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2013-08-14T15:07:54Z

hat „NDS:Hildesheim/Treffen 13.12.2011“ nach „NDS:Hildesheim/Treffen 2011-12-13“ verschoben

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Treffen Piratenstammtisch Hildesheim 13.12.2011

__TOC__

== Themen==

1. wichtige Neuigkeiten

2. Der Zukunftsvertrag:

Zur Vorabinfo einige "Stimmen"

Wie es die Stadt Hi veröffentlicht
http://www.hildesheim.de/staticsite/staticsite.php?menuid=1436&topmenu=2

Bewertung der Deutschen Bank
http://www.dbresearch.de/servlet/reweb2.ReWEB?rwsite=DBR_INTERNET_DE-PROD&rwobj=ReDisplay.Start.class&document=PROD0000000000263279&rwdspl=1

Aus dem Bundeskongress Haushalt und Finanzen 2011, Nds. Innenministerium
http://www.haushalt-modern.de/2011/Haeusler.pdf

Fachzeitung für kommunale Finanzen
http://www.derneuekaemmerer.de/zeitung/archiv/pdf/DNK-04-2010-Schwerpunkt.pdf

3. Welches Thema nächste Woche?

4. Sonstiges

Offene Themensammlung (unsortiert), aus der wir für die Folgewoche
auswählen können:

Stadtrat Hildesheim
Bürgerhaushalt, auch im Zusammenhang mit Bürgerhaushalt
http://www.hildesheim.de/staticsite/staticsite.php?menuid=1795&topmenu=2

Kreistag Landkreis Hildesheim
Breitbandversorgung
Sozialpsychiatrie kommunal<-> privat (wenn es dafür noch nicht zu spät ist)

Land Niedersachsen
Stromleitungen/ Energieversorgung
Atommüll-Endlager/Gorleben
Nord LB: Geschäftspolitische Ausrichtung
Mindestlohn: Höhe, für wen gültig, sollte/ könnte in AG BGE...
eingebunden werden(->Ortwin?).

Bundespolitik
Fachkräftemangel/ Zuwanderung
Europa, Euro-Krise, Euro-Bonds, Finanztransaktionssteuer
private <-> gesetzliche Krankenkasse

Sonstiges/ Organisatorisches zu Piraten
Wie erreichen wir "Fremde", aber Interessierte?
Wie wollen wir unsere "Stammtischarbeit" dokumentieren, veröffentlichen, aufarbeiten?

---

==Verlauf==

Frau Schelle, die ohne EMail-Account eingetreten ist, erscheint. Erzählt vom
Nachbargeschwätz: Bei den Piraten soll es Braune geben. Sie glaubt das nicht.

Holger möchte, dass wir die 2. Veranstaltung Bürgerhaushalt im Januar
komplett besuchen. Ortwin und Wolfgang: Veranstaltung mit Herrn Kriegel im
Januar planen?

Ortwin reicht herum: Haushaltsplanung 2012-2015: Auswirkungen des
Finanzvertrages mit dem Landkreis Hildesheim
http://www.sitzungsdienst-hildesheim.de/bi/___tmp/tmp/45081036133278386/133278386/00047817/17-Anlagen/01/2011-12-06_ZV_Info_Rat_zum_Bearbeitungsstand.pdf
Ortwin: Zukunftsvertrag 140 Mio Schuldenerlass durch Land, Bedingungen sind
zu erfüllen: Liste (Link?). Ausgeglichener Haushalt ist Voraussetzung über
10 Jahre (äußere Einflüsse, die zu Nichteinhaltung führen, stören nicht).
Finanzvertrag mit Landkreis: Landkreis soll Entschädigungen zahlen, für
Sachen, die Stadt leistet.

