imported>Jens B am 2. September 2022 um 11:47 Uhr

2022-09-02T11:47:51Z

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{{NDS: Vorlage Vorstandsprotokoll
| Vorstand = [[NDS: Vorstand | Landesvorstand Niedersachsen]]
| Datum = 2022-08-05
| Lokalität = Videokonferenz
| Ort = https://bbb.piratensommer.de/b/ull-9jv-9fy
Aufnahme = ja
| Beginn = 19 : 43 Uhr
| Ende = xx:xx Uhr
| Streamstart = 19 : 44 Uhr
| Streamende = 2x:xx Uhr
| Anwesend = Stefan,Vincent, Antonia , Kim, Jens (ab 19:50) ,Richard anwesend (ab 20:20)
| Abwesend = ,
| Entschuldigt =
| Unentschuldigt =
| Teilnehmer = 12
| Beschlussfähigkeit = beschlussfähig
| Arbeitspad = https://piratenniedersachsen.pad.foebud.org/NDS-Vorstand-2022-0 8 - 05
| Versammlungsleitung = Antonia
| Protokollant = alle
| Link letztes Protokoll = https://wiki.piratenpartei.de/NDS:Vorstand/2022-07-20
| Datum letztes Protokoll = 20-07-2022
| Zustimmung letztes Protokoll = Stefan ,Antonia , Kim
| Ablehnung letztes Protokoll =
| Enthaltung letztes Protokoll = Vincent, Jens
| Letztes Protokoll = angenommen
| Anmerkung letztes Protokoll =

|Aufzeichnung =ja
|Nächster Termin = 20.08.2022

|Finanzstatistik = {{Hildesheim/finanzmittel | 
| Konto Post = 5 1.773,50 € (Stand 05 .0 8 .22)
| Konto GLS = 113,3 85,7 5 € (Stand 05.0 8 .22)
| KV Gelder = 1,00 € (Stand 20.11.19)
| Barkasse LGS = 13,30 € (Stand 24.07.22)
| Paypal = 362,57 € (Stand 20.08.21)
| Gesamt = 16 5.536,12 €

| Spendenzusage LGS (jährlich):
}}

* Links zum Nachlesen:
** Finanzen http://wiki.piratenpartei.de/Landesverband_Niedersachsen/Haushalt -> 2 Jahre veraltet
** Reisekostenordnung https://wiki.piratenpartei.de/Schatzmeister/Reisekostenordnung
|Mitgliederstatistik = {{Hildesheim/mitgliederstatus | 
| mitglieder = 4 07 Stand 2022-0 8 -05, 1 1 weniger als 2022-06-20)
| bezahlt = 2 00 (Stand 20.07.2022), 4 9 ,1 %, Platz 4
| schwebend = 0 (Stand 20.07.2022) ca.10
| Streichungen = 0 (Stand 20.02.2021 )
}}

|BerichtVorsitz = {{NDS: Vorlage Vorstandsbericht
| Funktion = Vorsitz
| Vorstand = LaVo NDS 2021
| Name = Thomas Ganskow
| Bericht = Infostände und Unterschriftensammeln in H und BS , Kolaborative Bearbeitung Wahlomat, Versand und Verbreitung auf Piratenmedien
}}

|BerichtStell = {{NDS: Vorlage Vorstandsbericht
| Funktion = Stellvertretender Vorsitz
| Vorstand = LaVo NDS 2021
| Name = Stefan Henke
| Bericht = Unterschriften für Wahlvorschläge, UU-Sammlungen und Bescheinigungen, Unterschrift Storage, Anträge in Redmine
}}

|BerichtStell = {{NDS: Vorlage Vorstandsbericht
| Funktion = 2. Stellvertretender Vorsitz
| Vorstand = LaVo NDS 2021
| Name =
| Berichte =
}}

|BerichtSchatz = {{NDS: Vorlage Vorstandsbericht
| Funktion = Schatzmeister
| Vorstand = LaVo NDS 2021
| Name = Stephan Franzelius
| Bericht = Abwicklungen von Beschlüssen im Rahmen von Beschaffungsmaßnahmen, Wahlunterlagen sammeln und abgeben inkl. Touren durch ganz Niedersachsen, Vorbereitung von rechtlichen Dingen, Rücktritt am 03.08.22
Erklärung vom 03.08.2022:
Hiermit erkläre ich mit sofortiger Wirkung meinen Rücktritt als Schatzmeister der Piratenpartei Niedersachsen. Ich sehe mich außer Stande diese Aufgabe nach bestem Wissen und Gewissen auszuüben.

