Anonymous am 19. November 2013 um 23:17 Uhr

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== RPT 2013.1 des Regionalverbandes Ostfriesland ==

Der Regionalparteitag 2013.1 findet am 9. März 2013 in Wittmund statt.

'''Wann:''' Am 09.03.2013 ab 14:00 Uhr (Akkreditierung ab 13:00 Uhr) 
'''Wo:''' Gaststätte Schützenhaus • Auricher Straße 47 • 26409 Wittmund • Tel.: 04462 – 9869101

Die Antragsfrist endet am 05.03.2013, 14:00 Uhr.

[[:Datei:RVO-RPT2013-1-Pressemappe.pdf|Pressemappe als PDF-Datei]]

=== Vorläufige Tagesordnung ===

ab 13:00 Uhr Akkreditierung 
14:00 Uhr Beginn RPT 

1. Begrüßung durch den 1. Vorsitzenden 

2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung 

2a. Abstimmung über Zulassung von Gästen 
2b. Abstimmung über Zulassung von Presse 

3. Wahl des Versammlungsleiters 
4. Wahl des Protokollführers 
5. Wahl des Wahlleiters 
6. Wahl der Wahlhelfer 

7. Änderungsanträge der TO 
8. Beschluß der TO 

9. Vorstellung der GO für RPT des RVO 
10. Aussprache zur GO 
11. Anträge zur GO 
12. Beschluß der GO 

13. Berichte des Vorstandes 
14. Bericht der Kassenprüfer 
15. Aussprache zu den Berichten 

16. Entlastung des Vorstandes 

17. Debatte über die Ausrichtung des Vorstandes 
17a. SÄA die den Vorstand und dessen Arbeit betreffen 

18. Neuwahl des Vorstandes 
18a. Wahl des Vorsitzenden 
18b. Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden 
18c. Wahl des Schatzmeisters 
18d. Wahl der Beisitzer (bis zu 4 in Blockwahl) 

18e. Wahl der Kassenprüfer 

zu jeder Wahl gehört die Vorstellung der Kandidaten mit anschließender Befragung durch die anwesenden Mitglieder 

19. Satzungsänderungsanträge 
20. Programmanträge 

21. Schlußworte des Vorsitzenden, ggf. von Gästen des LaVo 

=== Vorstandswahlen ===

Die folgenden Piraten kandidieren für die jeweiligen Vorstandsämter:

* Vorsitzender
**
* Stellvertretender Vorsitzender
**
* Schatzmeister
** [[benutzer:Pirat-Norden|Thorsten Meyer]]
* bis zu vier Beisitzer
** [[Benutzer:Moorpirat|Heiner Bartjen]]
** [[benutzer:CompiDok|Mark Kaufmann]]
** [[benutzer:Pirat-Norden|Thorsten Meyer]] (falls nicht zum Schatzmeister gewählt)

Wer für eines der Vorstandsämter kandidieren möchte, möge sich bitte hier selbst eintragen oder eintragen lassen.

=== Anträge zur Änderung der Tagesordnung ===

==== Antrag T001 ====

* Datum: 27.02.2013

* konkurrierend zu: -

* Antragsteller: [[benutzer:Frank_Wiggershaus|Frank Wiggershaus]]

* Antragstext: Der Parteitag möge beschließen, die Anträge zum Thema Facebook und Twitter vor den Vorstandswahlen zu entscheiden.

* Begründung: Meiner Meinung und anderer im Vorstand nach verletzt Facebook die geltenden Datenschutzbestimmungen. Dies ist ein Kernthema der Piratenpartei und auch eines der Themen, die mich bewogen haben dieser Partei beizutreten. Sollte die Versammlung diesen Antrag positiv entscheiden, möchte ich die Chance haben, meine Bewerbung für den Vorstand zurückzuziehen.

==== Antrag T002 ====

* Datum: 27.02.2013

* konkurrierend zu: -

* Antragsteller: [[benutzer:jensthos|Jens Thos]]

* Antragstext: Der Parteitag möge beschließen, den Tagesordnungspunkt "19b. Sonstige Anträge" aufzunehmen und dort grundsätzlich alle Anträge zu behandeln, die nicht Satzungsänderungsanträge oder Programmanträge sind.

