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2013-03-26T10:36:56Z

hat „NDS:Kommunalvernetzung/Mumble 20130315“ nach „NDS:Kommunalvernetzung/Mumble 2013-03-15“ verschoben

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== KoPo-Mumble am Freitag, 15.3.2013 um 19:30 ==

'''Wo?''' NRW-Mumble Server mumble.piratenpartei-nrw.de
'''Port:''' 64738 --> NDS ----->AGs------>Landleben
https://niedersachsen.piratenpad.de/120
Einwahl über Telko möglich: 069 175 36 743 warten, dann 2304# bzw. sip:500@sip.piratenpartei-hessen.de
Stummschalten per Telefon mit *1

== Teilnehmer: Name / Mandat / Stadt ==

*Felicitas/LaVo/Hildesheim
*Constantin / Kreistag / Hameln-Pyrmont
*Rolf Tischer / Stadtrat / Uelzen
*Jason Peper / Kreistag / Hildesheim
*Rainer Nitz / Hannover
*Jessica ter Veer / LaVo/ Fraktion Osnabrück
*Alu / Stadtradt Buchholz i.d.N.
*Tim Weber
*Ralf ter Veer / Stadtrat / Osnabrück
*Big Arne / Stadtrat / Wolfenbüttel (20:20)

== Tools für die eigene Arbeit: ==

*Verschoben bis zur nächsten Telko/Mumble, damit Drahflow was dazu sagen kann
**Dokumentenannotation: http://xournal.sourceforge.net/
**Planunterlagen mit OpenStreetmap: http://drahflow.name/gis/
**Papierlose Gremien
**Political-Feeds für Piraten von Piraten http://piratenpad.de/p/Stichwort-Tool-Drahflow
**Freie Software
**Abstimmungsverhalten-Protokollierungs-App?
*** Votensystem: https://www.dropbox.com/sh/oh2ucb24x942xwo/rs9YXVuU5K
***(von @kliehm und @insideX)
** Liquid-Feedback-Regelwerk für das eigene Abstimmungsverhalten?
** kommunale lqfb-Instanzen? Basisbeteiligung? Es gibt: GÖ, HM, HI, OS und H

== Gemeinsames Forum für Anträge ==

Was gut wäre: Stichwortsuche, Katalogisierung nach xxx (Themen, Regionen, xxx)
*Wiki KoPo: http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Kommunalvernetzung sollte auf Plattform verlinken, aber selbst keine Sammelstelle sein
*Google Docs? muss individuell eingeladen sein (Kann in einem Ordner passieren), bietet Stichwortsuche,
*Dropbox? Zu wenig Speicherplatz, muss auch individuell eingeladen werden, keine Stichwortsuche
*AG Technik: Jason fragt nach
**OwnCloud: https://owncloud.org/features/ http://de.wikipedia.org/wiki/OwnCloud
**ist installiert, wird gerade noch zu Ende dran gefeilt. Ich bekomme Testzugang.
*sollte offen einsehbar und leicht zu finden sein (zumindest für alle finalen Anträge)
*Google Docs erstmal (Feli macht Ordner und lädt ein)

== Aktion: Ein Tag, eine Anfrage? ==

'''Vorschläge:'''
*Ein Thema pro Monat: Kommunaler Themenmonat
*Bringt AG Presse viel Auswahl an Anfragen
*Über vier Monate, mit ÜbersichtPad, wer was gemacht hat
*LQFB Ini: Was für Themen?
*Pad: http://niedersachsen.piratenpad.de/KoPoThemen

== Bundesweite Aktion (NRW) ==

*Wir würden gern einen Sternenmarsch nach Berlin auf die Beine stellen. Ankunft am Tage des Beginns der BTW. Ausführung als Stafetten marsch, eine Gliederung übergibt an die nächste. Wer Zeit und Muße hat hakt sich ein und geht ein Stück des Weges mit uns. Wir dachten darüber nach, bspw. Zwischenevents in Landeshauptstädten einzubauen. ( kultureller oder politischer Art ) Wir dachten auch darüber nach wichtige Personen der einzelnen Regionen eizuladen mit uns gemeinsam ein Stück des Weges zu gehen und ggf. mit den Läufern zu diskutieren o.ä. Am Abschluss Tag sollten dann alle ( oder zumindest ein Großteil ) der Teilnehmer die letzte Etappe gemeinsam gehen und in Bln. vor dem Reichstag ( oder an einem anderen zentralen Platz ) ankommen zu einer Abschlußkundgebung.
*Mit piratigen Grüßen aus dem Ruhrpott
*Jürgen Hansen
*Basispirat
*LV NRW
*Erstmal abwarten wie die Planung läuft. Es wäre eine Möglichkeit lokale Presse einzubinden

== Berichte/Sonstiges: ==

'''Constantin:'''
*Treffen Verbraucherschutzminister, Kontakt besteht auch für Rückfragen
*Interkommunale Zusammenarbeit? Wie stehen die andern Mandatsträger dazu?
**Hildesheim macht das bereits, alle wollen das soviel wie möglich zusammen gelegt wird.
**Osnabrück macht das als Verwaltung ohne Zutun des Rates

