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2012-12-14T15:56:00Z

hat „NDS:Oldenburg/Kommunalwahl 2011/Aufstellungsversammlung/Logbuch“ nach „NDS:Oldenburg/Wahlen/Kommunalwahl 2011/Aufstellungsversammlung/Logbuch“ verschoben

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Hinweis zum Protokoll: Abtsimmungen und Wahlen sind folgendermaßen protokolliert: [JA/NEIN/ENTHALTUNGEN]

Die Versammlung fand am 29. April 2011 um 18:30 Uhr im Restaurant & Café Cäcilie, Bremer Straße 1, 26135, Oldenburg statt. Es wurde wortgleich per Email und Brief eingeladen.

Eröffnung der Versammlung: 18:45 Uhr

==Organisatorisches==
===Akkreditierung===
*Akkreditierte Mitglieder: Holger Lubitz, Daniel Hogelucht, Markus Elsken, Andreas Hüwel (erst nach Tagesordnungspunkt 1.5: "Abstimmung zu Vorgehen bei optischen / akkustischen Aufnahmen"), Clemens John, Florian Schuster, Tim Niemeyer, Jan-Martin Meyer
*Anwesende Mitglieder ohne Stimm- und Wahlrecht: Heiner Bartjen

===Begrüßung===
*Begrüßung und organisatorische Vorgespräche finden in gemeinsamer offener Runde auf der Terrasse der Örtlichkeit am Wasser statt.
===Wahl des Versammlungsleiter, Protokollanten und Wahlleiter===
*Florian Schuster Versammlungsleiter [7/0/0]
*Jan-Martin Schlägt Clemens John als Protokollanten vor [7/0/0]
*Heiner Bartjen Wahlleiter: [7/0/0]

===Abstimmung Zulassung von Gästen===
*Zulassung von Gästen [7/0/0]
===Abstimmung zu Vorgehen bei optischen / akkustischen Aufnahmen===
*Zulassung von Audio/Video [5/0/2]
===Anträge und Annahme Geschäftsordnung inkl. Wahlordnung===
*Da keine eigene Geschäfts- oder Wahlordnung, gelten die jeweiligen Ordnungen des Landesverbandes Niedersachsen
===Anträge zur Tagesordnung und Annahme===
*Keine Anträge zur Tagesordnung gestellt
*Annahme der Tagesordnung [8/0/0]
==Kandidatenwahl für die Kommunalwahl 2011==
===Erklärung worum es geht===
*Clemens trägt die Auswertung der Bundestagswahl 2009 vor, es findet eine lebhafte Diskussion zum Wahlverfahren und jeweils zu besetzenden Wahlbereichen statt.
*Die Geschäfftsordnung des Landesverbandes kennt mehrere Wahlverfahren. Holger Lubitz schlägt vor, dass wir folgendes Wahlverfahren nehmen:
*[http://www.piratenpartei-niedersachsen.de/ueber-uns/grundlagen/geschaeftsordnung.html Geschäftsordnung des Landesverbandes Wahlen 9.2 Alternativabstimmung zur Zustimmung A] [8/0/0]

*Das Wahlverfahren gestaltet sich folgendermaßen:
**Kandidaten bewerben sich für einen der 6 Wahlbereiche
**Alle Kandidaten eines Wahlbereiches werden im Block zu Wahl gestellt mit Ja/Nein/Enthaltung
**Jeder Wähler hat so viele Stimmen wie es Kandidaten im Block gibt
**Gewählt ist, wer mehr als 50% der abgegebenen gültigen Ja/Nein-Stimmen als Ja-Stimmen auf sich vereint
**Enthaltungen werden nicht mitgezählt
**Die Listenplätze werden nach der Anzahl der JA-Stimmen sortiert

