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	<title>NRW:Arbeitskreis/Arbeit und Soziale/Themen - Versionsgeschichte</title>
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	<subtitle>Versionsgeschichte dieser Seite in Piratenwiki Mirror</subtitle>
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		<id>https://wikimirror.piraten.tools/wiki/index.php?title=NRW:Arbeitskreis/Arbeit_und_Soziale/Themen&amp;diff=55861157&amp;oldid=prev</id>
		<title>imported&gt;Wiskyhotel am 17. März 2013 um 08:19 Uhr</title>
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		<updated>2013-03-17T08:19:37Z</updated>

		<summary type="html">&lt;p&gt;&lt;/p&gt;
&lt;p&gt;&lt;b&gt;Neue Seite&lt;/b&gt;&lt;/p&gt;&lt;div&gt;{{Baustein2&lt;br /&gt;
|border = 1px solid #ffa640&lt;br /&gt;
|image = emblem-paragraph.png|60px&lt;br /&gt;
| Text = Hier diskutieren Mitglieder des [http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Arbeitskreis/Arbeit_und_Soziales AK Arbeit und Soziales]. Dieser Artikel ist (noch) '''keine offizielle Aussage''' der Piratenpartei. &amp;lt;br /&amp;gt;&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
:Mach mit. &lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
:Die Positionen der Partei zur Atom-/Energiepolitik findest Du [[AntiAtomPiraten|hier]]. &lt;br /&gt;
}}&lt;br /&gt;
{{Navigationsleiste AK Arbeit und Soziales}}&lt;br /&gt;
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&lt;br /&gt;
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|-&lt;br /&gt;
|&lt;br /&gt;
===&amp;lt;span style=&amp;quot;color:#0000CD&amp;quot;&amp;gt;'''Kurzarbeit'''&amp;lt;/span style&amp;gt;===&lt;br /&gt;
{{Gesundheitspiraten:Einklappvorlage&lt;br /&gt;
|Farbe1=#ffa640&lt;br /&gt;
|Text= '''Hallo!'''&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
Es gibt einen Antrag von SPD/Grünen zur nächsten Plenarsitzung des Landtags NRW.&lt;br /&gt;
[http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD16-1629.pdf www.landtag.nrw.de Dokument MMD16-1629.pdf]&lt;br /&gt;
(Antragstext siehe unten)&amp;lt;br&amp;gt;&lt;br /&gt;
Dazu hätte ich gerne euer Feedback, damit die Rede, die ich dazu halten werde, nicht nur meine Meinung wiederspiegelt.&amp;lt;br&amp;gt;&lt;br /&gt;
Meine Meinung ist eine komplette Zustimmung zu dem Antrag 16/1629.&amp;lt;br&amp;gt;&lt;br /&gt;
Bitte schreibt doch hier eure Meinungen Gedanken dazu:&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
:Pros:&lt;br /&gt;
*Menschen behalten ihre Arbeit, Unsicherheit wird vermieden&lt;br /&gt;
Die Wirtschaft kann langfristiger planen&lt;br /&gt;
*Die stark eingeschränkte Handlungsfähigkeit der Bundesagentur für Arbeit wird wieder verbessert. Wodurch? Letzter Absatz im Antrag, in dem gefordert wird die BA mit mehr Mitteln auszustatten.&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
:Cons:&lt;br /&gt;
Für die Absicherung über das Kurzarbeitergeld werden Steuergelder ausgegeben&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
'''Nordpirat zusätzlich zu Utes Statement:'''&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
*SGB III Sozialgesetzbuch - Arbeitsförderung&lt;br /&gt;
*§ 96 SGB III Erheblicher Arbeitsausfall&lt;br /&gt;
*http://www.sozialgesetzbuch-sgb.de/sgbiii/96.html&lt;br /&gt;
*ff - bis § 111 gibt den Rahmen des KA-Geldes vor, und damit haben Unternehmen eine optimale Planungssicherheit. Ein Mehr wäre hier ein Surplus, also eine versteckte Form der Unternehmenssubventionierung. &lt;br /&gt;
*Zudem hat ein Wirtschaftsunternehmen grundsätzlich die Marktrisiken zu tragen, und die lassen sich in keinem Fall auf Jahre vorausplanen, wie in Z 113 suggeriert wird.&lt;br /&gt;
*Weiterhin ist das KA-Geld eine Notmassnahme und soll nicht in die Regelmässigkeit führen, wie es durch den Antrag zwangsläufig geschehen würde. Und die dadurch entstehenden unvermeidlichen Folgekosten (Aufstockung, Mietzuschüsse etc.) würden die öffentlichen Haushalte (allerdings NICHT des Landes, sondern der Kreise und Kommunen) zusätzlich belasten.&lt;br /&gt;
*Weiterhin enthält der Antrag SACHLICHE Fehler, indem er auf unzutreffende / nicht (mehr) existierende Gesetze hinweist [habe ich unten in Z 108 oder so mit fett/kursiv markiert] bzw. sich bezieht und muss schon deshalb abgelehnt werden. (Link siehe Z 25).&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
Der Antrag ist unbedingt abzulehnen.&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
