imported>Trublu: added Category:Protokoll Stammtisch Hildesheim 2012 using HotCat

2013-08-14T15:05:35Z

added Category:Protokoll Stammtisch Hildesheim 2012 using HotCat

Neue Seite

'''Treffen 26.06.2012'''

Ein Tweet: "Wie wäre es mal mit aktuellen Öffnungszeiten der Landesgeschaeftsstelle im Internet?"

S.a. http://wiki.piratenpartei.de/NDS:LGS

Bericht Ratssitzung vom Mo. 25.6.2010: War kurz. Kita Verträge. Alle freuten sich.

Stadt Hildesheim wird offenbar das Jugendamt an den Landkreis abgeben:

http://www.tonkuhle.de/news/19050-stadt-gibt-jugendamt-an-landkreis-ab.html

Bericht Ausschuss Feuerschutz, Recht, Innere Angelegenheiten: GO-Änderungen (unkritisch): Tonbandaufzeichnungen der Ratssitzungen werde in Zukunft aufgehoben, auch rückwirkend. Bericht des OB vom VA wird nicht mehr in der Sitzung geschehen, es wird aber im Protokoll stehen. Ehrenordnungs-Antrag wurde vertagt als nichtbehandelt.

AK Fria: Hunde-Anleinzwang (nur im Stadtkern? Aussenbereiche? Kontext? Sperrflächen? Freilaufflächen? Naturschutzgebiete? etc. Alles sehr komplex) HO fürs Rathaus?

Sommerpause: Informationsfreiheitssatzung/Transparenzgesetz. GO - Änderungen. Streaming der Ratssitzung?

Bericht Stand Bürgerhaushalt: Finanzausschuss 2 Anträge. Selbstverpflichtung zum Bürgerhaushalt, sollte fraktionsübergreifend eingestellt werden, Unabhängige wollen nicht, ohne Begründung. 2. Antrag: mehr Mittel 10.000 Euro.

Für den 1. Monat Fraktionsgeld eingetroffen. Weiteres steht noch aus.
Bericht AG Rad (es handelt nichtöffentliches Beratungsgremium für den Steba. Protokoll nur auf Anfrage an Steba and Kreisräte: Johannes war da. Jens war da. Es war nicht klar wer da sein durfte. Man entschied sich dann für Johannes. Gibt es eine GO? Jens ist gegangen. TO5 wurde zum August verschoben, dann wird Jens da sein. Radwegebudget 2013: Markierungen, Runde Wiese, Klingeltunnel.

Neuer UU-Sammel Termin: Sonntag Nachmittag 14:00? Wenns Wetter gut ist. Vielleicht. Feli orgat rum.

Jetzt Material für den Juli Newsletter der Piraten NDS einreichen

https://nds.piratenpad.de/NewsletterJuli

Jeden Monat 10-Zeiler.

LQFB:

https://lqpp.de/ni

Laufende Abstimmungen im Nds-LQFB

http://liquid-services.de/index.php?mode=initiatives&state=voting&fbregion=6

Kündigung des Rundfunkfinanzierungsstaatsvertrag (RFinStV)

https://lqpp.de/ni/initiative/show/131.html

Feiertage streichen, dafür 4/3 Woche

https://lqpp.de/ni/initiative/show/134.html

Beendete Abstimmungen im Nds-LQFB:

http://liquid-services.de/index.php?mode=initiatives&state=finished&fbregion=6

Thema: Pflicht zur Zahlung des Mitgliedsbeitrages (27/19/21)

Thema Beauftragter für Medien- und Netzpolitik (43/8/6)

Vorwoche:

Thema Satzungsänderung/ergänzung - Abschnitt A § 5 - Beendigung der Mitgliedschaft bei Nichtzahlung der Mitgliedsbeiträge (24/3/35)

Thema Sanierung des Landeshaushaltes durch Senkung der Kosten für den Beamtenapparat (26/19/21)

Thema Themenbereich "Kommunalpolitik (53/7/2)

Thema Landesvorstand NDS soll Liquid Feedback häufiger für Meinungsbilder nutzen (49/5/1)

http://liquid-services.de/index.php?mode=initiatives&state=accepted&fbregion=6

http://liquid-services.de/index.php?mode=initiatives&state=frozen&fbregion

Jens Vortrag: Beameranschaffung war nicht organisiert, dann gab es Notkauf, Pressemeldung ist nicht passiert.
[[Kategorie:Protokoll Stammtisch Hildesheim 2012]]

NDS:Hildesheim/Treffen 2012-06-26 - Versionsgeschichte

imported>Trublu: added Category:Protokoll Stammtisch Hildesheim 2012 using HotCat