imported>Piratonym: Schützte „NRW:2012-03-29 - NRW Vorstand“: Offizielles Dokument: Vorstandsbeschluss vom 23.05.2013 ([edit=vorstand-nrw] (unbeschränkt) [move=vorstand-nrw] (unbeschränkt))

2013-06-06T21:28:28Z

Schützte „NRW:2012-03-29 - NRW Vorstand“: Offizielles Dokument: Vorstandsbeschluss vom 23.05.2013 ([edit=vorstand-nrw] (unbeschränkt) [move=vorstand-nrw] (unbeschränkt))

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'''Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 29.03.2012'''
----
== Organisatorisches ==
* Datum: 29.03.2012
* Sitzungsbeginn: 21.30 Uhr
* Ort: [[mumble:Nordrhein-Westfalen/Vorstandssitzung/Zuhörer|NRW-Mumble]]
* Versammlungsleiter: Kai
* Protokollant: Claudia
* Arbeitspad: [http://piratenpad.de/Vorstandssitzung_NRW_29.03.2012 Link zum Piratenpad]
=== Anwesende ===
* [[Benutzer:Mmarsching|Michele Marsching]]
* [[Benutzer:Dave-Kay|Kai Schmalenbach]]
* [[Benutzer:Darkwind|Alexander Reintzsch]]
* [[Benutzer:Dine|Nadine Krämer]] bis 23:07 Uhr
* [[Benutzer:NewJorg|Jörg Franke]]
* [[Benutzer:Goody|Carsten Trojahn]]
* [[Benutzer:Dennis103|Dennis Westermann]]
=== entschuldigt abwesend ===
=== unentschuldigt abwesend ===
=== Beschlussfähigkeit ===
* Der Vorstand ist beschlussfähig.
* '''Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.'''
=== Protokoll ===
* Protokoll vom [https://wiki.piratenpartei.de/NRW:2012-03-22_-_NRW_Vorstand 22.03.2012]
heute keine Beschlussfassung, folgt in der nächsten, ordentlichen Sitzung
** Dafür:
** Dagegen:
** Enthaltung:
== Berichte ==
im nächsten Protokoll
== Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung ==
{{NRW:AntragLVOR
| Typ = Finanzen
| Titel = Verpflegung Presse im Büro für die Zeit des Wahlkampfes
| Datum = 29.03.2012
| Antragsteller = [[Benutzer:Darkwind|Darkwind]]
| Unterstützer =
| Antrag = Es wird ein Budget von 1000 Euro für die Verpflegung der Presse im Wahlkampfbüro bis zum Ende des Wahlkampfs bereitgestellt.
| Beschreibung =
| Diskussion =
| Dafür = Michele, Kai, Jörg, Alexander
| Dagegen =
| Enthaltung = Carsten
| Antragsstatus = angenommen
| AnmerkungDesVorstands =
}}
{{NRW:AntragLVOR
| Typ = Sonstiges
| Titel = Beauftragung Unterschrift Büroräume Essen
| Datum = 29.03.2012
| Antragsteller = Kai
| Unterstützer =
| Antrag = Es wird beantragt, Toso mit der Unterschrift zu beauftragen
| Beschreibung =
| Diskussion =
| Dafür = Michele, Alex, Kai, Jörg
| Dagegen = Carsten
| Enthaltung =
| Antragsstatus = angenommen
| AnmerkungDesVorstands =
}}
{{NRW:AntragLVOR
| Typ = Finanzen
| Titel = Genehmigung für Benzinkosten für das Motorboot der Neusser Piraten
| Datum = 25.03.2012
| Antragsteller = Lukas Lamla
| Unterstützer =
| Antrag = hiermit beantrage ich die Übernahme von Benzinkosten in Höhe von
200Euro für ein Motorboot der Neusser Piraten. Das Boot wird noch mit einem großen Piratensegel ausgestattet. Es soll für den Wahlkampf in den großen Städten am Rhein (Düsseldorf/Neuss,
Köln, Duisburg, etc) eingesetzt werden.
| Beschreibung =
| Diskussion =
| Dafür = Alex, Dine, Michele, Kai,
| Dagegen =
| Enthaltung =
| Antragsstatus = angenommen
| AnmerkungDesVorstands =
}}
{{NRW:AntragLVOR
| Typ = Finanzen
| Titel = Website
| Datum = 25.03.2012
| Antragsteller = Britta Söntgerath
| Unterstützer =
| Antrag = Ahoi beim Landesverband,

