imported>Ktrask: protokoll verbessern. nicht alle beschlüsse tauchen in übersicht auf, aber wenigstens im protokoll.

2013-11-06T17:36:46Z

protokoll verbessern. nicht alle beschlüsse tauchen in übersicht auf, aber wenigstens im protokoll.

Neue Seite

j{{NDS:Vorlage Vorstandsprotokoll
|Vorstand = [[NDS:Vorstand|Landesvorstand Niedersachsen]]
|Datum = 2013-10-20
|Lokalität = Telko
|Ort = Walsrode-RL-Treffen
Stadthalle Walsrode, Brüggemannsaal
Robert-Koch-Straße 1,
29664 Walsrode
Deutschland
Telefon:05161-6070
Telefax:05161-607444
|Beginn = 11:08 Uhr
|Ende =
|Streamadresse = http://www.piraten-streaming.de/?page_id=688&id=1332
|Stream Start = 11:08
|Stream Ende =
|Anwesend = Jessica,Mario,Carsten,Helena,Jan,Feli, ab 11:25 till, kevin, sandra
|Abwesend = MKR
|Unentschuldigt =
|Beschlussfähig = Ja
|Arbeitspad =https://niedersachsen.piratenpad.de/NDS-Vorstand-2013-10-20-RL
|Versammlungsleitung = Carsten
|Protokollant = Mario
|Link letztes Protokoll = http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Vorstand/2013-10-09
|Datum letztes Protokoll = 09.10.13
|Letztes Protokoll = angenommen
|Zustimmung letztes Protokoll = Mario,Jan, Helena, Jessica, Carsten, Feli
|Ablehnung letztes Protokoll = zu
|Enthaltung letztes Protokoll =
|Teilnehmer =
|Nächster Termin =
|Nächster Termin-Uhrzeit =
|Nächster Lokalität =
|Nächster Ort =
|Finanzstatistik = {{Hildesheim/finanzmittel | 
| konto =
| barkasse = €
| gesamt = €
}}
1. Stand Rechenschaftsbericht:
Wilhelmshafen noch unklar
Gefährung der Parteienfinanzierung falls der RSB nicht fertig wird
Kontakt mit Swanhild wg. Problemfällen
Frage: Falls Handlungsunfähigkeit festgestellt werden kann (bei KVs die nicht reagieren) würde das helfen?
Antwort (Carsten) Könnte sein. Fragt bei Swanhild nach
Jessica: Es wäre schön wenn es auf Bundesebene Regelungen für solche Fälle geben würde
Bei der nächsten BUNDESMARINA und LV-MARINA nachfragen (Kevin?)
Carsten spricht mit Swanhild
2. IBAN Problem (Einzugsermächtigungen verfallen mit neuer Bankenregelung
Bund zuständig (Mitglieder müssen angeschrieben werden)
Carsten spricht mit Swanhild
* Links zum Nachlesen:
** Mitglieder http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Mitglieder#Statistiken
** Finanzen http://wiki.piratenpartei.de/Landesverband_Niedersachsen/Haushalt
** Reisekostenordnung https://wiki.piratenpartei.de/Schatzmeister/Reisekostenordnung
|Mitgliederstatistik = {{Hildesheim/mitgliederstatus | 
| mitglieder =
| bezahlt =
| schwebend =
}}
[0000]
|BerichtVorsitz =

Viele kleinere Feuerwehreinsätze

BuVo-Sitzung am Mittwoch, aber nichts für NDS bahnbrechend spannendes

Mumble Stadtvorstand Braunschweig wegen Geschäftsstellen-Antrags

|BerichtStell =
* Ticketbearbeitung Mitgliederbetreuung

Zusammenarbeit mit Sven

Austritte bearbeitet (ca. 60)

Tickets mit ausstehenden MItgliedsbeiträgen: 150 (fehlt noch Abgleich mit Kontodaten)

Lob an Thomas Ganskow (Ticket Gärtner)

* Rechenschaftsbericht 2012 (s.o. Zeile 43)
* Strukturplanung
* Stammtisch Hannover
* Auflösung WKGS
* KMV Celle

KMV war erfolgreich

* Holzminden
* Anträge SAGE
|BerichtSchatz =
* Urlaub
|BerichtBeisitz =
==== Jessica ====
* KoPo

Kurze Präsentation bei der LMV (Antragsportal/Open Antrag)

Neue Beteiligung

* Mails
* Telefonliste Erstellen KoPo-Mandatsträger
* Om - Zeugs
====Mario====
*Kv Holzminden

