imported>MichaelHoffmann: /* Protokoll */

2012-02-15T17:49:54Z

Protokoll

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<div style="margin-right:50px; padding: 10px;">
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== Einladung ==

Die Regionsversammlung findet am Donnerstag den '''26. Januar 2012''' statt.

Hallo Pirat,

wir laden dich herzlich zur ordentlichen Regionsversammlung der Piratenpartei Hannover ein:

'''Ort:'''

Freizeitheim Vahrenwald, Kleiner Saal<br>Vahrenwalder Straße 92, 30165 Hannover<br>''Erreichbar mit den Stadtbahnlinien 1 und 2, Haltestelle "Dragonerstraße"''

'''Zeit:'''

Donnerstag, den 26. Januar 2012 um 19:00 Uhr<br><br>

==Protokoll==

Das Protokoll wird auf folgendem Piratenpad vorbereitet: [https://piratenhannover.piratenpad.de/RegionsversammlungHannover2012-1?]

Das endgültige Protokoll ist im Wiki unter [[Protokoll RegionsversammlungHannover/2012.1]] zu finden.

== Vorläufige Tagesordnung==

'''TOP 1''' - Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung

'''TOP 2''' - Wahl von Tagungsleiter und Prototokollführer

- Wahl des Wahlleiters und Bestimmung von 2 Wahlhelfern

'''TOP 3''' - Annahme einer Geschäftsordnung für diese Sitzung,

Die vorläufige Geschäftsordnung findest du hier: [http://www.piratenhannover.de/regionsverband/satzung/geschaeftsordnung-regionsversammlung]

'''TOP 4''' - Annahme der Tagesordnung

'''TOP 5''' - Bestätigung des Protokolls der letzten Regionssitzung [http://www.piratenhannover.de/wp-content/uploads/2011/12/Protokoll-RV-28.01.2011.pdf]

'''TOP 6''' - Rechenschaftsbericht des Vorstandes über seine Amtszeit,

den schriftlichen Bericht findest du hier: [http://piratenhannover.piratenpad.de/205]

'''TOP 7''' - [http://www.piratenhannover.de/wp-content/uploads/2011/12/Protokoll-RV-28.01.2011.pdf Bericht der Kassenprüfer]

'''TOP 8''' - Entlastung des Vorstandes

'''TOP 9''' - Satzungsänderungsanträge mit Auswirkungen auf die Vorstandswahlen

''siehe [[#Satzungsänderungsanträge mit Auswirkungen auf die Vorstandswahlen]]

'''TOP 10''' - Neuwahl des Vorstandes

Aufstellen der Kandidaten:
* Vorsitzender
* stellv. Vorsitzender
* Schatzmeister
* bis zu 4 Beisitzer

'''TOP 11''' - Neuwahl Kassenprüfer

'''TOP 12''' - Weitere Satzungsänderungsanträge

''siehe [[#Weitere Satzungsänderunganträge]]

'''TOP 13''' - Programmänderungsanträge

''siehe [[#Programmänderungsanträge]]

'''TOP 14''' - Verschiedenes

== Satzungsänderungsanträge mit Auswirkungen auf die Vorstandswahlen==

===Trennung Amt und Mandat (I) (Steven Maaß)===

'''Neuer §9.9'''

"Erhält ein Vorstandsmitglied ein offizielles Mandat durch Bürgermeister-, Kommunal-, Landtags-, Europa- oder Bundestagswahlen, so gibt es sein Vorstandsamt zur nächsten ausserordentlichen Regionsversammlung auf. Die ausserordentliche Regionsversammlung findet innerhalb von 4 Wochen statt. Das ausgeschiedene Vorstandsmitglied wird neu gewählt bis zur nächsten ordentlichen Regionsversammlung."

===Trennung Amt und Mandat (II) (Steven Maaß)===

'''Neuer §9.10'''

"Mandatsträger dürfen nicht als Kandidat für ein Vorstandsamt kandidieren."

Begründung:

"Vom Grundgedanken her soll die Trennung von Amt und Mandat verhindern, dass sich zuviel Macht auf eine Person konzentriert - wenn dieselbe Person z.B. zugleich ein Parteiamt, ein Abgeordnetenmandat oder gar ein Regierungsamt inne hat."