wir (Piraten: Hans Peter Weyer, Ulrich Scharfenort, Dirk Weil, Frank Leiendecker, Thorsten Georg) bitten hiermit um Genehmigung eines Hostings der Webseite www.piratenparteiduisburg.de für 12 Monate.

Die Kosten werden sich auf99,32 € brutto belaufen.

Vielen Dank für die schnelle Bearbeitung

Gruß
Britta Söntgerath
Büropirat Duisburg
| Beschreibung =
| Diskussion =
| Dafür = einstimmig
| Dagegen =
| Enthaltung =
| Antragsstatus = angenommen
| AnmerkungDesVorstands = Es wird ein Budget von 100,- EUR beschlossen
}}
{{NRW:AntragLVOR
| Typ = Finanzen
| Titel = Übernahme Kosten Büromöbel
| Datum = 28.03.2012
| Antragsteller = Ines Schorsch
| Unterstützer =
| Antrag = ich bitte um Übernahme folgender Kosten für Büromöbel:
5 X Schreibtische = 150,-
3 X Schreibtischstühle = 60,-
1 X IKEA Studentenwaschtisch = 109,-
2 X Große Aschenbecher = 30,-
3 X Wandkalender = 30,-
2 X Großer Mülleimer 50l = 20,-
1 X Kl. Mülleimer 20l = 10,-
5 X Stuhl = 100,-
20 X Papierablage stapelbar = 40,-
100 X Glasichthülle = 10,-
1 X Whiteboard staples = 40,-
Besteck = 20,-
Teller = 20,-
10 x Ordner = 25,-
1 X Billy Regal weiß = 69,-
1 x Scanner = 99,-
1 x Laminiergerät = 30,-
1 x Spiegel = 50,-
4 x Blume = 40-,
Gesamt 952 Euro
| Beschreibung =
| Diskussion =
| Dafür = Michele, Kai, Carsten, Alexander,
| Dagegen =
| Enthaltung =
| Antragsstatus = angenommen
| AnmerkungDesVorstands = Es fehlten noch Tische, Stühle und ein Waschtisch, Scanner für die Mitgliedsanträge und ein Regal.
}}
{{NRW:AntragLVOR
| Typ = Finanzen Politik Sonstiges
| Titel = Ausstattung Wahlkampfbüro Essen
| Datum = 29.03.2012
| Antragsteller = [[Benutzer:Darkwind|Darkwind]]
| Unterstützer =
| Antrag = das Wahlkampfbüro in essen benötigt noch drei Tische mit entsprechender
Bestuhlung. Daher mein Antrag:
Ich bitte um die Kostenübernahme für
3 Schreibtische á 31 euro/stück = 93,00 euro
2 Drehstühle á 19,90 euro/stück = 39,80 euro
2 Besucherstühle 19,99 euro/stück = 39,98 euro
Gesamtsumme also ca. 175 euro.
| Beschreibung =
| Diskussion =
| Dafür =
| Dagegen =einstimmig
| Enthaltung =
| Antragsstatus = abgelehnt
| AnmerkungDesVorstands = Der Antrag ist mit dem Antrag von Ines bereits abgedeckt
}}
{{NRW:AntragLVOR
| Typ = Finanzen = Details folgen
| Titel = Antrag auf Kostenübernahme für die wahlkampftaugliche Wirtschaftskonferenz der Piraten
| Datum = 27.03.2012
| Antragsteller = Robert Stein
| Unterstützer =
| Antrag = Der AK Wirtschaft und Finanzen, vertreten durch Robert Stein, beantragt die Übernahme der Kosten für die Ausrichtung der Wirtschaftskonferenz in Hamm am 5.5. und gegebenenfalls 6.5.2012. Am 5.5. soll abends ebenfalls eine Podiumsdiskussion zur eGK im Zusammenhang mit dem Thema Datenschutz in den selben Örtlichkeiten stattfinden.