Wobei die Frage bleibt, inwieweit ein solcher Antrag auf Landesebene überhaupt noch Sinn hat: http://www.n-tv.de/politik/Kurzarbeitergeld-wird-verlaengert-article9700266.html&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
'''Statement von Ute:'''&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
:Pro:&lt;br /&gt;
*Der Anspruch der Kurzarbeit ist im § 95 SGB III geregelt&lt;br /&gt;
§ 95 Anspruch&lt;br /&gt;
*Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer haben Anspruch auf Kurzarbeitergeld, wenn &lt;br /&gt;
#ein erheblicher Arbeitsausfall mit Entgeltausfall vorliegt,&lt;br /&gt;
#die betrieblichen  Voraussetzungen erfüllt sind, &lt;br /&gt;
#die persönlichen  Voraussetzungen erfüllt sind und &lt;br /&gt;
#der Arbeitsausfall der  Agentur für Arbeit angezeigt worden ist.&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Betrieben nach § 101 Absatz 1 Nummer 1 haben in der Schlechtwetterzeit Anspruch auf Kurzarbeitergeld in Form des Saison-Kurzarbeitergeldes.&amp;lt;br&amp;gt;&lt;br /&gt;
Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/Kurzarbeit &lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
Somit erfolgt der Anspruch nicht aus Steuer-, sondern meines Erachtens aus Versicherungsleistung der AV. Vorteil ist, daß keine Kündigungen erfolgen und im Falle der wirtschaftlichen &amp;quot;Gesundung&amp;quot; keine zeit-und kostenintensive Personalbeschaffung erfolgen muß. So gesehen, ist die Argumentationsstrecke der Antragsteller nachvollziehbar. Es ist natürlich auch schön für die Arbeitslosenstatistik der Antragsteller (Regierungsparteien), weil die Zunahme an Arbeitssuchenden vermieden wird und sich die kommenden Arbeitsmarktdaten elegant mit &amp;quot;nur Kurzarbeitern&amp;quot; kompensieren lassen.&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
'''Anm. Toso:''' &lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
Die Agentur hat zur Zeit die Mittel für ein erneutes, verlängertes Kurzarbeitergeld nicht im vollen Umfang, daher müsste aus allgemeinen Haushaltsmitteln nachgeschossen werden.&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
:Contra:&lt;br /&gt;
Warum soll die Solidargemeinschaft für die privatwirtschaftlichen Konjunkturprobleme von Unternehmen aufkommen? Vielfach ist es auch ein bequemer Trick, die Gunst der Stunde zu nutzen und Kosten auszulagern. Wenn ein Unternehmen, warum auch immer, nicht mehr konkurrenzfähig ist, gehört es marktbereinigt. Also geschlossen. Auch das gehört zur Wettbewerbsfähigkeit eines Landes. Wir werden uns daran gewöhnen müssen, daß die Industriearbeitsplätze, also auch die in der Automobilindustrie, aufgrund der zunehmenden Produktivität und Globalisierung in Zukunft nicht mehr den Stellenwert haben werden, als im vergangenen Jahrhundert. Wer hier noch auf Wachstum und Wohlstand setzt und glaubt, daß es sich hier nur um ein rein temporäres Problem handelt, hat den Zahn der Zeit nicht erkannt. Allgemein: Der Strukturwandel beinhaltet, dass sich Umfang und Zusammensetzung der  Unternehmen in der Wirtschaft verändern. Subventionen &amp;quot;verlängern&amp;quot; den überfälligen Prozess. Nur um Statistiken zu schönen, Bilanzen zu stärken und den betroffenen Menschen falsche Hoffnung zu machen, sind dies Ausgaben zu vermeiden. Stattdessen sollten diese Gelder in Massnahmen investiert werden, die den -selbstherbeigeführten!- Strukturwandel beschleunigen bzw. den betroffenen Menschen und Regionen helfen (Weiterbildungen auf freiwilliger Basis bis irgendwann hin zum BGE)&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
Die derzeitigen Parteien solten sich besser schon jetzt überlegen, welches &amp;quot;Change-Management&amp;quot; man bei Opel vornehmen muß, um diesen Traditionsbetrieb in Zukunft überhaupt  ohne GM erhalten zu können. Wer dabei glaubt, alle Arbeitsplätze erhalten zu können, der geht an der Realität vorbei.&amp;lt;br&amp;gt;&lt;br /&gt;
Da die Piraten im Gegensatz zu den übrigen Parteien nicht das &amp;quot;hohe Lied der Arbeitsplatzerhaltung um jeden Preis&amp;quot; anstimmen und auch das Rad nicht mehr zurückdrehen wollen oder können, befürworten wir stets die direkte Subvention des Bürgers (ALG ohne Bedingungen / BGE) und nicht die von Banken oder sonstigen konzernartigen Organisationen. &lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
