
}}

{{Vorlage:Bielefeld/Kreisverband/Antrag
|Typ=4
|Nummer=B005
|Titel=Wahlanalyse
|Antragstext=Die Mitgliederversammlung möge beschließen: 
Die Piratenpartei Bielefeld macht auf der Basis einer bielefeldspezifischen Wahlanalyse einen konkreten Aktionsmasterplan bezogen auf die Fixpunkte Bundestagswahl 2013 und Kommunalwahl NRW 2014. Dabei ist bei der entsprechenden ggf. auch mehrtätigen Erarbeitungveranstaltung auf eine hohe Mitglieder- & Sympathisantenbeteiligung sowie auf offenen Veranstaltungsformen wie Open space, barcamp etc. zu setzen.
|Antragsteller=Antonio
|Begründung=Ziele brauchen Wege. Wege brauchen Ziele. Ein formuliertes Ziel ohne Weg ist Gelaber, ein Weg ohne Ziel reiner Aktionismus. Piratsein
bedeutet zielgerichtetes Tätigsein.
|Diskussionslink=
}}

{{Vorlage:Bielefeld/Kreisverband/Antrag
|Typ=4
|Nummer=B006
|Titel=TOP Gäste fragen, Piraten antworten
|Antragstext=Die Mitgliederversammlung möge beschließen: 
Auf jeder Mitgliederversammlung (ggf. auch Stammtisch sofern MV-Ersatz)
[wird gestrichen, ersetzt durch "soll"] soll unabhängig vom Thema und anderen TOPs unmittelbar nach dem notwendig Formalem als erstes immer der TOP "Gäste fragen, Piraten antworten" behandelt. . Dies kann auch mit einer Vorstellungsrunde verbunden sein.
|Antragsteller=Antonio, übernommen von Ralf in geänderter Fassung
|Begründung=Piraten sind höfliche, gute, zuhören könnende Gastgeber.
|Diskussionslink=
}}

{{Vorlage:Bielefeld/Kreisverband/Antrag
|Typ=4
|Nummer=B007
|Titel=Motto der MVs
|Antragstext=Jede MV hat ein Motto und wird nach der Vorstellungsrunde/Gäste fragen ... immer mit einem Motto eröffnet. Ein Motto sollte aus der Sicht des
Vortragenden immer das Piratentum verdeutlichen. Quellen z.B. können sein der Piratenkodex, Zitate, Meinungsäußerungen anderer Piraten oder piratige Sprichwörter, Aphorismen. Das Piratige festzustellen liegt im Ermessen des Vortragenden. Der Mottovortrag ist auf max 5 Minuten begrenzt. Eine max 15 minütige Aussprache kann, muß aber nicht stattfinden.
|Antragsteller=Antonio
|Begründung=Fördert unsere Piratenidentität.
|Diskussionslink=
}}

[[Kategorie:Kreisverband Bielefeld|KPT_2012.2 Anträge]]
[[Kategorie:Regierungsbezirk Detmold|Kreisverband KPT_2012.2 Anträge]]
[[Kategorie:Skin:NRWBP]]

NRW:Bielefeld/Kreisverband/KPT 2012.2/Anträge - Versionsgeschichte

imported>Wiskyhotel am 28. Juni 2013 um 14:07 Uhr