imported>Floh1111 am 30. April 2012 um 11:13 Uhr

2012-04-30T11:13:01Z

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'''Sitzung Landesvorstand Niedersachsen'''

'''Aufzeichnung:''' http://files.piraten-nds.de/vorstand/aufzeichnungen/20111102_raum2301.ogg

'''Vorläufiges Protokoll'''
;Beginn der Sitzung: 19:32
;Ort: Telko:
:069 175 36 743 #2301 bzw. sip:500@sip.piratenpartei-hessen.de

;Versammlungsleitung: Max
;Protokollführer: Mario
;Stream und Aufzeichnung einschalten:ja

;Teilnehmer
:Jürgen(bis 20:30)
:MKR (bis 21:?)
:Mario
:Michael (bis 21:43)
:Max
:Kine (ab 19:33)
:Lukas (ab 19:35)
:Alu (ab 19:42)
;Entschuldigt
: Matthias (auf Dauer arbeitstechnisch verhindert)
: Miriam
: Big Arne (krank)

'''Der Landesvorstand ist beschlußfähig'''

==TOP 1 Organisatorisches==

{{Beschlussbaustein
|Organ = LV Nds
|Datum = 02.11.2011
|Nummer = 2011-11-02.Protokoll
|Titel = Genehmigung des Protokolls vom 2011-10-26
|Text = Genehmigung des Protokolls vom 2011-10-26
*Wie besprochen habe ich das Protokoll ergänzt. Die aktuelle Fassung befindet sich [http://niedersachsen.piratenpad.de/NDS-Vorstand-2011-10-26 http://niedersachsen.piratenpad.de/NDS-Vorstand-2011-10-26] Revision 6. 
*Ergänzungen finden sich in Zeile 120 und 230.
|Dafür = 5
|Dagegen = 0
|Enthaltung = 2
|Ergebnis = angenommen
|Zusatzinfos =
}}

==TOP 2 Anträge==

{{Beschlussbaustein Nds Übersicht}}

=== 2011-11-02.Ermaessigung ===
{{Beschlussbaustein
|Organ = LV Nds
|Datum = 02.11.2011
|Nummer = 2011-11-02.Ermaessigung
|Titel = Ermäßigungen
|Text = Ermäßigungen
|Dafür = 8
|Dagegen = 0
|Enthaltung = 0
|Ergebnis = angenommen
|Zusatzinfos =
}}

{{Beschlussbaustein Nds
| Antragsteller = Big Arne
|Datum = 02.11.2011
|Nummer = 2011-11-02.1
|Titel = Facebook bei den Piraten Niedersachsen
|Text = Der Landesvorstand betreibt Facebookseiten und wird diese weiterhin betreiben. Der Landesvorstand verzichtet darauf, Werbung zu machen, die zur Zahlung an Facebook führt. Der Landesvorstand lehnt es ab, beim Thema Facebook Empfehlungen an die Mitglieder oder Untergliederungen auszusprechen oder Vorgaben zu machen, außer:
*Die Mitglieder sind angehalten einen vorbildlichen Umgang mit eigenen und Fremden Daten zu Pflegen.
*Untergliederungen mit Facebook Seiten wird nahegelegt, andere Facebook Nutzern offensiv die DS-Problematiken von Facebook zu vermitteln und auch die Möglichkeiten hinzuweisen, die man nutzen kann um seine Daten möglichst sicher zu halten.
;Begründungen:
*Immer wieder werden Ziele der Piratenpartei miteinander kollidieren. Aus Datenschutzgründen mag es richtig erscheinen, unsere Facebook und Twitter Seiten zu löschen. Wir haben aber auch Bürgerbeteiligung auf unsere Fahnen geschrieben und ganze Bevölkerungsgruppen bleiben für uns schlecht erreichbar, wenn wir nicht auf Facebook vertreten sind.
*Insbesonders für mich, der sich die Jugendarbeit auf die Fahnen geschrieben hat, ist das Erreichen über Facebook relevant. Jugendliche sind nicht nur Nerds, die man auch so erreichen kann, oder die einen von selbst finden. Gerade heute (Freitag) wieder gemerkt.
*Wir verlieren zu viel Zeit mit wiederkehrenden Facebookanträgen, außerdem sollten wir eine klare Linie verfolgen und dies so kommunizieren
*Es herrscht eine gefühlte Einigkeit, dass wir von unserem Budget nichts in die Kasse von Facebook übergeben wollen. Bewerbung unserer Facebook Seiten auf anderem Weg sollten wir aber nicht ausschließen.
*Untergliederungen  genießen Entscheidungsfreiheit und wir wollen uns nicht mehr als nötig einmischen. Trotzdem gibt es gewisse Mindeststandards im Bezug auf Facebook / Datenschutz, die nicht aus dem Auge verloren werden dürfen.
|Dafür = 0
|Dagegen = 5
|Enthaltung = 2
|Ergebnis = abgelehnt
|Zusatzinfos =
|Zuständig =
}}

