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2011-08-24T11:11:07Z

Neue Seite

{{Navigationsleiste_Northeim}}

== Kommunalwahl Niedersachsen / Landkreis Northeim ==

Diese Wiki Seite dient als Informations- und Linksammlung zur Kommunalwahl am 11. September 2011 im Landkreis Northeim.

Link zum Aufbau des Kommunalwahlprogramms: http://goettingen.piratenpad.de/KWNOM11Programm

Ergänzungen und Anpassungen der Orga der Kommunalwahl (darunter fallen im Moment alle Mitglieder der Piratenpartei Landkreis Northeim und alle Unterstützer) '''sind ausdrücklich erwünscht'''.

Herzlichen Dank für jede Hilfe!

{{:NDS:Unterschriftensammlung 2011/Northeim}}

== Kandidaten ==

Protokoll zur Wahl der Wahlbewerber zur Kommunalwahl Niedersachsen 2011 im Landkreis Northeim: [[Northeim/KWNOM2011/WahlProtokoll]]

{{:Northeim/KWNOM2011/Kandidaten}}

== Wahlbereiche / Kreistag ==

Übersicht der Wahlkreise in Landkreis Northeim zum Kreistag

[[Bild:KreistagWahlkreiseNortheim2011.jpg|600px]]

[http://www.landkreis-northeim.de/magazin/magazin.php?menuid=106&topmenu=39 Wahlen 2011 im Landkreis Northeim, Bekanntmachung]

=== Wahlleiter im Landkreis Northeim ===

Landrat Michael Wickmann (Fraktionslos/SPD)

[http://www.landkreis-northeim.de/magazin/artikel.php?artikel=1378&type=&menuid=106&topmenu=39 Wahlbekanntmachung Wahlleiter]

Kontakt:

Michael Wickmann

Medenheimer Straße 6-8

37154 Northeim

mwickmann [at] landkreis [minus] northeim [pünktchen] de

== Stadt- und Gemeinderäte ==

=== Gemeinderat Kalefeld ===

[http://www.kalefeld.de/Rat/homepage.asp Link zum Gemeinderat]

=== Rat der Stadt Moringen ===

[http://www.moringen.de/ Link zur Stadt Moringen] dann Rathaus/Gremien (ist eine Frame-Seite, sorry)

=== Rat der Stadt Northeim ===

[http://www.northeim.de/662.html Ansprechpartner in Ratsangelegenheiten]

[http://www.verwaltung-northeim.de/ris/ Rats und Bürgerinformationssystem]

=== Rat der Stadt Uslar ===

[http://www.uslar.de/staticsite/staticsite.php?menuid=127 Link zum Stadtrat]

== Gesetzestexte, Verordnungen und externe Links ==

* [[Kommunalwahl Niedersachsen 2011]] Wichtige Zusammenfassung!

* [http://www.mi.niedersachsen.de/download/57055 Allgemeine Informationen zu den Kommunalwahlen 2011 (pdf)]
* [http://www.mi.niedersachsen.de/download/35159 Niedersächsisches Gemeinde- und Kreiswahlgesetz (Niedersächsisches Kommunalwahlgesetz NKWG) (pdf)]
* [http://www.mi.niedersachsen.de/download/35158 Niedersächsische Kommunalwahlordnung (pdf)]

* [http://www.landkreis-northeim.de/pics/medien/1_1297695944/Wahlbekanntmachung_11_02_2011.pdf Bekanntmachung der Kommunalwahl des Landkreises Northeim (pdf)]

[http://www.landeswahlleiter.niedersachsen.de/live/live.php?navigation_id=6744&article_id=74885&_psmand=21 Informationen vom Landeswahlleiter zur Kommunalwahl]

== Termine ==

(''noch nicht vollständig, Kandidaten: für Eure Orts- und Gemeinderäte bitte ergänzen!'')

[http://www.landkreis-northeim.de/magazin/artikel.php?artikel=1707&type=&menuid=106&topmenu=39 Abgabe der Kandidatenvorschläge für '''Kreistag''']

Die Wahlvorschläge für die Wahl zum Kreistag am 11. September 2011 sollten möglichst frühzeitig beim Kreiswahlleiter für den Landkreis Northeim, '''Medenheimer Straße 6/8, 37154 Northeim''' eingereicht werden. '''Spätester''' Termin für die Einreichung ist der 25. Juli, 18.00 Uhr.

