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2011-08-02T17:41:12Z

hat „Kreisverband Hameln-Pyrmont/KPT11 Protokoll“ nach „NDS:Kreisverband Hameln-Pyrmont/KPT11 Protokoll“ verschoben

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Protokoll des Kreisparteitages 2011
des Kreisverbandes Hameln-Pyrmont
der Piratenpartei am 03.04.2011=

==TOP 1 Begrüßung und Organisatorisches==

Akkreditierung ca. um 18 Uhr begonnen. Kurz danach ist Beginn des Kreisparteitages.

10 akkreditierte Piraten sind anwesend.

Begrüßung von Lars Reineke
Lars Reineke wird als Tagungsleiter gewählt.

Wahl des Protokollanten:
Constantin Grosch gewählt mit 9:0:1

Wahl des Wahlleiters:
Vorschlag von Lars Reineke: Till Zimmermann → gewählt mit 9:0:1

Bestimmung der Wahlhelfer:
Es sind min. zwei Wahlhelfer laut GO erforderlich.
Lars Reineke erklärt, wie man eine Debatte führt bzw. Prinzip von GO-Anträgen.

Torben Friedrich stellt einen Antrag auf Änderung der GO bezüglich §2, sodass nur ein Wahlhelfer benötigt wird.
Formelle Gegenrede von Lars Reineke
Angenommen von 10:0:0 → nur ein Wahlhelfer wird benötigt.

Jörgen Sagawe wird als Wahlhelfer vom Wahlleiter (Till Zimmermann) ernannt.

Gäste werden zugelassen 10:0:0
optische / akkustische Aufnahmen werden zugelassen 10:0:0

Geschäftsordnung (GO) wird angenommen 10:0:0

Tagesordnungsantrag 1:
Constantin Grosch erklärt folgenden Antrag: "Unter TOP 5 soll der Punkt "Vorstellung und Wahl zweier Vertrauenspersonen" nach § 21 Abs. 11 NKWG, § 33 NKWO hinzugefügt werden."
Matthias Hackbarth möchte nochmals Grund erfahren.
Lars Reineke erläutert nochmals.
Abstimmung: 10:0:0 → angenommen

Abstimmung über Tagesordnung → angenommen 10:0:0

==TOP 2 Entlastung des Vorstandes==

Bericht des Vorstands:
Lars Reineke berichtet vom vergangen Jahr
(neuer Gast, insgesamt nun zwei)
Matthias Hackbarth berichtet über Kassenlage
Lars Reineke GO-Antrag auf Unterbrechung zum Einsammeln von Spenden.
→ Angenommen 10:0:0

Unterbrechung der Sitzung ca. um 18:30 Uhr.
Wiedereröffnung der Sitzung von Lars Reineke ca. um 18:40 Uhr.

Bericht des Kassenprüfers (Constantin Grosch)

Entlastung des Vorstandes:
Bisher amtierender Vorstand wird politisch und finanziell entlastet. 10:0:0

==TOP 3 Vorstandswahlen und weitere Ämter==

Wahl des Vorstandsvorsitzenden:

Vorschläge für den Vorstandsvorsitzenden:
Jörgen Sagawe schlägt Constantin Grosch vor
Matthias Hackbarth schlägt Jörgen Sagawe vor

Vorstellung der Kandidaten:
Constantin Grosch stellt sich vor
Jörgen Sagawe stellt sich vor

Lars Reineke stellt die Frage, ob die Kandidaten auch stellv. Vorsitzender sein würden:
→ beide bejahen

Torben Friedrich stellt die Frage an Constantin Grosch, ob er durch seine Behinderung irgendwelche Komplikationen sieht:
→ verneint
Lars Reineke fragt nach der Zeit, die zur Verfügung steht.
Beide beantworten diese Frage.

Björn Wosnitza stellt GO-Antrag, dass jemand anderes für explizit diese Wahl, als Wahlhelfer agiert.
→ GO-Antrag ist nicht nötig, da Till Zimmermann einfach Björn Wosnitza benennen kann und dies auch tut.

Wahlvorgang wird von Till Zimmermann und dem Wahlhelfer Björn Wosnitza durchgeführt.
Ergebnis der Wahl des Vorstandsvorsitzenden:
Constantin Grosch 8
Jörgen Sagawe 1
Ungültig 0
Enthaltung 1

Constantin Grosch nimmt die Wahl an.