{{Beschlussbaustein Nds
| Antragsteller = Dem LV Bekannt
| Zuständig =
|Datum = 02.11.2011
|Nummer = 2011-11-02.2
|Titel = Facebookseite NDS Einstellen
|Text =
*Es wird beantragt, den Betrieb der Facebook Fanpage des LV NDS 
*einzustellen, da dieser nicht länger mit den Wertmaßstäben der Partei zu 
*vereinbaren ist; möglicherweise gegen Bundesdatenschutzgesetz und 
*Telemediengesetz verstößt.

*Begrüngung unten im pad (der übersicht halber)
|Dafür = 1
|Dagegen = 7
|Enthaltung = 0
|Ergebnis = abgelehnt
|Zusatzinfos =
Meinungsbild 
*Wer würde überhaupt einem der beiden Anträge zustimmen 
**Antrag 1
**Antrag 2 Michael, 
**keinem :Mario,Jürgen, Max, Kine
**Enthaltung Meinhart, alu
}}

{{Beschlussbaustein Nds
| Antragsteller = D.S.
| Zuständig = Kine
|Datum = 02.11.2011
|Nummer = 2011-11-02.3
|Titel = Anzeige wg. Trojaner
|Text =
**1)   Der  Landesvorstand beschließt, dass sich der LV Vorstand kurzfristig   mit  Rechtsanwalt Emanuel Schach in Verbindung setzt, um zu prüfen in   wie  weit es eine Grundlage für eine entsprechende Anzeige in   Niedersachsen  gibt. Eine entsprechende EMail von Herrn Schach ist dem   Landesvorstand  bekannt.
**2)   Als  Frist für das Gespräch wird Donnerstag 20.10. bis 24 Uhr   festgelegt,  damit eine Anzeige ggf. noch im Laufe des Freitags  gestellt  werden  kann. 
**3)   Falls  man zu der Entscheidung kommt, dass man eine Strafanzeige   stellt, so  wird dies durch einen, vom Vorstand zu beauftragenden,   Rechtsanwalt  durchgeführt.
***[http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/0,1518,792270,00.html http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/0,1518,792270,00.html]
***[http://www.mi.niedersachsen.de/portal/live.php?navigation_id=14797&article_id=99816&_psmand=33 http://www.mi.niedersachsen.de/portal/live.php?navigation_id=14797&article_id=99816&_psmand=33]
***[http://ccc.de/de/updates/2011/staatstrojaner http://ccc.de/de/updates/2011/staatstrojaner]
***[http://www.ndr.de/regional/niedersachsen/bundestrojaner101.html http://www.ndr.de/regional/niedersachsen/bundestrojaner101.html]
|Dafür = 7
|Dagegen = 0
|Enthaltung = 1
|Ergebnis = angenommen
|Zusatzinfos = (BA) Wir sind weiterhin in Kontakt. der Anzeige wird durchgeführt, sobald eine signifikante Aussicht darauf besteht, dass zumindest Ermittlungen eingeleitet werden. Der Fall in Nds. liegt nicht so eindeutig, weil die illegale Nutzung nicht nachgewiesen ist.
*Beschluss: Der Vorstand bereitet eine Strafanzeige vor und beauftragt Kine mit der Erstellung derselben.
}}