Der Vorstand möge aus einer der folgenden Varianten wählen:

Variante 1:

Dauer 1 Tag (5.5.) inkl. Podiumsdiskussion zur eGK am Abend inkl. Technik: 1040 € netto zzgl. MWST. (ohne Bewirtung und ohne Sicherheitsdienst)

Variante 2:

Dauer 1 Tag (5.5.) inkl. Podiumsdiskussion zur eGK am Abend exkl. Technik: 880 € netto zzgl. MWST. (ohne Bewirtung und ohne Sicherheitsdienst)

Variante 3:

Dauer 2 Tage (5.5. bis 6.5.) inkl. Podiumsdiskussion zur eGK am 5.5. abends inkl. Technik: 2080 € netto zzgl. MWST. (ohne Bewirtung und ohne Sicherheitsdienst)

Variante 4:

Dauer 2 Tage (5.5. bis 6.5.) inkl. Podiumsdiskussion zur eGK am 5.5. abends exkl. Technik: 1760 € netto zzgl. MWST. (ohne Bewirtung und ohne Sicherheitsdienst)

Die Angebote beziehen sich auf 5 Räume (1 großer Saal, 3 Seminarräume für circa 25-35 Personen sowie ein Presseraum. Die Veranstaltung wird Sonntag spätestens um 15 Uhr beendet, damit alle Beteiligten zur Wahlparty nach Düsseldorf fahren können. Ein W-Lan Netz muss von Piraten vor Ort eingerichtet werden. Das Know-How ist vorhanden.

Auf dem Gelände befinden sich circa 200 Parkplätze. 160 Stühle sind vorhanden. 40 Stühle (keine Mehrkosten!!!) werden als Reserve selbst organisiert.

Grober Ablauf:

Samstag 5.5.:

- Begrüßung und Vorstellung Wahlprogramm Wirtschaft und Finanzen NRW

- Themengruppen Block 1

- Mittagspause (Burger King nebenan, Allee-Center und City in 10 Minuten fußläufig erreichbar)

- Themengruppen Block 2

- Themengruppen Block 3

- Abendpause

- Podiumsdiskussion eGK

- Nachtleben

Tag 2, sofern zutreffend:

- Begrüßung

- Themengruppen Block 4

- Mittagspause

- Themengruppen Block 5

- Ende spätestens 15 Uhr und gemeinsame Fahrt nach Düsseldorf zur Wahlparty

Eine kurzfristige Begehung der Räumlichkeiten ist auf Wunsch möglich.
| Beschreibung = Begründung:
Das Thema Wirtschaft und Finanzen erhält in NRW besonders im Zusammenhang mit Mittelstand und auch der aktuellen Haushaltslage besondere Aufmerksamkeit. Die Konferenz wird aufgrund des zu erwartenden medialen Interesses dazu dienen, das Wahlprogramm der Piratenpartei NRW einer breiten Öffentlichkeit im Wahlkampfendspurt zugänglich zu machen und weiteres Wählerpotential für die Piratenpartei entwickeln. Außerdem erhalten dort Arbeitsgruppen die Möglichkeit, weitere mögliche Programmpunkte auf landes- und bundespolitischer Ebene zu entwickeln. Als Synergieeffekt sollen die Räumlichkeiten am Abend für eine Podiumsdiskussion zur eGK mit Vertretern der Piratenpartei sowie des Gesundheitswesens genutzt werden. In Anbetracht der vergleichsweise geringen Kosten ist dies ein Event, welches einen lohnenden positiven Einfluss auf unser Wahlergebnis im Land nehmen wird.
| Diskussion =
| Dafür = einstimmig
| Dagegen =
| Enthaltung =
| Antragsstatus = angenommen
| AnmerkungDesVorstands = Der Vorstand spricht sich für Variante eins aus, da nur ein Tag pressewirksam ist. Dine spricht sich dafür aus, dass Budget etwas höher als beantragt zu genehmigen für eventuelle zusätzliche Kosten. Es wird ein Budget von 1500,- EUR genehmigt
}}
{{NRW:AntragLVOR
| Typ = Sonstiges
| Titel = Kaperung von Internetadressen in Ratingen
| Datum = 28.03.2012
| Antragsteller = extern
| Unterstützer =
| Antrag = besteht Interesse an der Domain cdu-sued.de? Da meine Mitgliedschaft in der
CDU nach über 10 Jahren am 30.6.2012 endet würde diese gegen eine
Spendenquittung übertragen. Bei Interesse freue ich mich auf eine Kontaktaufnahme.(Name ist dem Vorstand bekannt, aus Datenschutzgründen hier nicht genannt)
| Beschreibung =
| Diskussion =
| Dafür =
| Dagegen = einstimmig (Carsten ist bei dieser Abstimmung nicht anwesend)
| Enthaltung =
| Antragsstatus = abgelehnt
| AnmerkungDesVorstands = Dine wird keine Spendenquittung ausstellen, auf diese Kriegsspielchen lassen wir uns nicht ein.
}}
{{NRW:AntragLVOR
| Typ = Sonstiges
| Titel = Wahlwerbung
| Datum = 29.03.2012
| Antragsteller = [[Benutzer:Darkwind|Darkwind]]
| Unterstützer =
| Antrag = 40434 WDR Werbesendung Zuteilung der Sendezeiten
| Beschreibung =
| Diskussion =
| Dafür =
| Dagegen =
| Enthaltung =
| Antragsstatus = vertagt
| AnmerkungDesVorstands = Es gibt ein Angebot, dass ein Wahlwerbespot kostenfrei produziert wird.Sobald es etwas zu beschließen gibt, wird darüber entschieden
}}
{{AntragLVOR
| Typ = Finanzen
| Titel = Antrag Büromittel
| Datum = 29.03,.2012
| Antragsteller = Ines Schorsch
| Unterstützer =
| Antrag =anbei ein Antrag für Bürobedarf:
13 Euro für Eingangsstempel
8 x Besucherstühle = 160,-
2 x Schreibtische = 60,-
Schriftbänder für Label = 13,-
Magnete = 5,-
Powerstraps x 2 = 7,-
Laminierfolie = 21,-
Post-It = 3,-
Post-It Index = 17.5,-
Aschenbecher x 3 = 5,-
Edding = 5,6,-
Marker = 5,-
Trennregister 9,-
Schere x 2 = 5,-
Klemmmappe = 2,-
Taschenrechner = 10,-
Trennwände Kostenvoranschlag folgt.
Gesamt = 343 Euro
| Beschreibung =
| Diskussion =
| Dafür = einstimmig
| Dagegen =
| Enthaltung =
| Antragsstatus = angenommen
| AnmerkungDesVorstands = Dine stellt die Frage, was mit dem Büro bzw. der Einrichtung nach der Wahl geschieht. Das Büro steht bis eine Woche nach der Wahl zur Verfügung. Die Fraktion wird nach der Wahl ein eigenes Büro im Landtag haben. Einige Dinge (z.B. der Waschtisch) werden anschließend verkauft, einiges wird günstiger werden. Die Gesamtkosten werden geringer werden als veranschlagt. Der Vorstand beschließt ein Budget von 350,- EUR.
}}
{{NRW:AntragLVOR
| Typ = Finanzen Politik Sonstiges
| Titel = DK Flyer für Wuppertal WK 31-33
| Datum = 29.03.2012
| Antragsteller = [[Benutzer:Darkwind|Darkwind]]
| Unterstützer =
| Antrag = gemeinsamen Direktkandidatenflyer.

Olaf Wegner, Alexander Reintzsch und Ralf Gloerfeld sollen damit den
Bürgern vorgestellt werden. Dies wurde beim Letzten Stammtisch beschlossen. Morgen Abend soll bei dem Treffen im Wahlkampfbüro der finale Flyer beschlossen werden.