== Weitere Satzungsänderungsanträge ==
Antrag an die ordentliche Regionsversammlung auf Änderung der Satzung:

===Sprachliche Korrekturen (Henning Knoll)===

'''§ 1 – Name, Sitz und Tätigkeitsgebiet'''

Die Regionsversammlung möge beschließen § 1 der Satzung wie folgt zu ändern:

Alt:
..
4. Die Tätigkeitsgebiete des Regionsverbandes Hannover umfasst die Region Hannover.
Untergliederungen können gemäß Bundes- und Landessatzung entstehen.

Neu:
..
4. Das Tätigkeitsgebiet des Regionsverbandes Hannover umfasst die Region Hannover.
Untergliederungen können gemäß Bundes- und Landessatzung entstehen.

Begründung:
Korrektur Einzahl/Mehrzahl

===Klarstellung Bearbeitung von Mitgliedschaftsanträgen (Henning Knoll)===

'''§ 3 – Erwerb der Mitgliedschaft'''

Die Regionsversammlung möge beschließen § 3 der Satzung wie folgt zu ändern:

Alt:
Der Erwerb der Mitgliedschaft der Piratenpartei wird durch die Bundessatzung
geregelt.

Neu:
Der Vorstand entscheidet über Anträge auf Mitgliedschaft in nichtöffentlicher Sitzung mit einfacher Mehrheit.
Alles Weitere regeln Bundes- und Landessatzung.

Alternative:
Der Vorstand entscheidet über Anträge auf Mitgliedschaft mit einfacher Mehrheit.
Alles Weitere regeln Bundes- und Landessatzung.

Begründung:
Bisher ist unklar, wie über die Anträge entschieden wird. Bis jetzt wohl gar nicht. Insofern sind die Mitgliedanträge eigentlich Beitrittserklärungen.

===Aufhebung Widersprüchlichkeit Rechte und Pflichten (Henning Knoll)===

'''§ 4 – Rechte und Pflichten der Piraten'''

Die Regionsversammlung möge beschließen § 4 der Satzung wie folgt zu ändern:

Alt:
Um eine Gleichbehandlung aller Piraten im Verband zu gewährleisten, werden
die Rechte und Pflichten der Piraten des Verbands durch die Bundessatzung geregelt,
sofern nicht im Regionsverband Hannover anderweitig geregelt.

Neu:
Um eine Gleichbehandlung aller Piraten im Verband zu gewährleisten, werden
die Rechte und Pflichten der Piraten des Verbands durch die Bundessatzung geregelt.

Begründung:

Wenn die Rechte und Pflichten im Regionsverband Hannover anderweitig geregelt sind, müssten sie das genau an dieser Stelle sein (Rechte und Pflichten der Mitglieder müssen in der Satzung genannt werden, siehe PartG. §6 (2) 3.).
Der Paragraph ist durch den letzten Halbsatz widersprüchlich.

===Aufhebung Widersprüchlichkeit Ordnungsmaßnahmen (Henning Knoll)===

'''§ 6 – Ordnungsmaßnahmen'''

Die Regionsversammlung möge beschließen § 6 der Satzung wie folgt zu ändern:

Alt:
Die Regelungen zu den Ordnungsmaßnahmen, die in der Landessatzung getroffen werden, gelten entsprechend im Regionsverband Hannover, sofern nicht im Regionsverband Hannover anderweitig geregelt.

Neu:
Die Regelungen zu den Ordnungsmaßnahmen, die in der Landessatzung getroffen werden, gelten entsprechend im Regionsverband Hannover.

Begründung:

Wenn die Ordnungsmaßnahmen im Regionsverband Hannover anderweitig geregelt sein sollen, müssten sie das genau an dieser Stelle sein. Ordnungsmaßnahmen müssen durch die Satzung geregelt sein (PartG. §6 (2) 4. und § 10 (3)).

===Umbenennung der Regionsversammlung in Hauptversammlung (Henning Knoll)===

Die Regionsversammlung möge folgende Satzungsänderungen beschließen:

'''§ 9 – Organe des Verbands'''

Alt:
1. Organe sind die ordentliche und außerordentliche Regionsversammlung, der Vorstand sowie die Gründungsversammlung.

Neu:
1. Organe sind die ordentliche und außerordentliche Hauptversammlung, der Vorstand sowie die Gründungsversammlung.

'''§ 9.1 und § 9.2 der Satzung'''

Das Wort “Regionsversammlung” soll im gesamten Paragraphen 9.1 und im gesamten Paragraphen 9.2 durch das Wort „Hauptversammlung“ ersetzt werden.