Vielleicht würden sich viele &amp;quot;zwischengelagerte&amp;quot; Arbeitnehmer dafür entscheiden, einen völlig neuen Berufsweg einzuschlagen, sich woanders zu engagieren bzw. mit dem erworbenen Know-how selbst eine kleine Firma zu gründen. Es wäre zumindest für viele nicht falsch, sich neu auszurichten und zu positionieren. Nutzen wir also die Gunst der Stunde und kümmern uns um die Zukunft. Seien wir also ehrlich zu uns selbst und zu unseren Bürgern. &lt;br /&gt;
Wir sollten uns jetzt verstärkt auf die Kaufkraftstärkung jedes einzelnen konzentrieren, um die Inlandsnachfrage zu stärken und den Menschen Zuversicht zu geben, damit die Wirtschaft in den nächsten sehr harten Monaten nicht gänzlich zum Erliegen kommt. &lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
Dies vorausgeschickt, würde ich den Antrag ablehnen.&amp;lt;br&amp;gt;&lt;br /&gt;
'''u.behrens@piratenpartei-sh.de'''&lt;br /&gt;
'''&lt;br /&gt;
Statement Andreas Born:'''&lt;br /&gt;
Ich denke auch wie die anderen das eine Zustimmung hier ein falsches Signal senden würde. Der Wirtschaft eine eigene Subvention auf dem Rücken der Lands- bzw. kommunalen Haushalte zu ermöglichen ist hier kritisch zu betrachten.&lt;br /&gt;
In keiner weise lässt sich ebenso nachvollziehen das ohne das KA-Geld ein Unternehmen  vor dem Aus stehen würde. Ich erinnere vor ein paar Jahren an die Massenentlassungen bei BMW obwohl ein Milliardengewinn verbucht wurde. Einzig um im direkten Marktvergleich prozentual besser dazustehen.&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
Hier  sollte eher ein Signal in Richtung der Unternehmen gehen, das der Staat nicht dafür zuständig ist vermeitlich schwache Monate gesetzlich zu überbrücken, sondern vielmehr die Unternehmen in ihrer Risikoplanung umsichtiger vorzugehen haben.&amp;lt;br&amp;gt;&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
'''So würde ich den Antrag ablehnen!&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
Masch:'''&lt;br /&gt;
Ich lasse mich zu I. (Information und Argumentation) nicht ein, da imho zu viel Prosa und deshalb irrelevant.&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
Zu II.: Die Unterstützung nicht spezifizierter und zeitlich nicht konkretisierter Forderungen Dritter ist abzulehnen, insbesondere, wenn die Unterstützung - wie in diesem Antrag gegeben - nicht faktisch fundiert begründet ist. Ein derartiger Unterstützungsbeschluß durch den LTNRW kann dazu führen, für aktuelle Forderungen Dritter, die gar nicht im Beschluß intentioniert sind und für künftige (noch nicht bekannte) Forderungen Dritter mißbraucht zu werden.&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
Zu III.: Der Antrag beinhaltet in I. das Fazit &amp;quot;Deshalb ist die Bundesregierung gefordert, schnellstmöglich eine gesetzliche Grundlage im SGB III zu schaffen, damit auch die Sonderregelungen für die Kurzarbeit unbürokratisch und schnell per Verordnung im Bedarfsfall wieder in Kraft gesetzt werden könnten.&amp;quot;. In III. wird jedoch die unbedingte Änderung des SGB III eingefordert, also die feste Verankerung von beispielsweise längerer Bezugsdauer. Statt der Möglichkeit 'unbürokratischer Sonderregelungen' im Bedarfsfall werden feste Regelungen ohne Bedarfsorientierung verlangt.Darüberhinaus werden Saisonkurzarbeitergeld und Konjunkturkurzarbeitergeld vermengt (&amp;quot;Übernahme der Sozialversicherungsbeiträge für Betriebe des Gerüstbaugewerbes in der Schlechtwetterzeit in Höhe von 50 Prozent in den ersten sechs Monaten und von 100 Prozent ab dem siebten Monat.&amp;quot;). Die mangelnde Stringenz des Antrags (Sonderregelung vs. feste Regelung) und die mangelnde Präzision (SaisonKG vs. KonjunkturKG) sind nicht geeignet, ihn als unterstützenswert erscheinen zu lassen. Die handwerklichen Mängel lassen Intentionen der Antragsteller vermuten, die im Antrag nicht klar formuliert werden.&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
Zu IV.: Hier werden Begründung und Beschluß vermengt und es wird der Eindruck erweckt, dass die Verminderung der Rücklagen der BA zu einer teilweisen Handlungsunfähigkeit führt. Diese Andeutung der Handlungsunfähigkeit ist im Antrag in keiner Weise argumentiert und begründet. Die Schlußforderung 'Der Landtag fordert daher die Landesregierung auf, sich gegenüber der Bundesregierung dafür einzusetzen, eine ausreichende Finanzierung der Bundesagentur für Arbeit sicherzustellen.' ist zwar grundsätzlich unterstützenswert, aber aufgrund der unsachlichen (tendenziösen) Herleitung im Kontext des Abschnitts IV abzulehnen.&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
