imported>Marco2080 am 3. Februar 2015 um 11:06 Uhr

2015-02-03T11:06:19Z

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{{Göttingen/protokoll layout

|Vorstand = [[Nds:Goettingen/Vorstand|Vorstand Göttingen]]

|Datum = 05.01.2015

|Lokalität = Arbeit und Leben

|Ort = Göttingen

|Beginn = 19:22

|Ende = 21:08

|Anwesend = Niels, Angelo, Francisco - 6 Gäste

|Abwesend =

|Unentschuldigt =

|Beschlussfähig = beschlussfähig

|Arbeitspad = https://goettingen.piratenpad.de/219

|Versammlungsleitung = Niels

|Protokollantin = Angelo

|Link letztes Protokoll = https://goettingen.piratenpad.de/vorstand-01-12-2014

|Datum letztes Protokoll = 01.12.2014

|Letztes Protokoll = 2 Zustimmung, 1 Enthaltung

|Zustimmung letztes Protokoll = 2

|Ablehnung letztes Protokoll = 0

|Enthaltung letztes Protokoll = 1

|Teilnehmer =

|Nächster Termin = 02.02.2015

|Nächster Termin-Uhrzeit = 19:15

|Nächster Lokalität = Arbeit und Leben - Seminarraum 6

|Nächster Ort = Göttingen

|BerichtVorsitz =

* KMV Rückblick

|BerichtStell =

*Besuch der 31C3-Kongresses

*Begonnen mit redaktioneller Überarbeitung der Internetseite

|BerichtSchatz =

*Übergabe in der ersten Januarwoche

*Pressemeldung im ExtraTip

*Satzung aktualisiert

|BerichtBeisitz =

n.V.

|Anträge =

{{Beschlussbaustein Nds

|Organ = Vorstand KV Göttingen

|Ticket =

|Titel = Bericht zu Datenschutzerklärungen

|Antragsteller = Angelo

|Datum = 05.01.2015

|Dafür =

|Dagegen =

|Enthaltung =

|Text =

|Ergebnis =

Angelo hat fragt aber nach der Aktualität seiner Datenschutzerklärung

Admin-Tätigkeiten sollten Datenschutzerklärung aktualisieren

|Zuständig = Angelo

|Nummer =

|Zusatzinfo =

}}

{{Beschlussbaustein Nds

|Organ = Vorstand KV Göttingen

|Ticket =

|Titel = Migration (und Umbau) der Website des KV Göttingen

|Antragsteller = Niels

|Datum = 05.01.2015

|Dafür =

|Dagegen =

|Enthaltung =

|Text =

|Ergebnis =

Niels schlägt eine Arbeitsgemeinschaft vor.