'''§ 11 der Satzung'''

Das Wort “Regionsversammlung” soll im gesamten Paragraphen 11 durch das Wort „Hauptversammlung“ ersetzt werden.

'''Begründung:''' PartG §9 (1): .. Sie führt bei Gebietsverbänden höherer Stufe die Bezeichnung „Parteitag“, bei Gebietsverbänden der untersten Stufe die Bezeichnung „Hauptversammlung“; .. .

Verwechselungsgefahr mit der Regionsversammlung der Region Hannover.

===Entscheidungskompetenz (Volker Schendel)===

Die Regionsversammlung der Piratenpartei Deutschland - Regionsverband Hannover möge beschließen:

'''§ 9.2 - Unterziffer 2''' der Satzung der Piratenpartei Deutschland Regionsverband Hannover erhält im Anschluß an Satz 1 folgende zusätzliche Regelung als neue Sätze 2 und 3:

„Der Vorstand hat keine eigenständige Entscheidungskompetenz außerhalb der Beschlüsse der Piratenbasis in Hannover, es sei denn, es muß unverzüglich gehandelt werden (Gefahr im Verzuge). Ist ein Basisbeschluß nicht zeitnah erreichbar, reicht auch ein mittels Liquid Feedback(LQFB) herbeigeführtes Meinungsbild.“

===Aktiventreffen (Mirko K.)===

Die Regionsversammlung der Piratenpartei Deutschland - Regionsverband Hannover möge beschließen:

'''§ 9.2 – Der Vorstand'''

wird im Absatz 2 wie folgt geändert:

Alt:

2. Der Vorstand vertritt den Verband und führt die Geschäfte auf
Grundlage der Beschlüsse der Regionsversammlung.

Neu:

2. Der Vorstand vertritt den Verband und führt die Geschäfte

a. Auf Grundlage der Beschlüsse der Regionsversammlung.

b. Auf der Grundlage von getragenen Mehrheitsentscheidungen die auf
dem wöchentlichen Aktiventreffen des RV Hannover mit mehr als 10 je
100 Mitglieder entschieden worden sein müssen (außerordentliche
Willenserklärung / außerordentliche Weisung der Basispiraten) .

Begründung: Aufgrund der zahlreichen Diskussionen halte ich es für
geboten wenigstens den RV - Vorstand Hannover der Basispiraten an die
"Aktiven" in der Entscheidungsfindung und politischen Arbeit zu binden
und ein satzungsgemäßes Instrument zu geben mit dem auch kurzfristig
(außerhalb der ord. Regionsversammlung) Mehrheitsentscheidungen /
Willenserklärungen verbindlich vom Vorstand zu berücksichtigen sein
werden.

== Kandidaten für den Vorstand ==

===Vorsitzende(r)===

{{:NDS:Vorlage Bewerbung
|Name = Steven Maaß
|Vorstellung = [[Benutzer:Stevenmaass|Stevenmaass]]
|Fragen = [http://formspring.me/stevenmaass formspring]
|Profil = [[Benutzer:Stevenmaass|Stevenmaass]]
}}

{{:NDS:Vorlage Bewerbung
|Name = Kai Orak
|Vorstellung = [[Benutzer:Kai Orak|Kai Orak]]
|Fragen = korak@gmx.de
|Profil = [[Benutzer:Kai Orak|Kai Orak]]
}}

{{:NDS:Vorlage Bewerbung
|Name = Dirk Hillbrecht
|Vorstellung = [[Benutzer:Dh/Kandidatur Regionsvorstand 2012|Seite im Piraten-Wiki]]
|Fragen = [http://formspring.me/DirkHillbrecht formspring]
|Profil = [[Benutzer:Dh|Profil im Piraten-Wiki]]
}}

{{:NDS:Vorlage Bewerbung
|Name = Jörg Pfannschmidt
|Vorstellung = [[Vorstellung_V1]]
|Fragen = [http://www.formspring.me/PiratJoerg Formspring]
|Profil = [[Benutzer:PiratJoerg]]
}}

===stellv. Vorsitzende(r)===

{{:NDS:Vorlage Bewerbung
|Name = Steven Maaß
|Vorstellung = [[Benutzer:Stevenmaass|Stevenmaass]]
|Fragen = [http://formspring.me/stevenmaass formspring]
|Profil = [[Benutzer:Stevenmaass|Stevenmaass]]
}}