[http://www.uslar.de/staticsite/staticsite.php?menuid=210&topmenu=73 Abgabe der Kandidatenvorschläge für '''Rat der Stadt Uslar''']

Die Frist zur Einreichung der Wahlvorschläge bei der [http://www.uslar.de/magazin/artikel.php?artikel=898&type=&menuid=154&topmenu=5 Wahlleitung] der Stadt Uslar endet am 25. Juli 2011 um 18.00 Uhr. Adresse der Wahlleitung:

<pre>Stadt Uslar
- Wahlleitung -
Graftstraße 7
37170 Uslar
</pre>

== Wichtige Voraussetzungen ==

=== Parteizugehörigkeit ===

Nach aktueller Änderung des Kandidaten dürfen nur ausschließlich in der Piratenpartei sein:

"''In den Wahlvorschlag einer Partei darf nur aufgenommen werden, wer nicht Mitglied einer anderen Partei ist.''"
-§21 Absatz 7 Niedersächsisches Kommunalwahlgesetz

=== Anmeldung ===

* Die Kandidaten für die Gemeinde- und Stadträte müssen selbst beim Rat vorstellig werden (siehe Adressensammlung bei ''Termine''), um entsprechende Formulare abzuholen. Dafür wird idR. das Protokoll des Parteitages benötigt, auf der die Kandidaten gewählt wurden. ''(Was und ob überhaupt was abgeholt werden muss, sollte noch geklärt werden, da Formulare auch im Web zu bekommen sind)''

* Es dürfen nicht mehr als 13 Bewerber(innen) pro Wahlbereich angemeldet werden.

* Die Reihenfolge der Bewerberinnen und Bewerber muss aus dem Wahlvorschlag ersichtlich sein.

* Der/die Wahlberechtigte (Bewerber/in) muss eine Bescheinigung der Wohnsitzgemeinde beifügen, dass sie oder er für die Wahl der Vertretung in dem Wahlbereich, für den der Wahlvorschlag aufgestellt ist, wahlberechtigt ist.

* Der Wahlvorschlag einer Partei muss von dem für das Wahlgebiet zuständigen Parteiorgan unterzeichnet sein.

Unterschriebene Protokolle des Parteitages erhalten wir zum Stammtisch am Donnerstag den 14. April. Deswegen sollten alle Kandidaten anwesend sein! Herzlichen Dank.

Für den Kreistag wird das gesondert vom Spitzenkandidaten geregelt (Formulare)

=== Unterstützerunterschriften ===

Je nach Kreistag, Gemeinde-, Stadt- oder Ortsrat gibt es unterschiedliche Anzahl an Unterstützerunterschriften die gesammelt werden müssen (zwischen 10 und 30). Auf jeden Fall mehr Stimmen sammeln, da in der nachfolgenden Prüfung einige Unterschriften raus fliegen können (Adresse nicht verifizierbar, Unterstützerunterschriftsgeber hat schon einer anderen Partei seine Unterschrift gegeben).

Für den Kreistag müssen '''mindestens 30''' gültige Unterstützerstimmen pro Wahlbereich/Kandidat mit eingereicht werden (persönlich und handschriftlich ausgefüllt).

Wir gehen erst mal davon aus, dass für die Gemeinde- Orts- und Stadträte immer mindestens 30 Unterstützerstimmen benötigt werden. '''Als Puffer sollten 10 Stimmen reichen'''. Die gesammelten Stimmen werden auf der [[Northeim/KWNOM2011/Kandidaten|Kandidatenseite]] erfasst.

'''[http://www.mi.niedersachsen.de/download/35159 NDS-Kommunalwahlgesetz] §21 Abs. 9 - Punkt 1 bis 3''':

(9) Der Wahlvorschlag muss von dem für das Wahlgebiet zuständigen Parteiorgan, von drei Wahlberechtigten der Wählergruppe oder von der wahlberechtigten Einzelperson unterzeichnet sein. Er muss außerdem persönlich und handschriftlich unterzeichnet sein
: 1. für die Gemeindewahl oder die Samtgemeindewahl in einer Gemeinde oder Samtgemeinde mit einer Einwohnerzahl
:: a) bis zu 2000 von mindestens 10,
:: b) von 2001 bis 20 000 von mindestens 20 und
:: c) von über 20 000 von mindestens 30,
: 2. für die Kreiswahl von mindestens 30 und
: 3. für die Regionswahl von mindestens 40 Wahlberechtigten des Wahlbereichs.