Nach aktuellem Stand hat ein weiteres Vorstandsmitglied seinen Rücktritt erklärt und ist dann zurück gerudert. Aus Sicht der restlichen LaVo's war dieser Rücktritt wirksam. Da dies vom entsprechenden Vorstand bestritten wird, klagt diese Nonne dagegen. Ich halte es für inakzeptabel, dass man seinen Rücktritt voraussagt und später auf die Idee kommt und sagt, ich hab's mir anders überlegt. Die Rechtssprechung ist dabei eigentlich auch eindeutig. Da dieses Vorstandsmitglied bereits früher entsprechende Äußerungen gemacht hat, hat er zurücktreten zu wollen, denke ich, dass ihm die Tragweite seiner Äußerungen bewusst gewesen sein muss und ihm auch bewusst gewesen ist, welches Signal er damit während des Sammelns von Unterstützungsunterschriften aussendet. Stattdessen müssen sich Menschen anhören die Tag und teilweise sogar nachts für euch Dinge tun, Nichtstuer sind. Das Ganze WIRD dann von einem weiteren Vorstandsmitglied befeuert, der aufgrund seines Lebens außerhalb der Partei selten bei Sitzungen war, aber zu allem ne Meinung hat. Da die Basis hier das entscheidende Organ, die LMV, darstellt: Hinterfragt die Arbeit die euch dort präsentiert WIRD. Hinterfragt, ob das wirklich geleistet wurde, was dort behauptet wird. Und vor allem, fragt ob die Regeln gelten.

Desweiteren ärgert es mich, dass ich im Endeffekt den Job von 2 Vorständen gemacht habe, da sich ein weiteres Vorstandsmitglied nicht in dem Maße um die Angelegenheiten des LV kümmert, wie es seiner Position entsprechend nötig ist. Er versteht offensichtlich nicht das ihr euch auf ihn verlasst und das es dabei halt nicht ausreichend ist ab und zu Mal was zu tun. Vor allem nicht, wenn sich dieser LV im Wahlkampf befindet.

Ich habe genauso wie andere, mein Möglichstes getan um diesen LV voran zu bringen und Dinge zu verändern. Daher möchte ich hier auch noch ein paar Worte des Danks los werden:

An Kim sterben sich aufopferungsvoll um den Wahlkampf und viele andere kümmert. Die sogar ihre Bachelor Arbeit wegen uns zurück gestellt hat.
An Richard der immer ein offenes Ohr hat und sich trotz umfangreicher Jobs immer um die Angelegenheiten des LV kümmert.
Vincent der nicht nur mein Stellvertreter war, sondern auch zu einem Freund wurde und der aus NRW immer wieder nach Niedersachsen kam um hier tollen Kram zu machen.
Toni, die super in this Aufgaben hinein gewachsen ist und einen tollen Job macht.
Die unglaubliche Dr.A, deren Rücktritt mich schmerzte, den ich aber mehr als nur nachvollziehen konnte.
Karin die mit ihrer unermüdlichen Arbeit in der ÖA aus Stade unsere gesamten Aktionen beworben und so unterstützt hat.
Last but not least Steffi, die trotz ihres Rücktritts weiterhin immer da war und jetzt wieder aktiv diesen Wahlkampf gestaltet. In ihr habe ich nicht nur eine super Piratin gefunden, sondern auch den Menschen den ich von ganzem Herzen liebe.

Ich fühle mich gerade als ob ich euch, die Basis, im Stich gelassen hätte, aber ich weiß nicht was ich anders machen könnte. Ich werde, wenn der restliche LaVo das wünscht, mich trotzdem um die Bauzaunplakate in Niedersachsen kümmern. Ich werde allerdings nicht die Bestellung und ähnliches machen, sondern nur den Auf- und Abbau.