*Da wir davon ausgehen, dass die Wahl der Kandidaten in einem geschlossenen Raum stattfinden muss, findet ein Umzug der Versammlung in einen Innenraum der Örtlichkeit statt (19:45 Uhr).
===Wahl der Kandidaten===
*Der Versammlungsleiter gibt die Leitung der Versammlung an den Wahlleiter ab
*Der Wahlleiter fragt die Wahlbezirke nach Kandidaturen ab (wer möchte für Wahlbereich X kandidieren?):
**Wahlbereich 1: Markus Elsken (selbstvorschlag)
**Wahlbereich 2: Florian Schuster (selbstv.)
**Wahlbereich 3: Jan-Martin Meyer (selbstv.)
**Wahlbereich 4: Andreas Hüwel (selbstv.)
**Wahlbereich 5: Holger Lubitz (selbstv.)
**Wahlbereich 6: Clemens John (selbstv.), Tim Niemeyer (selbstv.)

*Möchte noch jemand kandidieren oder hat Kandidatenvorschläge? Nein
*Vorstellungsrunde, alle Kandidaten erhalten die Gelegenheit sich vorzustellen, es gibt die Möglichkeit Fragen an die Kandidaten zu richten
*Audio/Videoaufnahmen werden für den Wahlvorgang verboten

*20:27 Uhr: Wahlvorgang zur Wahl der Kandidaten des Wahlbereich 1 wird eröffnet
**20:33 Uhr: Verkündung des Wahlergebnisses: Markus Elsken [8/0/0]
**Kein ungültiger Stimmzettel
**Markus Elsken nimmt die Wahl an

*20:34 Uhr: Wahlvorgang zur Wahl der Kandidaten des Wahlbereich 2 wird eröffnet
**20:37 Uhr: Verkündung des Wahlergebnisses: Florian Schuster [8/0/0]
**Kein ungültiger Stimmzettel
**Florian Schuster nimmt die Wahl an

*20:37 Uhr: Wahlvorgang zur Wahl der Kandidaten des Wahlbereich 3 wird eröffnet
**20:42 Uhr: Verkündung des Wahlergebnisses: Jan-Martin Meyer [7/0/1]
**Kein ungültiger Stimmzettel
**Jan-Martin Meyer nimmt die Wahl an

*20:42 Uhr: Wahlvorgang zur Wahl der Kandidaten des Wahlbereich 4 wird eröffnet
**20:45 Uhr: Verkündung des Wahlergebnisses: Andreas Hüwel [8/0/0]
**Kein ungültiger Stimmzettel
**Andreas Hüwel nimmt die Wahl an

*20:47 Uhr: Wahlvorgang zur Wahl der Kandidaten des Wahlbereich 5 wird eröffnet
**20:49 Uhr: Verkündung des Wahlergebnisses: Holger Lubitz [7/0/1]
**Kein ungültiger Stimmzettel
**Holger Lubitz nimmt die Wahl an

*20:50 Uhr: Walvorgang zur Wahl der Kandidaten des Wahlbereich 6 wird eröffnet
**20:53 Uhr: Verkündung des Wahlergebnisses: Clemens John [7/0/1], Tim Niemeyer [4/0/4]
**Kein ungültiger Stimmzettel
**Clemens John nimmt die Wahl an
**Tim Niemeyer nimmt die Wahl an

*Wahlen sind beendet, Wahlleiter übergibt die Leitung der Versammlung wieder dem Versammlungsleiter
===Wahl der Vertrauenspersonen===
*Florian Schuster schlägt Tim Niemeyer und Clemens John als Vertrauenspersonen vor
*Antrag auf öffentliche Abstimmung [8/0/0]
*Abstimmung ob die beiden vorgeschlagenen Personen die Vertrauenspersonen sein sollen: [8/0/0]
===Bestimmung der Zeugen===
*Der Versammlungsleiter bestimmt Daniel Hogelucht und Jan-Martin Meyer zu Zeugen der Versammlung

==Sonstiges==
===Schließung der Versammlung===
*Der Versammlungsleiter schließt um 22:15 Uhr die Versammlung
[[Kategorie:Kommunalwahl Oldenburg 2011]]

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