- Es findet eine Aussprache statt -

- Man ist sich einig, es wird eine Demo-Seite zusammen mit der NDS IT

erstellt. Angelo kontaktiert die NDS-IT

|Zuständig = Angelo

|Nummer =

|Zusatzinfo =

}}

{{Beschlussbaustein Nds

|Organ = Vorstand KV Göttingen

|Ticket =

|Titel = Auslagerung der Mitgliederverwaltung an den Landesverband

|Antragsteller =Angelo

|Datum =05.01.2015

|Dafür =

|Dagegen =

|Enthaltung =

|Text =

|Ergebnis = vertagt

|Zuständig =

|Nummer =

|Zusatzinfo =

}}

}}

{{Beschlussbaustein Nds

|Organ = Vorstand KV Göttingen

|Ticket =

|Titel = Verteilung Aufgabenbereich

|Antragsteller =Angelo

|Datum =05.01.2015

|Dafür =

|Dagegen =

|Enthaltung =

|Text =

|Ergebnis =vertagt

|Zuständig =

|Nummer =

|Zusatzinfo =

}}

}}

{{Beschlussbaustein Nds

|Organ = Vorstand KV Göttingen

|Ticket =

|Titel = Berchtsform Prokoll-Wiki-Syntax

|Antragsteller =Angelo

|Datum =05.01.2015

|Dafür =

|Dagegen =

|Enthaltung =

|Text =

|Ergebnis = wird beibehalten

|Zuständig =

|Nummer =

|Zusatzinfo =

}}

}}

{{Beschlussbaustein Nds

|Organ = Vorstand KV Göttingen

|Ticket =

|Titel =IWF Sachstand

|Antragsteller =Francisco

|Datum =04.01.2015

|Dafür =

|Dagegen =

|Enthaltung =

|Text =

|Ergebnis =

|Zuständig =

|Nummer =

|Zusatzinfo = - Text wurde nochmals nachgereicht -

Der Vorstand bereitet einen Offenen Brief an 10 IWF-Bundesländer, den Landesrechnungshof und das Bundesfinanzministerium vor mit der Zielsetzung, den Liquidator anzuweisen, sich umgehend mit der Stadt in Verbindung zu setzen und die notwendigen baulichen Maßnahmen in die Wege zu leiten, damit dort möglichst schnell Flüchtlinge einziehen können. Die Stadt bekommt 2015 große Probleme bei der Unterbringung von Flüchtingen. Andernfalls sollte der Liqudator Horst Scherer entlassen werden, auch wegen Erfolglosigkeit. Es war seine Aufgabe, das IWF-Gelände zu verkaufen. Wir können schriftlich nachweisen, dass er die Stadt dazu zwingen wollte, so dicht zu bauen, dass ihr kein Spielraum mehr bliebt auf Forderungen der Bevölkerung vor Ort nach moderaterer Baudichte und Erhalt des Grünbestandes einzugehen und einen Kompromiss anzubieten. Damit hat er sich verzockt. Der B-Plan liegt jetzt auf Eis, der Verkauf kommt nicht zustande, die Gebäude stehen seit 4 Jahren leer und kosten Monat für Monat 10.000 Euro. Die Frage ist, ob ein solch riskantes Verhalten nicht schon in der Bezahlweise des Liquidators angelegt ist, der fürs erfolglose Nichtstun schon genug Geld bekommt.

}}

}}

{{Beschlussbaustein Nds

|Organ = Vorstand KV Göttingen

|Ticket =

|Titel =Rosdorfer Baggersee

|Antragsteller =Francisco

|Datum =04.01.2015

|Dafür =

|Dagegen =

|Enthaltung =

|Text =

|Ergebnis =

|Zuständig =

|Nummer =

|Zusatzinfo = - Text wurde nochmals nachgereicht-

Der Vorstand unterstützt Andreas im Kreistag weiterhin in seinen Bemühungen, die Situation am Rosdorfer Baggersee in geregelte Bahnen zu leiten und darauf zu drängen, dass die landesweit üblichen Umwelt- und Hygienestandards auch an diesem See eingehalten werden. Der Vorstand wird in der nächsten Stadtratsfraktionssitzung das Thema ansprechen und erläutern, warum es wichtig ist, die sich aus einer Aussage der Kreisdezernentin Christel Wemheuer ergebende Forderung nach einer finanziellen Beteiligung der Stadt an den Kosten für Toiletten am Baggersee in den Stadtrat einzubringen. Und welche Formen den Ratspiraten hierfür geeignet erscheinen. Die Arbeit von Kreistagspirat und Ratsfraktion wird vom Kreisvorstand zielführend koordiniert.

}}

}}

{{Beschlussbaustein Nds

|Organ = Vorstand KV Göttingen

|Ticket =

|Titel =Rosdorfer Baggersee

|Antragsteller =Francisco

|Datum =04.01.2015

|Dafür =

|Dagegen =

|Enthaltung =

|Text =

|Ergebnis =

|Zuständig =

|Nummer =

|Zusatzinfo = - Text wurde nochmals nachgereicht-

Der Vorstand unterstützt Andreas im Kreistag weiterhin in seinen Bemühungen, die Situation am Rosdorfer Baggersee in geregelte Bahnen zu leiten und darauf zu drängen, dass die landesweit üblichen Umwelt- und Hygienestandards auch an diesem See eingehalten werden. Der Vorstand wird in der nächsten Stadtratsfraktionssitzung das Thema ansprechen und erläutern, warum es wichtig ist, die sich aus einer Aussage der Kreisdezernentin Christel Wemheuer ergebende Forderung nach einer finanziellen Beteiligung der Stadt an den Kosten für Toiletten am Baggersee in den Stadtrat einzubringen. Und welche Formen den Ratspiraten hierfür geeignet erscheinen. Die Arbeit von Kreistagspirat und Ratsfraktion wird vom Kreisvorstand zielführend koordiniert.

}}

}}

{{Beschlussbaustein Nds

|Organ = Vorstand KV Göttingen

|Ticket =

|Titel =Sachstand und weiteres Vorgehen

|Antragsteller =Francisco

|Datum =

|Dafür =

|Dagegen =

|Enthaltung =

|Text =

|Ergebnis =

|Zuständig =

|Nummer =

|Zusatzinfo =- Text wurde nochmals nachgereicht-

Die aktuelle Entwicklung geht in die Richtung, dass mehrere Bürgerinitiativen gemeinsam mit den Ratspiraten gegen die geplanten Bauwerke am Groner Tor vorgehen. Im Zentrum der Kritik stehen nach wie vor die übertriebene Massivität der Gebäude sowie die Einschränkung des Verkehrsraumes. Der Vorstand unterstützt die Ratspiraten und die Initiativen und stellt außerdem fest, dass eine wichtige Forderung der OB-Kandidatin Katharina Simon aus ihrem Wahlkampf umgesetzt wird: Piraten tragen dazu bei, dass Bürgerinitiativen vor Ort koodiniert werden und dabei auch Unterstützung von Parlamentariern erhalten.

