imported>Eddy: /* Satzungsänderung */

2013-10-26T14:43:04Z

Satzungsänderung

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{{Navigationsleiste_LMV_Niedersachsen_2013.3}}

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<div style="font-size: 1.4em;margin:5px;padding-bottom:10px;font-weight:bold;border-bottom:1px solid #aaaaaa;"> <div style="display:inline-block;">Wichtig!</div></div>

Durch Annahme des Antrags https://ticket.piraten-nds.de/issues/13611 müsst ihr folgendermaßen verfahren, um einen Antrag fristgerecht und gültig einzureichen:

Bis zum 3.Oktober müssen alle Anträge im Sinne der [[NDS:Satzung#.C2.A7_12_Die_Landesmitgliederversammlung|NDS Satzung §12.4.1]] beim Vorstand eingereicht werden. Der Eingangszeitpunkt ist der erste Moment in dem entweder

- ein Mitglied des LaVo oder ein Bearbeiter seiner offiziellen Eingangskanäle diesen zur Kenntnis genommen hat, (d.h. ihr könnt das jedem einzelnen LaVo-Mitglied schicken)

- der Antrag im Projekt LMV-Antraege liegt, (das ist der hier: https://ticket.piraten-nds.de/projects/lmv-antraege )

- der Antrag im [https://ticket.piraten-nds.de/projects/vorstand-at-piraten-nds-de Projekt "vorstand@piraten-nds.de"] liegt und klar als Antrag an die LMV erkennbar ist.
(d.h. ihr schickt euren Antrag mit dem Wort "Antrag"+$xy in der Betreffzeile an vorstand@piraten-nds.de , dann wird der ins Projekt übertragen)

Ihr könnt DANACH den Antrag hier im unteren Bereich "Satzungsänderungen außerhalb der AG Satzung" selbst eintragen.

Wichtig! Die alleinige Eintragung des Antrags ins Wiki gilt nicht als Einreichung! Ihr müsst den Antrag unbedingt auf einem der drei oben aufgezählten Wege dem Vorstand zukommen lassen.

oder,

wenn ihr den exquisiten Service der NDS AG Satzung nutzen wollt, schickt ihr eure Anträge an deren Mailingliste, dann überprüfen die den Antrag für euch, helfen bei der Formatierung und pflegen ihn dann ins Wiki ein und reichen ihn dann auch beim Vorstand für euch ein.

[[NDS:AG_Satzung|AG Satzung]]

==

Bitte verwendet die [[NDS:AG_Satzung/Vorlage-SAeA|Vorlage der AG Satzung]], sowohl wenn ihr die Anträge über die AG Satzung oder selbst direkt einreicht und hier unten eintragt.

|}

__TOC__

= Satzungsänderungsanträge über AG-Satzung =
{{:NDS:AG_Satzung/2013.3/Disclaimer}}
 
 

{{:NDS:AG_Satzung/2013.3/Gesamte_Satzung}}

= Satzungsänderungen außerhalb der AG Satzung =

{| class="wikitable" width="100%" cellspacing="0px" cellpadding="10px" border=1
|- style="background: #FF8800;"
! Es folgen die Satzungsänderungsanträge, die nicht über die AG-Satzung zur Abstimmung auf der LMV vorbereitet wurden.

Bitte ändere keinen der hier von anderen gelisteten Anträge eigenmächtig ab! Gegenargumente und Hinweise dürfen natürlich ergänzt werden.

Wir bitten dringend darum Anträge zu Satzungsänderungen über die [[Landesverband_Niedersachsen/AG_Satzung|AG-Satzung]] einzubringen.

Bitte verwende nach Möglichkeit diese [[NDS:AG_Satzung/Vorlage-SAeA|Vorlage]].

Damit sich die Teilnehmer der Landesmitgliederversammlung auf die Satzungsänderungen vorbereiten können, wird darum gebeten, Anträge möglichst frühzeitig zu stellen. Des weiteren wird darum gebeten, die Anträge aussagekräftig zu begründen und bereits im Vorfeld einer rechtlichen Prüfung zu unterziehen (Konformität zur Bundessatzung und Gesetzen).
|-
|}

 

=== Satzungsänderungsantrag zu § 3 von Thomas Ganskow===
Antragsteller: [[Benutzer:Thomas Ganskow | Thomas Ganskow]]

==== Thematik ====
* Bei Mitgliedsanträgen kommt es immer wieder vor, dass diese aus verschiedensten Gründen nur mit großem Zeitverzug beschlossen werden. Sei es eine Regelung, dass nach einer festgelegten Zeit ohne Reaktion eine automatische Aufnahme erfolgt, sei es, dass kein KV-Mitglied eine DSV hat oder einen Zugang zum RedMine besitzt. Dadurch werden Aufnahmeprozesse verzögert und potentielle Neumitglieder verärgert.

