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2024-02-04T08:08:48Z

Textersetzung - „Oliver Bayer“ durch „O. B.“

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:'''Landesparteitag 17.1 / Aufstellungsversammlung BTW in Bielefeld, 04.03.2017'''
:Protokoll '''Samstag, 04.03.2017'''

:'''10.25'''
:Begrüssungsrede von Dennis Deutschkämer

:'''10.40 AV + LPT'''
:Eröffnung der Veranstaltungen durch den 1. Vorsitzenden des LV NRW
:Die Versammlung wurde satzungsgemäss einberufen

:'''10.43'''
:Abklärung, welche Stimmkarten für welche Veranstaltung gelten
:Grün/Lila = LPT
:Gelb/Rot = AV

:'''10.44 LPT'''
:Wahl der Versammlungsleitung für den LPT:
:Kandidaten:
*[[Benutzer:Mmarsching|Michele Marsching]]
:Die Versammlung stimmt zu

:'''10.45 AV'''
:Wahl der Versammlungsleitung für die AV:
:Kandidaten:
*[[Benutzer:Mmarsching|Michele Marsching]]
:Die Versammlung stimmt zu

:'''10.45'''
:Der 1. Vorsitzende übergibt an den VL

:'''10.46 AV'''
:Wahl der Protokollanten für die AV
*[[Benutzer:Ysann|Ysann]]
*Amsel
:Die Versammlung stimmt zu

:'''10.48 AV'''
:Abstimmung über die Zulassung von Aufzeichnungen (Foto, Film, Ton) bei der AV
:Die Versammlung stimmt zu

:'''10.49 AV'''
:Wahl der Wahlleiter für die AV:
*[[Benutzer:Mite|Mite]]
*[[Benutzer:JeZc|JeZc]]
:Die Versammlung stimmt zu

:'''10.51 AV'''
:Abstimmung GO
:Vorschlag von Sokratos
:http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Aufstellungsversammlung_2017.1/GO
:Die Versammlung nimmt die GO an

:'''10.52 AV'''
:Abstimmung Wahlordnung
:http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Aufstellungsversammlung_2017.1/WahlordnungWO wie auf dem LPT 16.3
:Vorschlag von Michele
:Die Versammlung stimmt zu (Scored Voting)

:'''10.55 AV'''
:Abstimmung der TO
:http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Aufstellungsversammlung_2017.1/TOTO nach Einladung
:Die Versammlung nimmt die TO an

:'''10.57 AV'''
:Der WL erläutert Einzelheiten zu den Wahlen für die AV

:'''10.59 AV'''
:Der WL eröffnet die Liste für die Kandidatur auf Listenplatz 1

:'''11.00 AV'''
:Der WL eröffnet alle Listen für die Kandidaturen der AV

:'''11.00 LPT'''
:Der VL teilt mit, daß für den LPT ein WL gebraucht wird
:Kandidat
*[[Benutzer:Mite|Mite]]
:Die Versammlung stimmt zu

:'''11.01 LPT'''
:Abstimmung über die Zulassung von Aufzeichnungen (Foto, Film, Ton) beim LPT
:Die Versammlung stimmt zu

:'''11.02 LPT'''
:Wahl der Protokollanten für den LPT
*[[Benutzer:Ysann|Ysann]]
*Amsel
:Die Versammlung stimmt zu

:'''11.03 LPT'''
:Abstimmung über die GO beim LPT
:Vorschlag von Ralf
:http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2017.1/Gesch%C3%A4ftsordnung
:Die Versammlung stimmt zu

:'''11.04 LPT'''
:Abstimmung über die TO des LPT
:http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2017.1/Tagesordnung
*Vorschlag 1: nach Einladung
*Vorschlag 2: wie auf dem LPT16.3 mit Kassenprüferbericht
:Die Versammlung stimmt ab für Vorschlag 2

:'''11.08 LPT'''
:Bericht der Kassenprüfer
::Zwischenbericht: http://wiki.piratenpartei.de/Datei:Zwischenbericht_der_Kassenpr%C3%BCfer_18.01.17.pdf
::Bericht: http://wiki.piratenpartei.de/Datei:Bericht_KP_NRW_2017_1.pdf
:Es ist trotz vieler Bemühungen kein Termin für eine Kassenprüfung zustande gekommen
:Die Kassenprüfer können keine Entlastung des alten Vorstandes empfehlen
:'''11.12 LPT'''
:Es werden Fragen beantwortet
:'''11.17 LPT'''
:Stellungnahme des Vorstandes durch den 1. Vorsitzenden
::'''11.20 LPT'''
::GO-Antrag, die Entlastung des Vorstandes auf den nächsten LPT zu verschieben
::Der VL antwortet, daß es satzungsgemäss nicht möglich ist, einen einzelnen TO-Punkt auf einen anderen LPT zu verschieben
:'''11.21 LPT'''
:Es werden weitere Fragen beantwortet
::'''11.23 LPT'''
::GO-Antrag auf Änderung der TO - Vertagung des TO-Punktes 2.2 auf die nächste Versammlung
::Begründete Gegenrede
:Abstimmung
:Versammlung stimmt dafür, den TO auf den nächsten LPT zu verschieben
:'''11.25 LPT'''
:Antrag darauf, diese Abstimmung auszählen zu lassen
:Vertagen des TO-Punktes 2.2
::Ja: 26
::Nein: 20
:Versammlung stimmt dafür, den TO auf den nächsten LPT zu verschieben