Für uns gilt, dass der Wahlvorschlag vom ''zuständigen Parteiorgan'' zu unterzeichnen ist. Wäre das der Landesverband?

==== Unterschriftsberechtigt ====

Sie/Er erfüllt die sonstigen Wahlrechtsvoraussetzungen des § 34 Abs. 1 der Niedersächsischen Gemeindeordnung (NGO), des § 29 Abs. 1 der Niedersächsischen Landkreisordnung (NLO), des § 38 Abs. 1 des Gesetzes über die Region Hannover, ist nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen (§ 34 Abs. 2 NGO, § 29 Abs. 2 NLO, § 38 Abs. 2 des Gesetzes über die Region Hannover) und in dem oben bezeichneten Wahlbereich am Tag der Unterschriftsleistung wahlberechtigt.

'''§ 29 Recht zur Wahl der Kreistagsmitglieder (NLO)'''

(1)

# Zur Wahl der Kreistagsabgeordneten und der Landrätin oder des Landrats ist berechtigt, wer Deutscher im Sinne des Artikels 116 Abs. 1 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland ist oder die Staatsangehörigkeit eines anderen Mitgliedstaates der Europäischen Union besitzt (Unionsbürger) und am Wahltage
## das 16. Lebensjahr vollendet hat und
## seit mindestens drei Monaten im Kreisgebiet seinen Wohnsitz hat.
# Der Wohnsitz im Sinne dieses Gesetzes ist der Ort der Wohnung im Sinne des Melderechts.
# Hat eine Person im Bundesgebiet mehrere Wohnungen, so ist ihr Wohnsitz der Ort der Hauptwohnung.
# Weist sie jedoch nach, dass sich der Mittelpunkt ihrer Lebensbeziehungen am Ort der Nebenwohnung befindet, so ist dieser ihr Wohnsitz.
# Bei Personen ohne Wohnung gilt der Ort des gewöhnlichen Aufenthalts als Wohnsitz.

(2)

Vom Wahlrecht ausgeschlossen ist,
# wem zur Besorgung aller seiner Angelegenheiten eine Betreuerin oder ein Betreuer nicht nur durch einstweilige Anordnung bestellt ist; dies gilt auch, wenn der Aufgabenkreis der Betreuerin oder des Betreuers die in § 1896 Abs. 4 und § 1905 des Bürgerlichen Gesetzbuchs bezeichneten Angelegenheiten nicht erfasst,
# wer infolge Richterspruchs nach deutschem Recht das Wahlrecht nicht besitzt,
# wer sich auf Grund einer Anordnung nach § 63 in Verbindung mit § 20 des Strafgesetzbuchs in einem psychiatrischen Krankenhaus befindet.

'''§ 34 Recht zur Wahl der Ratsmitglieder (NGO)'''

(1)

Zur Wahl der Ratsfrauen und Ratsherren und der Bürgermeisterin oder des
Bürgermeisters ist berechtigt, wer Deutscher im Sinne des Artikels 116 Abs. 1 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland ist oder die Staatsangehörigkeit eines anderen Mitgliedstaates der Europäischen Union besitzt (Unionsbürger) und am Wahltag
# das 16. Lebensjahr vollendet hat und
# seit mindestens drei Monaten in der Gemeinde seinen Wohnsitz hat.

Der Wohnsitz im Sinne dieses Gesetzes ist der Ort der Wohnung im Sinne des Melderechts.

Hat eine Person im Bundesgebiet mehrere Wohnungen, so ist ihr Wohnsitz der Ort der Hauptwohnung.

Weist sie jedoch nach, dass sich der Mittelpunkt ihrer Lebensbeziehungen am Ort der Nebenwohnung befindet, so ist dieser ihr Wohnsitz.

Bei Personen ohne Wohnung gilt der Ort des gewöhnlichen Aufenthalts als Wohnsitz.