==== Änderung ====
* § 3, Satz 3, Erwerb der Mitgliedschaft ist dahingehend zu ergänzen, dass in den beschriebenen oder anderen Fällen, die dazu führen, dass ein Mitgliedsantrag nicht innerhalb von zwei Wochen behandelt wird, zur Genehmigung der nächsthöheren Ebene zugewiesen wird. Im allgemeinen dürfte dies der LaVo sein.

==== Begründung ====
* Optimierung des Aufnahmevorgangs.

==== Gegenargumente ====

Ich denke wir befassen uns mit Geringfügikeiten. Tatsächlich ist es so, daß die Komminikation zwischen den Gliederungen nicht reibungsfrei läuft. Dies betrifft sowohl den LAVO als auch die unteren Gliederungen. So ist zum Beispiel die Meldung von einem neuen Mitglied wg. Umzugs seit über 2 Monaten ausständig. Auch haben wir Mitgliedszugänge die uns erst sehr verspätet vom LAVO gemeldet worden.
Von daher sehe ich es als gegeben an, erst die Abwicklung zu verbessern bevor man schon wieder an der Satzung schraubt.
charlymod

Den Antrag habe ich als Mitglied der Mitgliederbetreuung gestellt. Als Koordinator zwischen den verschiedenen Bearbeitungsstufen der Neumitgliederaufnahme ist mir dieser Änderungsbedarf aufgefallen. Die von Dir angesprochenen Punkte haben nur indirekt oder gar nichts mit dem in der Mitgliederbetreuung durchzuführenden Neumitgliederaufnahmeprozess zu tun. Von daher halte ich die vorgeschlagene Satzungsänderung nach wie vor für wünschenswert.
Thomas Ganskow

* ''Bitte beschreibe, was gegen deinen Änderungsvorschlag spricht.''

==== Hinweise ====
* -

==== Satzungsänderung ====
{| class="wikitable" width="100%" cellspacing="0px" cellpadding="10px" border=1
|- style="background: #DDFFDD;"
! [[NDS:Satzung|ORIGINAL]]
! Überarbeitung
|-
|width="50%" valign="top" |

'''§ 3 Erwerb der Mitgliedschaft'''

...

3) Über die Aufnahme entscheidet der Vorstand der zuständigen Gliederung, so lange die Satzung der Gliederung nichts anderes bestimmt. Sollte der Vorstand der Gliederung handlungsunfähig sein, entscheidet die nächst höhere Gliederung. Für die Wiederaufnahme ehemaliger Mitglieder ist die Zustimmung des Landesvorstandes erforderlich. Die Ablehnung des Aufnahmeantrags muss der/dem BewerberIn gegenüber schriftlich begründet werden.

|
'''§ 3 Erwerb der Mitgliedschaft'''

...

3) Über die Aufnahme entscheidet der Vorstand der zuständigen Gliederung, so lange die Satzung der Gliederung nichts anderes bestimmt. Sollte der Vorstand der Gliederung handlungsunfähig sein oder den Antrag aus anderen Gründen nicht innerhalb von zwei Wochen bearbeiten, entscheidet die nächst höhere Gliederung. Für die Wiederaufnahme ehemaliger Mitglieder ist die Zustimmung des Landesvorstandes erforderlich. Die Ablehnung des Aufnahmeantrags muss der/dem BewerberIn gegenüber schriftlich begründet werden.

|}

 

=== Satzungsänderungsantrag zu §5 von Phil===
Antragsteller: [[Benutzer:Phil-Wendland|Phil]]

==== Thematik ====
* -

==== Änderung ====
* § 5 Rechte und Pflichten der Piraten wird nach Abs. 4 um einen folgenden neuen Abs. 5 ergänzt, der wie folgt lautet:
**'''5. Ein Mitglied kann seine Stimme einem anderen stimmberechtigten Mitglied übertragen. Der Stimmvertreter ist an Weisungen des übertragenden Piraten nicht gebunden. Kein Mitglied darf mehr als eine ''fremde'' Stimmen vertreten. Amts- und Mandatsträger sollen keine fremden Stimmen vertreten. Bei Personenwahlen kommen Stimmübertragungen nicht zur Geltung, bei Geschäftsordnungsanträgen sollen sie nicht zur Geltung kommen.'''