Ich würde den Antrag ablehnen mit der Begründung &amp;quot;Nicht belastbar begründet, nicht klar, zu hohes Interpretationspotential&amp;quot;.&lt;br /&gt;
'''&lt;br /&gt;
Antrag'''&lt;br /&gt;
der Fraktion der SPD und &amp;lt;br&amp;gt;&lt;br /&gt;
der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN&amp;lt;br&amp;gt;&lt;br /&gt;
Wiedereinführung der bewährten Kurzarbeiterregelung schafft Planungssicherheit für Unternehmen und sichert Arbeitsplätze&amp;lt;br&amp;gt;&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
I.&lt;br /&gt;
Die führenden Forschungsinstitute haben Anfang Oktober 2012 ihre Vorhersagen für 2012 und 2013 nach unten revidiert. In ihrem Herbstgutachten sagten sie für Deutschland ein Wirtschaftswachstum von 0,8 Prozent in diesem und von 1,0 Prozent im nächsten Jahr voraus. Der Internationale Währungsfonds (IWF) rechnet in diesem und im nächsten Jahr mit einem Plus von 0,9 Prozent. Gründe sind die Rezession in der Euro-Zone und die allgemein schwächere Weltwirtschaft. Auch der Ifo-Geschäftsklimaindex sank im Oktober zum sechsten Mal in Folge. Das wichtigste deutsche Konjunkturbarometer fiel spürbar von 101,4 Punkten auf 100 Punkte.&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
Eine der Ursachen ist die Absatzschwäche der Automobilindustrie. Durch aktuelle Überkapazitäten drohen Stellenstreichungen und Werksschließungen. Auch NRW ist von der Krise der Automobilindustrie in Bochum und in Köln betroffen. In der Stahlsparte von ThyssenKrupp sind schon im August 2012 die ersten Beschäftigten in Kurzarbeit gegangen.&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
Vor diesem Hintergrund brauchen die Unternehmen Planungssicherheit auch bei Auftragsrückgängen und die Möglichkeit, durch Verbesserung der Konditionen bei der Kurzarbeit Arbeitsplätze zu erhalten. Die Kurzarbeit ermöglicht den Unternehmen eine flexible Personalanpassung durch den schnellen Abbau von Kosten, der flexible Einsatz von Personal bei Auftragseingängen stärkt die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen und verhindert Entlassungen von Fachkräften.&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
Die im Rahmen der Finanz- und Wirtschaftskrise im Jahr 2009 eingeführten Sonderregelungen zum Kurzarbeitergeld sind jedoch mit dem „Gesetz zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt“ teilweise wieder zurückgenommen worden. Zum 31. Dezember 2011 sind entfallen:&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
die alternative Erfüllung der Mindestvoraussetzungen (10 Prozent-Regelung),&lt;br /&gt;
die Gewährung von Kurzarbeitergeld an Leiharbeitnehmer und -arbeitnehmerinnen,&lt;br /&gt;
die hälftige bzw. volle Erstattung der Sozialversicherungsbeiträge der Beziehenden von Kurzarbeitergeld an Arbeitgeber und Arbeitgeberin,&lt;br /&gt;
die SV-Erstattung für Betriebe des Gerüstbaugewerbes in der Schlechtwetterzeit.&lt;br /&gt;
Die Bezugsfrist für das Kurzarbeitergeld ist für die ab dem 01. Januar 2012 beginnende Kurzarbeit auf die gesetzliche Bezugsfrist (§ 177 Abs. 1 Satz 3 SGB III) von sechs Monaten begrenzt. Die Bundesregierung kann die Bezugsfrist für das Kurzarbeitergeld dabei auf dem Wege der Verordnung auf bis zu 24 Monate verlängern. Für eine Wiedereinführung der 2009 beschlossenen Sonderregelungen bedarf es jedoch einer erneuten Gesetzesänderung auf Bundesebene.&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
Allerdings hat vor allem die Übernahme der Sozialversicherungsbeiträge bewirkt, dass die Unternehmen eine längere Dauer der Auftragsschwäche durchstehen konnten. Dies galt insbesondere dann, wenn nicht nur Teile des Unternehmens, sondern das ganze Unternehmen bzw. die produzierenden Teile des Unternehmens betroffen waren.&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
Schon während einer Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales im Deutschen Bundestag am 19. April 2010 waren sich fast alle Experten und Expertinnen einig, dass die Kurzarbeit” so gut wie gar nicht missbraucht wurde“ und auch keineswegs den Strukturwandel behinderte. So erläuterte beispielsweise der DGB, dass im Jahre 2009 in der Spitze bis zu 65.000 Unternehmen kurz gearbeitet haben. Dem standen nur wenige hundert Missbrauchsverdachtsfälle gegenüber. Das Risiko für die Unternehmen, entdeckt zu werden, sei relativ groß, weil bei einer missbräuchlichen Inanspruchnahme sehr viele Beteiligte und damit Mitwisser vorhanden sind.&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