{{:NDS:Vorlage Bewerbung
|Name = Axel Beierlein
|Vorstellung = [[Benutzer:Abetronix|Axel Beierlein]]
|Fragen = [http://formspring.me/belatronix formspring]
|Profil = [[Abetronix]]
}}

{{:NDS:Vorlage Bewerbung
|Name = Stefan Akerblom
|Vorstellung = Tue ich bei der Versammlung
|Fragen = mailto:stefan@akerblom.de
|Profil = [[Benutzer:Akerblom]]
}}

{{:NDS:Vorlage Bewerbung
|Name = Arne Böttger
|Vorstellung = [[Benutzer:Acboettger/vorstellung-rvv-2012|Vorstellung]]
|Fragen = [http://www.formspring.me/acboettger formspring]
|Profil = [[Benutzer:Acboettger|Acboettger]]
}}

{{:NDS:Vorlage Bewerbung
|Name = Wolf Liebetrau
|Vorstellung = Vorstellung persönlich und unter [[Benutzer:Greywolf|Greywolf]]
|Fragen = mailto:grey-wolf@web.de
|Profil = [[Benutzer:Greywolf|Greywolf]]
}}

{{:NDS:Vorlage Bewerbung
|Name = Jörg Pfannschmidt
|Vorstellung = [[Vorstellung_V1]]
|Fragen = [http://www.formspring.me/PiratJoerg Formspring]
|Profil = [[Benutzer:PiratJoerg]]
}}

{{:NDS:Vorlage Bewerbung
|Name = Tibor Maxam
|Vorstellung = [[Benutzer:Tibormaxam|Tibor Maxam]]
|Fragen = [http://formspring.me/tibormaxam formspring]
|Profil = [[Benutzer:Tibormaxam|Tibor Maxam]]
}}

===Schatzmeister===
{{:NDS:Vorlage Bewerbung
|Name = Stefan Akerblom
|Vorstellung =
|Fragen =
|Profil = [[Benutzer:Akerblom]]
}}

{{:NDS:Vorlage Bewerbung
|Name = Arne Böttger
|Vorstellung = [[Benutzer:Acboettger/vorstellung-rvv-2012|Vorstellung]]
|Fragen = [http://www.formspring.me/acboettger formspring]
|Profil = [[Benutzer:Acboettger|Acboettger]]
}}

{{:NDS:Vorlage Bewerbung
|Name = Edelgard Härter
|Vorstellung =
|Fragen =
|Profil =
}}

{{:NDS:Vorlage Bewerbung
|Name = Michael Hoffmann
|Vorstellung = [[Benutzer:MichaelHoffmann | Michael Hoffmann]]
|Fragen = [http://www.formspring.me/MichaelHoffmann formspring]
|Profil = [[Benutzer:MichaelHoffmann|Michael Hoffmann]]
}}

===Beisitzer===

{{:NDS:Vorlage Bewerbung
|Name = Steven Maaß
|Vorstellung = [[Benutzer:Stevenmaass|Stevenmaass]]
|Fragen = [http://formspring.me/stevenmaass formspring]
|Profil = [[Benutzer:Stevenmaass|Stevenmaass]]
}}

{{:NDS:Vorlage Bewerbung
|Name = Arne Böttger
|Vorstellung = [[Benutzer:Acboettger/vorstellung-rvv-2012|Vorstellung]]
|Fragen = [http://www.formspring.me/acboettger formspring]
|Profil = [[Benutzer:Acboettger|Acboettger]]
}}

{{:NDS:Vorlage Bewerbung
|Name = Carsten Sawosch
|Vorstellung = [[Benutzer:Pirat-Süd|Carsten Sawosch]]
|Fragen = [[Benutzer_Diskussion:Pirat-Süd/Bewerbung_RVHannover|Bitte hier stellen]]
|Profil = [[Benutzer:Pirat-Süd]]
}}

{{:NDS:Vorlage Bewerbung
|Name = Guido Bautz
|Vorstellung =
|Fragen =
|Profil =
}}

{{:NDS:Vorlage Bewerbung
|Name = Axel Beierlein
|Vorstellung = [[Benutzer:Abetronix|Axel Beierlein]]
|Fragen = [http://formspring.me/belatronix formspring]
|Profil = [[Benutzer:Abetronix|Abetronix]]
}}

{{:NDS:Vorlage Bewerbung
|Name = Stefan Akerblom
|Vorstellung =
|Fragen =
|Profil = [[Benutzer:Akerblom]]
}}