Vorstand wieder nicht handlungsfähig wg. Austritten

Neuer Vorstand in Planung

Noch kein Termin für neue Vorstandswahl

Einladung ist geplant

*mails USW
====Helena====
* Vorbereitung der Einladung zur RMV Ostfriesland

RMV vorbereitet

====Jan====
* Auflösung des Landeslagers Osnabrück
* Planung und Orga der lmv
====Felicitas====
*leider nicht viel, nur viel Erwerbsarbeit*

Planung KMV Hildesheim mit Vorstandsneuwahl - Sa. 2. November

Im KV SÄA für LMV

====Meinhart====
* Urlaub
====Till====
* Privates
* Mumble-Bridge/Stream
====Sandra====

LPT Hessen

Vorbereitung SME für die LMV

[11:38] Pause bis 11:51
|Anträge =
{{Beschlussbaustein Nds
|Ticket =
|Titel = Ermäßigungen
|Antragsteller =
|Text = liegen vor (12)
|Datum =
|Dafür = Sandra, Mario,Helena, Carsten,Jessica, Feli, Kevin
|Dagegen =
|Enthaltung = Jan
|Ergebnis = angenommen
|Zuständig = Carsten
|Nummer = -keine-
|Zusatzinfo =
}}
Frage Till: Ermäßigungen werden jedes Jahr neu beschlossen?
Carsten: Das muss kommuniziert werden
Jessica: Wie sieht das in der Praxis aus?
Sandra: Mitglieder werden in der Zahlungserinnerungsmail daran erinnert?
Jessica: Und bei Einzugsermächtigung?
Carsten: Wir sollten das ändern wg Merhaufwand für LaVo, weil jedes Mal neu angefragt werden muss. Pflicht muss bei Mitglied liegen. Ermäßigung wird gewährt, und läuft so lange, bis das Mitglied von sich aus die Zahlungsfähigkeit erhöht.
Achim: Wie wird das im Sage nachgeführt? Wo wird das erfasst?
Carsten: Im System ist nachzuvollziehen, wer welche Summe bezahlt hat.
Kevin: [verweist auf Bundesfinanzordnung] "Über Beitragsminderungen bei finanziellen Härten entscheidet die für das Mitglied zuständige Gliederung, sofern die Landessatzung nichts Gegenteiliges regelt."
Carsten: Wir haben da Handlungsbedarf
Jessica: Satzungsänderungsantrag für LMV?
Till: Es steht nicht in der Satzung. Wir könnten das jetzt beschließen
Carsten: Dann ist das Jahr hinfällig und wir müssen einen Bescluss fassen, dass die Ermäßigung weitergeht, bis das Mitglied sagt es kann mehr zahlen
Helena: Wir beschließen aber nur für die, die in keiner Gliederung sind
Jens B: Aber Gleiderungen haben keinen ja gar keinen Zugang auf Finanzdaten
Till: Antrag für später?
Mario: Bitte vertagen, weil Meinhart da mehr HIntergrundwissen hat, da die Praxis sich ergeben hat.
Carsten: Ich widerspreche. Wenn wir Ermäßigungen für Mitglieder ohne Gliederungen beschließen können, können wir uns das auch einfacher machen.
Till: Antrag auf Meinungsbild ob wir das heute machen
--Meinungsbild positiv--
Carsten: Über Umwege könnte man die Daten aus der LMV bekommen
[0000]
{{Beschlussbaustein Nds
|Ticket =
|Titel = Mitgliedsaufnahmen (ohne KV) Keine Vorhanden
|Antragsteller =
|Text =
|Datum =
|Dafür =
|Dagegen =
|Enthaltung =
|Ergebnis =
|Zuständig =
|Nummer = -keine-
|Zusatzinfo =
}}
[0000]
{{Beschlussbaustein Nds
|Ticket = https://ticket.piraten-nds.de/issues/16244
|Titel = Antrag auf finanzielle Unterstützung der Geschäftsstelle des Stadtverbandes der Piratenpartei in Braunschweig
|Antragsteller =
|Text =
|Datum = 08.10.2013
|Dafür =
|Dagegen =Sandra, Jan, Helena, Mario, Kevin, Feli, Carsten, Till, Jessica
|Enthaltung =
|Ergebnis = abgelehnt
|Zuständig = HelenaHelena
|Nummer = 2013-10-20.01
|Zusatzinfo =
}}
Kevin: Geschäftstelle ist mischfinanziert: Spenden/mit Ausgleich Stadtverband (solange Spenden nicht weniger werden) Mischmasch aus Beschlusskompetenzen, etwas unübersichtlich weil Beschlüsse von Stammtisch/Stadt...