{{Beschlussbaustein Nds
| Antragsteller = Steven
| Zuständig = Meinhart
|Datum = 02.11.2011
|Nummer = 2011-11-02.4
|Titel = Budget für RL-Treffen der ProgrammTeams
|Text =
*'''<u>Steven: Antrag --> vertagt:</u>'''
**Der  Vorstand beschliesst die ProgrammTeams mit einem Budget von zunächst  250 Euro bis zur Landtagswahl auszustatten. Von diesem Budget sollen primär Raummieten und Reisekosten für niedersachsenweite dezentrale Real-Life Treffen  bezahlt werden. Koordination durch einen Beauftragten vom  Landesvorstand.
**Beispiel:   Neues Team Europa / Außenpolitik trifft sich z.B. in Braunschweig,   Raummiete Freizeitheim ca. 40 Euro. Neues Team Kultur trifft sich z.B.  in Oldenburg
***Zuviel Geld bei der knappen Haushaltslage (Aufwandsspenden?)
|Dafür = 7
|Dagegen = 0
|Enthaltung = 1
|Ergebnis = angenommen
|Zusatzinfos =
*Wer koordiniert? --> Steven
*Wer ist Ansprechpatner vom Vorstand --> Meinhart
}}

{{Beschlussbaustein Nds
| Antragsteller =
| Zuständig = Meinhart
|Datum = 02.11.2011
|Nummer = 2011-11-02.5
|Titel = Reisekostenersterstattung für AG Wahlkampf
|Text =
*Antrag auf Reisekostenersterstattung 
**Der Vorstand beschließt für Treffen der AG Wahlkampf ein Reisekostenbudget von bis zu 200€ zur Verfügung zu stellen.
|Dafür = 5
|Dagegen = 0
|Enthaltung = 2
|Ergebnis = angenommen
|Zusatzinfos =
**Meinungsbild 
***Ja: Max
***Nein:Jürgen,Mario, Michael
***Enthaltung:
***Andere Summe :Mario
}}

{{Beschlussbaustein Nds
| Antragsteller = Max
| Zuständig = 1V
|Datum = 02.11.2011
|Nummer = 2011-11-02.6
|Titel = Kontaktanfragen
|Text = Kontaktanfragen,  die beim Landesvorstand eingehen, sind an die zuständige  Untergliederung weiter zu leiten. Nur wenn keine zuständige  Untergliederung existiert, werden die Kontaktgesuche vom Landesvorstand  direkt beantwortet.
**Aus Gründen
|Dafür = 4
|Dagegen = 0
|Enthaltung = 3
|Ergebnis = angenommen
|Zusatzinfos = (BA) Wer kümmert sich darum? Derjenige (und Vertreter) müsste immer eine aktuelle Liste mit allen Stammtischen, Regionalen Verbänden und Patenschaften haben.
}}

{{Beschlussbaustein Nds
| Antragsteller =
| Zuständig = Max
|Datum = 02.11.2011
|Nummer = 2011-11-02.7
|Titel = Reaktivierung und Neuorganisation des Newsletters
|Text = Der Landesvorstand wird dafür Sorge tragen, dass offizielle Informationen des Landesvorstands und sämtlicher Untergliederungen in Niedersachsen (z. B. Pressemitteilungen, Einladungen zu Versammlungen oder Veranstaltungen der Piratenpartei, u. ä.), über einen Informationskanal gebündelt abgerufen werden können.
Informationskanal kann ein RSS-Feed (über www.Piratenpartei-Niedersachsen.de), eine Mailingliste (ex-Newsletterliste Niedersachsen) und / oder ein ähnliches technisches Hilfsmittel sein, welches jeder Interessierte leicht auffindbar selbständig abonnieren und abbestellen kann.
Dafür wird aus jeder Untergliederung des Landesverbands Niedersachsen min. ein Pirat bestimmt, der für die Lieferung dieser Informationen als Ansprechpartner zur Verfügung steht, und selbständig in den entsprechenden Verteiler einstellen kann.