:'''11.27 AV'''
:Letzter Aufruf des WL für Kandidaten des Listenplatzes 1

:'''11.29 LPT'''
:Vorstellung von WP012.1: Kulturprogramm 2017 Piratenpartei NRW durch Lukas Lamla
::http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2017.1/Antr%C3%A4ge/WP012.0
:MacGyver1977 erklärt Unterschied zwischen WP012.0 und WP012.1
::(WP012.0 entspricht WP012.1, wurde nicht inhaltlich verändert, sondern lediglich lektoriert)
::http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2017.1/Antr%C3%A4ge/WP012.1
:Es werden Fragen beantwortet
:Der Antragsteller zieht WP012.0 zurück
:'''11.40 LPT'''
:Es wird über WP012.1 abgestimmt
:Antrag von der Versammlung angenommen

:'''11.41 LPT'''
:MacGyver1977 erklärt, daß die folgenden Anträge bereits beim letzten LPT angenommen wurden, aber lektoriert worden sind.
:WP013
::http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2017.1/Antr%C3%A4ge/WP013.0
:Versammlung nimmt den überarbeiteten Antrag an

:'''11.44 AV'''
:Der WL schliesst die Liste für die Kandidaten auf Platz 1
:Es gibt 4 Kandidaten
*[[Benutzer:Orangebay|Frank]]
*[[Benutzer:pakki|Patrick Schiffer]]
*[[Benutzer:Ritter_Roland|Roland Löpke]]
*[[Benutzer:rwolupo|Daniel Düngel]]
:Die Vorstellungsreihenfolge wird ausgelost
:'''11.48 AV'''
:Frank Herrmann stellt sich vor
:'''11.52 AV'''
:Patrick Schiffer stellt sich vor
:'''12.02 AV'''
:Roland Löpke stellt sich vor, krankheitsbedingt via Telefonverbindung
:'''12.09 AV'''
:Daniel Düngel stellt sich vor
:'''12.16 AV'''
:Die Reihenfolge für die Befragung wird ausgelost
:'''12.18 AV'''
:Roland Löpke wird befragt
:'''12.23 AV'''
:Patrick Schiffer wird befragt
:'''12.33 AV'''
:Frank Herrmann wird befragt
:'''12.42 AV'''
:Daniel Düngel wird befragt
:'''12.49 AV'''
:Es werden Pros und Kontras zu den Kandidaten geäussert

:'''13.00 LPT'''
:WP001 Bauen, Wohnen und Verkehr: Kapitel "Verkehrs- und Stadtentwicklung" sowie "Bürgerbeteiligung"
::http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2017.1/Antr%C3%A4ge/WP001.0
:wird vorgestellt von Kreon und Andreas Wagner
:'''13.02 LPT'''
:Pros, Kontras, Fragen
:'''13.04 LPT'''
:Abstimmung:
:Die Versammlung nimmt Antrag WP001 an

:'''13.04 LPT'''
:WP002: Keine offiziellen Gottesdienste zu staatlichen Anlässen
::http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2017.1/Antr%C3%A4ge/WP002.0
:wird vorgestellt von Felix Wöstmann
:'''13.05 LPT'''
:Pros, Kontras, Fragen
:'''13.14 LPT'''
:Abstimmung:
:Die Versammlung nimmt den Antrag WP002 nicht an

:'''13.16 LPT'''
:WP003: Mehr Schutz für alte Bäume
::http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2017.1/Antr%C3%A4ge/WP003.0
:wird vorgetragen von Michele Marsching
:'''13.16 LPT'''
:Pros, Kontras, Fragen
:13.22 LPT
:Abstimmung:
:Die Versammlung nimmt den Antrag WP003 nicht an

:'''13.22'''
:Der VL stellt [[Benutzer:Alkadis|Florian Lang]] vor, der ihn zeitweise bei der VL vertreten wird

:'''13.23 LPT'''
:WP004: Bessere Finanzierung von KiTas
::http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2017.1/Antr%C3%A4ge/WP004.0
:wird vorgestellt von Daniel Düngel
:'''13.25 LPT'''
:Pros, Kontras, Fragen
:'''13.29 LPT'''
:Antrag wird zur Überarbeitung zurückgestellt

:'''13.30 AV'''
:WL teilt mit: 96 Akkreditierte im Saal
:WL erläutert Einzelheiten zum Wahlvorgang
:'''13.34 AV'''
:Die Wahlurne wird gezeigt
:'''13.31 AV'''
:WL eröffnet den Wahlgang zum Listenplatz 1
:'''14.05 AV'''
:Letzter Aufruf für den Wahlgang zum Listenplatz 1
:'''14.08 AV'''
:WL schliesst den Wahlgang zum Listenplatz 1
:'''14.08 AV'''
:Auszählphase beginnt