Danke auch an euch, die mir Mut gemacht haben und mich immer wieder bestärkt haben. Danke Piraten in Niedersachsen.
}}

|BerichtstellvSchatz = {{NDS:Vorlage Vorstandsbericht
| Funktion = stellv. Schatzmeister
| Vorstand = LaVo NDS 2021
| Name = Wolf Vincent Lübcke
| Bericht = Überweisungen, GLS Zugang wiederhergestellt, Absprache mit Bundes-MV und Bundes-Schatzmeisterei, Gespräch mit Jens,
}}

|BerichtPolGf = {{NDS: Vorlage Vorstandsbericht
| Funktion = Politischer Geschäftsführer
| Vorstand = LaVo NDS 2021
| Name = Kim Höfer
| Bericht = Bestätigung von UUs, Einreichung des Landeswahlvorschlags, Teilnahme am PolGf-Mumble, Wahl-O-Mat-Fragen beantwortet
}}

|BerichtGenSek = {{NDS: Vorlage Vorstandsbericht
| Funktion = Generalsekretär
| Vorstand = LaVo NDS 2021
| Name = Jens Berwing
| Berichte =
}}

|BerichtBeisitz_1 = {{NDS:Vorlage Vorstandsbericht
| Funktion = Beisitz
| Vorstand = LaVo NDS 2021
| Name = Richard Klaus
| Bericht = Wahl-O-Mat , UUs nach Hildesheim,
}}

|BerichtBeisitz_2 = {{NDS:Vorlage Vorstandsbericht
| Funktion = Beisitz
| Vorstand = LaVo NDS 2021
| Name = Antonia-M. Hörster
| Bericht = Einladungen: Arbeitssitzung , KoPo Mumble und VoSi, Wahlkampf , Padvorbereitungen , Ticketsystempflege, PMs geschrieben
}}

|Anträge = 
{{Beschlussbaustein Nds
|Ticket = https://ticket-piraten-nds.de/issues/
|Titel = Ermäßigungen
|Antragsteller = bekannt
|Text =
|Datum =
|Dafür =
|Dagegen =
|Enthaltung =
|Ergebnis =
|Zuständig =
|Nummer =
|Zusatzinfo =
}}

{{Beschlussbaustein Nds
|Ticket = https://ticket-piraten-nds.de/issues/
|Titel = Eintritt
|Antragsteller = bekannt
|Text =
|Datum =
|Dafür =
|Dagegen =
|Enthaltung =
|Ergebnis =
|Zuständig =
|Nummer =
|Zusatzinfo =
}}

{{Beschlussbaustein Nds
|Ticket = https://ticket-piraten-nds.de/issues/5756
|Titel = Antrag Finanzierung und Beschaffung Wahlkampfmerchandise
|Antragsteller = Antonia
|Text =
Der LaVo möge beschließen folgende Materiallien in angegebener Stückzahl zu beschaffen und die Kosten aus dem Wahlkampfbudget zu tilgen:
Feuerzeuge: wiederauffüllbar mit Taster und Flaschenöffner 2500 stk a 0,91€ :
https://www.diedruckfabrik.de/Elektronik-Feuerzeug-inkl.-Flaschenffner-mit-beidseitigem-Farbdruck--einfarbig-1c-,detail,27741.html
Schlüsselbänder - 2 Varianten (Schwarz und Orange):jeweils: 15mm doppelseitig voll bedruckt 2000 stk a 0.49€ :https://www.bizay.de/lanyard?id=1395997&productGroupId=130&indexManagementId=44&queryId=93eb505bf7a2572b0323e056d03391e1&objectId=P137_LANYARD_1395997
Brillenputztücher 2500stk a 0,63€ : https://www.konfag-werbemittel.de/produkt/werbeartikel/mikrofasertuch-fototuch-brillenputztuch/
Kullis Recyclebar: 2000 stk schwarz Weizenstroh: 0,38€ https://www.werbemittel24.com/recyclingpapier-kugelschreiber-papyrus-ap805893-00-1.html
Sattelbezüge mit Druck "Wir retten deinen Arsch - Piraten Wählen" 2500 stk a 0,83€ https://www.maxilia.de/sattelschutz-bedrucken/sattelschutz-druck-guenstig/sattelschoner-210t/?pdp=1&scale=500&pid=50510&color=28239
|Datum = 5.7.2022
|Dafür = Antonia, Stefan,Kim,Richard,
|Dagegen =
|Enthaltung = Vincent
|Ergebnis = angenommen
|Zuständig = Antonia mit Hilfe von Richard
|Nummer = 2022-08-05.01
|Zusatzinfo = die schlüsselbänder nur einseitig bedrucken und zusätzlich noch folgendes beschaffen: Piraten Wählen Taschen 1000stk a 1,53 € flyeralarm https://www.flyeralarm.com/de/p/baumwolltaschen-basic-4186046.html#/p/FV-4186679&/l/6406 GESAMTSUMME inkl. MWST= 8.798€
}}