* Begründung:

==== Antrag T003 ====

* Datum: 03.03.2013

* konkurrierend zu: -

* Antragsteller: [[benutzer:Joachim_V|Joachim Vos]]

* Antragstext: Der Parteitag möge beschließen, den Tagesordnungspunkt "18f. Wahl der Kassenprüfer Stellvertreter" aufzunehmen.

* Begründung: In §18 der Satzung des RVO wird auf den §19 der Landessatzung verwiesen. In diesem steht unter Absatz 5 folgendes: "Mit jedem Landesvorstand werden von der Landesmitgliederversammlung zwei Kassenprüfer und zwei Stellvertreter gewählt. Diese amtieren bis zur Neuwahl des Vorstandes auf einer Landesmitgliederversammlung."

=== Satzungsänderungsanträge, die den Vorstand und dessen Arbeit betreffen ===

Anträge bitte an [mailto:vorstand@piraten-ostfriesland.de vorstand@piraten-ostfriesland.de] richten. Die entsprechenden Wikiseiten werden dann hier eingerichtet. Die Antragsfrist endet am 05.03.2013, 14:00 Uhr.

==== Antrag 13.1 ====

* Datum: 25.02.2013

* Thema: Mindestens ein Beisitzer

* konkurrierend zu: -

* Antragsteller: [[benutzer:jensthos|Jens Thos]]

* Erläuterung: § 13 Punkt 2 legt fest, dass der Regionalvorstand "mit vier Mitgliedern voll handlungs- und beschlussfähig" ist. Die Mindestanzahl an Vorstandsmitgliedern beträgt somit 4. Folglich muss zwingend wenigstens ein Beisitzer gewählt werden, um einen "funktionstüchtigen" Vorstand bekommen zu können.

{| class="wikitable" width="100%" cellspacing="0px" cellpadding="10px" border=1
|- style="background: #DDFFDD;"
! [[NDS:Ostfriesland/Regionalverband/Satzung|ORIGINAL]]
! Überarbeitung
|-
|width="50%" valign="top"|

*Der Regionalvorstand besteht aus:
**einem Vorsitzenden
**einem stellvertretenden Vorsitzenden
**einem Schatzmeister
**bis zu vier Beisitzern

|

*Der Regionalvorstand besteht aus:
**einem Vorsitzenden
**einem stellvertretenden Vorsitzenden
**einem Schatzmeister
**mindestens einem und bis zu vier Beisitzern

|}

=== Sonstige Satzungsänderungsanträge ===

Anträge bitte an [mailto:vorstand@piraten-ostfriesland.de vorstand@piraten-ostfriesland.de] richten. Die entsprechenden Wikiseiten werden dann hier eingerichtet. Die Antragsfrist endet am 05.03.2013, 14:00 Uhr.

==== Antrag 10.1 ====

* Datum: 25.02.2013

* Thema: Keine Kreisverbände unterhalb des RVO

* konkurrierend zu: -

* Antragsteller: [[benutzer:jensthos|Jens Thos]]

* Erläuterung: In [[NDS:Satzung#.C2.A7_10_Gliederung|§ 10 Abs. 5 der Landessatzung]] heisst es: "Der räumliche Tätigkeitsbereich der Gliederung soll sich mit der entsprechenden politischen Gliederung in Gemeinden, kreisfreien Städten, Landkreisen und Regionen decken." Das Gebiet des RVO ist aber keine Region [http://de.wikipedia.org/wiki/Niedersachsen#Verwaltungsgliederung in diesem Sinne]. Der RVO ist de facto ein Kreisverband über mehrere Landkreise. Zur Vermeidung von Konflikten sollte daher die Möglichkeit der Untergliederung des RVO in Kreisverbände entfernt werden. Sollte einmal für z.B. den Landkreis Leer ein eigener Kreisverband gegründet werden, so wäre dieser keine Untergliederung des RVO, sondern ein benachbarter Kreisverband.