:'''14.09 LPT'''
:WP006.1: Gesundheitsschutz für Anwohner und Verwendung von Immobilien im Einzugsbereich von Flughäfen stärken (Kurzversion)
::http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2017.1/Antr%C3%A4ge/WP006.1
:Der Antragsteller stellt die überarbeitete Version des Antrags (WP006.0) vor
:WP007: Gesundheitsschutz für Anwohner und Verwendung von Immobilien im Einzugsbereich von Flughäfen stärken (Langversion)
::http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2017.1/Antr%C3%A4ge/WP007.0
:Antragsteller stellt die Langversion vor
:'''14.12 LPT'''
:WP006 wird vom Antragssteller zurückgezogen
:'''14.13 LPT'''
:Pros, Kontras, Fragen
:'''14.22 LPT'''
:Die Versammlung wird befragt, ob sie über WP006.1 oder WP007 abstimmen will
:Es wird über WP007 abgestimmt
:'''14.23 LPT'''
:Abstimmung:
:Antrag WP007 ist angenommen

:'''14.24 LPT'''
:WP009: Zugang zu medizinischem Cannabis erleichtern
::http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2017.1/Antr%C3%A4ge/WP009.0
:wird von Andreas Wagner vorgestellt
:'''14.25 LPT'''
:Pros, Kontras, Fragen
:'''14.26 LPT'''
:Abstimmung
:Antrag WP009 ist angenommen

:'''14.27 LPT'''
:WP010.1: Keine Einschränkung für e-Zigaretten
::http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2017.1/Antr%C3%A4ge/WP010.1
:wird vorgestellt von Andreas Wagner
:Antrag WP010.0 wird zurückgezogen vom Antragsteller
:'''14.28 LPT'''
:Abstimmung
:Antrag WP010.1 ist angenommen

:'''14.30 LPT'''
:WP011.1 Trinkwasser ist Menschenrecht in die NRW Verfassung aufnehmen
::http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2017.1/Antr%C3%A4ge/WP011.1
:WP011.0 wird vom Antragsteller zurückgezogen
:'''14.31 LPT'''
:Pros, Kontras, Fragen
:'''14.35 LPT'''
:Abstimmung
:Antrag WP011.1 ist angenommen

:'''14.36 LPT'''
:WP014.1 NRW braucht eine basisdemokratisch legitimierte Pflegekammer
::http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2017.1/Antr%C3%A4ge/WP014.1
:wird vorgestellt von Daniel Düngel
:Antrag WP014.0 wird vom Antragsteller zurückgezogen
:'''14.40 LPT'''
:Pros, Kontras, Fragen
:'''14.51 LPT'''
:Abstimmung
:Antrag WP014.1 ist angenommen

:'''14.52 LPT'''
:Daniel Düngel teilt mit, daß der überarbeitete Antrag WP004 jetzt im Wiki ist und eingesehen werden kann.

:'''14.52 AV'''
:WL teilt das Wahlergebnis für Listenplatz 1 mit:
::Abgegebene Stimmen: 99
::Davon gültig: 97
::Davon ungültig: 2
:Ergebnis:
::4. 62,2%: Roland Löpke
::3. 66,67%: Frank Herrmann
::2. 82,98%: Daniel Düngel
::1. 87,50%: Patrick Schiffer
:Patrick Schiffer ist als Listenkandidat auf Platz 1 für die BTW gewählt
:Patrick Schiffer nimmt die Wahl zum Listenkandidat Platz 1 für die BTW an

:'''15.00'''
:OPEN MIC für wenige Minuten
:[[Benutzer:LostInCoding|Felix Wöstmann]] bedankt sich für 3 tolle Jahre

:'''15.02 AV'''
:WL: Letzter Aufruf für die Kandidierenden der Plätze 2 -8
:'''15.03 AV'''
:WL schliesst die Kandidatenliste für die Plätze 2 - 8
:Insgesamt 18 Kandidierende

:'''15.05'''
:[[Benutzer:DerfairePirat|Harald Franz]] ruft auf zu dezentralen Lagermöglichkeiten
:Meldungen an [[Benutzer:AndRo|Andreas Ronig]]
:'''15.07'''
:Piko NRW erzählt

:'''15.16 AV'''
:WL: Die Vorstellungsreihenfolge wird ausgelost
*[[Benutzer:Bestenfalls|Andreas]]
*[[Benutzer:Orangebay|Frank]]
*[[Benutzer:miracee|miracee]]
*[[Benutzer:Mitkrieger|Uwe Stein]]
*[[Benutzer:Masch|Manfred Schramm]]
*[[Benutzer:Kurt Klein|Kurt Klein]]
*[[Benutzer:Toso|Torsten Sommer]]
*[[Benutzer:Eiself|Frank Grenda]]
*[[Benutzer:rwolupo|Daniel Düngel]]
*[[Benutzer:David Grade|David Grade]]
*[[Benutzer:WupperJojo|Jonathan-Benedict Hütter]]
*[[Benutzer:four4samy|Sabine Martiny]]
*[[Benutzer:Bueffel61|Knut Schumann]]
*[[Benutzer:danebod|Hanns-Jörg Rohwedder]]
*[[Benutzer:Wüstenmaus|Dennis Wufka]]
*[[Benutzer:Markus_von_Krella|Markus Wetzler]]
*[[Benutzer:kai_boxberg|Kai Boxberg]]
*Frank Tomaschewski
*[[Benutzer:Ritter_Roland|Roland Löpke]]

:'''15.26 AV'''
:Andreas Vivarelli stellt sich vor

:'''15.32 AV'''
:WL teilt mit: Roland Löpke hat sich bereits zuvor telefonisch vorgestellt, ist heute aber krankheitsbedingt nicht anwesend und wird als Kandidierender 19 geführt.
:Versammlung stimmt diesem Modus zu.

