https://wikimirror.piraten.tools/wiki/index.php?action=history&feed=atom&title=NDS%3ADelmenhorst%2FFraktion%2FProtokolle%2F2011-12-05 2026-04-07T14:06:35Z Versionsgeschichte dieser Seite in Piratenwiki Mirror MediaWiki 1.35.14 https://wikimirror.piraten.tools/wiki/index.php?title=NDS:Delmenhorst/Fraktion/Protokolle/2011-12-05&diff=55799085&oldid=prev 2011-12-23T09:15:28Z

<p></p> <p><b>Neue Seite</b></p><div>'''Protokoll Fraktionssitzung am 05.12.2011'''<br /> <br /> Anwesende Fraktionsmitglieder: Florian Beyer, Christian Drieling (per Telefon)<br /> <br /> Anwesende Parteimitglieder: Andreas Neugebauer, Timo Richter, Björn Unruh, Katja Beyer<br /> <br /> Protokollführer: FB<br /> <br /> FB eröffnet und verliest Tagesordnung. <br /> <br /> Protokoll vom letzten Mal einstimmig angenommen.<br /> <br /> <br /> '''Tagesordnung'''<br /> <br /> Nichtöffentlicher Teil<br /> <br /> 0 Eröffnung der Sitzung (18:00)<br /> <br /> 1 Feststellung der Tagesordnung für den nichtöffentlichen Teil<br /> <br /> 2 Bericht vom VA<br /> <br /> 3 Schließung der Sitzung (18:17)<br /> <br /> <br /> Öffentlicher Teil<br /> <br /> 4 Eröffnung der Sitzung (18:17)<br /> <br /> 5 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit<br /> <br /> 6 Feststellung der Tagesordnung für den öffentlichen Teil<br /> <br /> 7 Bericht vom Ausschuss für Bildung, Wissenschaft, Sport und Kultur<br /> <br /> siehe [http://piratenpartei-delmenhorst.de/node/309 hier]<br /> <br /> 8 Vorbereiten des Ausschusses für Umwelt, Landwirtschaft und Gewässerschutz<br /> <br /> Strafanzeige zur Vernessung der Graft wurde von der Verwaltung abgelehnt. Begründung: Stadt sei nicht haftbar, da sie der SWD nicht vorschreiben konnte, das Wasserwerk weiter zu betreiben.<br /> Dazu: Martina Pilser (Pir. Bremen): §7 Abs. 1. Stadt wäre verpflichtet gewesen die SWD anzuweisen nachteilige Folgen von der Allgemenheit abzuwenden. Seit 2003 ist Gebiet Naturschutzgebiet: Förderung seit dem eigentlich nicht mehr möglich. Nach §4 Abs. 1 Baumschutzordnung war vorgehen verboten.<br /> Ausführung von Frau Pilser soll an Ratsfraktionen gesendet werden. Florian wird dieses auf der Ratssitzung vortragen.<br /> <br /> Eingaben des Bündnisses „Rettet die Graft“: Verwaltung will Machbarkeitsstudie abwarten.<br /> <br /> Schnitt und Baumfällarbeiten zur Sicherung der Verkehrssicherheit: Die Piraten werden diesem Antrag zustimmen.<br /> <br /> Hochwasserrückhaltebecken A28: Ochtumverband bittet um Finanzierungszusage um 30% der erhöten Kosten für die Fertigstellung (150.000€) . Die Piraten werden dem Antrag zustimmen.<br /> Gebühren der Stadt für versch. Dienste: Die Piraten werden den Anträgen zustimmen.<br /> <br /> 9 Bericht vom Ausschuss für für Wirtschaft, Finanzen und zentrale<br /> Angelegenheiten<br /> <br /> Beitragserhöhung Kommunalverbund: Hude und Wildeshausen sind ausgetreten. An den Verwaltungsausschuss verwiesen mit Bitte für neue Info's. Bislang keine neuen Informationen. Empfehlung an den OB: Der Erhöhung kann nicht zugestimmt werden.<br /> <br /> Tennisclub: Durch Bürgschaften des Vorvereins, der Pleite ist, und für Erbzins bereits 1,5 Mio € gezahlt. Wurde vertagt. Verein soll sich erneut äußern (zu finanziellen Fragen). Asbest in beiden Hallen im Dach. Sanierungssumme die vom Verein vorgeschlagen wurde ist ohne Asbestsanierung.<br /> <br /> 10 Bericht vom Ausschuss für Planen, Bauen und Verkehr<br /> <br /> SV Barris möchte neue Umkleide mit Vereinsheim (abgelehnt aus Formfehlern). Vertreter des Vereins sollen zum nächsten Planungsausschuss um Anliegen darzulegen. Vor der Haushaltsplanung.<br /> <br /> CDR berichtet vom Sachstandsbericht Rathausplatz. Die Steine sollten nicht geändert werden damit Rechtslage gegenüber vertragsbrüchiger Firma nicht verändert wird.<br /> <br /> Skateranlage: Vertagt aus Planungsgründen. Offene Fragen sind zu klären.<br /> <br /> Bebauungsplan Stedinger / Nordwolle: neues Wohngebiet ist in Planung.<br /> <br /> Sanierungsgebiet Innenstadt: Kirchstraße und Kirchplatz haben Vorrang.<br /> <br /> 11 Sonstiges<br /> <br /> Florian wird am Donnerstag ein Gespräch mit dem Geschäftsführere der Musikschule Strings führen. Die private Musikschule möchte ihre Sicht der Situation darstellen.<br /> <br /> 11 Schließung der Sitzung (19:08)</div>

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