GS muss nicht unmitelbar schließen,falls Antrag abgelehnt wird. Im SV werden Finanzierungsmodelle diskutiert
Angeregt: Co-Working Modell
Stadtverband ist Untermieter von O. Schönemann, der vom Vermieter mietet
Deshalb schwierige Situation weil unübersichtlich
Problem, wenn wir eine Geschäftsstelle schließen, andere zu finanzieren
Antrag auf Darlehen?
Empfehlung: Antrag ablehnen, um Stadtverband Gelegenheit zu geben ein neues Konzept zu erarbeiten
Zeit kann Dinge bessern
Auch wir haben noch nicht alle Informationen
Mario: Anmerkung: Geschäftsstellen sind grundsätzlich aus Mitgliedsbeiträgen der Geliderung finanzierbar sein. Sind sie das nicht, ist Schatzmeister in der Pflicht? Mischfinanzierungen über Spenden sind problematisch.
Helena: Spendenausfälle MÜSSEN gedeckt sein. Dafür ist dieser Antrag
Carsten: Im Ticket/Wiki sieht es so aus, als würde die Miete steigen? Warum? (Carsten liest Zahlen vor.)
Helena: Steigerung durch Internet-Verträge?
Kevin: Ich kann Schlüri anrufen
Jessica: Warum brauche ich da eine Geschäftsstelle? Das wäre das einzige Argument
Carsten: Sehe keinen Telefonbedarf
Mario: Wenn wir Braunschweig finanzieren, hat Hannover berechtigte Kritik. Wir schwimmen als LV nicht im Geld
Till: Frage: Könnte die GS bestehen bleiben, wenn wir einen langfristigen Kredit gewähren? Wäre das sinnvoll?
Mario schluckt schwer
Jessica: Wir leihen uns selbst Geld für den Wahlkampf, dann können wir jetzt keinen Kredit gewähren
Feli: Kevins Empfehlung, da Uneinigkeit auch in BS
Jan: brauchen Grundsatzentscheidung: können wir einzelne Gliederungen unterstüzen? Wir können es für alle nicht leisten, also auch nicht für alle.
Carsten: Wir widersprechen sonst Hannover. +1 zu Jan
Helena: (zu Feli) Dissenz in BS zwischen Vorstand und Stammtisch (man sollte es versuchen/Vorstand ahnte, dass wir so entscheiden) Grundsatzentscheidung ist besser als BS hinzuhalten.
Kevin: Darlehen wäre doch machbar.
Jessica: Dann stell so einen Antrag
Kevin: BS stellt den dann.
Feli: Darlehen keine Option weil Finanzierung LV sehr unsicher (Rechenschaftsbericht etc,)
Helena: Spendenquote in BS recht hoch gerade. Aber wenn es nicht klappt, und Braunschweig pleite und zahlungsunfähig werden sollte, dann möglicherweise OM Braunschweig.
Carsten: Wie?
Helena: jep.
Carsten: Abstimmung (Antrag abgelehnt)
Feli:
Antrag auf Meinungsbild: Wer würde grundsätzlich Darlehen an Gliederungen zustimmen?
Ergebnis: Keine Zustimmung
Carsten: Wer würde solche Darlehen Grundsätzlich ablehnen?
Ergebnis: 4
[0000]
{{Beschlussbaustein Nds
|Ticket = https://ticket.piraten-nds.de/issues/16391
|Titel = Finanzielle Unterstützung BuVo-Ebene
|Antragsteller =
|Text =
|Datum = 14.10.2013
|Dafür = Sandra, Kevin, Helena, Jan, Carsten, Mario, Jessica, Feli
|Dagegen = Till
|Enthaltung =
|Ergebnis = angenommen
|Zuständig = Carsten
|Nummer = 2013-10-20.02
|Zusatzinfo =
}}
Carsten: Ich möchte den Bund bei der Erstellung des Rechenschaftsberichts unterstützen. Idee von Swanhild, sich beim Aufbau einer bezahlten Stelle zu beteiligen. Bisheriger Aufwand für NDS (von SH) 48 Std ohne Untergliederungen (werden wohl ßber 100 Std) Von daher sind 200€ eigentlich zu wenig. Fragen?
Kevin: Wie kommst du auf 200€?
Carsten: Mein Bauch. Als Zeichen, dass wir das unterstützen, Hat keinen Bezug zu den Stunden