{{Beschlussbaustein Nds
|Ticket = https://ticket-piraten-nds.de/issues/5898
|Titel = Antrag auf Bezuschussung der Mitgliederversammlung der Jungen Piraten
|Antragsteller =Mika Gertenbach
|Text =Hiermit stelle ich folgenden Antrag:
Der Vorstand möge beschließen, einen Reisekostenzuschuss von 250€ für
die Mitgliederversammlung der Jungen Piraten Deutschland zu gewähren.
Begründung: Am 19.-21.08 findet die Mitgliederversammlung der Jungen
Piraten statt und um die Anreise für alle Mitglieder zu ermöglichen ist
geplant, dass ein Bus durch Deutschland fährt und sie aufsammelt. Um
diese Busfahrt zu finanzieren, brauchen wir jedem LV 150€. Da einige
Landesverbände diesen Betrag jedoch nicht aufbringen können, beantragen
wir eine höhere Summe bei den verhältnismäßig größeren Landesverbänden.
(NDS, NRW, Bayern).

Geänderter Antrag:

Der Landesverband Niedersachen zahlt dem Landesverband Schleswig-Holstein einen Zuschuss zur Förderung der Jugendarbeit in Höhe von 250€.

|Datum = 28.7.22
|Dafür = Vincent,Kim,Antonia, Stefan,Richard
|Dagegen =
|Enthaltung =
|Ergebnis = angenommen
|Zuständig = Vincent
|Nummer = 2022-08-05.02
|Zusatzinfo =
}}

{{Beschlussbaustein Nds
|Ticket = https://ticket-piraten-nds.de/issues/5960
|Titel = Budget für Reise und Übernachtungskosten für Unterstützung beim Wahlkampf
|Antragsteller =Vincent
|Text =Der Landesvorstand möge beschließen:
Für Unterstützung im Landestagwahlkampf durch Piraten in wird ein Budget von 1000€ aus dem Wahlkampfbudget eingerichtet. Spenden erhöhen das Budget. Über die Nutzung entscheiden können im Einzelfall PolGF oder stellv. Schatzmeister.
|Datum =
|Dafür = Stefan, Kim,Vincent,Richard, Antonia
|Dagegen =
|Enthaltung =
|Ergebnis = angenommen
|Zuständig = Vincent oder Kim
|Nummer = 2022-08-05.03
|Zusatzinfo =
}}

{{Beschlussbaustein Nds
|Ticket =
|Titel = Durchführung einer LMV mit Neuwahlen des Vorstandes
|Antragsteller = Stefan Henke
|Text = Der Vorstand möge beschließen:
Es soll zeitnah eine außerordentliche Landesmitgliederversammlung mit Neuwahlen des Vorstandes durchgegührt werden.
Über weitere Festlegungen zur Vorbereitung und Durchführung entscheidet der Vorstand in einem weiteren Beschluss.
|Datum = 05.08.2022
|Dafür = Stefan, Vincent,Richard, Antonia
|Dagegen =
|Enthaltung = Kim
|Ergebnis = angenommen
|Zuständig = Kim und Antonia
|Nummer = 2022-08-05.04
|Zusatzinfo =
}}