==== Begründung ====
* -

==== Gegenargumente ====
* -

==== Hinweise ====
* -

==== Satzungsänderung ====
{| class="wikitable" width="100%" cellspacing="0px" cellpadding="10px" border=1
|- style="background: #DDFFDD;"
! [[NDS:Satzung|ORIGINAL]]
! Überarbeitung
|-
|width="50%" valign="top" |

|

# 5. Ein Mitglied kann seine Stimme einem anderen stimmberechtigten Mitglied übertragen. Der Stimmvertreter ist an Weisungen des übertragenden Piraten nicht gebunden. Kein Mitglied darf mehr als eine ''fremde'' Stimmen vertreten. Amts- und Mandatsträger sollen keine fremden Stimmen vertreten. Bei Personenwahlen kommen Stimmübertragungen nicht zur Geltung, bei Geschäftsordnungsanträgen sollen sie nicht zur Geltung kommen.
|}

 

=== Satzungsänderung §7 Ordnungsmaßnahmen gegen Gebietsverbände von Jason ===

Antragsteller: [[Benutzer:Trublu|Jason Peper]]

==== Thematik ====
* Bisher gab es keine Regelung wie mit gescheiterten Gebietsverbänden umgegangen werden kann. Diese Satzungsänderung bringt dafür eine Möglichkeit. Sie ist allerdings auch kein Automatismus, so dass es problemlos Einzelfallentscheidungen geben kann.

==== Änderung ====
* Absatz drei wir erweitert, so dass es eine schwere Ordnungswidrigkeit wird, wenn wiederholt kein Vorstand gewählt werden kann oder es nur noch sehr weniger Mitglieder gibt (= weniger als zur Gründung eines Vereins notwendig)

==== Begründung ====
* gescheiterte Verbände machen auf lange Sicht niemandem eine Freude. Eine spätere Neugründung ist auch keine besonders große Hürde.

==== Satzungsänderung ====
{| class="wikitable" width="100%" cellspacing="0px" cellpadding="10px" border=1
|- style="background: #DDFFDD;"
! [[NDS:Satzung|ORIGINAL]] §7 Ordnungsmaßnahmen gegen Gebietsverbände
! Überarbeitung
|-
|width="50%" valign="top" |



3. Ein schwerwiegender Verstoß liegt vor, wenn der Gebietsverband oder dessen Vorstand sich nicht mehr für die Belange der Piratenpartei Niedersachsen einsetzt, Beschlüsse oder Anordnungen der für sie zuständigen Parteigremien nicht befolgt, Verstöße entsprechend § 6 begeht und trotz zweimaliger schriftlicher Abmahnung fortsetzt.
|



3. Ein schwerwiegender Verstoß liegt vor, wenn der Gebietsverband oder dessen Vorstand sich nicht mehr für die Belange der Piratenpartei Niedersachsen einsetzt, Beschlüsse oder Anordnungen der für sie zuständigen Parteigremien nicht befolgt, Verstöße entsprechend § 6 begeht und trotz zweimaliger schriftlicher Abmahnung fortsetzt. Ebenfalls verstößt ein Gebietsverband schwer gegen die Ordnung der Partei wenn er in drei Versuchen keinen handlungsfähigen Vorstand zustande bringt oder für länger als ein Vierteljahr über weniger als sieben Mitglieder verfügt.
|}

 

=== Satzungsänderung §10 Gliederung von Jason ===
Antragsteller: [[Benutzer:Trublu | Jason Peper]]

==== Thematik ====
* Bisher hat der §10 etliche Inkonsistenzen und Regelungslücken. Die meisten davon möchte ich mit dieser Überarbeitung beheben.

==== Änderung ====

* Regionalverbände raus. Waren undefiniert und ungenutzt.
* Verschmelzung von Verbänden und Loslösung einzelner Gebiete geregelt.

==== Begründung ====
* -

==== Gegenargumente ====
* -

==== Hinweise ====
* [[NDS:Mitgliederversammlungen/2013.3/NFG_Antraege|Nicht fristgerechter Alternativantrag]]

==== Satzungsänderung ====
{| class="wikitable" width="100%" cellspacing="0px" cellpadding="10px" border=1
|- style="background: #DDFFDD;"
! [[NDS:Satzung|ORIGINAL]] §10 Gliederung
! Überarbeitung
|-
|width="50%" valign="top" |

1. Der Landesverband Piratenpartei Niedersachsen gliedert sich in Orts-, Kreis-, Stadt-, Regions-, und Regionalverbände, mit jeweils mindestens drei Mitgliedern.

2. Alle Gliederungen besitzen Programm-, Finanz- und Personalautonomie. Das Programm darf den Grundprinzipien der Partei nicht widersprechen.