Begründung:
*Inhaltlich nicht wirklich nötig, hoffe ich doch... 
*Technisch über die existierende Mailingliste schnell umsetzbar.
|Dafür = 4
|Dagegen = 0
|Enthaltung = 3
|Ergebnis = angenommen
|Zusatzinfos = Max hat den Hut auf jemanden zu finden!
}}

{{Beschlussbaustein Nds
| Antragsteller = Big Arne
| Zuständig =
|Datum = 02.11.2011
|Nummer = 2011-11-02.7b
|Titel = BigArne als Themenpirat BGE & GP50
|Text = '''Antrag Big Arne Themenpirat GP050'''
Big Arne wird bis auf weiteres Themenpirat für BGE und GP050 „Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe“ (oder ähnlich)

Begründung: wir brauchen jetzt einen Themenpiraten, der eine Interviewanfrage abdeckt. Solange kein Anderer sich bewirbt, besetze ich diesen Posten. Ich bin Qualifiziert, da ich
mich intensiv mit dem Thema Grundsicherungen beschäftigt habe
verschiedene Vorträge zu den Thema gehört
*in Kontakt mit verschiedenen Sozialpiraten stehe
*In Kontakt zu anderen Parteien stehe
*Artikel zu den verschiedenen Konzepten geschrieben habe
*über ehrenamtliche Arbeit einblicke in sozialprobleme habe.
*Falls sich jemand anders findet ... ich habe genug zu tun und klebe da bestimmt nicht dran.
*Wetere Erklärung: s. u.
|Ergebnis = Nichtbefassung
}}

{{Beschlussbaustein Nds
| Antragsteller =
| Zuständig =
|Datum = 02.11.2011
|Nummer = 2011-11-2.8
|Titel = Dezentraler KV/SV-PPT
|Text = '''Antrag Harald Kibbat: Aufforderung zu dezentralen KV/SV Programmparteitagen'''
Ich beantrage beim Landes-Vorstand eine Aufforderung an alle KV/SV, im Jahr 2012 einen dezentralen Kreis- bzw. Stadt-Programmparteitag in der zweiten Jahreshälfte zu planen und durchführen zu lassen.

Begründung: NDS ist ein Flächenland, und sollte als Pilotprojekt dezentrale Parteitage erproben. Dies möge im Rahmen eines Programmparteitages stattfinden, da dabei idR keine Personenwahlen stattfinden, und mir dabei weniger und flachere rechtliche Klippen erscheinen. Die technischen Herausforderungen, die sich einem Kreis - oder Stadtverband stellen, erscheinen mir auch überwindbar. Eine aktive Hilfe bei kleinen dezentralen PT durch Bundes-IT bzw. Helfer aus anderen LV ist möglich, gerade auch, weil NDS an so viele andere Bundesländer angrenzt. Auch eine zeitliche Ungleichheit bei den PPT kann dafür sorgen, dass dezentrale Parteitage von den Fehlern und Erfahrungen der anderen lernen können, auch von rechtlichen Anfechtungen.
|Dafür = 1
|Dagegen = 2
|Enthaltung = 3
|Ergebnis = abgelehnt
}}

{{Beschlussbaustein Nds
| Antragsteller =
| Zuständig = Kine
|Datum = 02.11.2011
|Nummer = 2011-11-2.9
|Titel = Alternativ-Antrag: Dezentraler KV/SV-PPT
|Text = 'Alternativeantrag'
Der LV bittet die KV/SV, nächstmöglich einen dezentralen Kreis- bzw. Stadt-Programmparteitag zu planen und durchführen zu lassen.Der LV wird diese Bemühungen unterstützen.
|Dafür = 7
|Dagegen = 0
|Enthaltung = 0
|Ergebnis = angenommen
|Zusatzinfo = Kine ruft zu dezentralen PPT's auf
}}

