https://wikimirror.piraten.tools/wiki/index.php?action=history&feed=atom&title=NRW%3AArbeitskreis%2FKommunalpolitik_Hilden-Haan%2FGesch%C3%A4ftsordnung 2026-04-08T07:08:25Z Versionsgeschichte dieser Seite in Piratenwiki Mirror MediaWiki 1.35.14 https://wikimirror.piraten.tools/wiki/index.php?title=NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik_Hilden-Haan/Gesch%C3%A4ftsordnung&diff=55841967&oldid=prev 2012-11-14T18:42:36Z

<p></p> <p><b>Neue Seite</b></p><div>=Geschäftsordnung des AK Kommunalpolitik Hilden/Haan NRW =<br /> * Beschlossen am: '''12.06.2012'''<br /> * Änderungen: '''10.07.2012''' in §1 Abs.1, §3 Abs.4, §4 Abs.2 und §5 Abs.3<br /> * Letzte Änderung: '''13.11.2012''' in §3 Abs.4<br /> <br /> == § 0 Verbindlichkeit ==<br /> *Mit Beschluss der Mitglieder des AK Kommunalpolitik Hilden/Haan NRW für diese Ordnung gilt diese als anerkannt und wird durchgesetzt. <br /> ==§ 1 AK Kommunalpolitik Hilden/Haan NRW ==<br /> *(1) Der AK Kommunalpolitik Hilden/Haan NRW trifft sich mindestens einmal alle zwei Monate. <br /> *(2) Entscheidungen und Beschlüsse sollten generell im Konsens getroffen werden. Im Zweifel werden Beschlüsse nach der Beschlussordnung § 3 geregelt.<br /> <br /> ==§ 2 AK Kommunalpolitik Hilden/Haan NRW Treffen== <br /> *(1) Treffen sind generell öffentlich abzuhalten. Gäste sind dabei grundsätzlich erwünscht. <br /> *(2) Bei jedem Treffen werden der Termin und der Ort für das nächste Treffen festgesetzt. In begründeten Einzelfällen, kann die Sitzung als &quot;nicht-öffentlich&quot; festgelegt werden, was begründet werden muss und über die AK-Sprecherliste veröffentlicht wird. <br /> *(3) Treffen des Arbeitskreises dienen der Diskussion und dem Informationsaustausch innerhalb des Arbeitskreises und den ggf. anwesenden Gästen. <br /> *(4) Bei jedem Treffen ist Protokoll zu führen. Dies obliegt den Protokollpiraten. <br /> *(5) Bei jedem Treffen ist das vorherige Protokoll auf die Korrektheit zu prüfen. <br /> *(6) In begründeten Einzelfällen kann ein außerordentliches Treffen einberufen werden, was im Protokoll begründet vermerkt werden muss und adäquat veröffentlicht wird. <br /> ==§ 3 Beschlussordnung ==<br /> *(1) Eine einfache Mehrheit ist erreicht, wenn die Anzahl der Ja-Stimmen die der Nein-Stimmen übersteigt. <br /> *(2) Eine Zweidrittelmehrheit ist erreicht, wenn die Anzahl der Ja-Stimmen wenigstens doppelt so groß ist wie die der Nein-Stimmen. <br /> *(3) Wahlprogramm- und Parteiprogrammmodule benötigen eine 2/3 Mehrheit der anwesenden Mitglieder. <br /> *(4) Positionspapiere benötigen eine 2/3 Mehrheit der anwesenden Mitglieder.<br /> *(5) Der Arbeitskreis ist beschlussfähig ab 3 Mitgliedern.<br /> <br /> ==§ 4 Protokoll ==<br /> *(1) Das Protokoll muss folgendes enthalten: <br /> **a) Ort und Termin des aktuellen Treffens, <br /> **b) Namen der anwesenden, entschuldigt und unentschuldigt fehlenden Mitglieder, <br /> **c) Genehmigung des letzten Protokolls, <br /> **d) Aufnahme neuer Mitglieder, <br /> **e) Austritt von Mitgliedern, <br /> **f) Ort, Termin des nächsten Treffens, <br /> **g) die Begründung eines nicht-öffentlichen Treffens. <br /> *(2) Das Protokoll muss innerhalb von 7 Werktagen in vorläufiger Version veröffentlicht werden. <br /> *(3) Die finale Version eines Protokolls ist durch den Arbeitskreis beim nächsten Treffen zu bestätigen und durch den Protokollführer zu veröffentlichen. <br /> *(4) Die Veröffentlichung von Protokollen hat im Wiki nach Vorgaben der AG Wiki zu erfolgen.<br /> <br /> ==§ 5 Mitgliedschaft im AK Kommunalpolitik Hilden/Haan NRW ==<br /> *(1) Jeder kann die Mitgliedschaft in diesem Arbeitskreis beantragen. <br /> *(2) Der Arbeitskreis entscheidet auf ihrem nächsten AK-Treffen über diesen Antrag und teilt das Ergebnis dem Antragsteller ohne Begründung mit. <br /> *(3) Der Eintritt in einen Arbeitskreis wird mit sofortiger Wirkung gültig. <br /> *(5) Jedes Mitglied kann durch Willensbekundung auf einem AK-Treffen aus diesem Arbeitskreis austreten. <br /> *(6) Durch dreimaliges aufeinanderfolgendes unentschuldigtes Fehlen bei AK-Treffen bekundet ein Mitglied seinen Willen zum AK-Austritt. Dieser ist ihm zu gewähren. <br /> *(7) Der Austritt aus einem Arbeitskreis wird mit sofortiger Wirkung gültig.<br /> <br /> ==§ 6 Auflösung des AK Kommunalpolitik Hilden/Haan NRW ==<br /> *(1) Der Arbeitskreis kann sich durch einen Beschluss mit einer 2/3-Mehrheit auflösen <br /> *(2) Fällt die Mitgliederzahl eines Arbeitskreises für drei Monate in Folge unter 3 Mitglieder, so gilt der Arbeitskreis als aufgelöst. <br /> *(3) Ein Arbeitskreis gilt ferner als aufgelöst, falls sie 3 Monate in Folge keine Protokolle veröffentlicht. <br /> *(4) Die Regeln zu einem Arbeitskreis-Austritt werden auf die noch verbliebenen Mitglieder des aufgelösten Arbeitskreises angewandt. <br /> ==Schlussbestimmung==<br /> *In Zweifelsfällen gelten die Regelungen der Landessatzung der Piratenpartei NRW und der Bundessatzung der Piratenpartei Deutschland.<br /> <br /> <br /> [[Kategorie:NRW:Arbeitskreis Kommunalpolitik Hilden-Haan|durch Dokumentnamen ersetzen]]<br /> [[Kategorie:Skin:NRWBP]]</div>

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