Helena: NIcht für die Kraft die das jetzt gemacht hat?
Till: Warum rechnen wir dann mit den Stunden die bereits aufgewendet wurden?
Carsten: Nur als Ansicht für das, was wir nicht erbracht haben. Wir BRAUCHEN bezahlte Kräfte. Wir sind nicht in der Lage diese Arbeit als LaVo zu machen. Bitte nicht als Bezug zu den Stunden sehen.
Etti erklärt noch mal
Till: Warum hast du dann einen Bezug gemacht, als du meintest, es müsste eigentlich mehr sein?
Carsten: Worauf möchtest du hinaus?
Till: Dass wir nicht die freiwillige Hilfe nicht mit der Notwedigkeit für eine bezahlte Stelle verbinden.
Mario: Geht es dir um die Sachentscheidung?
Till: Wenn das die Begründung ist, dann kann ich nicht dafür stimmen
Kevin: Swanhild hat die Begründung auch geliefert. Mit den Std. wären wir nach Swanhilds Vorschlag bei ~1000€
Carsten: Wernn es im Bund eine bezahlte Kraft gäbe, könnten wir das dorthin abgeben (diesmal bei SH) weil wir das nicht leisten können
Etti: Wäre dann ein regelmäßiger Beitrag nicht wirkungsvoller? Ist das machbar?
Carsten: Swanhild bat explizit um eine Starthilfe. Verwaltung wird umstrukturiert. Daraus ergibt sich neuer Aufwand für LV. Dann sehen wir was wir noch leisten/abgeben müssen. Daraus kann man dann regelmäßige Aufwendung ableiten
Helena: Swanhild meinte ~10% der Mitgliedsbeiträge
Mario: Es geht gerade nur um den Rechenschaftsbericht, nicht um MV
Carsten: Abstimmung
Angenommen
[0000]
{{Beschlussbaustein Nds
|Ticket = https://ticket.piraten-nds.de/issues/16507
|Titel = Beauftragung zum Besuch von KV´s als Vernetzungsbeauftragter
|Antragsteller =
|Text =
|Datum = 19.10.2013
|Dafür =
|Dagegen =
|Enthaltung =
|Ergebnis = zurückgezogen
|Zuständig =
|Nummer = -keine-
|Zusatzinfo =
}}
Carsten: Als Beauftragter ist Jens mit Reisekosten bereits abgedeckt
Kevin: Ich bin Schuld.
Helena: Wie weit ist das Fahrkostenbudget bereits ausgeschöpft?
[0000]
{{Beschlussbaustein Nds
|Ticket = keines
|Titel = Klärung Ermäßigungsanträge
|Antragsteller = Till
|Text = Ich beantrage hiermit, dass der Landesvorstand in Zukunft folgendes Vorgehen bei Ermäßigungsanträgen kommuniziert und umsetzt.
finanzschwache Mitglieder können - sofern nicht eine Untergliederung des LVs zuständig ist - beim Landesvorstand einen Antrag auf Beitragsminderung stellen. Wird der Antrag angenommen, so ist das Mitglied bis auf weiteres mit Zahlung des verminderten Beitrags stimmberechtigt. Diese Mitglieder sind angehalten, sich bei Änderung ihrer finanziellen Verhältnisse an den Vorstand zu wenden und den regulären Beitrag zu entrichten.
|Datum =
|Dafür = Sandra, Helena, Jan, Kevin, , Carsten, Feli, Jessica, Till
|Dagegen =
|Enthaltung =Mario
|Ergebnis = angenommen
|Zuständig = Carsten
|Nummer = -keine-
|Zusatzinfo = Kommunikation mit den Mitgliedern wird um diesen Satz erweitert/ergänzt
}}
Problem: Wenn Mitglied plötzlich mehr zahlt, verbuchen wir den Mehrbetrag als Spende
Jan: Bekommen wir das nicht automatisiert?
Carsten: Klingt logisch. Klappt aber nicht, weil zentrales Beitragskonto und wenn nicht als Beitrag gebucht, bleibt Mehrbetrag beim Bund
Achim: Warum bleiben die beim Bund hängen?
Carsten: Weil du eine Spende definieren muss
Achim: Deshalb muss der Bund doch alles entsprechend der Beiträge anteilig runterbrechen
Till: dann haben wir das Problem nicht.
Carsten: Trotzdem ist es nicht als Beitrag deklariert
Sonstiges (14:15)