Zur vermeintlichen Verzögerung eines notwendigen Strukturwandels führte das IAB aus, dass Kurzarbeit von den Unternehmen nur dann fortgesetzt werde, wenn sie auf absehbare Zeit wieder mit einer stärkeren Auslastung rechnen. Auch bei Übernahme der Sozialversicherungsbeiträge verbleiben bei den Unternehmen Remanenzkosten in Höhe von 24 Prozent, die ein starker Anreiz sind, bei fehlender Auslastung die Kapazitäten anzupassen.&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
Insgesamt wird deutlich, dass eine ausreichende Planungssicherheit alleine auf der Grundlage der möglichen Ausweitung des Kurzarbeitergeldes auf 24 Monate noch nicht gewährleistet werden kann. Zusätzlich ist die Wiedereinführung der Sonderregelungen zur Sozialversicherung unabdingbar. Deshalb ist die Bundesregierung gefordert, schnellstmöglich eine gesetzliche Grundlage im SGB III zu schaffen, damit auch die Sonderregelungen für die Kurzarbeit unbürokratisch und schnell per Verordnung im Bedarfsfall wieder in Kraft gesetzt werden könnten.&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
II. &lt;br /&gt;
Der Landtag unterstützt die Forderung von Gewerkschaften und Unternehmerverbänden nach einer vorsorglichen Wiedereinführung des bewährten Instrumentariums eines konjunkturellen Kurzarbeitergeldes.&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
III.&lt;br /&gt;
Darüber hinaus fordert der Landtag die Landesregierung auf, sich auf Bundesebene dafür einzusetzen, durch eine Änderung des SGB III eine unbefristete Wiedereinführung der Sonderregelungen zum Kurzarbeitergeld einzusetzen. Dabei sind folgende Regelungen zu schaffen:&lt;br /&gt;
Anhebung der auf sechs Monate gekürzten gesetzlichen Bezugsdauer für das konjunkturelle Kurzarbeitergeld (KuG) auf 18 Monate. Im Bedarfsfall kann das KuG bei Vorliegen außergewöhnlicher Verhältnisse auf dem Arbeitsmarkt durch Rechtsverordnung auf 24 Monate ausgeweitet werden. &lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
Übernahme der Sozialversicherungsbeiträge in Höhe von 50 Prozent in den ersten sechs Monaten und von 100 Prozent ab dem siebten Monat.&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
Übernahme der Sozialversicherungsbeiträge in Höhe von 100 Prozent bei Teilnahme an einer Qualifizierungsmaßnahme, wenn der zeitliche Umfang der Qualifizierungsmaßnahme mindestens 50 Prozent der Ausfallzeit beträgt.&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
Förderung von Kurzarbeit in Verleihunternehmen , wenn im Einsatzbetrieb, an den die Leiharbeiter verliehen sind, gleichzeitig Kurzarbeit für die entsprechenden Produktionsbereiche durchgeführt wird durch entsprechende Änderungen im Arbeitnehmerüberlassungsgesetz.&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
Beibehaltung der Bedingung, dass mindestens ein Drittel der Belegschaft von einem Entgeltausfall betroffen sein muss.&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
Übernahme der Sozialversicherungsbeiträge für Betriebe des Gerüstbaugewerbes in der Schlechtwetterzeit in Höhe von 50 Prozent in den ersten sechs Monaten und von 100 Prozent ab dem siebten Monat.&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
Erleichterung des administrativen Aufwands für die Zulassung der Qualifizierungsmaßnahmen nach der „Anerkennungs- und Zulassungs-verordnung Weiterbildung“.&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
IV. &lt;br /&gt;
Der Landtag stellt fest, dass eine auskömmliche Finanzierung der Bundesagentur für Arbeit eine wichtige Voraussetzung ist, um im Fall konjunktureller Krisen Maßnahmen wie z. B. das konjunkturelle Kurzarbeitergeld zu finanzieren. In der Vergangenheit hat die Bundesregierung der BA in erheblichem Umfang Mittel entzogen, so dass die Rücklagen der Agentur von knapp 18 Milliarden Euro auf aktuelle ca. zwei Milliarden Euro zurückgegangen sind. Die Handlungsfähigkeit der BA zur Finanzierung von Maßnahmen zur Bewältigung wirtschaftlicher Krisen darf nicht eingeschränkt werden. Der Landtag fordert daher die Landesregierung auf, sich gegenüber der Bundesregierung dafür einzusetzen, eine ausreichende Finanzierung der Bundesagentur für Arbeit sicherzustellen.&lt;br /&gt;
