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2015-10-01T22:05:17Z

8. Sonstiges

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__NOTOC__
=Mumbletreffen Kommunalpolitik=

'''Wann:''' 17.09.2015 - Alle inhaltlichen Änderungen zum letzten Pad sind lindgrün unterlegt 
'''Wo:''' NRW Mumble Niedersachsen - Temporäre Räume (ggf. Unterraum Landleben) 
'''Teilnehmer:''' 
*Thomas Ganskow
*Rolf Tischer, Uelzen
'''Beginn:''' 20:07 Uhr

== 1. Antragsarchiv: ==

*Archiv: http://antragsarchiv.kommunalpiraten.de/
*Upload: http://antragsarchiv.kommunalpiraten.de/uploadfiles/
**Dateien können selbstständig eingespielt werden
**Anschließend erfolgt die Freigabe durch die Redaktion
*Kontakt:
*Mail: Antragsarchiv@kommunalpiraten.de
*Twitter: @Antragsarchiv
**Redaktionelle Betreuung: piraten-ratsfraktion@goettingen.de
*Update:
**2697 Anträge vorhanden (Stand: 14.09.2015)

== 2. Kontaktliste ==

Bitte die Kontaktdaten prüfen und Änderungen hier in das Pad schreiben, wir fügen das dann in die Liste ein.
*https://docs.google.com/spreadsheet/ccc?key=0Agifnb5tcSx-dG9jSE15YTJ4OW11LWVoeUIzMERDQkE&usp=sharing (nach wie vor leider nicht aktuell)

== 3. Tools ==

===Allgemein===
*http://openantrag.de/
*http://antragsarchiv.kommunalpiraten.de/
*https://trello.com/
**Aufgabenverwaltung
*https://openspending.org/
*Mailingliste NDS https://service.piratenpartei.de/listinfo/nds-kommunalpolitik
*Mailingliste Bund https://service.piratenpartei.de/listinfo/kommunalpolitik

===Bürgerbeteiligung===
*http://www.karlsruhe.de/b4/buergerengagement/buergerbeteiligung/HF_sections/content/ZZkBUVXDMGE1uL/ZZkBsUR1TWuQe1/Konzept_B%C3%BCrgerbeteiligung_final.pdf
*Handbuch: http://www.arbter.at/pdf/hb_buergerbeteiligung_vbg.pdf
*http://www.netzwerk-buergerbeteiligung.de/
*http://www.bertelsmann-stiftung.de/cps/rde/xchg/bst/hs.xsl/publikationen_104851.htm - Erfolgreich beteiligt - Es ist Totholz.

===Budget zur Kommunalwahl 2016 ===
wurde vom Landesvorstand auf 70K beschlossen. 
https://ticket.piraten-nds.de/issues/24832 
Aufgrund der Entscheidung beim BPT15.1, aus der eingehenden Parteienfinanzierung zuerst den Bedarf des Bundes zu finanzieren und die restlichen Gelder auf die Länder aufzuteilen, ist nicht absehbar, dass diese Summe aufrecht erhalten werden kann. Vielmehr ist von ca. 50K auszugehen, die für den KWK16 zur Verfügung stehen. Allerdings ist auch dies bestenfalls ein Schätzwert, da die Schatzmeisterrunde, die den Bedarf des Bundes festlegt, noch nicht getagt hat. 
Angedacht ist, eine Auswahl von Artikeln vorzuschlagen, die dann bis zur Höchstsumme - abhängig von der Zahl der Kandidaten - über den PShop bezogen werden können.