}}

}}

{{Beschlussbaustein Nds

|Organ = Vorstand KV Göttingen

|Ticket =

|Titel =Weender Tor Verkehrszählung weiteres Vorgehen

|Antragsteller =Francisco/Ampelpiraten

|Datum =05.01.2015

|Dafür =

|Dagegen =

|Enthaltung =

|Text =

|Ergebnis =

|Zuständig =

|Nummer =

|Zusatzinfo =

Verkehrszählung der Ampelpiraten

Nächsten Wochen Auswertung

}}

}}

{{Beschlussbaustein Nds

|Organ = Vorstand KV Göttingen

|Ticket =

|Titel =Öffentliche Pressedokumentation

|Antragsteller =Francisco

|Datum =05.01.2015

|Dafür =

|Dagegen =

|Enthaltung =

|Text =

|Ergebnis =

|Zuständig =Francisco, Angelo

|Nummer =

|Zusatzinfo =

Aktuelle Stand eines Pressearchiv ist nicht durchgehend vorhanden.

Es findet eine Aussprache statt -

Erich spricht hierzu den Webdienst paper.li an

Es wird über einen genauen Prozess / Regeln hingewiesen.

Francisco übernimmt die Aufgabe – technische Hilfe übernimmt Angelo.

}}

}}

{{Beschlussbaustein Nds

|Organ = Vorstand KV Göttingen

|Ticket =

|Titel = Komunal-Wahlkampf: Vorbereitung eines Antrags wg. Stellwänden

|Antragsteller =Francisco

|Datum =04.01.2015

|Dafür =

|Dagegen =

|Enthaltung =

|Text =

|Ergebnis =

|Zuständig =

|Nummer =

|Zusatzinfo =

Die Stadt hat bei den vergangenen Wahlen 100 Stellwände aufgestellt, wo alle Parteien ihre Plakate draufkleben konnten. Francisco findet, dass dies prinzipiell eine gute Lösung war und beibehalten werden sollte, auch wenn die Piraten bei der letzten Wahl das Bekleben ein bisschen besser hätten organisieren können. Die Fehler dürfen sich beim nächsten Mal nicht wiederholen. Seiner Wahlergebnisanalyse nach sei es jedoch gut möglich, mit gezielten Plakatierungsstrategien eine Verbesserung im Wahlergebnis zu erzielen. Problem sei jedoch, dass etliche Wahlbezirke nicht mit Stellwänden versorgt seien (unter anderem fast die gesamte Nordstadt zwischen Kreuzbergring und an der Lutter sowie weite Tele der Südstadt), andere wiederum stehen sehr schlecht sichtbar da. Francisco will sich mit dem Wahlamt in Verbindung setzen und gemeinsam mit den Mitarbeitern dort Verbesserungsvorschläge zu vorhandenen Standorten besprechen. Außerdem sollen weitere 12 Stellwände hinzukommen, damit eine Stellwand in jedem Wahlbezirk aufgestellt werden kann. Hierzu wird ein Antrag an den Stadtrat notwendig sein, der von der Ratsfraktion eingebracht werden könnte, möglicherweise auch interfraktionell zusamen mit Grünen und Linken. Das Thema soll bei der nächsten Fraktionssitzung kurz besprochen werden. Francisco hat bereits Fotos von allen Standorten gemacht und kann zeitnah weiterarbeiten. Es ist noch kein starker Zeitdruck da, aber Finanzfragen sollten trotzdem frühzeitig im Rat geklärt werden. Ende 2015 sollte der Vorschlag in trockenen Tüchern sein.

Auf Willis Frage, ob sich die Arbeit denn lohnt, antwortet Francisco, er hätte sich die Mühe bestimmt nicht gemnacht, wenn nicht zu erwarten wäre, dass für die Piratenpartei hinterher was Messbaren bei rausspringen würde.

}}

}}

{{Beschlussbaustein Nds

|Organ = Vorstand KV Göttingen

|Ticket =

|Titel =Pegida-Gegner

|Antragsteller =Francisco

|Datum =04.01.2015

|Dafür =

|Dagegen =

|Enthaltung =

|Text =

|Ergebnis =

|Zuständig =

|Nummer =

|Zusatzinfo =

Francisco schickt über offene Liste den jeweiligen Link

}}

|Sonstiges =

* 06.01.2015 19Uhr Neujahrempfang OB

* 09.01.2015 18Uhr Lumiere Podiumsdiskussion betroffene NSU

* 12.01.2015 19Uhr Anti-Pegida Demo

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*Verschiebung des Piratentreffen auf Dienstag 13.01.2015

NDS:Göttingen/Vorstand/Protokolle/2015-01-05 - Versionsgeschichte

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