Wahl des stellv. Vorstandsvorsitzenden:

Vorschläge für den stellv. Vorstandsvorsitzenden:
Björn Wosnitza schlägt Jörgen Sagawe vor
Matthias Hackbarth schlägt Lars Reineke vor
→ dieser möchte aber nicht antreten.
Matthias Hackbarth schlägt Björn Wosnitza vor

Till Zimmermann benennt Lars Reineke als Wahlhelfer (explizit für diese Wahl). Kandidatenliste geschlossen.

Vorstellung der Kandidaten:
Björn Wosnitza stellt sich vor
Jörgen Sagawe stellt sich vor

Wahlvorgang wird von Till Zimmermann und Lars Reineke durchgeführt.
Ergebnis der Wahl des stellv. Vorstandsvorsitzenden:
Björn Wosnitza 3
Jörgen Sagawe 7
ungültig -
Enthaltung -

Jörgen Sagawe nimmt die Wahl an.

Wahl des Schatzmeisters:

Vorschläge für den Schatzmeister:
Torben Friedrich schlägt Matthias Hackbarth vor
Björn Wosnitza schlägt sich selbst vor

Vorstellung der Kandidaten:
Matthias Hackbarth stellt sich vor
Björn Wosnitza stellt sich vor

GO-Antrag von Björn Wosnitza zur Unterbrechung der Versammlung von 5 Min auf etwa 19:20 Uhr.
keine Gegenrede, auch nicht formell → angenommen

Unterbrechung der Versammlung um ca. 19:12 Uhr
Fortsetzung der Versammlung um ca. 19:21 Uhr

Wahlvorgang wird von Till Zimmermann und Jörgen Sagawe durchgeführt.
Ergebnis der Wahl des Schatzmeisters:
Matthias Hackbarth 10
Björn Wosnitza 0
Ungültig 0
Enthaltung 0

Matthias Hackbarth nimmt die Wahl an.

Wahl der Beisitzer:

Kandidaten für die Beisitzer:
Benjamin Klein schlägt sich selbst vor. Dieser ist zwar abwesend, aber schriftliche Erklärung liegt per E-Mail zum Zeitpunkt der Wahl vor.

Johannes Lange wird von Torben Friedrich vorgeschlagen
Lars Reineke wird von Jörgen Sagawe vorgeschlagen
Björn Wosnitza wird von Torben Friedrich vorgeschlagen
Torben Friedrich wird von Constantin Grosch vorgeschlagen → lehnt dies aber ab.

GO-Antrag von Jörgen Sagawe zum Wahlverfahren: Jeder Wähler kann max. zwei Stimmen abgeben, aber nur eine pro Kandidaten.
Keine Gegenrede, auch nicht formell → angenommen

Vorstellung der Kandidaten
Benjamin Klein kann sich nicht vorstellen, da abwesend
Johannes Lange stellt sich vor
Lars Reineke stellt sich vor
Björn Wosnitza stellt sich vor

Constantin Grosch fragt nach dem persönlichen Ziel jedes Kandidaten und was sie erreichen möchten.
→ Jeder anwesende antwortet.

Wahlvorgang wird von Till Zimmermann und Jörgen Sagawe nach dem durch den GO-Antrag festgelegten Wahlverfahren durchgeführt.
Ergebnis der Wahl der Beisitzer:
Benjamin Klein 2
Johannes Lange 6
Lars Reineke 8
Björn Wosnitza 3
ungültig 0
Enthaltung 1

Lars Reineke und Johannes Lange nehmen die Wahl an.

Wahl des Kassenprüfers:

Kandidaten für Kassenprüfer:
Matthias Hackbarth schlägt Michaela Hackbarth vor
Jörgen Sagawe schlägt Björn Wosnitza vor
Constantin Grosch schlägt Till Zimmermann vor

Abstimmung, dass Jörgen Sagawe Wahlleiter für diese Wahl ist. → angenommen 10:0:0
Jörgen Sagawe ernennt Lars Reineke als Wahlhelfer für diese Wahl.