:'''15.35 AV'''
:Frank Herrmann stellt sich vor
:'''15.37 AV'''
:Susanne Holzgraefe stellt sich vor
:'''15.43 AV'''
:Uwe Stein stellt sich vor
:'''15.49 AV'''
:Manfred Schramm stellt sich vor
:'''15.58 AV'''
:Kurt Klein stellt sich vor
:'''16.02 AV'''
:Torsten Sommer stellt sich vor
:'''16.09 AV'''
:Frank Grenda stellt sich vor
:'''16.17 AV'''
:Daniel Düngel stellt sich vor (Kurzvorstellung, da schon ausführliche Vorstellung zu Listenplatz 1)
:'''16.20 AV'''
:David Grade stellt sich vor
:'''16.27 AV'''
:Jonathan Benedikt Hütter stellt sich vor
:'''16.30 AV'''
:Sabine Martiny stellt sich vor
:'''16.34 AV'''
:Knut Schumann stellt sich vor
:'''16.40 AV'''
:Hans-Jörg Rohwedder stellt sich vor
:'''16.45 AV'''
:'''Dennis Wufka''' stellt sich vor
:'''16.49 AV'''
:Markus Wetzler stellt sich vor
:'''16.54 AV'''
:Kai Boxberg stellt sich vor
:'''17.01 AV'''
:Frank Tomaschewski stellt sich vor
:'''17.08 AV'''
:Roland Löpke stellt sich vor (tel.Kurzvorstellung, da schon ausführliche Vorstellung zu Listenplatz 1)
:'''17.11 AV'''
:Reihenfolge der folgenden Befragungen, sowie für Pros und Kontras wird ausgelost
:'''17.13 AV'''
:Daniel Düngel wird befragt
:'''17.17 AV'''
:Pros u./o. Kontras der Versammlung zu Daniel Düngel
:'''17.18 AV'''
:Hans Jörg Rohwedder wird befragt
:'''17.25 AV'''
:Pros und Kontras der Versammlung zu Hans Jörg Rohwedder
:'''17.26 AV'''
:Kurt Klein wird befragt.
:'''17.28 AV'''
:Pros u./o. Kontras der Versammlung zu Kurt Klein
:'''17.30 AV'''
:Manfred Schramm stellt sich der Befragung
:Es gibt keine Fragen
:'''17.30 AV'''
:Pros u./o. Kontras der Versammlung zu Manfred Schramm;
:keine Meldungen
:'''17.32 AV'''
:Uwe Stein stellt sich der Befragung
:'''17.34 AV'''
:Pros u./o. Kontras der Versammlung zu Uwe Stein
:'''17.35 AV'''
:Frank Tomaschewski stellt sich der Befragung
:'''17.37 AV'''
:Pros u./o. Kontras der Versammlung zu Frank Tomaschewski
:'''17.38 AV'''
:Frank Grenda stellt sich der Befragung
:Keine Meldungen
:'''17.38 AV'''
:Pros u./o. Kontras der Versammlung zu Frank Grenda
:'''17.38 AV'''
:Torsten Sommer stellt sich der Befragung
:'''17.42 AV'''
:Pros u./o. Kontras der Versammlung zu Torsten Sommer
:'''17.44 AV'''
:Sabine Martiny stellt sich der Befragung
:'''17.48 AV'''
:Pros u./o. Kontras der Versammlung zu Sabine Martiny
:'''17.49 AV'''
:Jonathan Benedikt Hütter stellt sich der Befragung
:Keine Meldungen
:'''17.49 AV'''
:Pros u./o. Kontras der Versammlung zu Jonathan Benedikt Hütter
:Keine Meldungen
:'''17.50 AV'''
:Dennis Wufka stellt sich der Befragung
:'''17.51 AV'''
:Pros u./o. Kontras der Versammlung zu Dennis Wufka
:'''17.51 AV'''
:Knut Schumann stellt sich der Befragung
:Keine Meldungen
:'''17.51 AV'''
:Pros u./o. Kontras der Versammlung zu Knut Schumann
:Keine Meldungen
:'''17.52 AV'''
:Frank Hermann stellt sich der Befragung
:Keine Meldungen
:'''17.52 AV'''
:Pros u./o. Kontras der Versammlung zu Frank Herrmann
:'''17.53 AV'''
:David Grade stellt sich der Befragung
:'''17.57 AV'''
:Pros u./o. Kontras der Versammlung zu David Grade
:'''17.59 AV'''
:Kai Boxberg stellt sich der Befragung
:'''18.03 AV'''
:Pros u./o. Kontras der Versammlung zu Kai Boxberg
:'''18.06 AV'''
:Andreas Vivarelli stellt sich der Befragung
:'''18.08 AV'''
:Pros u./o. Kontras der Versammlung zu Andreas Vivarelli
:'''18.11 AV'''
:Susanne Holzgraefe stellt sich der Befragung
:Keine Meldungen
:'''18.12 AV'''
:Pros u./o. Kontras der Versammlung zu Susanne Holzgraefe
:'''18.14 AV'''
:Markus Wetzler stellt sich der Befragung
:Keine Meldungen
:'''18.15 AV'''
:Pros u./o. Kontras der Versammlung zu Markus Wetzler

