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2013-04-27T21:19:18Z

KoCamp13

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=KoCamp13=
27.4.13 11 Uhr bis 18 Uhr

==TOP 1: Liquid Friesland==

Was können wir lernen? Was braucht man, damit es funktioniert? <br>

'''Voraussetzung:'''
*Selbstverpflichtung d. Verwaltung, Ergebnisse/Vorschläge zu behandeln (=! Delmenhorster „Ideenbörse“)
*In Ausschüssen auf TO
*Schulungen anbieten! „Liquid-Lotsen“
*Offline-Möglichkeit Ideen einzubringen
*Zusammenarbeit mit Lokalpresse bes. Stadtteilzeitungen (z.B. Kolumne, Newsletter)

'''Schwierigkeiten:'''
*zu ambitioniert?
*Gefahr einzuschlafen?
*Bürger lassen sich von komplexer IT nicht begeistern
*Klappt nur, wenn man die Bürger dafür begeistern kann (Themen & Einfluss)!
*„Ihr nutzt das ja nichtmal selber!“ (Interne Piraten LQFB Debatte) → Anderer Ansatz/Workflow/Autorisierung als bei Piraten!
*Wie konkret müssen die Anträge sein?
*Großer Aufwand für den Bürger ständig reinzuschauen → Stichtage für Abstimmungen (vorher angekündigt) Frage: Ist das machbar mit der Software? Anscheinend nicht:/

'''Offene Fragen:'''
*Wer bekommt einen Zugang?
*Kosten?
*Landesweites Allris/landesweites Liquid-Feedback?

'''Verwaltung:'''
*Doppelte Arbeit vermeiden → Kann man Abstimmungsmodule im Allris integrieren?
*Sollte sich verpflichten, Anträge zu behandeln (s.o.)

'''IT:'''
*HAN-IT: anhauen wg. Infrastruktur (verwaltet einige Kommunen) → Jürgen Hey stellt Anfrage (formell & informell)
*LQ-Friesland anfragen: Wie teuer war System? Wieviele Stellen? Verwaltungskosten? (Jason) → Sven Ambrosy

'''FAZIT/:'''
*Piraten in Friesland fragen
*Informationsanfragen für jeden: Kosten? Welche Voraussetzungen fehlen? (Jason)
*Pro-Argument: Wir können mit Schulungen helfen

'''Was schön wäre (generell):'''
*Online-Portal mit Mängelmelder (mit interaktiver Karte/Fotodrop) Interaktionsmöglichkeiten mit Verwaltung

==TOP 2: THEMENMONATE==

Was ist ein Themenmonat:
*Anträge und Anfragen stellen
*Intensive Pressearbeit
*passender Infostand (als Kundgebung – dadurch mehr Presse)
*Informationsabende
*Landesweit

'''To Do:'''
*„Päckchen“ am Anfang des Monats über ML (Pad)
*Pad zum Themenmonat: Anträge/Anfragen/PMs/Links
*Anfrage AG-Presse: LOKALE Dummy PM per Themenmonat?

'''Transparenzsatzung/Informationsfreiheitssatzung - 8 (im Mai) - HILDESHEIM'''
*http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Hildesheim/Ratsfraktion/Transparenzsatzung
*https://ratsinfo.braunschweig.de/index.php?site=fulltext&action=anlagen&type=pdf&id=8079&idx=2

'''Vorgehensweise: '''
*Bessere Chancen mit Komplettantrag? Verwaltung Frist zur 1. Sitzung nach Sommerpause setzen; Damit noch vor BTW
*Umfang überfordert Verwaltung oft (Chance für uns)
*Klares Statement nach Außen
'''
Mögliche Anfragen:'''
*Was wurde aus IFS? (Braunschweig)

'''Antrag:'''
*Komplette Transparenzsatzung (Link: s.o.)