'''Rolf, Uelzen:'''
*Anfrage an den Rat-

'''Jason, Kreistag Hildesheim'''
*laufende Ausschreibung Geschäftsführer/in
*aktuelle Themen:
**Transparenz bei Wegebau
**Lebensmittelgutscheine
* etwas gelähmt durch Personalwechsel und LTW-Nachwirkung

'''Felicitas, Hildesheim'''
*Fraktion hat sich aufgelöst
*Stimmberechtigung im Ausschuß fällt weg, falls Ortwin unabhängig bleibt

'''Rainer, Hannover'''
*Jürgen Hey: Region will auf Behälterabfuhr umstellen.
**Das wurde Geändert, in Umland bleibt es bei Sackabfuhr (wenn gewünscht), allerdings nur wenn man schon eine Sackabfuhr hat.
*Stadtrat Dirk Hilbrecht: Antrag von SPD/Grüne: Genderbudgeting (?) -> Abendfüllendes Thema. Feedback aus der Partei gewünscht. Inhalt: Untersuchung der Geldverteilung nach Geschlecht... https://e-government.hannover-stadt.de/lhhsimwebre.nsf/DS/0410-2013
**http://de.wikipedia.org/wiki/Gender_Budgeting
* Bezirksräte waren nicht anwesend

'''Alu, Buchholz'''
*Versuch Transparenz bei Strassenausbau zu schaffen (Problem: nichtöffentliche TO-Punkte)
*Gruppenauskünfte Anfrage
*Stadtrat Lüneburg: OpenData Antrag wurde abgelehnt, trotz massiver Änderungsorgien

'''Tim''',
*Freie Wählergemeinschaft Ottersberg, Zusammenarbeit mit SPD und Grünen, aber keine Gruppe
*Biomasseheizkraftwerk, in der Bürgerbefragung wurde das BMHKW abgelent
*CDU und drei Grüne haben trotzdem dafür gestimmt
*Investor hat sich allerdings zurückgeogen
*Bürgerentscheid-Satzung soll überarbeitet werden, Informationsheft und evtl. Einwohnerversammlungen
*Transparenz-Satzung, könnte auch ein landesweites Projekt werden
*Link zu Hildesheim: http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Hildesheim/Ratsfraktion/Transparenzsatzung
*Vorlage aus Chemnitz (mit Erläuterungen) http://wiki.piratenpartei.de/SN:Kreisverband/Chemnitz/Positionspapiere/Transparenzsatzung
*Link zum Antragstext: https://docs.google.com/document/d/1YpgZRsALd7V8MRw5PyVQrmP6GAYK5EvD3XCpJpsTdgA/edit

'''Ralf, Osnabrück'''
*Antrag Audiostream
**Wurde in Vergangenheit von FDP eingebracht und abgelehnt
**Das Lokalradio zeichnet dennoch auf -> geht aber in die Versenkung
*Thema Mittagsverpflegung an Schulen
**Teilnehmer im Arbeitskreis, Themen eingebracht: Mehr Esskultur (mit Ernährungsbildung und Sensibilisierung für Mahlzeiten anderer Kulturen), kostenloses Mittagessen an Grundschulen zur Förderung des sozialen Zusammenhalts
*Wahlkampf, Bürgermeisterwahl im September

'''Arne, Wolfenbüttel'''
*'''Wünscht sich Dringend ein Antragsportal'''
*Gruppe Piraten/FDP aufgemacht
*Interesse/Unterstützung der Basis eher gering
*Wirkung der Piraten erfolgt ausschließlich über Kommunikation
*Eigene Anträge bis jetzt alle gescheitert
*Großes Koalitionskuscheln SPD/CDU
*Problem zwischen Mandatsträgern / Basis in Stadt und Kreis
*Streaming am Wiederstand von 4 SPD Abgeordneten gescheitert
*Wichtigste Themen:
**Schulentwicklung (integration der neuen IGS, Ganztagsschule, Integration)
**Stadtentwicklung (Plätze, Bürgerbgeteiligung, Innenstadt, Handel in Randgebieten)
**Sportentwicklungsplan (Individual vs. Verein, Schlüsse aus der Umfrage)
**Jugendarbeit (Stadtjugendpflege, Musikinitiative, Sportförderung, Kitas)
**Haushalt beschlossen, dieses Jahr eher Ausgabenfreudig

Presse-Workshops: http://goettingen.piratenpad.de/137 (Göttingen) Buxtehude ist morgen um 10: https://piratenpad.de/ffoXtlUz7y

Zahnpflege Anfrage: Osnabrück macht die Vorbereitung zum Antrag

ERINNERUNG: http://piratenpad.de/p/PlanungKoCamp13

== Vertagt/Themen fürs nächste Treffen: 5. April, 20 Uhr ==

*Was für Informationssysteme nutzen Städte/Kreise Was sind Vor- und Nachteile / welche Features wünschen wir uns?
*Tools für die eigene Arbeit (Drahflow stellt Software vor)
* Wie läuft LQFB-Ini für kommnunale Themenmonate --> Themen festlegen
[[Kategorie:Kommunalpolitik in Niedersachsen]]

NDS:Kommunalvernetzung/Mumble 2013-03-15 - Versionsgeschichte

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