Hierfür beantragen wir aus dem regionalen VKV-Budget eine Summe von
ca. 250€ bei einer Auflage von 10000 Stk. bei Bestellung bei Flyeralarm.

http://www.flyeralarm.com/de/view_product/2610505/faltblatt-din-lang-
6-seiter

Morgen würde Carsten dann die Druckvorlage zwecks bestellung bekommen,
und auch die Lieferadresse.

Gruß

Ralf
| Beschreibung =
| Diskussion =
| Dafür = einstimmig
| Dagegen =
| Enthaltung =
| Antragsstatus = angenommen
| AnmerkungDesVorstands =
}}
{{NRW:AntragLVOR
| Typ = Finanzen
| Titel = Erwerb Kaperbriefe
| Datum = 28.03.2012
| Antragsteller = [[Benutzer:Darkwind|Darkwind]]
| Unterstützer =
| Antrag = Antrag auf Erwerb der 3. Auflage Kaperbrief Urheberrecht
| Beschreibung = 1000 Stück kosten 58 EUR ;
gestern wurden erneut 100.000 Exemplare der Urheberrechtsausgabe gedruckt. Die neue Auflage kann ab sofort wieder unter
https://kaperbrief.org/bestellung/
verbindlich bestellt werden. Auslieferung erfolgt wie letztes Mal gegen Vorkasse. Inhaltlich wurde die Ausgabe aktualisiert. Wir haben nun einen Artikel zu ACTA und zum Leistungsschutzrecht aufgenommen.
https://www.kaperbrief.org/wp-content/uploads/2012/03 Kaperbrief_Deu_Ausgabe_1_3.Auflage.pdf
Bitte nehmt auch an der Pledgebank Aktion für den NRW-Kaperbrief teil und informiert andere Piraten, den NRW muss auch orange werden!
http://www.pledgebank.com/kaperbrief-nrw12
Piratige Grüße,
Stefan für die Redaktion Kaperbrief
| Diskussion =
| Dafür = einstimmig
| Dagegen =
| Enthaltung =
| Antragsstatus = angenommen
| AnmerkungDesVorstands = Herne hatte 2000 Kaperbriefe angefordert, die aber nicht abgerufen. Wenn Herne die Kaperbriefe nicht innerhalb von 24 Stunden abruft, werden die Kaperbriefe anderweitig verteilt. Der Vorstand beschließt den Erwerb von 5000 Kaperbriefen zum Preis von 290,- EUR.
}}
{{NRW:AntragLVOR
| Typ = Finanzen
| Titel = Reisekosten externer Wahlhelfer
| Datum = 29.03.2012
| Antragsteller = DS Lawfox <dslawfox
| Unterstützer =
| Antrag = Bereitstellung eines Budgets für die Reisekostenerstattung externer Wahlhelfer
| Beschreibung = Hallo Kollegen aus NRW,
wir haben hier in Hessen eine Anfrage bekommen, ob Reisekosten für
Wahlkampfhelfer erstattet werden können. Konkret kommt diese Anfrage aus
Kassel, ich weiss aber, dass auch andere Mitglieder schon ihre Bereitschaft
mitgeteilt haben, Zeit für eine Unterstützung zu investieren, aber nicht
jeder davon das Geld hat, die Kosten selber zu tragen.
Darum meine Fragen an Euch:
- Habt Ihr Interesse an einer solchen Hilfe (da es oft genug an "Aktiven"
mangelt ist das natürlich eine blöde Frage ;-) )
- Habt Ihr ein Budget für Reisekosten von solchen Helfern? Falls Ja: Was muss
für eine Inanspruchnahme beachtet werden? Falls Nein: Wollt Ihr nicht ein
solches einrichten? (in Berlin, Saarland und Schleswig-Holstein gab es meines
Wissens gute Erfahrungen damit)
- Habt Ihr Ansprechpartner, die eine solche Hilfe koordinieren (hier geht es
natürlich vor allem um "grenznahe Gebiete".
Viele Grüße
Lothar Krauß
Schatzmeister
Piratenpartei Deutschland Landesverband Hessen
| Diskussion =
| Dafür = eistimmig
| Dagegen =
| Enthaltung =
| Antragsstatus = angenommen
| AnmerkungDesVorstands = Der Vorstand beschließt ein Budget in Höhe von 1500,- EUR für externe Wahlhelfer zur Fahrtkostenerstattung. Für die Gewährung einer Fahrtkostenerstattung muss eine Beauftragung des jeweiligen Landesverbandes vorliegen. Es wird einen Koordinator geben, der sich um die Anfragen kümmert, damit die Helfer dort eingesetzt werden, wo sie am dringensten gebraucht werden. Dieser wird vom Wahlkampfkoordinator bestimmt.
Falls das beschlossene Budget nicht reicht, muss ein Nachbeschluss gefasst werden. Das Budget für das Saarland kann noch nicht aufgelöst werden, da Dine noch nicht alle Abrechnungen vorliegen hat. Sobald Dine die Abrechnungen vorliegen und ausbezahlt hat, wird das Budget aufgelöst und auf das beschlossene Budget "aufgeschlagen". Alex wird alle, von denen ein Antag vorliegt anschreiben und um zeitnahe Abrechnung der entstandenen Kosten bitten.
}}
{{NRW:AntragLVOR
| Typ = Sonstiges
| Titel = Bereitstellung Mitgliederdaten
| Datum = 29.03.2012
| Antragsteller = [[Benutzer:Darkwind|Darkwind]]
| Unterstützer =
| Antrag = 40658 / Übersendung der Adressen der Mitglieder aus dem rheinisch-bergischen Kreis. Die Mitglieder sollen zwecks Sammlung von Unterstützerunterschriften für den Direktkandidaten genutzt werden
| Beschreibung =
| Diskussion =
| Dafür = einstimmig
| Dagegen =
| Enthaltung =
| Antragsstatus = angenommen
| AnmerkungDesVorstands = Die Daten sollen an die designierte Büropiratin geschickt werden, die auch bereits die DSE unterschrieben und an der Schulung teilgenommen hat. Die Daten werden von Alex per Truecrypt verschickt.
}}
{{NRW:AntragLVOR
| Typ = Finanzen
| Titel = Budget für Wasserflaschen für das Essener Büro
| Datum = 29.03.2012
| Antragsteller = Carsten
| Unterstützer =
| Antrag = Der Landesvorstand möge ein Budget über 100,- EUR für die Versorgung der Essener Büropiraten mit Mineralwasser beschließen
| Beschreibung =
| Diskussion =
| Dafür = einstimmig
| Dagegen =
| Enthaltung =
| Antragsstatus = angenommen
| AnmerkungDesVorstands =
}}