Status Bericht der LaVo Mitglieder bezüglich der Aufgabenverteilung

https://portal.piraten-nds.de/geschaeftsverteilung/

Öffentlichkeitsarbeit (Susann einladen: Sandra)

Zukunft Mitgliederverwaltung

Lagerflächen in NDS

Beauftragungen und Co. ( Material und Logistik?)

Zukunft Sekretariat

Dank an WK Orga Team

Real Lavo Treffen im Dezember, Etti doodelt

LaVo PGP aus Vertagung vom 09.10.13 (wird in kleiner Gruppe weiterverarbeitet)

Liste KV die zur Zeit durch den Lavo betreut werden (Helena schickt Liste an Jens. Liste: https://niedersachsen.piratenpad.de/Gliederungsvorst-c3-a4nde)

LMV 14.1 Ausschreibung

Planungstatus AG Event: Wahl laut Satzung im ersten Quartal "soll"

Bekannte Termine: 5/6 BPT Bochum, 1. WE März Marina Kassel, April Ferien, Europawahl 25.5 (Plakatierung ab 25.3.) ---> 22/23 Februar 8/9. März oder 15/16 März

Märztermine wären gut für Materialverteilung zum EPWK

Deshalb Ort nah am Hauptwahllager?

Ausschreibung läuft noch nicht, Interessenten sind vorhanden

Diskussion:
Sandra: Wenn Nähe zum Wahlkampf dann auch Nähe zum Wahlkampflager
Kevin: Wenn wir für nur einen Termin auschreiben, besteht immernoch die Chance Ort nahe am Wahllager zu bekommen?
Achim: Es gibt wenig Gliederungen, die sich bewerben
Till: Hameln hat eine Dauerbewerbung; Lagernähe: es wird nicht viel Material geben (Kostenfrage) Wenn dort viel getauscht wird, reicht vermutlich eine Fuhre von A nach B
Achim: Termin wichtiger als Ort, tendiere zu 8/9 März mit Präferenz zum 15/16 März
Sandra: Wenn wenige Gliederungen sich bewerben, wäre es konterproduktiv einzuschränken
Achim: Wir haben einen Grundstock an Möglichkeiten auf die man aufbauen kann. Bewerbungen sind schön weil dann vor Ort vorbereitet werden kann, aber muss nicht
Ergebnis: Ausschreibung mit März Terminen (Achim)

Bericht Veranstaltungsbeauftragter zur LMV 13.3 in Osnabrück

Gymnasium "In der Wüste" ist gebucht

Kalt und Warmgetränke

Kontakt zur Pizzeria (Brötchen & Pizza) Mittagessen mit Sammelbestellungen (in 2 Chargen) Preise noch nicht firm (Größenordnung ging heute über die Liste) Es gibt extra Lasagne

120 Besucher geplant, ohne Probleme auf 160, 180 "mit Knirsch"

Helfer ab Freitag 15:00 BITTE!

Kommunikation / Ansprechpartner bei den einzelnen Gliederungen

feste Telefonnummern für einzelne Ämter verteilen, die bei Neuwahlen weitergegeben werden

Welche Gliederung will welche Nummer?

Sandra bespricht/plant das mit Jens

Achim: Thomas Heinen betreut von AG Technik die Telefonanlage; Vertrag von QRC mit 300 Rufnummern, die bereits an Verbände zugewiesen wurden

LQFB

Till: Hat niemanden in Berlin erreichen können: Weiterverwiesen vom BuVo, Urlaub

Wer wartet die LQFB NDS Instanz??

Till stellt Frage an BuVo

Idee für LQFB (Jan) Delegationen sollten per Email periodisch abgefragt werden

Ideen für LQFB bei der LMV besprechen

Problem: schwierig dies zu verändern

SME

Anträge kommen auf der LMV

Aktueller Stand auch dort

Danach kann Umsetzung

Wahlkampfbudget / Endabrechnung BTW (verschoben auf nächste LaVo Sitzung kommenden Mittwoch. Feli lädt Thomas Gerwert ein)

Laptops für MV

Bespielt mit Software für Schatzmeisterei und MV

Carsten: 5 fände ich gut: 2 für MV, 2 für Schatzmeister, 1 Gensek Kosten 1200 pro Jahr (20@ pro Stück, pro Monat)

Kevin: Ich schrieb in einem erregten Zustand eine Mail gg. Windows (Ich hatte Geburtstag). Dann find ich an OS zu programmieren, habe das verworfen.