:'''18.36 AV'''
:Es werden noch Wahlhelfer gebraucht
:Es melden sich zwei neue Wahlhelfer, die instruiert werden

:'''18.38 LPT'''
:WP004.1 Bessere Finanzierung von KiTas
::http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2017.1/Antr%C3%A4ge/WP004.1
:WP004.0 wurde überarbeitet und wird jetzt, nach fristgerechtem Hinweis auf das aktualisierte Wiki, als WP004.1 vom Antragsteller vorgestellt
:'''18.45 LPT'''
:Pros, Kontras, Fragen
:'''18.47 LPT'''
:Abstimmung
:Antrag WP004.1 ist angenommen

:'''18.48 LPT'''
:VL teilt mit, daß alle offenen Wahlprogrammanträge behandelt wurden

:'''18.49'''
:Andreas Vivarelli weist auf eine Veranstaltung in Düsseldorf am 11.3. um 14 Uhr in der LGS hin

:'''18.50 AV'''
:WL erläutert Einzelheiten zum Wahlgang der Listenkandidaten für die Plätze 2 - 8
:'''18.54 AV'''
:Die Wahlurnen werden gezeigt
:'''18.55 AV'''
:WL beantwortet Fragen
:'''18.56 AV'''
:WL eröffnet den Wahlgang zu den Listenkandidaten der Plätze 2 - 8
:'''19.27 AV'''
:WL: Letzter Aufruf zum Wahlgang der Listenkandidaten der Plätze 2 - 8
:'''19.37 AV'''
:WL schliesst den Wahlgang der Listenkandidaten der Plätze 2 - 8
:'''19.38 AV'''
:Beginn der Auszählung

:'''19.38'''
:Mitteilung der Orga über die Gestaltung des Abends
:'''19.41'''
:offenes Mic

:'''20.35 AV'''
:Der VL übergibt an den WL
:'''20.36 AV'''
:WL verkündet das Ergebnis zur Wahl der Listenkandidaten der Plätze 2 - 8
::Abgegebene Stimmen: 95
::Davon gültig: 94
::Davon ungültig: 1
:2,60 Andreas Vivarelli
:2,46 Frank Herrmann
:1,73 Susanne Holzgraefe
:2,32 Manfred Schramm
:1,78 Kurt Klein
:1,99 Frank Grenda
:1,66 Jonathan Benedikt Hütter
:1,37 Knut Schumann
:2,39 Hans-Jörg Rohwedder
:1,76 Dennis Wufka
:2,03 Frank Tomaschewski
:1,52 Roland Löpke

:Plätze 2 - 8:
:8. 2,43 Uwe Stein ''(siehe auch Protokoll Sonntag, 05.03.2017, 17.16 Uhr)''
:7. 2,72 Sabine Martiny ''(siehe auch Protokoll Sonntag, 05.03.2017, 17.16 Uhr)''
:6. 2,74 Markus Wetzler
:5. 2,96 Kai Boxberg
:4. 3,18 David Grade (gleiche Menge Enthaltungen wie Torsten Sommer; Entscheidung per Los)
:3. 3,18 Torsten Sommer (gleiche Menge Enthaltungen wie David Grade; Entscheidung per Los)
:2. 3,31 Daniel Düngel

:Uwe Stein nimmt die Wahl an
:Sabine Martiny nimmt die Wahl an
:Markus Wetzler ist nicht anwesend
:Kai Boxberg nimmt die Wahl an
:David Grade nimmt die Wahl an
:Torsten Sommer nimmt die Wahl an
:Daniel Düngel nimmt die Wahl an

:'''20.48'''
:VL unterbricht die Veranstaltungen LPT17.1 / AVNRW17.1 bis Sonntag morgens, 10.30 Uhr

[Link zum Protokollpad: https://piratenpad.de/p/lptnrw171_avnrw_2017-03-04]
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:'''Landesparteitag 17.1 / Aufstellungsversammlung 17.1 in Bielefeld, 05.03.2017'''

:Protokoll '''Sonntag, 05.03.2017'''

:'''10.59'''
:Die VL nimmt satzungsgemäss die am Samstag Abend unterbrochenen Veranstaltungen LPT17.1 / AVNRW17.1 wieder auf

:'''11.02 LPT'''
:SÄA001: Vertretungsberechtigung im Aussenverhältnis
::http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2017.1/Antr%C3%A4ge/S%C3%84A001.0
:wird vorgestellt von Manfred Schramm
:'''11.04 LPT'''
:Pros, Kontras, Fragen
:'''11.26 LPT'''
:Abstimmung
:Antrag SÄA001 ist angenommen

:'''11.12 AV'''
:WL teilt mit, daß die Listen für Kandidaturen der Plätze 9 - 23 noch offen sind