Vorstellung der Kandidaten:
Michaela Hackbarth stellt sich vor
Björn Wosnitza stellt sich vor
Till Zimmermann stellt sich vor

Wahlvorgang wird von Jörgen Sagawe und Lars Reineke durchgeführt.
Ergebnis der Wahl:
Michaela Hackbarth 5
Björn Wosnitza 0
Till Zimmermann 4
ungültig 0
Enthaltung 1

Michaela Hackbarth nimmt die Wahl an.

GO-Antrag auf hinzufügen des TOP "Wahl der stellv. Kassenprüfer" im Anschluss an die eben erfolgte Wahl.
Keine Gegenrede, auch nicht formell → angenommen

Wahl des stellv. Kassenprüfers:

Kandidaten für den stellv. Kassenprüfer:
Jörgen Sagawe schlägt Till Zimmermann vor
Michaela Hackbarth schlägt Heike Ritterstaedt vor

Abstimmung, dass Jörgen Sagawe Wahlleiter für diese Wahl ist. → angenommen 10:0:0

Jörgen Sagawe ernennt Lars Reineke als Wahlleiter für diese Wahl.
Vorstellung der Kandidaten:
Heike Ritterstaedt stellt sich vor
Till Zimmermann stellt sich vor

Wahlvorgang wird von Jörgen Sagawe und Till Zimmermann durchgeführt.
Ergebnis der Wahl:
Heike Ritterstaedt 5
Till Zimmermann 4
ungültig 0
Enthaltung 1

Heike Ritterstaedt nimmt die Wahl an.

==TOP 4 Satzungsänderungen==

Satzungsänderungsantrag 1

Lars Reineke stellt folgenden Antrag vor:
Der Kreisparteitag soll aus phonetischen Gründen in Kreismitgliederversammlung umbenannt werden.
Dazu soll die Satzung (§§ 11, 12, 16, 18) an den entsprechenden Stellen angepasst werden.

Redebeitrag von Johannes Lange, Constantin Grosch und Torben Friedrich

Alternativantrag (1b) von Matthias Hackbarth: Kreismitgliederversammlung wird im Antrag durch "Parteitag des Kreisverbandes" ersetzt

Alternativantrag (1c) von Torben Friedrich: Kreismitgliederversammlung wird im Antrag durch "Kreisversammlung" ersetzt

Redebeiträge von Matthias Hackbarth, Till Zimmermann und Lars Reineke

Abstimmung (2/3 Mehrheit notwendig → 10 Akkreditierte also 7)
SÄA 1: 8 Stimmen dafür
SÄA 1b: 1 Stimme dafür
SÄA 1c: 0 Stimmen dafür

Satzungsänderungsantrag 1 wurde damit angenommen. Kreisparteitag wird damit in Kreismitgliederversammlung umbenannt.

Satzungsänderungsantrag 2

Lars Reineke stellt den Antrag vor
"Spenden an den Kreisverband Hameln-Pyrmont in einer Höhe von bis zu 500 € pro Kalenderjahr sind grundsätzlich offenzulegen, es sei denn, der Spender wünscht dies ausdrücklich nicht, Spenden von mehr als 500 € pro Kalenderjahr müssen inkl. ihrer Herkunft im öffentlichen Kassenbuch offengelegt werden."
Redebeitrag von Jörgen Sagawe, Johannes Lange und Till Zimmermann

Abstimmung (2/3 Mehrheit notwendig → 10 Akkreditierte also 7)
10 Stimmen dafür → Satzungsänderung 2 damit angenommen

==TOP 5 Kandidatenaufstellung==

Allgemeine Informationen
Wahlsysteme werden vorgestellt
Wahlsystem wird von Till Zimmermann vorgestellt. Einfache Mehrheit für Kandidaten reicht. Extra Abstimmung für Listenplatz.

Hameln – Stadtrat – Kandidaten:
Vorstellung der Kandidaten
Wahlbereich 1
Lars Reineke
Wahlbereich 2
Constantin Grosch
Wahlbereich 3
Björn Wosnitza
Wahlbereich 4
Benjamin Klein
Jörgen Sagawe
Wahlbereich 5
Michaela Hackbarth
Wahlbereich 6
Matthias Hackbarth

Till Zimmermann benannt Torben Friedrich als Wahlhelfer (nur für diese Wahl).