Carsten: Tool Diskussion ist wichtig. Momentan ist es aber mit Windows fertig. OS Alternative ist willkommen. Aber im Moment müssen wir arbeiten in der Verwaltung. Man könnte die System später austauschen.

Diskussion um Anzahl: 5? 4? 3? : Meinungsbild ergibt 5

Schatzmeister Schulung alle drei Monate

Details mit dem neuen Schatzmeister nach LMV

Lv-p-k:

Mario: Schlichtung, ob sinnvoll oder nicht, was könnte Gegenstand der Schlichtung sein? Ich vertrete Position: Wir brauchen keine Schlichtung, wenn wir nicht wissen, worüber es geht. Wir sollten entscheiden ob wir reingucken wollen, oder nicht. Wenn ja: Schlichtung, Wenn nein: hat sich das gegessen

Sandra: Wir reden ja jetzt allgemein über das Thema, aber es gibt keinen Antrag. Schlichtung auch gut für Klärung der Frage: WIe ist diese Liste entstanden? Was waren die Hintergedanken?

Kevin: Dürfen wir in die Anträge reinschauen? Justiziare sagen kann oder nicht. Liegt auch beim LSG. Daher wäre es enorm sinnvoll eine Schlichtung einzuleiten. Sonst verweist LSG auf Schlichtung

Mario: Ich weiß ich mache mich unbeliebt. Wir hatten das Problem schonmal. ich möchte einfach, dass wir einen Beschluss haben: ICh will da rein schauen, oder nicht. Wir brauchen eine Zielvorgabe für die Schlichtung. Also Ja/Nein)

Sandra: Möchte dann Zielsetzung erweitern: Darf es geschlossene Listen geben? Einzelfall greift zu kurz

Kevin: Schlichtung beinhaltet mehr

Mario: Ist es uns gerade verboten zu löschen?

Kevin: Ja, genauso wie reinzuschauen

Carsten: Einstweilige Verfügung greift noch

Mario: Wenn wir uns nicht entscheiden dann ist das eh Essig

Achim: Verständnisfrage: Es ist dem LaVo untersagt wurden diese Daten zu löschen?

Ja

Achim: Aber der Betreffende hat den Antrag gestellt, diese Daten zu löschen, und deshalb haben wir das Problem?

Kevin: Ja, einstweilig passiert da gerade gar nicths. Wir haben aber bereits beschlossen dass wir uns mit Thomas streiten

Jessica: Grundsatzfragen: Darf es geschlossene Listen geben? Gibt es eine Kontrollinstanz?

Jan: Es liegt beim LSG weil wir keine Grundsatzentscheidung haben

Mario: Es gibt die Grundsatzfrage, da werden wir uns mMn schnell einig. Aber jetzt geht es erstmal um diesen einen Fall

Jessica: sprechen wir über den Fall? Oder grundsätzlich?

Mario: Speziell

Carsten: Einzellfall

Kevin: Einzelfall ist wichtiger weil es Fristen gibt. Es geht um Vorwürfe, ob dort Geklüngelt wurde. Es gab Leaks mit schmutziger Wäsche. Man könnte anonymisieren.

Feli: Ist das möglich?

Helena: Man kann das nicht sicher lösen. Nur Header

Jessica: Gibt es hier dringenden Handlungsbedarf?

Kevin: Es gab das Gerücht über eine widerliche Klüngelliste. Es gab da Handlungsbedarf

Till: Wenn wir uns für Einsicht entscheiden dann anonymisieren.

Feli: Es wurden Tatsachen geschaffen aufgrund von Gerüchten. Ich möchte Kevin persönlich dazu hören.

Kevin: Es gab Gerüchte. Ich wollte mich unverbindlich anmelden. Es gab eine Wiki-Seite. Also habe ich Thomas auf Twitter angeschrieben. Das löste aus, dass die Liste zehn minuten später nicht mehr existierte

Mario: Ich tue mich auch manchmal schwer mit Thomas zu diskutieren. Er provoziert. Aber das war schon anders als: Ich hab da nett angefragt und dann war die Liste plötzlich weg. Ich habe das Gefühl es gibt einen Groll gegen Thomas, auch wegen seiner manchmal seltsamen Diskussion. Die ML war ein Kristallationspunkt. Wenn es jemand anders gewesen wäre, wäre vl. auch etwas anderes passiert.

Carsten: Verständnisfrage: Was dachtest du denn was du auf der ML gelesen hättest? Weil sie nicht gesyncht wurde. Niemand schrieb mehr.