:'''11.13 LPT'''
:SÄA002: Stimmdelegation
::http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2017.1/Antr%C3%A4ge/S%C3%84A002.0
:wird vorgestellt von Dennis Deutschkämer
:'''11.15 LPT'''
:Pros, Kontras, Fragen
::'''11.22 LPT'''
::GO Antrag auf Schliessung der Rednerliste
::Formelle Gegenrede
::Abstimmung
::Rederliste ist geschlossen
:'''11.21 LPT'''
:Pros, Kontras, Fragen
::'''11.31 LPT'''
::GO Antrag auf Wiedereröffnung der Rednerliste
::Formelle Gegenrede
::Abstimmung - wird gezählt: Rednerliste wird erneut geöffnet
:'''11.34 LPT'''
:Pros, Kontras, Fragen
::'''11.45 LPT'''
::GO Antrag auf Schliessung der Rednerliste
::Formelle Gegenrede
::Abstimmung
::Rederliste ist geschlossen
:'''11.45 LPT'''
:Pros, Kontras, Fragen
::'''11.53 LPT'''
::GO-Antrag auf Meinungsbild:
::Würdet Ihr darauf verzichten, auf einen Parteitag zu fahren, wenn ihr delegieren könntet
::Abstimmung: Nein
:'''11.54 LPT'''
:Pros, Kontras, Fragen
:'''11.56 LPT'''
::GO-Antrag auf Meinungsbild:
::Könntet Ihr Euch vorstellen, diesen Antrag in leicht geänderter Form durch Antragsteller und Mitgliederverwaltung anzunehmen
::Abstimmung: Ja
:'''11.57 LPT'''
:Pros, Kontras, Fragen
:'''12.00 LPT'''
:Antragsteller bekommt Zeit, um den Antrag SÄA002 mit der Mitgliederverwaltung zusammen zu überarbeiten

:'''12.02 AV'''
:WL teilt mit, daß die Liste des Wahlgangs der Plätze 9 - 23 noch offen ist
:'''12.03 AV'''
:WL schliesst die Liste des Wahlgangs der Plätze 9 - 23
:Es gibt 17 Kandidierende
:'''12.05 AV'''
:Auslosung der Reihenfolge zur Vorstellung der Kandidierenden für die Plätze 9 - 23
*[[Benutzer:Jokilobi|Jochen Lobnig]]
*[[Benutzer:Bestenfalls|Andreas]]
*[[Benutzer:Bueffel61|Knut Schumann]]
*[[Benutzer:Eiself|Frank Grenda]]
*[[Benutzer:Kreon|Kreon]]
*[[Benutzer:Orangebay|Frank]]
*[[Benutzer:Balli|Carsten Nyga]]
*[[Benutzer:WupperJojo|Jonathan-Benedict Hütter]]
*[[Benutzer:Ritter_Roland|Roland Löpke]]
*[[Benutzer:Kurt Klein|Kurt Klein]]
*Frank Tomaschewski
*[[Benutzer:Sandra_Leurs|Sandra Leurs]]
*[[Benutzer:saendralein|Sandra]]
*[[Benutzer:Masch|Manfred Schramm]]
*[[Benutzer:Maggiwuerze|Magdalena Zenglein]]
*[[Benutzer:miracee|miracee]]
*[[Benutzer:Jürgen Rinne|Jürgen Rinne]]

:'''12.11'''
:Daniel Düngel hat Hinweise für Kandidierende und für effiziente Social-Media-Aktivitäten

:'''12.34 AV'''
:Jochen Lobnig stellt sich vor
:'''12.43 AV'''
:Andreas Vivarelli stellt sich vor (Kurzvorstellung, da schon ausführliche Vorstellung zu anderen Listenplätzen)
:'''12.44 AV'''
:Knut Schumann stellt sich vor (Kurzvorstellung, da schon ausführliche Vorstellung zu anderen Listenplätzen)
:'''12.45 AV'''
:Frank Grenda stellt sich vor (Kurzvorstellung, da schon ausführliche Vorstellung zu anderen Listenplätzen)

:'''12.46 AV'''
:Redebeitrag Sabine Martiny zu Frauen unter den Kandidierenden

:'''12.47 AV'''
:O. B. stellt sich vor
:'''12.55 AV'''
:Frank Herrmann stellt sich vor (Kurzvorstellung, da schon ausführliche Vorstellung zu anderen Listenplätzen)
:'''12.56 AV'''
:Carsten Nyga stellt sich vor
:'''12.58 AV'''
:Jonathan-Benedict Hütter stellt sich vor (Kurzvorstellung, da schon ausführliche Vorstellung zu anderen Listenplätzen)
:'''12.59 AV'''
:Roland Löpke stellt sich vor (Kurzvorstellung, da schon ausführliche Vorstellung zu anderen Listenplätzen)
:'''13.01 AV'''
:Kurt Klein stellt sich vor (Kurzvorstellung, da schon ausführliche Vorstellung zu anderen Listenplätzen)
:'''13.02 AV'''
:Frank Tomaschewski stellt sich vor (Kurzvorstellung, da schon ausführliche Vorstellung zu anderen Listenplätzen)
:'''13.03 AV'''
:Sandra Leurs stellt sich vor
:'''13.08 AV'''
:Sandra Janath stellt sich vor
:'''13.12 AV'''
:Manfred Schramm stellt sich vor (Kurzvorstellung, da schon ausführliche Vorstellung zu anderen Listenplätzen)
:'''13.13 AV'''
:Magdalena Zenglein stellt sich vor
:'''13.21 AV'''
:Susanne Holzgraefe stellt sich vor (Kurzvorstellung, da schon ausführliche Vorstellung zu anderen Listenplätzen)
:'''13.22 AV'''
:Jürgen Rinne stellt sich vor