Wolfgang: Zukunftsvertrag noch nicht unterschrieben. Stückweise?
5 Mio. Zinsen einsparen schon jetzt.
Holger: Zusammenlegen von Gebietskörperschaften?
Ortwin: Zusammenlegungen in/um Hildesheim nicht möglich, aber z.B. Kreis
Göttingen. Zukunftsvertrag ist alternativlos. Gedeckeltes
Personalkostenbudget. Stellenplan-Software. Zahlen? Personalstärke bekannt?
Holger: Zukunftsvertrag hängt mit Bürgerhaushalt zusammen.
Johannes: Termin Piratenakademie 04.02. muss geändert/gecancelled werden (LPT!).
Bürgerinformationssystem HI Vorlage 11/620: Maßnahmen Umsetzung des
Zukunftsvertrages.
Planung Stichkanal? Interesse Bund schwindet, Hildesheim zahlt weiter für
Planungen. Soll Rhenus sich weiter an Planungen beteiligen? Ortwin fordert
Beteiligung des Rates. Containerumladestationen sind nur in Braunschweig
rentabel. Alle anderen legen drauf.
Jens: Fläche für Hafen bleibt in der Bauplanung enthalten.
Ortwin, Holger: "Machens rettet halbe Million Euro"? Wer hat denn die ganze
Million eigentlich in den Sand gesetzt? (HiAZ vom 13.12.2011).
Kosten- und Gebührenordnung? Was ist das? Gehört zu Feuerwehr?
Ausbildungszentrum geplant, Brandcontainer. Soll Ertrag von 32.000 Euro
bringen. Jens: Teuere Filteranlagen notwendig.
Einsparung der Zinsen? Bedingung des Zukunftsvertrages.
Wolfgang: Bettensteuer? Und wenn dagegen mit Erfolg geklagt wird? Ortwin,
Holger: Rückstellungen.
Senkung Flächenbedarf bei Gebäudemanagement. Verwaltung nur noch Mackensen-Kaserne?
Keine Spielplätze mehr, sondern Spielorte. Jens: Also kein Bowling mehr in der Sedanallee?
Vermessung- und Geodaten? Was kann man da sparen?
Schließung von Bedürfnisanstalten? 100.000 Euro
Gemeindestraßen nicht mehr pflegen? Endgültig verfallen lassen?
...
Sport, Jobad: Event- und Megabad
Jugendämter in Stadt und Kreis werden eh vom Kreis bezahlt, also seine
Angelegenheit, das Stadtjugendamt zu schliessen.
Holger: 40 Mio. strukturelles Haushaltsdefizit? Ortwin: 17 Mio.
Was können wir für den Bürgerhaushalt (Januarveranstaltung) tun?
Leute aktivieren
Sparvorschläge erarbeiten
Haushaltsdarstellung transparenter machen.

Grundsatzdiskussion zwischen Jens und Ortwin: Soll Ortwin aussteigen?
Jens: Uferloses Geldausgeben laut Linken und linker SPD angesagt.
Sollen wir aufgeben und uns dem anschliessen?

Archivierung der Treffen besser im Wiki?

Aufstellung von Planungskosten
Zukunftsvertrag
http://www.sitzungsdienst-hildesheim.de/bi/___tmp/tmp/45081036133278386/133278386/00047817/17-Anlagen/01/2011-12-06_ZV_Info_Rat_zum_Bearbeitungsstand.pdf

Johannes: Sollten wir wegen der weiter schuldentreibenden Politiker von Rat und Kreis nicht richtig Stunk machen, wie auch immer?
Holger, Jens: An Bürgerhaushalt teilnehmen.
Jens: Vorsicht, Machens will Verantwortung delegieren. Die Verschuldung wächst. Vermögen reduzieren!
Wolfgang: Seit den 70/80er Jahren sind die Kosten für Politik um 800 % gestiegen!
Holger, Jens: 20.12.2011 - Wir suchen Themen. Was ist mit der Weihnachtsfeier?

https://hildesheim.piratenpad.de/82

[[Kategorie:Protokoll Stammtisch Hildesheim|Treffen 20111213]]

NDS:Hildesheim/Treffen 2011-12-13 - Versionsgeschichte

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