{{Beschlussbaustein Nds
| Antragsteller =
| Zuständig =
|Datum = 02.11.2011
|Nummer = entfällt
|Titel = Alternativ-Antrag: Dezentraler KV/SV-PPT
|Text = 'Alternativeantrag'
**"Ich beantrage beim Landes-Vorstand, dass der LV Untergliederungen  dabei unterstützt einen dezentralen Parteitag durchzuführen. Hierfür  wird eine Service-AG ins Leben gerufen. Ziel soll es sein im Jahr 2012  erste Test-Parteitage durchzuführen"
|Ergebnis = hinfällig
}}

{{Beschlussbaustein Nds
| Antragsteller =
| Zuständig = Kine, Matthias
|Datum = 02.11.2011
|Nummer = 2011-11-2.10
|Titel Castor
|Text = '''Castor'''
Der Landesverband Niedersachsen veranstaltet zum Castortransport/zur Großdemonstration am 26.11.2011 ein Camp im Wendland. Finanzielle Mittel werden nur im Rahmen der Höhe von zweckgebundenen Spenden für diese Veranstaltung freigegeben.
|Dafür = 6
|Dagegen = 0
|Enthaltung = 1
|Ergebnis = angenommen
|Zusatzinfo = Mit der Umsetzung werden Kine und Matthias St. beauftragt.
}}

{{Beschlussbaustein Nds
| Antragsteller =
| Zuständig =
|Datum = 02.11.2011
|Nummer = entfällt
|Titel = LQFB
|Text = Der Landesvorstand möge eine Umfrage (z.B. per Limesurvey) starten, in der alle Mitglieder des Landesverbandes befragt werden, ob überhaupt Interesse an einer LQFB-Landesinstanz besteht. Des Weiteren kann die Chance genutzt werden, die Basis zu fragen, ob Interesse an anderen Tools / Wegen besteht, ob sie sich häufigere Umfragen (z.B. per Limesurvey) wünschen (z.B. bei nicht-zeitkritischen Vorstandsentscheidungen etc). Die Liste der Fragen darf natürlich beliebig erweitert werden.
|Ergebnis = vertagt
}}

{{Beschlussbaustein Nds
| Antragsteller =
| Zuständig = Michael
|Datum = 02.11.2011
|Nummer = entfällt
|Titel = Newsmax
|Text = Abo von Newsmax  (Presseverteiler) läuft aus. Weiteres Jahr kostet im Premiumvertrag 299;- - Brauchen wir Premium? - Mehr Abnehmer als Standard + Satellitenverteiler mit noch mehr Abnehmer. Haben wir damit im letzten Jahr Meldungen verteilen können? Gab es Abdrucke?  Jede PM geht darüber / Schnitt 150 (Direktaufrufe)  Höchste 1800 (Atomthema) Das sieht ja gut aus. Dann lohnt es. 
Unser alter Account kostete 99,96 €!!!! Wenn wir dieses Paket beschliessen, rufe ich ihn morgen an, das wir nur dieses haben wollen. Michael fragt nach, bei < 100€ weiter machen.
|Ergebnis = angenommen
}}

==TOP 3 In Bearbeitung==

**Antrag (LGS/Jason): Auskunft
***Ich  bitte den Vorstand um Auskunft welche neuen Piratentreffen gegründet  wurden und wer die entsprechenden Ansprechpartner sind, damit ich für  die LGS Kontakt aufnehmen kann und in der Lage bin landesweit zu  koordinieren, beispielsweise für die aktuelle laufenden Planungen für  die Aufstellung der Direktkandidaten.
***Kine kümmert sich

**'''(Steven): Antrag an den Vorstand:'''
**Der    Vorstand beschliesst bis 5 Monate vor der Landtagswahl eine    ausfallsichere PAD Infrastruktur auf NDS eigenen Ressourcen nur für NDS   bereitzustellen. Der Auftrag zur Evaluierung wird an die  NDS-AG-Technik  vergeben. Sind keine Ressourcen (personell,  physikalisch) aktuell  hierfür vorhanden, wird der NDS eigene Server  aufgerüstet bzw. externe  Unterstützung eingeholt. Die NDS-AG-Technik  wird gebeten das benötigte  Budget zu evaluieren.
***'''AG Technik evaluiert.'''