    &lt;br /&gt;
-- &lt;br /&gt;
[Benutzer:Toso]&lt;br /&gt;
Strukturwandel&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
}}&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
===&amp;lt;span style=&amp;quot;color:#0000CD&amp;quot;&amp;gt;'''Sonstige Themen'''&amp;lt;/span style&amp;gt;===&lt;br /&gt;
{{Gesundheitspiraten:Einklappvorlage&lt;br /&gt;
|Farbe1=#ffa640&lt;br /&gt;
|Text=&lt;br /&gt;
}}&lt;br /&gt;
|}&lt;br /&gt;
{| border=&amp;quot;1&amp;quot; cellspacing=&amp;quot;0&amp;quot; cellpadding=&amp;quot;14&amp;quot; style=&amp;quot;border-style:solid; margin:5px 0px 10px 0px; border-width:1px; border-collapse:collapse; float:left; empty-cells:show; width:69%; border-color:#ffa640; background-color:#ffffff;&amp;quot;&lt;br /&gt;
!colspan=&amp;quot;1&amp;quot; style=&amp;quot;background:#ffc880; font-size:20px&amp;quot;| Soziales&lt;br /&gt;
|-&lt;br /&gt;
|&lt;br /&gt;
===&amp;lt;span style=&amp;quot;color:#0000CD&amp;quot;&amp;gt;'''Beschneidung'''&amp;lt;/span style&amp;gt;===&lt;br /&gt;
{{Gesundheitspiraten:Einklappvorlage&lt;br /&gt;
|Farbe1=#ffa640&lt;br /&gt;
|Text=Bitte in die Überlegungen mit einbeziehen&lt;br /&gt;
https://thoth23.piratenpad.de/1&lt;br /&gt;
Die Beschneidung stellt einen irreversiblen Eingriff in die körperliche  Unversehrtheit von Jungen dar. Aber Kinder zu verletzen gilt in allen anderen Fällen als Körperverletzung und ist strafbar.&lt;br /&gt;
Ein erhobener Zeigefinger und die moralische Keule sind aber in keinem Fall  angebracht. &lt;br /&gt;
Ein säkulärer Staat hat nicht das Recht, Eltern ihre religiösen Erziehung vorzuschreiben.&lt;br /&gt;
Auch muslimischen und jüdischen Familien geht es um das Wohl Ihrer Kinder.&lt;br /&gt;
Aber der Islam, wie auch das Judentum haben Vorgehensweisen entwickelt, die  Beschneidung in einem Alter durchzuführen, in dem die Jungen in der Lage  sind sich des Brauchs und der Folgen bewußt zu sein. Sie geben den  Jungen die Möglichkeit dafür ein Verständnis zu entwicklen.&lt;br /&gt;
Z. B. gibt es im Judentum die Zeremonie der Brit Schalom. Den Jungen bleibt dann eine Brit Milah - die Beschneidung - später nachholen zu  können, wenn Sie es wünschen. &lt;br /&gt;
Und auch bei den Muslimen darf die Beschneidung bis zum 13. Lebensjahr durchgeführt werden. In einem Alter in dem Kindern auch ein Verständnis für Algebra abverlangt wird.&lt;br /&gt;
Es  existieren also Möglichkeiten, um eine religiöse Erziehung zu  gewährleisten. Die Frage besteht jetzt nur ob Menschen zu so einer  Entwicklung Ihrer Religion und dem Verständnis Ihres Glaubens fähig  sind.&lt;br /&gt;
link: http://en.wikipedia.org/wiki/Brit_shalom_%28naming_ceremony%29&lt;br /&gt;
link: https://de.wikipedia.org/wiki/Brit_Shalom_%28Zeremonie%29&lt;br /&gt;
link: https://de.wikipedia.org/wiki/Brit_Milah&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
'''Nach einem Text von einem Muslime:''' &lt;br /&gt;
Bei der Diskussion der Frage der Beschneidung muslimischer (u. jüdischer) männlicher Kinder haben &lt;br /&gt;
 &lt;br /&gt;
1. Das (Grund--) Gesetz &lt;br /&gt;
2. Die Religion des Islams (od. des Judentums)&lt;br /&gt;
3. Die Wissenschaft (die Medizin) etwas zu sagen. &lt;br /&gt;
 &lt;br /&gt;
1. Beim Grundgesetz ist die Religionsfreiheit und die diesbezüglichen religiösen Handlungen vefassungsrechtlich verbürgt. &lt;br /&gt;
Erkennt man, dass die Beschneidung der Kinder eine religiöse Praxis ist, so gilt die Beschneidung als zweifelsfrei legal. &lt;br /&gt;
 &lt;br /&gt;
Es ist eigentlich nicht die Frage, ob Beschneidung an sich legal ist, sondern in welchem Rahmen die Pflichten gegenüber einem Schutzbefohlenem dies einschränken.&lt;br /&gt;
 &lt;br /&gt;
2. Religion: es gibt im Koran keinen einzigen  direkten Bezug auf die Beschneindung männlicher Kinder. Jedoch  autorisiert Allah den Propheten Mohammed im Koran, als Gesetzgeber für  Muslime aufzutreten. Zudem werden  Muslime im Koran angehalten, das zu  befolgen, was ihnen der Prophet sagt. Die diesbezüglichen  Schlüsselstellen im Koran sind zum Beispiel (es gibt nämlich viele  Stellen): &lt;br /&gt;
 &lt;br /&gt;
:&amp;quot;....Und was euch  der Gesandte gibt, das nehmt an; und was er euch untersagt, dessen  enthaltet euch. Und fürchtet Allah; wahrlich, Allah ist streng im  Strafen.&amp;quot;, Sure 59, Vers 7 &lt;br /&gt;
 &lt;br /&gt;