(2)

Vom Wahlrecht ausgeschlossen ist,

# wem zur Besorgung aller seiner Angelegenheiten eine Betreuerin oder ein Betreuer nicht nur durch einstweilige Anordnung bestellt ist; dies gilt auch, wenn der Aufgabenkreis der Betreuerin oder des Betreuers die in § 1896 Abs. 4 und § 1905 des Bürgerlichen Gesetzbuchs bezeichneten Angelegenheiten nicht erfasst,
# wer infolge Richterspruchs nach deutschem Recht das Wahlrecht nicht besitzt,
# wer sich aufgrund einer Anordnung nach § 63 in Verbindung mit § 20 des Strafgesetzbuchs in einem psychiatrischen Krankenhaus befindet.

=== Dokumente ===

Beim Landeswahlleiter Niedersachsen finden sich die [http://www.landeswahlleiter.niedersachsen.de/live/live.php?&article_id=74283&navigation_id=6744&_psmand=21 Vordrucke der Dokumente] für die für die Aufstellung und Einreichung von Wahlvorschlägen.

Dokumente dürfen nur auf '''weißem''' (oder Umwelt-) '''Papier''' ausgedruckt werden. Es dürfen '''niemals Rückseiten bedruckt/beschrieben''' werden. Soweit nicht anders im Dokument angegeben müssen '''alle Daten handschriftlich''' ausgefüllt werden.

Hier aber noch mal direkte Links (leider Word-Dokumente):

'''Für die kommunalen Vertretungen (Gemeinderat, Samtgemeinderat, Kreistag und Regionsversammlung)'''

# Anlage 5 zu § 32 Abs. 1 Satz 1 NKWO - Wahlvorschlag für die Vertretung [http://www.landeswahlleiter.niedersachsen.de/download/40920 DOC, 41 KB]
# Anlage 6 zu § 32 Abs. 2 Satz 2 NKWO - Formblatt für eine Unterstützungsunterschrift [http://www.landeswahlleiter.niedersachsen.de/download/40949 DOC, 36 KB]
#:''Die Formblätter für Unterstützungsunterschriften (Anlagen 6 und 6 a) werden '''von der zuständigen Wahlleitung ausgegeben'''. Bei der Sammlung von Unterstützungsunterschriften dürfen nur Formblätter mit Sichtvermerk des Wahlleiters verwendet werden!''
# Anlage 7 zu § 32 Abs. 3 Satz 2 NKWO - Bescheinigung des Wahlrechts [http://www.landeswahlleiter.niedersachsen.de/download/43364 DOC, 31 KB]
# Anlage 8 zu § 32 Abs. 5 Satz 1 Nr. 1 NKWO - Zustimmungserklärung und Versicherung an Eides statt der Bewerberin oder des Bewerbers [http://www.landeswahlleiter.niedersachsen.de/download/41376 DOC, 31 KB]
# Anlage 10 zu § 32 Abs. 5 Satz 1 Nr. 3 NKWO - Bescheinigung der Wählbarkeit [http://www.landeswahlleiter.niedersachsen.de/download/43367 DOC, 27 KB]
# Anlage 11 zu § 32 Abs. 5 Satz 1 Nr. 4 NKWO - Niederschrift Aufstellungsversammlung [http://www.landeswahlleiter.niedersachsen.de/download/43000 DOC, 52 KB]
# Anlage 12 zu § 32 Abs. 5 Satz 1 Nr. 6 NKWO - Versicherung an Eides statt [http://www.landeswahlleiter.niedersachsen.de/download/43181 DOC, 30 KB]

==== Formulare ====

PDF Formulare für das selber Ausdrucken und ans uns verschicken:

[[Northeim/KWNOM2011/UUFormulare]]

== Technisches ==

* Twitter Hashtags: Landkreis Northeim [http://search.twitter.com/search?q=%23KWNOM11 #KWNOM11] (Niedersachsen: [http://search.twitter.com/search?q=%23KWNDS11 #KWNDS11])
* Mailingliste: [http://service.piratenpartei.de/mailman/listinfo/nds-northeim Mailingliste Northeim]
* Mails Kandidaten: Bitte in den Kandidatenprofilen nachschauen

=== Logos ===

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== Gemeinden im Landkreis Northeim ==

Zur Übersicht die Gemeinden im Landkreis Northeim.

[[Bild:LandkreisNortheimGemeinden.jpg|600px|Gemeinden]]

[[Kategorie:Northeim]] [[Kategorie:Kommunalwahl Niedersachsen 2011]]

== Statistiken ==

{{:Northeim/Wahlergebnisse/2009 Bundestagswahl}}

NDS:Northeim/KWNOM2011 - Versionsgeschichte

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