Kevin: Bei manchen MLs kann man dann ins Archiv gucken

Till: Das ist vorkonfiguriert.

Carsten: Der/Die dich darauf aufmerksam gemacht hat, hat die Person etwas über den Traffic, die neuesten Sachen geschrieben wurden?

Kevin: Es kam im Gespräch so an, als würde zu dem Zeitpunkt nichts mehr laufen, und vorher ein bisschen

Mario: Was würde es uns nutzen kontra Datenschutz in diese Liste zu gucken? Das Problem ist doch jetzt weg. Die ML gibt es nicht mehr und wir sind doch auch jetzt so weit, dass wir sagen, es gibt keine geschlossenen MLs mehr.

Kevin: Vorteil: Wir können laufende Flame Wars entkräften.

Carsten: Ich möchte etwas forcieren. Ich war ja selbst Mitglied auf dieser Liste. Ich wäre dafür diese Liste offenzulegen, damit die die mit Fackeln rumrennen, sich mal überlegen können wie extrem sie Leute wg. vagen Verdächtigungen ">Geklüngel" runtermachen. Lasst uns also festlegen: Wollen wir reingucken oder nicht?

Jan: Ich kann das nicht sagen. Ich weiß ja nicht was da drin steht. Wenn die nicht gelöscht worden wäre, wäre es mir Sch***egal gewesen. ICH will nicht reinschauen, aber jetzt will ich wissen, was da drin steht. Wenn LSG entscheidet wir können, möchte ic jemanden beauftragen.

Mario: Was steht höher, Aufklärung von Klüngel Gerüchten, oder Datenschutz? Ich bin für Datenschutz

Etti: Ich wäre für Veröffentlichung, wenn alle sagen: ist ok. Beauftragter wählen ist doof weil nur noch mehr Klüngel

Achim: Antwort bekannt: ein Mitglied hat widersprochen

Jan: Es geht auch um Verantwortung. Läuft über LandesIT d.h. Wir sind dafür verantwortlich

Mario: Server von BUndesIT wurde auch schonmal eingezogen, war aber nix weil von "Kenntnisnahme" die Rede ist. Geklüngel ist nicht strafrechtlich relevant.

Jan: Es wurden Aussagen zu einer Bundessprecherin getätigt

Carsten: nicht strafrechtlich relevant

Carsten: Für uns LVPK relevant. Aus dieser Entscheidung die Grundsatzentscheidung

Feli: Dito

Kevin: Man braucht keine strafrechtlichen Gründe. Same wie bei OMs gegen Mitglieder. Wenn ich was scheiße finde, muss ich es nicht strafrechtlich begründen

Mario (unterbricht): Es ging gerade nicht um strafrechtlichkeit

Carsten. Ich möchte dich bitten "Klüngel" nicht grundsätzlich negativ bewerten. Ich treffe mich mit Piraten, ist das auch scheiß Klüngel?

Till: Es ist aber von vorneherein etwas anderes ob es den Eindruck des Parteigremiums erweckt.

[Carsten bemängelt, dass sein Sarkasmus nicht ankommt]

Till: Wenn man den Eindruck hat, dass eine Person die in dem Aufgabenbereich arbeitet ausgeschlossen wird, dann kann das schnell parteischädigend werden

Carsten: Hat es jemals einen Ausschluss dieser Person gegeben? Wann? Und hat Person sich danach an ein höheres Gremium gewendet?

Kevin: Nicht sicher ob Antrag der Bundespressesprecherin nicht teilnehmen durfte? Von den Leaks geht das hervor

Carsten: Wenn dem Antrag nicht stattgegeben wurde, hat sich einer der Betroffenen dann beschwert? Mir geht es darum: Wir haben einen zeitlichen VErsatz von einem halben Jahr und in dem halben Jahr hat es niemanden interessiert.

Mario: Wenns passend ist, dann wird dreckige Wäsche zu gewaschen

Carsten: Danke, dass du das so deutlich sagst. Das ist nämlich auch mein Verdacht. Deshalb möchte ich hier auch eine Entscheidung.

Etti: Deshalb fragen wir jetzt: Wollen wir als LaVo auf diese Liste gucken? (Meinungsbild) positiv

Mario: Nach Leaks von LaVo ML vertraue ich dem LaVo nicht mehr. Der LaVo ist kein sicherer Ort mehr für datenschutzrelevante Daten. Es ist mir egal wie das passiert ist, woher das kam. und deswegen möchte ich nicht, dass das Lavo-intern gehandelt wird.