:&amp;quot;Sag: gehorcht Allah und gehorcht seinem  Geandten. Wenn sie sich aber abwenden, so mag Allah jene nicht, die vom  Glauben abgefallen sind&amp;quot;, Sure 3, Vers 32&lt;br /&gt;
 &lt;br /&gt;
Die authentischen  Aussagen u. Handlungen d.  Propheten Mohammed nennten wir &amp;quot;Sunnah&amp;quot; und ist die 2. Quelle  islamischer Gesetzgebung. &lt;br /&gt;
 &lt;br /&gt;
In einer authentischen Hadith sagt der Prophet zur Beschneidung bestätigend:&lt;br /&gt;
 &lt;br /&gt;
:&amp;quot;Es gehört zur  natürlichen Veranlagung des Menschen: sein Geschlechtsorgan bescheiden  zu lassen, die Haare um die Geschlechtsorgane und unterm Arm zu  rasieren, die Finger- und Fußzeh-Nägel zu schneiden wie auch seinen Bart  zu schneiden&amp;quot;&lt;br /&gt;
 &lt;br /&gt;
'''''Unser Kommentar:''' Das ist kein Gebot, sondern nur eine Feststellung von dem, was üblich ist.''&lt;br /&gt;
 &lt;br /&gt;
 &lt;br /&gt;
Original der Hadith auf Arabisch lautet: &lt;br /&gt;
قال صلى الله عليه وسلم: &amp;quot;الفطرة خمس أو خمس من الفطرة: الختان والاستحداد ونتف الإبط وتقليم الأظافر وقص الشارب&amp;quot;. متفق عليه&lt;br /&gt;
Ich hoffe und gehe davon aus, daß das Alt-Arabische richtig interpretiert und übersetzt worden ist.&lt;br /&gt;
Es ist zudem überliefert, der Prophet Abraham sein Geschlechtsorgan mit 80 Jahren beschnitt. &lt;br /&gt;
Hier gibt es ein Beispiel, das im Islam kein Zwang existiert eine Beschneidung im Säuglingsalter oder auch nur im Kindesalter durchführen zu müssen. &lt;br /&gt;
Die Beschneidung kann von Volljährigen vor ihrer Hochzeit vollzogen werden, wenn es gewünscht ist.&lt;br /&gt;
So gesehen, gilt die Bescheidung als religiöse Handlung, die von der Verfassung gedeckt ist. &lt;br /&gt;
 &lt;br /&gt;
3. Wissenschaft/Medizin: &lt;br /&gt;
Die moderne Medizin macht darauf aufmerksam,dass &lt;br /&gt;
 &lt;br /&gt;
A) Beschneidung der Geschlechtsorgane bei männlichen Kindern die Infektion mit HIV (Aids) um 60% verringert. &lt;br /&gt;
Hierzu ist der Bericht der Internationalen Gesundheitsorgansation zum Nachlesen in meheren Sprachen&lt;br /&gt;
 &lt;br /&gt;
http://www.who.int/bulletin/volumes/86/9/08-051482-ab/en/index.html&lt;br /&gt;
 &lt;br /&gt;
Bitte richtig zitieren! Es geht um Männer in der Studie nicht um Kinder!&lt;br /&gt;
 &lt;br /&gt;
B) Männer mit unbeschnittenem Geschlechtsorgan erhöhen die Wahrscheinlichkeit, dass Ihre Partnerinnen mitGebärmutter-Krebs erkranken&lt;br /&gt;
 &lt;br /&gt;
C) Männer mit beschnittenem Geschlechtsorgan haben es leicht, ihr Geschlechtsorgan sauber zu halten. &lt;br /&gt;
 &lt;br /&gt;
Fazit: &lt;br /&gt;
 &lt;br /&gt;
A) beim Lichte besehen handelt es sich bei der  Beschneidung um eine universielle Handlung, deren gesundheitlicher  Nutzen erwiesen ist. &lt;br /&gt;
 &lt;br /&gt;
B) Das Thema dazu zu benutzen, das  gesellschaftliche Klima in Deutschland zu vergiften, ist eine Agitation,  die nicht den Frieden fördert. &lt;br /&gt;
 &lt;br /&gt;
C) Das Thema dazu zu benutzen, eine bestimmte  Religion, einen bestimmten Kulturkreis als &amp;quot;rücktändig/mittelalterlich&amp;quot;  zu beschimpfen, ist verantwortungslos.&lt;br /&gt;
 &lt;br /&gt;
D) Das Thema ist untauglich, alle (Un-)Gedanken  zu einer Religion auszusprechen. Wer über Beschenidung plaudern will,  muss nicht darüber philosophieren, wie Muslime heute den Koran interpretieren und und wie das geändert werden müsse. &lt;br /&gt;
 &lt;br /&gt;
E) Deutschland als großes Land hat viele, ganz  viele andere dringliche Aufgaben und Themen, die für den Fortschritt u.   Wohlstand relevanter ist, als die Diskussion um die hygienische  Entfernung eines Stückes Haut eines Geschlechtsorgans. &lt;br /&gt;
 &lt;br /&gt;
'''''Unsere Vorschläge:''''' &lt;br /&gt;
*''Volljährige Männer können sich vor der Hochzeit beschneide lassen, falls sie Sorge haben, ihre Zukünftige legt Wert auf Tradition.'' &lt;br /&gt;
*''Die Tradition ist im Rahmen der freien Entscheidung von Erwachsenen zu respektieren. Den Betroffenen Kindern und Jugendlichen ist nicht damit gedient, die Beschneidung in die Hinterzimmer zu verdrängen.''&lt;br /&gt;
*''Muslime Piraten mögen eine AG zum Islam gründen, und sich mit dessen Interpretation beschäftigen, um die kulturellen Unterschiede besser verstehen zu können.''&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
}}&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