== Sonstiges ==
Das Buget für das Porto Frackingtag in höhe von 200,- EUR kann aufgelöst werden
== "gekaufte Listenplätze" ==
Im Vorfeld des LPT wurde an den LVor von verschiedener Seite das Angebot herangetragen, dass gegen die Zusicherung eines Listenplatzes eine höhere Summe gespendet würde. Es wurde vorgeschlagen, zu diesem Thema gerne eine PM verfassen, da dies den Grundsätzen der Piratenpartei widerspricht. Es soll keine PM geben, sondern "nur" eine entsprechende Erklärung auf der HP. Namen können auf Datenschutzgründen nicht genannt werden, liegen dem Vorstand aber vor.
== Wahlwerberbespot ==
der Spot wird kostenfrei produziert werden, Inhalt und Text muss noch entwickelt werden.
=== Thema ===
== Nächster Termin ==
* 05.04.2012 - 20:30 Uhr

== Ende der Sitzung ==
* 23:40 Uhr
Arbeitspad: [http://piratenpad.de/Vorstandssitzung_NRW_29.03.2012 Link zum Piratenpad]

NRW:2012-03-29 - NRW Vorstand - Versionsgeschichte

imported>Piratonym: Schützte „NRW:2012-03-29 - NRW Vorstand“: Offizielles Dokument: Vorstandsbeschluss vom 23.05.2013 ([edit=vorstand-nrw] (unbeschränkt) [move=vorstand-nrw] (unbeschränkt))