*'''Liquid Feedback'''
**Der   Landesvorstand Niedersachsen schreibt die Stelle eines               Themenverantwortlichen für LQFB aus. Dieser hat das Thema LQFB       im         Landesverband Niedersachsen präsent zu halten und die      Nutzung  des       Tools   nach Kräften zu fördern.
***Kine macht das -> noch in Bearbeitung 
**Der Vorstand will LQFB für die Mitglieder anbieten.
***Alu klärt, ob das System derzeit einsatzfähig ist, bzw. welche technischen Arbeiten notwendig sind.
***Vakant ist die Stelle eines Administrators für das Tool
** Hier noch keine Rückmeldung von ALU
***Keine Antwort von Ingo. Wer ist verantwortlich für unsere Instanz?
***Kine hat jetzt über den "kurzen Dienstweg" in Berlin nachgefragt

*Einkaufschips
**Angebot liegt vor.
**Bestellung erfolgt

*Der      Landesverband  will eine Initiative zu einem Volksbegehren zur           Abschaffung von  Studiengebühren in Niedersachsen starten. Mit der     Umsetzung wird  beauftragt: Lukas und er legt die Vorgehensweise vor
**Gesetzesänderung ist klar
***[http://niedersachsen.piratenpad.de/VB-Studiengebühren http://niedersachsen.piratenpad.de/VB-Studiengebühren]
**Stellungnahme AG Recht steht
***Stellungnahme zum Gesetzentwurf steht noch nicht.
**Kontakt zu Bayern steht
**Lukas: Gesetzentwurf wollte Oli ausarbeiten. Kriege kein Feedback, warum da nix kommt.
***Inititative gegen Studiengebühren
****Kontaktiert
****Sind prinzipiell auf unserer Seite
***Sucht Unterstützer
****Der Kontakt zu Mehr Demokratie steht seit Wochen. Auch andere Kontakte stehen / sind in Herstellung.
***Website
***PK (Professionell)
****Muss noch organisiert werden
****Kommt, sobald formal eingereicht
***Multiflyer
****Anfrage an AG Redaktion geht raus
**Kern-Team (10 Leute, Orga-Menschen, LV-Vors)
****Suche Leute
***Geld (Spenden dafür werben, Fundraising (Studiengebühren auch schlecht für Firmen) )
***Mitgliederbefragung via Brief (Aufruf zur Hilfe), zwei Blatt Unterschriftenlisten mitschicken
***Technischer Support
***Glück! ;)

==TOP 4 In Bearbeitung - keine Änderung==

*Lukas will sich um eine bessere Bindung zur Presse kümmern, insbesondere durch intensivierte telefonische Kontakte.
**Bitte auch persönlichen Kontakt aufbauen, Reisekosten sollte der LV dafür haben. Eine Kontaktliste für die gr. Tages- und Wochenzeitungen kommt von MKR (ist in Arbeit).

==TOP 5 Berichte==

*'''Finanzen''': 
**Kontostand: 3253,36 + 25.000 + 46,x  €; MB 2011 Aufkommen (3589 in 2010 und 22732,20 in 2011 = Gesamt 26.321 € (Stand 1.11.2011)
**Wann kann der Spendenaufruf starten! - Können wir auch einen Aufruf auf der Website machen? > Könnten wir eine "Seite basteln", die die KVs ggf. übernehmen können?
**
*'''Mitglieder''':  1378 + ca. 30 (Anträge im Eingang)
*
*'''Berichte der Vorstandsmitglieder'''