===&amp;lt;span style=&amp;quot;color:#0000CD&amp;quot;&amp;gt;'''Familie - Kinder - Jugend'''&amp;lt;/span style&amp;gt;===&lt;br /&gt;
{{Gesundheitspiraten:Einklappvorlage&lt;br /&gt;
|Farbe1=#ffa640&lt;br /&gt;
|Text====Familie, Kinder, Jugend===&lt;br /&gt;
*[https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMV16-229.pdf Dokument MMV16-229.pdf]&lt;br /&gt;
:siehe Olafs e-mail:&lt;br /&gt;
Die nächste Sitzung des Ausschuss Familie, Kinder und Jugend findet am&lt;br /&gt;
25. Oktober 2012 von 10:00h bis 13:00h statt.&amp;lt;br&amp;gt;&lt;br /&gt;
Also meine ganz allgemeine Frage: was sagt Ihr zu diesem Bericht?&amp;lt;br&amp;gt;&lt;br /&gt;
Wenn Interesse besteht, werde ich auch einen Mumble-Termin zu diesem&lt;br /&gt;
Thema einrichten.&amp;lt;br&amp;gt;&lt;br /&gt;
Also was ist eure Meinung? Und habt Ihr Interesse an einer&lt;br /&gt;
Mumble-Sitzung dazu?&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
====Meinungen====&lt;br /&gt;
: Kinderarmut ist Familienarmut. Frauen brauchen eine entsprechende Entlohnung. Qualifikationen in &amp;quot;FRauenberufen&amp;quot; müssen entsprechend denen der &amp;quot;Männerberufe&amp;quot; entlohnt werden.&lt;br /&gt;
:Allein stehende Frauen mit Kindern brauchen mehr Unterstützung. Die Mutter ist das Herz der Familie. Wenn es ihr schlecht geht, kann sie ihre Kinder nur schlecht versorgen.&lt;br /&gt;
:Der Druck muss aus der Gesellschaft genommen werden. Wenn Eltern den Leistungsdruck und die Frustrationen aus  Fremdbestimmtheit und Konkurrenzdruck mit in die Familien tragen, leiden die Schwächsten, hier die Kinder. Geduld, Aufmerksam, Einfühlungsvermögen können Eltern nur gut ihren Kindern geben, wenn sie nicht selbst durch starken Stress belastet sind.&lt;br /&gt;
: Es darf keine Einkommen geben, die in Vollzeit ergänzende Harz-IV bedürfen. Solche Einkommen bedeuten für die Familien keine Zeit und kein Geld. Für die Kinder bedeutet es arm an  Zuwendung und arm an materiellen Gütern, über die oft die Entwicklung des Selbstbewusstseins läuft.&lt;br /&gt;
: Werden hier Kinder und Jugendliche unabhängig von der Verarmung ihrer Eltern gesehen, wird Familien das Selbstbewusstsein genommen, da die Eltern zu Almosenempfänger degradiert werden. Der Gedanke an Unterstützung der Familien finanziell und durch Hilfsangebote ist gut, greift aber nur, wenn Zeit und Geld in den Familien vorhanden ist, Freiraum für Bewusstsein und Selbstwertgefühl statt Ersatzbefriedigungen.&lt;br /&gt;
:Für sich alleine klingt das Ganze gut, ist aber eigentlich nur eine Farce, da die Eltern als inkompetent entmündigt werden, was durch die wirtschaftliche Not der unteren bis Mittelschicht impliziert wird. Das BGE wäre eine Abhilfe.&lt;br /&gt;
:Den Eltern darf nicht die Freude am  Kinderkriegen genommen werden. Verantwortungsvolle Eltern möchten ihre  Kinder aufwachsen sehen und ihnen ihre WErte mitgeben. Verhindert die  Gesellschaft dies durch &amp;quot;Zwang&amp;quot; zur öffentlichen Kinderförderung und  wirtschaftliche Zwänge, bedeuten Kinder Doppelbelastung und Stress oder  ein permanent schlechtes Gewissen gepaart mit Sehnsucht und Trauer.  Kinder sind keine Ware, die die öffentliche Hand mit gleichmachender  Fachkompetenz an sich reißen kann. &lt;br /&gt;
:Für eine gute Bildung müssen ganz andere Lehrerschlüssel an den Grundschulen für gute Voraussetzungen sorgen. Als Mathe-Nachhilfelehrerin ist mir noch kein Schüler unterghekommen, der kein Mathe könnte (es ist dann nur noch eine Frage der Schnelligkeit, in der Klausur auch genügend Aufgaben zu rechnen). Die meisten haben in der Grundschule nicht die Grundlagen mitbekommen, zu große Klassen, zu hoher Geräuschpegel. &lt;br /&gt;
:Für mehr Toleranz  helfen Inklusionsschulen. Das Wort habe ich nicht im Text gefunden.&lt;br /&gt;
:Nachmittagsangebote von AGs, Hausaufgabenhilfe, Vereinsarbeit. Keine Hausaufgaben mehr auf, dass die Zeit zu Hause der Familie gehört und Freiraum zum Forschen lässt.&lt;br /&gt;
:Betriebseigene Kindergärten und Gleit-Teilzeit helfen Müttern/Vätern, Arbeit und Kinder zu managen. Es gibt heute viele junge Frauen, die keine Kinder möchten, weil sie in ihrem Beruf (oft studierte) nicht in Teilzeit arbeiten können. Und Kinder zu bekommen, um sie von fremden Menschen erziehen zu lassen, möchten sie auch nicht.-- [[Benutzer:Wika|Wika]]&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
}}&lt;br /&gt;
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