3. Die Satzungsentwürfe und Satzungsänderungen der Kreis- und Ortsverbände sollen vor ihrer Verabschiedung dem Landesvorstand zur Stellungnahme zugestellt werden. Sie erhalten ihre Gültigkeit mit der Beschlussfassung auf der Mitgliederversammlung des Kreis- bzw. Ortsverbandes. Die Satzung ist bei der Landesgeschäftsstelle zu hinterlegen.

4. Kreis- und Ortsverbände werden von ihren Mitgliedern gebildet. Zur Gründung eines Ortsverbandes ist der Antrag von mindestens fünf der in der Gemeinde wohnenden Mitglieder erforderlich. Die Organisation der Gründungsversammlung erfolgt durch den Kreisvorstand. Dabei sind auf Verlangen der Mehrheit der Mitglieder aus den betroffenen Gemeinden mehrere Gemeinden zu einem Ortsverband zusammenzufassen.

5. Der räumliche Tätigkeitsbereich der Gliederung soll sich mit der entsprechenden politischen Gliederung in Gemeinden, kreisfreien Städten, Landkreisen und Regionen decken. Regionsverbände sind Verbände im Gebiet einer regionalen Gebietskörperschaft. Sie ersetzen in ihrem Gebiet die Kreis- / Stadtverbände. Kreisverbände können sich auflösen und zu Regionalverbänden zusammenschließen. Über die Anerkennung entscheidet eine Landesmitgliederversammlung. Kreisverbände in kreisfreien Städten führen den Namen Stadtverband. Der räumliche Tätigkeitsbereich der Ortsverbände deckt sich mit den Grenzen der jeweiligen (Samt-)Gemeinde. Die Kreisversammlung kann auf Antrag der Mitgliederversammlungen der betroffenen Ortsverbände eine abweichende Regelung treffen.

6. Regionale Treffen können nach freier Absprache der beteiligten Kreisverbände zur Regelung regionaler Angelegenheiten und zum Erfahrungs- und Meinungsaustausch stattfinden.

|

1. Der Landesverband gliedert sich in Kreis- und Gemeindeverbände mit jeweils mindestens 25 Mitgliedern. Die Gliederungen können sich ihren Namen frei wählen, sollen sich jedoch an ihrer Funktion und dem Namen der Kommune orientieren.

2. Alle Gliederungen besitzen Programm-, Finanz- und Personalautonomie. Das Programm darf den Grundprinzipien der Partei nicht widersprechen. Die Finanz- und Mitgliederverwaltung kann durch die Satzung an die nächsthöhere Gliederung übertragen werden. Wenn die Satzung keine Regelung enthält, kann dies auch durch Vorstandsbeschluß erfolgen.

3. Kreis- und Gemeindeverbände werden von ihren Mitgliedern gebildet. Im Verbandsgebiet müssen zum Zeitpunkt der Gründung mindestens 30 Mitglieder wohnen. Die Organisation der Gründungsversammlung erfolgt durch die nächsthöhere Gliederung. Gemeindeverbände können nur gegründet werden, wenn der für das Gebiet zuständige Kreisverband existiert. Zur Gründung einer Gliederung ist der Antrag an die nächsthöhere Gliederung von mindestens zehn der im Verbandsgebiet wohnenden Mitglieder erforderlich. Dem Antrag muss ein Satzungsentwurf beiliegen. Wenn der Antrag abgelehnt oder nicht behandelt wird, ist er der nächsten Landesmitgliederversammlung vorzulegen. Auf Antrag von mindestens fünf Mitgliedern an den Landesvorstand kann von den Mindestmitgliederzahl abgewichen werden. Die Satzung ist bei der Landesgeschäftsstelle zu hinterlegen.

4. Der räumliche Tätigkeitsbereich der Gliederung muss sich mit der entsprechenden politischen Gliederung decken. Für Kreisverbände sind die die Landkreise, kreisfreien Städte und die Region Hannover, für Gemeindeverbände sind es kreisangehörige Städte und Gemeinden sowie die Landeshauptstadt Hannover und die Stadt Göttingen. Gliederungen unterhalb der Gemeindeverbände sind zulässig, wenn sie von der Satzung des Gemeindeverbandes vorgesehen sind. Ein Kreisverband kann die Bildung von Gemeindeverbänden in der Satzung untersagen.

5. Gliederungen können sich mit einer Auflösungsversammlung selber auflösen. Dazu muss explizit in der Einladung auf die Möglichkeit der Auflösung hingewiesen werden. Für die erfolgreiche Auflösung ist eine Zweidrittelmehrheit nötig.