'''Transparente Ratsarbeit innerhalb der Fraktion (Stream, Protokolle öffentlich...) - 6 (im Juni)'''
Für uns:
*Lobbyverzeichnis: Treffen & gesellschaftliche Anlässe veröffentlichen (Homepage)
*Finanzen offenlegen (Homepage)
*Facebook (jep. Facebook. Deal with it.)
*Dummy PM: Transparenz fängt bei uns selber an. DW: Homepage zeigt Finanzen, Lobbyverzeichnis, Rats-Live-Streaming
*IRC-Channel: Erreichbarkeit während Sitzungen
*TO-Punkte vorher kommentieren & veröffentlichen (Homepage)
*Fraktionssitzungen protokollieren (Homepage)
*Öffentlicher Kalender (mehrere Ebenen – 1.öffentlich/Veranstaltungen 2. NÖ für Mitarbeiter & zum koordinieren)

'''Anträge:'''
*ALLRIS: Beschlusscontroling & Anfrage-Status
*Gutachten im Auftrag der Verwaltung sollen immer unter CC gestellt werde

'''Anfragen:'''
*Gibt es im Ratsinfosystem eine Möglichkeit Beschlusscontrolling & Status von Anträgen & Anfragen zu verfolgen
*Was für Gremien gibt es (außer Ausschüssen) in denen Ratsmitglieder anwesend sind? (Hildesheim)

'''KRITIK:''' Es fehlt ein Aufhänger. Transparenz für uns scheitert leider oft an der Manpower:(Nochmal im Mumble konkretisieren WAS wir damit kommunizieren wollen)

SOMMERPAUSE: Was machen wir?

'''Fracking - 5 (im August) BRAUNSCHWEIG'''
*http://ak-fracking.de/wiki/Hauptseite
*http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Fracking

'''Ideen:'''
*Resolution gg Fracking (zB. Hildesheim → KoPo Drive)
*Lokale Anbieter: Städte & Gemeinden keine Versorgung durch Gasanbieter die Fracken (Antrag) → Stadtwerke
*Anfrage: Gibt es Probe-Planungen/Gebiete im Landkreis? (siehe Braunschweig → KoPo-Drive)
*Anfrage: Gibt es dementsprechende Verträge?

==TOP 3: ÖFFENTLICHKEITSARBEIT==
WEB:
*Unterkategorie: Kommunalpiraten
*JEDE Fraktion/jeder Mandatsträger soll AG-Presse & AG Web in den Presseverteiler aufnehmen nds-pms-gesamt@lists.piraten-nds.de
*Bloggt ihr? Kommunalrelevante Beiträge auch an AG Web(Unterpunkt „Kommunalpiraten“ für Piraten-nds.de) → Jason

'''LOKAL RL:'''
*„Piraten wirken – Vor Ort & kommunal“ (oder so)
*DinA4 Flyer – Ort (Überschrift & Homepage) Unterpunkte (Anträge/Erfolge etc.) mit kurzer Zusammenfassung
**Im PDF-Format

'''Aktionen:'''
*EINE Podiunsdiskussion vor dem Wahlkampf mit Ratsmitgliedern zu einem Thema organisieren
*EINE landesweite Aktion der Kommunalpiraten
*Open Music Night:
**Lokale Bands mit CC-Musik (bzw. nicht bei GEMA)
*Kommunale Telefonanbieter anschreiben zur #Drosselkom
*Geo-Cache-ing (Klaus Bolte)
*Kamera-Spaziergang (mit Presse) Wo sind die Kameras? Sind sie gekennzeichnet? Sind sie privat? & Anfrage an Polizei nach Effektivität in Kriminalitätsbekämpfung

==TOP 4: LIVE-RATS-STREAMING==
'''Findet schon statt in:'''
*Hannover
**Regionsversammlungen & Ausschüsse (von Presse)
**Stadtrat (von Presse)
*Braunschweig
**angenommen durch GO-Antrag, mit Ton-Live-Stream
**Live-Stream finanziert von Stadt, ext. Anbieter aus Hannover
**Kosten?
**Zuschauerzahlen 700-800 Leute pro Sitzung
**Stream auf Stadtseite
*Hildesheim
**Anfrage gestellt → wird seit MONATEN geprüft
**Mehr Druck machen mit Zahlen aus BS
*Uelzen
**beantragt von SPD im August (liegt im IT-Verbund, der prüft)
**beantragt Audioaufzeichnungen im Ratsinfosystem verfügbar – wenn auch nur für Ratsmitglieder
*Buchholz
**Hatte mal Wortprotokolle → wurde abgeschafft
**Live-Stream abgelehnt, mit Gerichtsurteil (?)

'''FAZIT:''' → Landeskommunalaufsicht fragen? Zu Live-Stream

*Zweiten Themenmonat

*Klage? Braucht Beschluss, Verweigerung d. Verwaltung, DANN darf man klagen \\o/

NDS:Kommunalvernetzung/KoCamp-04-27 - Versionsgeschichte

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