{| class="wikitable" width="100%" cellspacing="0px" cellpadding="10px" border=1
|- style="background: #DDFFDD;"
! [[NDS:Ostfriesland/Regionalverband/Satzung|ORIGINAL]]
! Überarbeitung
|-
|width="50%" valign="top"|

*Der Regionalverband kann sich in Kreis- bzw. Stadt- und Ortsverbände mit jeweils mindestens fünf Mitgliedern gliedern (Untergliederungen).

[...]

*Die Organisation der Gründungsversammlung eines Kreis- bzw. Stadtverbands erfolgt durch den Regionalvorstand. Die Organisation der Gründungsversammlung eines Ortsverbands erfolgt durch den Regionalvorstand, sofern kein dem Ortsverband übergeordneter Kreis- bzw. Stadtverband besteht.

*Der räumliche Tätigkeitsbereich der Untergliederungen soll sich mit den Grenzen des jeweiligen Landkreises bzw. der jeweiligen kreisfreien Stadt oder der jeweiligen (Samt-) Gemeinde decken. Der Regionalparteitag kann auf Antrag der Mitgliederversammlungen der betroffenen Untergliederung eine abweichende Regelung treffen.

|

*Der Regionalverband kann sich in Ortsverbände mit jeweils mindestens fünf Mitgliedern untergliedern.

[...]

*Die Organisation der Gründungsversammlung eines Ortsverbands erfolgt durch den Regionalvorstand.

*Der räumliche Tätigkeitsbereich der Untergliederungen soll sich mit den Grenzen der jeweiligen (Samt-) Gemeinde decken. Der Regionalparteitag kann auf Antrag der Mitgliederversammlung der betroffenen Untergliederung eine abweichende Regelung treffen.

* Wird auf dem Gebiet eines Landkreises bzw. einer kreisfreien Stadt im Gebiet des RVO ein selbständiger Kreis- bzw. Stadtverband gegründet, so scheiden die Mitglieder dieses neuen Gebietsverbandes aus dem RVO aus. Der neugegründete Gebietsverband ist dann ein dem RVO benachbarter Kreisverband und als solcher eine direkte Untergliederung des Landesverbands Niedersachsen.

|}

=== Programmanträge ===

Anträge bitte an [mailto:vorstand@piraten-ostfriesland.de vorstand@piraten-ostfriesland.de] richten. Die entsprechenden Wikiseiten werden dann hier eingerichtet. Die Antragsfrist endet am 05.03.2013, 14:00 Uhr.

=== Sonstige Anträge ===

Anträge bitte an [mailto:vorstand@piraten-ostfriesland.de vorstand@piraten-ostfriesland.de] richten. Die entsprechenden Wikiseiten werden dann hier eingerichtet. Die Antragsfrist endet am 05.03.2013, 14:00 Uhr.

==== Antrag S001 ====

* Datum: 26.02.2013

* Thema: Nutzung von Facebook durch den RVO

* konkurrierend zu: -

* Antragsteller: [[benutzer:paulie|Karsten Paulsen]]

* Antragstext: Der Regionalparteitag beschließt, über den Facebook-Account des RVO (facebook.com/PiratenparteiRegionalverbandOstfriesland) durch Angabe von Links auf RVO-Web- und/oder -Wikiseiten Neuigkeiten bzw. Infos zu veröffentlichen. Inhalte des RVO werden niemals ausschließlich über den genannten Facebook-Account veröffentlicht, sondern stets nur ergänzend zu den Web- und Wikiseiten des RVO.

==== Antrag S002 ====

* Datum: 26.02.2013

* Thema: Nutzung von Twitter durch den RVO

* konkurrierend zu: -

* Antragsteller: [[benutzer:paulie|Karsten Paulsen]]

* Antragstext: Der Regionalparteitag beschließt, den Twitter-Account des RVO (twitter.com/PIRATEN_RVO) zu reaktivieren und so zu benutzen, wie es die Landes- und Bundespartei der Piraten auch tut.

== Protokoll ==
[[NDS:Ostfriesland/Regionalverband/Protokoll-RPT-2013.1|Protokoll RPT 2013.1]]

NDS:Ostfriesland/Regionalverband/Regionalparteitag/2013.1 - Versionsgeschichte

Anonymous am 19. November 2013 um 23:17 Uhr