== 4. Mandatsträger ==

===Braunschweig===
*Presse
**https://www.piratenpartei-braunschweig.de/2015/09/01/fracking-mit-hochdruck-in-die-boeden-der-region/
**Interview mit Radio Okerwelle
**http://regionalbraunschweig.de/fracking-in-braunschweig-bergbauamt-haelt-sich-bedeckt/
*Anfragen:
**Fracking: Anfrage zur Übersendung der kompletten LBEG-Unterlagen sowie Anfrage wegen städteübergreifender Kommunikation
**Div. Sachstandsanfragen zu u. a. Hochwasserschutzkonzept

===Uelzen===
*Antrag auf Teilnahme am Förderwettbewerb: „Erfolgreiche Grünkonzepte in Städten“ wurde positiv beschieden.
*Antrag zur Beauftragung eines externen Gutachters zur Kostenentwicklung Altes Rathaus ( Kosten sind explodiert)
*Antrag Unterbringung von Flüchtlingen in freistehende Hotelzimmer der Stadthalle gestellt, Zustimmung bei den anderen Fraktionen
*Antrag zur Verfügungstellung des Haushaltes als csv-Datei, nachdem der alte Finanzdezernent in Rente ist sträubt sich der neue die Daten raus zu geben.
*Antrag auf öffentliches WLAN angenommen

== 5 Thementage / Aktionen / Veranstaltungen ==

*24. - 31.10. Themenwoche zu OpenAntrag. Dazu findet am 08.10. ein Workshop im Mumble, Dicker Engel, statt.
*Welche drei Themen sollen für das nächste Jahr bei bundesweiten Themenwochen behandelt werden?
**Breitbandausbau
**kommunaler (sozialer) Wohnungsbau
**öffentliches W-LAN in Behörden
**Fahrscheinloser ÖPNV
**Grundlage für privaten Freifunk ändern (Störerhaftung)

== 6 Ideen und Hinweise ==

*Die Landeswahlleitung hat uns 16 Seiten mit den für die Vorbereitung der KW16 zu beachtenden Formalia in Bezug auf die Aufstellung und Meldung von Kandidaten nach PartG, NKomVG, NKWG und KNKWO übersandt.
*Diese finden sich im Anhang 1 von https://ticket.piraten-nds.de/issues/25863
*Bei Fragen steht der Landesvorstand unter vorstand@piraten-nds.de natürlich zur Verfügung.
*Insbesondere weise ich auf Anhang 2 hin, der klarstellt, dass Aufstellungsversammlungen - obwohl sie bereits gem. NKWG stattfinden könnten - ggf. wiederholt werden müssen, wenn die eingeladenen Mitglieder nicht identisch sind mit denen, die gem. der Einteilung der Wahlgebiete, die erst Ende 2015 stattfindet, hätten eingeladen werden müssen. Wenn dies geschehen ist, geben wir die entsprechende Information umgehend weiter.
*Weiterhin werden die zur Anmeldung zur Kommunalwahl notwendigen Formulare aktuell überarbeitet. Auch aus diesem Grund ist von der Durchführung einer AV vor dem Abschluss dieser Arbeiten abzusehen.

== 7. Barcamps / Veranstaltungen ==

*KoPo-BarCamp 15.3 am 05.09. in Hameln https://nds.piratenpad.de/KoPoCamp153
**Voraussetzungen für AVen
**Finalisierung des Baukastens
**KoPoBarCamp 15.4 im Landkreis Diepholz
*LMV 15.1 in Oldenburg am 26./27.09. http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Mitgliederversammlungen/2015.1
**Jürgen Hey, Region Hannover, meldet für den 26.09. einen Raum für ein Mandatsträgertreffen an. Weitere Infos dazu wenn vorliegend auf der KoPo-Liste.

== 8. Sonstiges ==

*https://service.piratenpartei.de/listinfo/nds-kommunalpolitik <--KoPo Mailingliste NDS
*https://service.piratenpartei.de/listinfo/kommunalpolitik
*Artikel können auch auf der NDS-Seite veröffentlicht werden

*Protokolle: http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Kommunalvernetzung#Protokolle
*nächste KoPo am 02.10.2015

'''Termine:'''
Das KoPo-Treffen findet (mit Ausnahme der Sommerpause) immer am 02. + 17. des jeweiligen Monats um 20 Uhr statt

'''ENDE:''' xx.xx Uhr
 --[[Benutzer:Luxtux|Luxtux]] ([[Benutzer Diskussion:Luxtux|Diskussion]]) 00:05, 2. Okt. 2015 (CEST)

NDS:Kommunalvernetzung/Mumble 2015-09-17 - Versionsgeschichte

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