:'''13.25'''
:Redebeitrag Monika Pieper: Hinweis auf Plakatverkäufe und Spendenbitte

:'''13.26 AV'''
:Reihenfolge der folgenden Befragungen, sowie für Pros und Kontras wird ausgelost
:'''13.31 AV'''
:Jochen Lobnig stellt sich der Befragung
:'''13.38 AV'''
:Pros u./o. Kontras der Versammlung zu Jochen Lobnig
:'''13.40 AV'''
:Carsten Nyga stellt sich der Befragung
:'''13.41 AV'''
:Pros u./o. Kontras der Versammlung zu Carsten Nyga
:'''13.42 AV'''
:Sandra Leurs stellt sich der Befragung
:'''13.47 AV'''
:Pros u./o. Kontras der Versammlung zu Sandra Leurs
:'''13.50 AV'''
:O. B. stellt sich der Befragung
:'''13.54 AV'''
:Pros u./o. Kontras der Versammlung zu O. B.
:'''13.55 AV'''
:Kurt Klein stellt sich der Befragung
:'''13.57 AV'''
:Pros u./o. Kontras der Versammlung zu Kurt Klein
:'''13.59 AV'''
:Susanne Holzgraefe stellt sich der Befragung
:'''14.03 AV'''
:Pros u./o. Kontras der Versammlung zu Susanne Holzgraefe
:'''14.05 AV'''
:Roland Löpke stellt sich telefonisch der Befragung
:'''14.10 AV'''
:Pros u./o. Kontras der Versammlung zu Roland Löpke
:'''14.12 AV'''
:Jürgen Rinne stellt sich der Befragung
:'''14.14 AV'''
:Pros u./o. Kontras der Versammlung zu Jürgen Rinne
:'''14.15 AV'''
:Frank Tomaschewski stellt sich der Befragung
:'''14.18 AV'''
:Pros u./o. Kontras der Versammlung zu Frank Tomaschewski
:'''14.20 AV'''
:Frank Grenda stellt sich der Befragung
:'''14.22 AV'''
:Pros u./o. Kontras der Versammlung zu Frank Grenda
:'''14.25 AV'''
:Andreas Vivarelli stellt sich der Befragung
:Keine Meldungen
:'''14.26 AV'''
:Pros u./o. Kontras der Versammlung zu Andreas Vivarelli
:'''14.27 AV'''
:Knut Schumann stellt sich der Befragung
:Keine Meldungen
:'''14.27 AV'''
:Pros u./o. Kontras der Versammlung zu Knut Schumann
:Keine Meldungen
:'''14.28 AV'''
:Frank Herrmann stellt sich der Befragung
:'''14.29 AV'''
:Pros u./o. Kontras der Versammlung zu Frank Herrmann
:'''14.31 AV'''
:Jonathan Benedikt Hütter stellt sich der Befragung
:'''14.36 AV'''
:Pros u./o. Kontras der Versammlung zu Jonathan Benedikt Hütter
:'''14.38 AV'''
:Sandra Janath stellt sich der Befragung
:'''14.41 AV'''
:Pros u./o. Kontras der Versammlung zu Sandra Janath
:'''14.43 AV'''
:Manfred Schramm stellt sich der Befragung
:'''14.45 AV'''
:Pros u./o. Kontras der Versammlung zu Manfred Schramm
:'''14.47 AV'''
:Magdalena Zenglein
:'''14.54 AV'''
:Pros u./o. Kontras der Versammlung zu Magdalena Zenglein
:'''14.57 AV'''
:WL erklärt Einzelheiten zum Wahlgang der Plätze 9 - 23
:Es werden zwei neue Wahlhelfer vorgestellt
:'''15.01 AV'''
:Die leere Urne wird gezeigt
:'''15.03 AV'''
:WL eröffnet den Wahlgang für die Plätze 9 - 23
:'''15.27 AV'''
:WL: Letzter Aufruf zum Wahlgang für die Plätze 9 - 23
:'''15.34 AV'''
:WL schliesst den Wahlgang für die Plätze 9 - 23
:'''15.35 AV'''
:Auszählung beginnt

:'''15.36'''
:Vorführung eines Videos

:'''15.54 LPT'''
:Positionspapier PP001 wurde vom Verfasser zurückgezogen

:'''15.55 LPT'''
:PP002: Der neue Pflegebedürftigkeitsbegriff und die Begutachtung der Pflegegrade
::http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2017.1/Antr%C3%A4ge/PP002.0
:wird vorgestellt von Sandra Leurs und Markus Wetzler
:'''15.57 LPT'''
:Pros, Kontras, Fragen
::'''15.58 LPT'''
::Meinungsbild:
::Würdet Ihr diesen Antrag als Positionspapier sehen?
::'''15.59 LPT'''
::Abstimmung: Nein
::'''16.00 LPT'''
::Meinungsbild:
::Würdet Ihr diesem PP bei Streichung des dritten Satzes, bzw. Überarbeitung des Inhalts, zustimmen?
::'''16.01 LPT'''
::Abstimmung: Nein
::'''16.02 LPT'''
::Meinungsbild:
::Steht die Piratenpartei hinter dem Sinn dieses PP, wenn es als Antrag ausformuliert würd?
::Abstimmung: Ja
:'''16.02 LPT'''
:Antragstellerin zieht das Positionspapier PP002 zur Überarbeitung und Neueinordnung zurück

