imported>Trublu: hat „NDS:Hildesheim/Programmschmiede/W03 Ratsöffentlichkeit“ nach „NDS:Hildesheim/Projekte/Programmschmiede/W03 Ratsöffentlichkeit“ verschoben

2013-08-09T05:48:33Z

hat „NDS:Hildesheim/Programmschmiede/W03 Ratsöffentlichkeit“ nach „NDS:Hildesheim/Projekte/Programmschmiede/W03 Ratsöffentlichkeit“ verschoben

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; Titel: Ratsöffentlichkeit
; Antragsnummer: W 03
; Antragsteller: Christian Koch

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== Text ==

Die Piratenpartei Hildesheim setzt sich für die größtmögliche
Transparenz von Beschlüssen in Verwaltung und Politik ein, beginnend bei
den Beratungen, bis hin zur abschließenden Entscheidungsfindung. Nur gut
informierte Bürger können die Beschlüsse der Räte und Gremien
hinterfragen, nachvollziehen und entsprechend bewerten. Es benötigt
daher ein transparentes Umfeld um jegliche Form des Lobbyismus oder der
Fehlentscheidung offen zu legen.

Die bisherige Vorgehensweise Audio- oder gar Videoaufzeichnungen nur auf
Antrag bedingt zuzulassen, wollen wir daher abschaffen, und durch eine
generelle Erlaubnis ersetzen. Unserer Auffassung nach sollen auch
räumlich nicht anwesende Bürger- und Bürgerinnen über z. B. Streaming
(also Live-Mitverfolgen über das Internet von Ton und / oder Bild)
unmittelbar die Möglichkeit erhalten, Sitzungen mitverfolgen oder später
einsehen zu können.

Wir wollen alle Vorgänge der Politik und Verwaltung weitestgehend
veröffentlichen und darüber hinaus auch maschinenlesbar zur Verfügung
stellen. Dritte (wie z. B. Presse, überregionale Verbände, Wahlportale)
können diese dann nutzen, geeignet erfassen und weiterverarbeiten. Die
bereits bestehenden Sitzungsysteme, sofern sie denn bereits eingerichtet
und genutzt wurden, sollen entsprechend erweitert werden.

Von dieser Transparenz sind das öffentliche Wohl oder berechtigte
Interessen Einzelner zu Recht ausgenommen. Allerdings setzen wir uns
dafür ein, dass bei notwendigem Ausschluss der Öffentlichkeit mindestens
eine ausführliche Begründung in der Tagesordnung und dem Protokoll
angegeben werden. Insbesondere Protokolle und Beschlüsse sollen in
Zukunft zeitnah auch für nicht Ratsmitglieder auffindbar und lesbar sein.

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[[Kategorie:Programm Hildesheim]]

NDS:Hildesheim/Projekte/Programmschmiede/W03 Ratsöffentlichkeit - Versionsgeschichte

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