**Big Arne
***Interviews
****Antenne (verschoben)
***Asse II Koordiantorenausschuss
***Kommunalfoo
****Stadtratsitzung
****Bürgerbeteiligung planen
***Diskussionen auf der NDS-Aktiven angestoßen
***Kontakt andere LV
***Trojaner
****Mail an Thomas & Hessen, Nachfragen wg. zusätzliche Infos zum Thema Bundestrojaner in Niedersachsen
****Evaluieren Trojaner Ausschreibung
*****[http://ted.europa.eu/udl?uri=TED:NOTICE:364261-2010:TEXT:FR:HTML&tabId=1 http://ted.europa.eu/udl?uri=TED:NOTICE:364261-2010:TEXT:FR:HTML&tabId=1]
*****[http://www.mdr.de/fakt/ueberwachungssoftware100.html http://www.mdr.de/fakt/ueberwachungssoftware100.html]
*****Keine Indizien gefunden, da zu kryptisch und mehrdeutig formuliert
***Pad Adressen ins Wiki auf Vorstandsseite
****[http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Vorstand#Vorstandssitzung http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Vorstand#Vorstandssitzung]
***Vertretung von Mario als Ansprechpartner der AG Technik
***PM Entlassung Polizei Liste, Hilfe anfragen?
****Hat leider nicht funktioniert, Zeitmangel auf allen Seiten
***Themenpirat BGE/GP050 gesucht
****Nur teilweise erfolgreich
***Ansprechpartner der AG Familie, Jugend, Sport
***To Do
****Aufruf Arbeit konsolidierung der Kommunalprogramme zur LTW

**Jürgen

**Lukas
***Vorbereitung neue(r) Stammtisch(e)
***Lokalkram
***Mails & Standardkram
***Volksbegehren
****Bei der AG Recht angefragt (über BigArne), keine Antwort (bislang).
****Gesetzentwurf (ungeprüft) unter [http://niedersachsen.piratenpad.de/VB-Studiengebühren http://niedersachsen.piratenpad.de/VB-Studiengebühren]

**Miriam

**Meinhart
***Vorbereitungsitzungen zur Ratsarbeit, 
***Stammtisch, 
***Kreistagssitzung (als Gast); 
***Buchhaltung aktuallisieren. 
***Teilnahme an Demo für ein freies Kursdistan, 
***Anmeldung einer Schüler-Anti-Cartor-Demo, 
***Vorbereitung der Klage, 
***Pressekontakte für die Ratspiraten

**Mario
***Vorbereitung LPT
***Auch telko wegen #0zapftis
***Dieses und das:)

**Michael
***Pressearbeit
***NDS Homepage aktualisiert
***Kreistagsschulung
***Fraktionssitzungen

**Max
***Lokales
***Mails
***Gemeinderatssitzung

**Alu
***Mitgliederverwaltung (auch z.B. neue Ausweise bestellt), Rundumschreiben für Stammtische etc, Anfragen beantwortet
***Infos zu Trojaner weitergeleitet

**Kine
***Telko wegen #0zapftis
***Vorbereitungen Wendland/Piratencamp

**Matthias Stoll
**

'''Sitzung geschlossen um 21:57 Uhr'''
Vorläufige Genehmigung des Protokolls und rumschicken als vorläufig:(5|0|0)
Stream und Aufnahme beendet um 21:59

==Links==
*Protokolle: [http://is.gd/pfVBFy http://is.gd/pfVBFy]
*Beschlüsse: [http://is.gd/Uspvwl http://is.gd/Uspvwl]
*Materiallager: [http://is.gd/UfwmDO http://is.gd/UfwmDO]

==Sonstiges==
offener Brief --> Antwort ist eingegangen und wird online gestellt
Stellenausschreibung DSB wird von der HP entfernt
[[Kategorie:Protokoll Vorstand Niedersachsen]]

NDS:Vorstand/2011-11-02 - Versionsgeschichte

imported>Floh1111 am 30. April 2012 um 11:13 Uhr