Carsten: Was Mario meint: Irgendjemand hatte zugriff auf die LaVo-interne ML

Mario: Und deswegen möchte ich nicht, dass der gesamte LaVo da Zugriff hat. Maximal eine Person der wir alle vertrauen

Jan: vier Augen

Mario: Von mir aus auch. Ich möchte nicht, dass Mitglieder in dieser Art und Weise unter Druck gesetzt werden könnnen, falls sie einer Gruppe evtl. mal nicht gefallen. Ich war nicht auf der Liste. Aber Leute haben da privat geschrieben. Und die sollten nicht das Gefühl haben, dass das irgendwie, irgendwann gegen sie verwendet werden.

Kevin: Für die Schlichtung brauchen wir einen Maximal-Minimal Forderungsplan und ich schlage vor, dass wir alles was wir unter reinschauen fordern dort auflisten.

Etti:

Stimmen wir über diesen Antrag ab?
Ja: Helena, Kevin, Sandra, Mario, Carsten, Till, Jessica, Feli, Jan
[0000]
{{Beschlussbaustein Nds
|Ticket =keines
|Titel = Der Landesvorstand beschließt Einsicht auf die LV-PK Liste nehmen zu wollen.
|Antragsteller =
|Text = Der Landesvorstand beschließt Einsicht auf die LV-PK Liste nehmen zu wollen.
|Datum = 19.10.2013
|Dafür = Sandra, Till, Helena, Felicitas, Kevin
|Dagegen = Mario, Jan, Jessica,
|Enthaltung =Carsten
|Ergebnis = angenommen
|Zuständig =
|Nummer = -keine-
|Zusatzinfo =
}}
In der Schlichtung:

Zwei Vetrauenspiraten (vom Lavo beauftragt): 7

Zwei gewählte Vetrauenspiraten eines anderen LVs: 6

Zwei Mitglieder des LaVo: 4

Der komplette LaVo: 5

Komplett öffentlich: 4

Antrag:
In welchem Ausmaß diese Einsicht erfolgt, wird im Schlichtungsverfahren entschieden werden. Der Landesvorstand schlägt folgende Varianten vor:

Zwei Vetrauenspiraten (vom Lavo beauftragt)

Zwei gewählte Vetrauenspiraten eines anderen LVs

Der komplette LaVo

Dafür: Kevin, Jan, Sandra, Feli, Helena,Till
Dagegen: Etti
Enthaltung: Carsten, Mario
Angenommen
Etti&Jan&Mario: Für's Protokoll zur Kenntnis. Sollte es zur letzten Variante kommen werde ich es nicht lesen.
Schlichtung:
Vorschlag für Schlichter:

Arne Ludwig

Arne Hattendorf

Jürgen Stemke

Tim Weber

Udo Vetter

Sandra stellt Kontakt her
Wer geht für den LaVo in die Schlichtung?
Vorschlag:
Mario 4
Helena 7
Jan 7
Achim:
Problem: VL Osna

ZUsage von Mike am 11.8.

Caro hat angefragt

Mike hatte schon Maik angefragt

Sandra: Maik möchte selbst VL machen, also nicht mit Mike

Die VL wird von der Versammlung gewählt

Wer kommt, der kommt, wer gewählt wird ist von der Versammlung beauftragt

[0000]
{{Beschlussbaustein Nds
|Ticket =
|Titel = Möglicher Umgang mit geschlossenen Listen
|Antragsteller = Helena
|Text = Geschlossene Listen gibt es künftig nur für gewählte Gremien bzw. gewählte Positionen, sowie für offiziell beauftragte Personen, wenn datenschutzrelevante Punkte in ihrer Arbeit relevant sind. Die Mitglieder, sowie der Zweck geschlossener Mailinglisten werden veröffentlicht.
|Datum = 20.10.2013
|Dafür = Kevin,Helena,
|Dagegen = Sandra, Jan, Carsten, Jessica, Feli, Till
|Enthaltung = Mario
|Ergebnis = Abgelehnt
|Zuständig =
|Nummer = -keine-
|Zusatzinfo = Es gab noch den Vorschlag auch Kommunalmandatsträgern eine geschlossene Vernetzungsliste zu ermöglichen.
}}
}}

NDS:Vorstand/2013-10-20-RL - Versionsgeschichte

imported>Ktrask: protokoll verbessern. nicht alle beschlüsse tauchen in übersicht auf, aber wenigstens im protokoll.