{{:NDS:Vorlage Bewerbung
|Name = Michael Hoffmann
|Vorstellung = [[Benutzer:MichaelHoffmann | Michael Hoffmann]]
|Fragen = [http://www.formspring.me/MichaelHoffmann formspring]
|Profil = [[Benutzer:MichaelHoffmann | Michael Hoffmann]]
}}

{{:NDS:Vorlage Bewerbung
|Name = Jörg Pfannschmidt
|Vorstellung = [[Vorstellung_V1]]
|Fragen = [http://www.formspring.me/PiratJoerg Formspring]
|Profil = [[Benutzer:PiratJoerg]]
}}

{{:NDS:Vorlage Bewerbung
|Name = Mirko Klisch
|Vorstellung = [[Benutzer:Germany-Pirate | Germany Pirate ]]
|Fragen = [[Benutzer_Diskussion:Germany-Pirate | Fragen ? ]]
|Profil = [[Benutzer:Germany-Pirate | Mirko Klisch ]]
}}

{{:NDS:Vorlage Bewerbung
|Name = Tibor Maxam
|Vorstellung = [[Benutzer:Tibormaxam|Tibor Maxam]]
|Fragen = [http://formspring.me/tibormaxam formspring]
|Profil = [[Benutzer:Tibormaxam|Tibor Maxam]]
}}

{{:NDS:Vorlage Bewerbung
|Name = Thomas Sokolowski
|Vorstellung = [[Benutzer:SokoThomas/BewerbungRV2012|Vorstellung Thomas]]
|Fragen = ts@apply.de
|Profil = [[Benutzer:SokoThomas|Thomas Sokolowski]]
}}

== Kandidaten als Kassenprüfer ==

{{:NDS:Vorlage Bewerbung
|Name = Michael Hoffmann
|Vorstellung = [[Benutzer:MichaelHoffmann | Michael Hoffmann]]
|Fragen = [http://www.formspring.me/MichaelHoffmann formspring]
|Profil = [[Benutzer:MichaelHoffmann|Michael Hoffmann]]
}}

{{:NDS:Vorlage Bewerbung
|Name = Rüdiger (Rudi) Pfeilsticker
|Vorstellung = Kassenprüfer dieses jahr, Kassenprüfer nächstes Jahr falls ihr wollt
|Fragen =
|Profil = [[Benutzer:Rüdiger]]
}}

== Programmänderungsanträge ==

=== Ergänzend zum Kommunalwahlprogram 2011 beschließt die Regionsversammlung der
Piratenpartei Hannover / Rudi ===

Für den Haushalt der Stadt Hannover wurde ein Haushaltssicherungskonzepte
aufgestellt, daß neben einer Reduzierung der Ausgaben und erhöhten Beiträgen
der Beteiligungsunternehmen auch eine Erhöhung der Grundsteuer vorsieht.
Wir Piraten in Hannover halten Erhöhungen von Steuern und Gebühren im Rahmen
dieser Konzepte nur für die zweitbeste Lösung, die wir soweit wie möglich
vermeiden wollen. Andererseits haben die bisherigen
Haushaltssicherungskonzepte mit Ihren Top Down Planungen keinen nachhaltigen
Erfolg gehabt, so dass wir derartigen Planungen kein großes Vertrauen
entgegenbringen.
Wir erwarten im Sinne unseres Grundsatzprograms, dass durch eine ernsthafte
Transparenz in Finanz und Verwaltungsfragen, noch eine Vielzahl entbehrlicher
und signifikanter Ausgaben sichtbar werden, die in der Folge gestrichen werden
können. Die Praxis städtische Einrichtungen durch kommunale Unternehmen
sponsorn zu lassen lehnen wir ab.
Weiterhin erwarten wir, das über die Mechanismen eines Bürgerhaushaltes
weitere streichbare Ausgaben von den Bürgern gemeldet werden würden, so dass
ein ausgeglichener Haushalt näher rückt.
Ferner sehen wir unsere Mandatsträger in der Pflicht strengste
Ausgabendisziplin zu wahren. Dass heißt ihre Zustimmung in den
Bezirksversammlungen, im Rat und der Regionsversammlung zu Ausgaben, die weder
auf Grund von Gesetzen notwendig noch im Sinne unserer Programatik sinnvoll
sind, zu verweigern.
[[Kategorie:Hannover]]

NDS:RegionsversammlungHannover/2012.1 - Versionsgeschichte

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