Wahlvorgang wird von Till Zimmermann und Jörgen Sagawe durchgeführt
Ergebnis der Wahl:
Wahlbereich 1
Lars Reineke 10:0 → angenommen
Wahlbereich 2
Constantin Grosch 10:0 → angenommen
Wahlbereich 3
Björn Wosnitza 8:2 → angenommen
Wahlbereich 4
Benjamin Klein 5:5 → abgelehnt
Jörgen Sagawe 10:0 → angenommen
Wahlbereich 5
Michaela Hackbarth 10:0 → angenommen
Wahlbereich 6
Matthias Hackbarth 10:0 → angenommen

Alle Kandidaten nehmen die Wahl an.

Allen Wähler war klar, dass dies die Wahl der Kandidaten für den Stadtrat war.
(Nachfrage, da auf Stimmzettel falsche/fehlende Angaben standen.)

Hameln – Stadtrat – Listenplatzierung:

GO-Antrag auf Wahlsystem „Bestätigung der der Liste“
→ angenommen 10:0:0

Besprechung der Listenreihenfolge für die Stadtliste Hameln mit obrigen Kandidaten.
Aufstellung der Liste wie folgt:

Constantin Grosch
Matthias Hackbarth
Jörgen Sagawe
Michaela Hackbarth
Björn Wosnitza

Lars Reineke
Till Zimmermann ernennt Torben Friedrich zum Wahlhelfer (für diese Wahl)
Wahlvorgang wird von Till Zimmermann und Torben Friedrich durchgeführt.
Ergebnis:
Ja 10
Nein 0
Ungültig 0

21:25 nur noch 8 Akkreditierte

Landrat:

Diskussion ob ein Kandidat für Landrat aufgestellt wird.
Abstimmung, wer DAFÜR ist, einen Landrat aufzustellen:
1:5:2 → abgelehnt

Orts-/Gemeinderat – Kandidaten & Listenplatzierung:

Kandidaten für die Ortsräte und Gemeinderäte
Ortsrat Bakede-Böbber-Egestorf:
Johannes Lange
Gemeinderat Coppenbrügge:
Torben Friedrich

Wahlvorgang wird von Till Zimmermann und Jörgen Sagawe durchgeführt.
Ergebnis:
Ortsrat Bakede-Böbber-Egestorf:
Johannes Lange 8:0 → angenommen (da nur ein Bewerber = Listenplatz 1)
Gemeinderat Coppenbrügge:
Torben Friedrich 8:0 → angenommen (da nur ein Bewerber = Listenplatz 1)

Kandidaten nehmen die Wahl an

GO-Antrag auf Vertagung von Till Zimmermann
Gegenrede, Till Zimmermann zieht Antrag zurück

21:53 9 Akkreditierte
Hameln-Pyrmont – Kreistag – Kandidaten:

Till Zimmermann ernennt Björn Wosnitza zum Wahlhelfer (nur diese Wahl)

Kandidaten für den Kreistag
Wahlbereich 2
Matthias Hackbarth (Listenplatz 2)
Wahlbereich 3
Torben Friedrich (Listenplatz 5)
Wahlbereich 4
Lars Reineke (Listenplatz 6)
Wahlbereich 5
Jörgen Sagawe (Listenplatz 3)
Wahlbereich 6
Constantin Grosch (Listenplatz 1)
Wahlbereich 8
Johannes Lange (Listenplatz 4)

auf gleichem Wahlzettel:

Wahl der Vertrauenspersonen für die Kommunalwahl und Wahl der Personen, die nach § 24 Abs. 3 Satz 2 NKWG bezeugen müssen, dass die Wahl geheim verlaufen ist:
Constantin Grosch
Jörgen Sagawe

Wahlvorgang wird von Till Zimmermann und Björn Wosnitza durchgeführt.
Ergebnis Kreistag: 9:0 → angenommen
Ergebnis Vertrauensperson: 9:0 → angenommen

Kandidaten nehmen die Wahl an (beide Wahlen).

==TOP 6 Sonstiges==

Organisatorisches bzgl. neuem Vorstand und Bankeinsicht von Matthias Hackbarth

Verabschiedung durch Lars Reineke
Sitzung wird um 22:00 Uhr von Lars Reineke geschlossen.
[[Kategorie:Kreisverband Hameln-Pyrmont]]

NDS:Kreisverband Hameln-Pyrmont/KPT11 Protokoll - Versionsgeschichte

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