Umlaufbeschlüsse

{{Beschlussbaustein Nds
|Ticket = https://ticket-piraten-nds.de/issues/5890
|Titel =Antrag Reisekosten Reutlingen
|Antragsteller = Vincent
|Text = Hallo liebe Vorstandskollegen,
ich habe vor am Wochenende nach Reutlingen zu fahren und da mit der Bundes-MV (Borys, Steffi und Septerra) ein paar Dinge zu besprechen.
Ich beantrage hiermit, dass für die Reise Reisekosten erstattet werden.
|Datum = 27.7.2022
|Dafür = Kim,Stephan,Toni,Richard,Vincent, Stefan
|Dagegen =
|Enthaltung = Thomas
|Ergebnis = angenommen
|Zuständig =
|Nummer =2022-08-05.U01
|Zusatzinfo =
}}

{{Beschlussbaustein Nds
|Ticket = https://ticket-piraten-nds.de/issues/5917
|Titel = Beschaffung Bauzäune
|Antragsteller =Stephan Franzelius
|Text =Der LaVo möge beschließen:
Die Beschaffung von 120 Bauzäunen für max. 9000€ zum aufstellen von Bauzaunplakaten in Niedersachsen.
|Datum = 1.8.2022
|Dafür = Stefan,Stephan,Toni,Richard
|Dagegen =
|Enthaltung =
|Ergebnis = angenommen
|Zuständig = Antonia mit Hilfe von Richard
|Nummer = 2022-08-05.U02
|Zusatzinfo =
}}

{{Beschlussbaustein Nds
|Ticket = https://ticket-piraten-nds.de/issues/5918
|Titel = Beschaffung von Bauzaunplakaten für Nds
|Antragsteller =Stephan Franzelius
|Text =Der LaVo möge beschließen:
Die Beschaffung von 20 Bauzaunplakaten mit dem Motiv "Schnauze voll? Piraten wählen!" für max. 1200€.
|Datum = 1.8.2022
|Dafür = Stefan,Stephan,Toni,Richard
|Dagegen =
|Enthaltung =
|Ergebnis = angenommen
|Zuständig = Antonia mit Hilfe von Richard
|Nummer = 2022-08-05.U03
|Zusatzinfo = beziehung mit Antrag : https://ticket-piraten-nds.de/issues/5812
}}

{{Beschlussbaustein Nds
|Ticket = https://ticket-piraten-nds.de/issues/5919
|Titel = Durchführung einer LMV mit Neuwahlen des Vorstandes
|Antragsteller = Stefan Henke
|Text =Der Vorstand möge beschließen:
Die zeitnahe Durchführung einer außerordentlichen Landesmitgliederversammlung mit Neuwahlen des Vorstandes.
Über weitere Festlegungen zur Vorbereitung und Durchführung entscheidet der Vorstand in seiner Sitzung am 05.08.2022.
|Datum = 01.08.2022
|Dafür =
|Dagegen =Stephan
|Enthaltung =
|Ergebnis = abgelehnt
|Zuständig =
|Nummer = 2022-08-05.U04
|Zusatzinfo =
}}

{{Beschlussbaustein Nds
|Ticket = https://ticket-piraten-nds.de/issues/5940
|Titel = Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung
|Antragsteller =Vincent
|Text =Der Landesvorstand möge beschließen:
Die Geschäftsordnung des Landesvorstandes wird dahingehend geändert, dass der letzte Satz in §3 "Wenn ein Antrag auf Neuwahl des Landesvorstandes nach §14 4.2 der Satzung der Piratenpartei Niedersachsen gestellt wird, ist dieser nur bei Einstimmigkeit angenommen." gestrichen wird.
|Datum = 3.8.2022
|Dafür = Vincent, Richard,Kim,Stefan, Antonia
|Dagegen =
|Enthaltung =
|Ergebnis = angenommen
|Zuständig =
|Nummer = 2022-08-05.U05
|Zusatzinfo =
}}

{{Beschlussbaustein Nds
|Ticket = https://ticket-piraten-nds.de/issues/5942
|Titel = Antrag auf Durchführung einer außerordentlichen Landesmitgliederversammlung am 14.08.2022
|Antragsteller =Vincent
|Text = Der Landesvorstand möge beschließen am 14.08.2022 eine außerordentliche Landesmitgliederversammlung mit einer Neuwahl des Landesvorstandes durchzuführen.
Mit der Organisation werden Kim und Antonia beauftragt.
|Datum = 3.8.2022
|Dafür = Vincent,Richard,Kim,Stefan,Antonia
|Dagegen =
|Enthaltung =
|Ergebnis = angenommen
|Zuständig =
|Nummer = 2022-08-05.U06
|Zusatzinfo =
}}