6. Gliederungen auf der gleichen Ebene können sich zu einem gemeinsamen Verband verschmelzen. Dazu müssen Mitgliederversammlungen in allen bisherigen Gliederungen zustimmen. Dies kann bereits bei der Gründung geschehen, wenn die Mehrheit der Anwesenden aus den jeweiligen Gebieten zustimmt. Gebiete ohne anwesende Mitglieder können nicht verschmolzen werden.

7. Auf Antrag von mindestens fünf Mitgliedern an den Landesvorstand kann eine Mitgliederversammlung einberufen werden um ein Gebiet aus einem verschmolzenen Verband zu lösen. Die Antragsteller müssen in dem betroffenen Gebiet wohnen. Wenn der Antrag abgelehnt oder nicht behandelt wird, kann er der nächsten Landesmitgliederversammlung vorgelegt werden. Das Gebiet wird aus dem verschmolzenen Verband losgelöst, wenn die Mehrheit der Anwesenden aus dem betroffenen Gebiet dem zustimmt.

|}

 

=== Satzungsänderungsantrag zu §14 Abs 1 & Abs 8 von Phil===
Antragsteller: [[Benutzer:Phil-Wendland|Phil]]

==== Thematik ====
* -

==== Änderung ====
* Die LMV möge beschließen:
**§14 Abs. 1 wird durch folgenden Absatz ersetzt:
**"Der Landesvorstand besteht aus einem Vorsitzenden, einem stellvertretenden Vorsitzenden, einem Schatzmeister und mindestens einem Beisitzer, maximal 4 Beisitzern. Auf das Amt des Schatzmeisters und des Beisitzers kann sich ein Team aus zwei Personen bewerben. Die zweite Person ist dabei der Stellvertreter. Stellvertretende Beisitzer und Schatzmeister sind nur im Vertretungsfall stimmberechtigt."
***(derzeitige Fassung: Der LaVo besteht aus: einem V1, einem V2, einem Schatzmeister und mind. einem, max. 8 Beisitzern)
**Der Satz "Beisitzer im Vorstand haben Stimmrecht" unter Abs. 8 wird gestrichen.

==== Begründung ====
* mündlich, wird nachgereicht
*kurz: mehr Team, besseres Ehrenamt, weniger alle sind für alles zuständig.

==== Gegenargumente ====
* -

==== Hinweise ====
* -

==== Satzungsänderung ====
{| class="wikitable" width="100%" cellspacing="0px" cellpadding="10px" border=1
|- style="background: #DDFFDD;"
! [[NDS:Satzung|ORIGINAL]]
! Überarbeitung
|-
|width="50%" valign="top" |
# Bitte trage hier den Original-Paragraphen der Satzung ein, den du ändern möchtest.
|
# Bitte trage hier den geänderten Paragraphen der Satzung ein, wie du ihn ändern möchtest.
|}

 

=== Satzungsänderungsantrag zu §'Nummer' von 'Dein Name'===
Antragsteller: [[Benutzer:du | Dein Name]]

==== Thematik ====
* Hier bitte in die Thematik einführen.
* Bitte beschreibe das Problem, das du mit dem Antrag beheben möchtest.

==== Änderung ====
* Bitte beschreibe hier in Prosa, was genau du ändern möchtest
* ..

==== Begründung ====
* Bitte Begründe deinen Änderungsvorschlag.

==== Gegenargumente ====
* Bitte beschreibe, was gegen deinen Änderungsvorschlag spricht.

==== Hinweise ====
* Hier ist Raum für allgemeine Hinweise zu der behandelten Thematik.

==== Satzungsänderung ====
{| class="wikitable" width="100%" cellspacing="0px" cellpadding="10px" border=1
|- style="background: #DDFFDD;"
! [[NDS:Satzung|ORIGINAL]]
! Überarbeitung
|-
|width="50%" valign="top" |

# Bitte trage hier den Original-Paragraphen der Satzung ein, den du ändern möchtest.
# Die aktuelle Satzung findest du hier: [[NDS:Satzung|Satzung Landesverband Niedersachsen]]
# Betrachte dort den Quelltext und kopiere den entsprechenden Paragraphen hier her.
|
# Bitte trage hier den geänderten Paragraphen der Satzung ein, wie du ihn ändern möchtest.
# Änderungen sind dabei grün hervorzuheben.
# (entfällt)
|}

 

[[Kategorie:AG Satzung Niedersachsen]]

NDS:Mitgliederversammlungen/2013.3/SAe Antraege - Versionsgeschichte

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