:'''16.03 LPT'''
:X001: Auflösung des KV Gütersloh
::http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2017.1/Antr%C3%A4ge/X001.0
:wird erklärt vom 1. Vorsitzenden des LV NRW
:'''16.05 LPT'''
:Abstimmung:
:Antrag X001 angenommen

:'''16.06 LPT'''
:X002: Auflösung des KV Krefeld
::http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2017.1/Antr%C3%A4ge/X002.0
:wird erklärt vom 1. Vorsitzenden des LV NRW
:'''16.06 LPT'''
:Abstimmung:
:Antrag X002 angenommen

:'''16.07 LPT'''
:SÄA002.2: Stimmdelegation (überarbeitete Version)
::http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2017.1/Antr%C3%A4ge/S%C3%84A002.2
:wird vorgestellt von Dennis Deutschkämer
:'''16.10 LPT'''
:Pros, Kontras, Fragen
::'''16.31 LPT'''
::GO-Antrag auf Schliessung der Rednerliste
::Formelle Gegenrede
::Abstimmung: Rednerliste ist geschlossen
:'''16.33 LPT'''
:Pros, Kontras, Fragen
:'''16.41 LPT'''
:Abstimmung
:Antrag SÄA002.2 ist abgelehnt

:'''16.42 LPT'''
:PP003.0 wurde innerhalb der Frist zurückgezogen
::http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2017.1/Antr%C3%A4ge/PP003.0

:'''16.43 LPT'''
:MacGyver1977 teilt mit, daß die Antragsseite für neue Anträge zum nächsten LPT online und offen ist.

:'''16.43'''
:Open Mic
::Redebeitrag: Dennis Deutschkämer zu "Votezilla"
::Aufruf an alle Direktkandidaten, sich wegen fehlender Infos für die #smartgerecht - Webseite zu melden wahlkampf@piraten.nrw
::Redebeitrag: Thomas Ganskow zum Pressespiegel
::Redebeitrag: Sabine Martiny zu "Linkes Forum - LiFo" Paderborn
::Redebeitrag: Frank Grenda zur nächsten CeBit / Servicekonto NRW ua.
::Redebeitrag: Dennis Deutschkämer zu benötigten Unterlagen der Listenkandidatur

:'''17.16 AV'''
:WL teilt Auszählungsfehler bei der gestrigen Wahl zur den Plätzen 2 - 8 mit und verkündet das korrekte Ergebnis:
::8. ''2,69 Sabine Martiny''
::7. ''2,71 Uwe Stein''
::6. 2,74 Markus Wetzler
::5. 2,96 Kai Boxberg
::4. 3,18 David Grade (gleiche Menge Enthaltungen wie Torsten Sommer; Entscheidung per Los)
::3. 3,18 Torsten Sommer (gleiche Menge Enthaltungen wie David Grade; Entscheidung per Los)
::2. 3,31 Daniel Düngel

:'''17.23 AV'''
:Der WL verkündet das Ergebnis der Wahl für die Plätze 9 - 23
::Abgegebene Stimmen: 85
::Davon gültig: 85
::Davon ungültig: 0
:::1,24 Jürgen Rinne
:::1,45 Knut Schumann

Plätze 9 - 23:
::23. 1,64 Frank Tomaschewski
::22. 1,69 Kurt Klein
::21. 1,77 Jonathan Benedikt Hütter
::20. 1,87 Roland Löpke
::19. 1,99 Carsten Nyga
::18. 2,00 Susanne Holzgraefe
::17. 2,50 Frank Grenda
::16. 2,55 Sandra Janath
::15. 2,56 Jochen Lobnig
::14. 2,75 Frank Herrmann
::13. 2,81 Manfred Schramm
::12. 2,92 Andreas Vivarelli
::11. 3.04 Sandra Leurs
::10. 3,20 O. B.
::09. 3,70 Magdalena Zenglein

:'''17.33 AV'''
:VL: Es werden 2 Personen als Zeugen für die Anmeldung der Landesliste benötigt.
::Es melden sich:
*[[Benutzer:xalxano|Lutz Martiny]]
*[[Benutzer:Rudolf_loercks|Rudolf Lörcks]]
:Beide Zeugen werden von der Versammlung angenommen

:'''17.35 AV'''
:VL: Es werden Vertrauensleute für Zulassungen des Wahlausschusses etc. benötigt:
:Manfred Schramm erläutert Einzelheiten dazu
::Es melden sich:
*[[Benutzer:Wako|Andrea Deckelmann]]
*Gala
:Die Vertrauensleute werden von der Versammlung angenommen

:'''17.40 AV'''
:VL: Hinweise auf die Zustimmungserklärungen der Landeslisten-Kandidierenden

:'''17.41 AV'''
:Ordnungsgemässe Schliessung der Aufstellungsversammlung NRW 2017.1 durch die VL

:'''17.41 LPT'''
:Ordnungsgemässe Schliessung des Landesparteitag 17.1 durch die VL

[Link zum Protokollpad: https://piratenpad.de/p/lptnrw171_avnrw_2017-03-05]

NRW:Aufstellungsversammlung 2017.1/Protokoll - Versionsgeschichte

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