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2014-11-07T02:14:37Z

TTIP-Infoveranstaltung am 04.11.2014 im FZH Vahrenwald (Manu)

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== Protokoll vom Arbeitstreffen ==
am Do., den 06.11.2014 ab 19:00 Uhr 
'''in der:''' Regionsverbandsgeschäftsstelle der Piratenpartei Hannover 
Haltenhoffstr. 50a, 30167 Hannover 
'''Verkehrsanbindung:'''
ÜSTRA Linie 11, Haltestelle "Haltenhoffstr." oder Linie 6 (Bahnhof Nordstadt) 
Bahnhof Hannover-Nordstadt -> S-Bahn: S1, S2, S4 oder S5 
Bus 121 (List und Altenbekener Damm) sowie der 136 (Stöcken), Endhaltestelle "Haltenhoffstr." 
'''Moderation:''' Thomas Ganskow 
'''Protokoll:''' Manuel Nitschke 
'''Beginn:''' 19:15 Uhr 
'''Ende:''' 23:xx Uhr 
'''Teilnehmer:''' 8

== TOP 1 : Begrüßung / Vorstellung (Gäste stellen sich bei Bedarf kurz vor.) ==

Ein Gast (aus der Medizin) stellt sich vor.

== TOP 2 : Berichte ==
=== Vorstand: ===
====Thomas====
*'''30.10-02.11.''' [http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Mitgliederversammlungen/2014.2 LMV Gifhorn]
*'''04.11.''' Stammtisch Wennigsen
*'''05.11.''' [https://niedersachsen.piratenpad.de/NDS-Vorstand-2014-11-05 LaVo-Telko]

===Mandatsträger: ===
====Jürgen Hey====
Gruppensitzung u.a. zum Thema Info-Mails und Papier zu versenden. 
'''Informationsquelle:''' Gruppe Linke und Piraten sowie Die Linke in der Fraktion. 
'''Rat der Stadt Lehrte:''' KRH Resolution verabschiedet
* [http://www.lehrte.de/Rathaus/Resolution-einstimmig-beschlossen.aspx Resolution]
* [https://www.openpetition.de/petition/online/krankenhaus-lehrte-erhalten Openpetition]

===Stammtische: ===
-

== TOP 3 : Sichere Aktionstermine ==

- Aktuell keine, wer hat noch Ideen?
Weltaidstag?

== TOP 4: Politische Themen ==
===TTIP-Infoveranstaltung am 04.11.2014 im FZH Vahrenwald (Manu)===
Der DGB NIEDERSACHSEN trug im Grossen Saal interessante Vorträge aus Sicht der Arbeitnehmer zum Freihandelsabkommen vor. '''Fazit:''' #TTIP ist intransparent und antidemokratisch. Die Befürchtung, dass sich die Arbeitsbedingungen in Deutschland erheblich verschlechtern war gut begründet. Kern von #TTIP: NEUER Rechtsraum für KLAGEN von FIRMA gegen STAAT ohne Vertragsverhältnis! Daher gegen Voelkerrecht. Ein #NoGo oder?
*[http://www.dgb.de/themen/++co++eb3790ee-0b3a-11e4-959e-52540023ef1a dgb.de]
*[https://www.campact.de/ttip-ebi/ebi-appell/teilnehmen/ campact.de]

===Krankenhausschließungen (Jürgen)===
Zeitnahe Einführung von Bundesbasisfallwertpauschalen würde für Niedersachsen zusätzliche Gelder generieren.
*[http://www.g-drg.de/cms/Kalkulation2 g-drg.d]

===Piratige Sicherheitskonferenz in München (Siggi)===
* http://news.piratenpartei.de/showthread.php?tid=469382
* http://news.piratenpartei.de/showthread.php?tid=469441
* http://wiki.piratenpartei.de/AG_Au%C3%9Fen-_und_Sicherheitspolitik

== TOP 5: Sichere Parteitermine ==
'''23.11.''' Präsenzsitzung des LaVo Niedersachsen in der RGS Hannover

== TOP 6: Eventuelle Termine ==
'''29.11.''' KoPo-Camp in Göttingen

== TOP 7: Kommunalpolitik ==
shared space eventuell? Und wo sollte Shared Space in Hannover eingesetzt werden? Shared Space ist bestenfalls im Umland einsetzbar, Hans wird sich demnächst in Bohmte umsehen.
*[http://news.piratenpartei.de/showthread.php?tid=468483 MListe]

== TOP 8: Zur Medizinischen Versorgung ==
Kostendaten werden mit Häufigkeit zur Kalkulation verknüpft.
Fallpauschalen für Geburten in Kliniken.
Manche kommen damit hin, andere nicht. Reine Statistik.

'''Beispiel:''' Wie viele Blinddarmentzündungen gibt es im Einzugsgebiet von Hannover?
Diese Zahlen müssten öffentlich sein. (Statistisches Landesamt) Daraus schliesst sich: Wie viele stationäre Behandlungsfälle sind in einer bestimmten Population zu erwarten?

'''Jürgen Hey:'''
Lehrte und Umgebung hat 120.000 Einwohner wie gross müsste eine Klinik sein, die das auffangen kann?

'''Uwe:''' 78 Jahre alte Schwiegermutter fällt aus dem Bett. Krankenwagen gerufen. Sie kam nach Lehrte um 5:30.
Erster Arztkontakt: 9:45 Uhr. Auf den Stationen Medizinisches Personal Leiharbeiter.

'''Vorschlag:'''
Zeitnahe Anwendung eines Bundesbasisfallwertes.
Alle zahlen den gleichen Krankenkassenbeitrag. Demgegenüber steht, dass viele Krankenhäuser keine schwarze 0 erwirtschaften können. Warum sollen die Patienten das mitzahlen?

== TOP 9: Dein Thema ==
'''Ende:''' 22:18 Uhr
 --[[Benutzer:Luxtux|Luxtux]] ([[Benutzer Diskussion:Luxtux|Diskussion]]) 03:08, 7. Nov. 2014 (CET)

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