{{Beschlussbaustein Nds
|Ticket = https://ticket-piraten-nds.de/issues/5949
|Titel = Aufhebung von #5942 "Antrag auf Durchführung einer außerordentlichen Landesmitgliederversammlung am 14.08.2022" aufgrund eines Formalfehlers
|Antragsteller = Antonia
|Text =Der Landesvorstand möge beschließen,
die Aufhebung des Antrages #5942-Antrag auf Durchführung einer außerordentlichen Landesmitgliederversammlung am 14.08.2022" , zu beschließen.
Begründung: Dem LSG war nach einer Rückfrage aufgefallen das wir in der Satzung unter "Wahlordnung " eine TO-Ladungsfrist von 2 Wochen haben. Nach ihrer Einschätzung gilt dies ebenfalls für außerordentliche Landesmitgliederversammlungen.Wir können daher den Termin nicht halten.
|Datum = 4.8.2022
|Dafür = Kim,Stefan,Antonia;Richard
|Dagegen =
|Enthaltung =
|Ergebnis = angenommen
|Zuständig =
|Nummer = 2022-08-05.U07
|Zusatzinfo =
}}

|Sonstiges = 

Zur Besprechung:
*außerordentliche LMV
*stand StorageBox (Vertrag ist da, Kaution ist bezahlt, Schlüsselausgabe steht an)

LT-Wahl:
Merch, Bauzäune, Beachflags etc. muss bestellt werden

ReBe 2021
https://ticket-piraten-nds.de/issues/4507
Fehlende Belege 1. Halbjahr 2021
Stephan kümmert sich
https://ticket-piraten-nds.de/issues/4932
Fehlende Belege gesamt 2021
Rechenschaftsberichte trudeln ein
-> stephan wird dann mal tätig und schreibt die gliederungen an!
-> restliche sollen im Anmarsch sein
-> Bund haut die KV's selber an, sofern wir daten liefern

Termine:

Plakatierstart Niedersachsen kann der 6.8. 0Uhr sein wenn sie dementsprechend für LTW beantragt haben.
Plakatiergenehmigungen können hinterlegt werden unter
https://wiki.piratenpartei.de/NDS:Landtagswahl2022/Plakatiergenehmigungen

Klärung wo das NAS ist: Kim berichtet Uwe wüsste von Nichts und er sucht.

Nicht-öffentlicher Teil

NÖ-Teil ist zu finden unter https://piratenniedersachsen.pad.foebud.org/NDS-Vorstand-2022-08-05-geschlossen

Datenschutzrelevante Inhalte

|Termine = 
Termine:

Nächste reguläre Landesvorstandskonferenz
Samstag, den 20.08.2022 um 19:30 Uhr
Pad siehe https://piratenniedersachsen.pad.foebud.org/NDS-Vorstand-2022-08-20

Nächste KoPo:
17.08.2022 um 19:00 Uhr,
Mumble NRW - Niedersachsen - temporäre Räume - Raum Landleben
https://piratenniedersachsen.pad.foebud.org/Kopo168

Arbeitssitzung am 18.08.22 um 19:30 Uhr

BuVo-Sitzung: 18.08.2022 um 20:30 Uhr

Ankündigungen: http://vorstand.piratenpartei.de/

Serientermin: jeder gerade Donnerstag 20:30 Uhr

Raum: mumble://mumble.piratenpartei-nrw.de/Bund/Bundesvorstand/Bundesvorstandssitzung/Zuh%C3%B6rer?version=1.2.0

Ankündigungen Datenschutztermine: https://wiki.piratenpartei.de/Datenschutzqualifizierung#Qualifizierungstermine

Sitzung beendet um ca.xx:xx Uhr

}}

NDS:Vorstand/2022-08-05 - Versionsgeschichte

imported>Jens B am 2. September 2022 um 11:47 Uhr