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== Kommunalwahl 2011 ==
== Danke! ==

3.9% !

=== Allgemeines ===
Die Kommunalwahl in Braunschweig fand am 11. September statt, in der Zeit von 8:00 Uhr bis 18:00 Uhr. Es gab keine 5%-Hürde, jede Stimme zählte! Wählen durfte - grob gesagt - jeder seit mindestens drei Monaten in Braunschweig lebende EU-Bürger, der am Wahltag sein 16. Lebensjahr vollendet hatte. (Genauerer Wortlaut siehe [http://www.mi.niedersachsen.de/download/57055 Information vom Landeswahlleiter] und [http://www.mi.niedersachsen.de/live/live.php?navigation_id=15019&article_id=60507&_psmand=33 Information vom Nds. Innenministerium]).

Aus dem Stand segelten die Waehler die Piraten in den Rat der Stadt Braunschweig!

Dank allen tatkraeftigen Unterstuetzern!

=== Wahlbereiche ===
Informationen zu Wahlgrenzen und -bereichen gibt es auf der [http://www.braunschweig.de/politik_verwaltung/politik/wahlen/wahlbezirke.html Braunschweig-Seite] (einschließlich PDFs ganz unten).

=== Briefwahl ===
Freitag, 9. September 2011, war letzter Ausgabetag für Briefwahlunterlagen.

"Ab Freitag, 12. August, ist die Briefwahlzentrale in der Reichsstraße geöffnet." - Man kann in der Reichsstraße seine Briefwahlunterlagen abholen, oder z.B. einen [http://www.braunschweig.de/politik_verwaltung/politik/wahlen/briefwahl/briefwahlantrag.html Antrag auf Erteilung von Briefwahlunterlagen] auf den Seiten der Stadt Braunschweig auch scheinbar anonym stellen: Sofern Adresse und Geburtsdatum der Person, für welche Briefwahl beantragt werden soll, bekannt sind, können die Wahlunterlagen an einer offenbar frei zu benennenden Lieferadresse auch von Dritten empfangen werden. Legal ist die Beantragung von Briefwahlunterlagen Dritter, wenn eine entsprechende Vollmacht erteilt wurde.
Bereits der Versuch unbefugten Wählens ist [http://dejure.org/gesetze/StGB/107a.html Straftatbestand nach § 107a StGB].

http://piratenpad.de/briefwahl-kwbs2011

Bei der Briefwahl müssen Stimmzettel auf bestimmte Art und Weise bis spätestens 18:00 Uhr am Wahltagabend in der Briefwahlzentrale eingegangen sein. Dies kann ggf. auch per Boten oder durch persönliche Abgabe bei der Gemeindewahlleitung (Reichsstr. 3, 38100 Braunschweig) geschehen. Eine Wahl mit den Briefwahlunterlagen oder Abgabe derselben in normalen Wahllokalen ist bei der Kommunalwahl 2011 NICHT möglich. Verantwortlich für die rechtzeitige Ankunft in der Briefwahlzentrale ist letzlich wohl jeder Briefwähler selber.

Ausgehändigt werden bei der Briefwahl zur Kommunalwahl 2011 üblicherweise:

* 1 Stimmzettel (weiß) für die Ratswahl 2011, speziell für den jeweiligen Wahlbezirk
* 1 Stimmzettel (gelb) für die Stadtbezirksratswahl 2011, speziell für den jeweiligen Wahlbezirk
* 1 blauer Stimmzettelumschlag
* 1 Wahlschein mit Vordruck "Versicherung an Eides statt zur Briefwahl"
* 1 roter Wahlbrief (großer Umschlag)

"Stimmzettel sind persönlich und unbeobachtet zu kennzeichnen." Achtung! "Kennzeichnen" heisst hier weder unterschreiben, noch sonstwie eindeutig wiedererkennbar markieren! Keine Krickeleien! "Bis zu drei Kreuze" dürfen bei der Kommunalwahl 2011 in Braunschweig auf die jeweiligen Stimmzettel, üben kann man hiermit: [http://www.braunschweig.de/politik_verwaltung/politik/wahlen/kw/rw_stimmzettel.html Interaktiver Stimmzettel].

In den Stimmzettelumschlag (blau) kommen die akkurat ausgefüllten Stimmzettel.

Der Stimmzettelumschlag (blau) muss ZUGEKLEBT ("verschlossen") werden.

Die auf dem Wahlschein aufgedruckte "Versicherung an Eides statt zur Briefwahl" muss unter Angabe des Ortes und des Datums unterschrieben werden!

Der verschlossene blaue Stimmzettelumschlag und der unterschriebene Wahlschein mit der Versicherund an Eides statt müssen beide in den roten Wahlbriefumschlag gelegt werden.

Der Wahlbriefumschlag (rot) muss ZUGEKLEBT ("verschlossen") werden.

Der Wahlbriefumschlag (rot) muss vor So. 11.9. 18:00 Uhr bei der Gemeindewahlleitung, Wahlamt der Stadt Braunschweig, Reichsstr. 3, 38100 Braunschweig, eingehen.

Wir PIRATEN freuen uns auf Ihre Stimmen!

P.S.: Interessanterweise wird ein per Briefwahl in Umschlaegen abgegebener Stimmzettel laut Nds.Kommunalwahlordnung erst dann ungueltig, wenn _beide_ Umschlaege, also Stimmzettelumschlag _und_ Wahlbriefumschlag, unverschlossen ankommen. Wir merken auch hier: Oeffentlichkeit der Auszaehlung ist wichtig.

== Kandidaten der Piraten zur Wahl ==

Die Gesichter unserer Kandidaten findet man auf

http://www.piratenpartei-braunschweig.de/startseite/kommunal/kandidaten/

Was verbindet Piraten mit Braunschweig, warum treten Piraten an?

Einfach die Namen der Kandidaten anklicken für weitere Informationen!

Treten Sie mit uns in Kontakt! Vielen Dank für Ihr Interesse!

Zur Wahl treten an:

=== Stadtrat ===

==== 11 - Nordost ====

: [http://www.piratenpartei-braunschweig.de/startseite/kommunal/kandidaten/gebiet-11/ Jens Friese]
:* jens [dot] friese [at] piratenpartei-braunschweig [dot] de
: [http://www.piratenpartei-braunschweig.de/startseite/kommunal/kandidaten/gebiet-11/ Stefan Schulz]
:*stefan [dot] schulz [at] piratenpartei-braunschweig [dot] de

==== 12 - Östlicher Ring ====

: [http://www.piratenpartei-braunschweig.de/startseite/kommunal/kandidaten/gebiet-12/ Claudia Jonda]
:* claudia [dot] jonda [at] piratenpartei-braunschweig [dot] de
: [http://www.piratenpartei-braunschweig.de/startseite/kommunal/kandidaten/gebiet-12/ Arvid Grimm]
:* Arvid [dot] Grimm [at] piratenpartei-braunschweig [dot] de

==== 13 - Innenstadt/Südlicher Ring ====

: [http://www.piratenpartei-braunschweig.de/startseite/kommunal/kandidaten/gebiet-13/ Björn Willenberg]
:* Bjoern [dot] Willenberg [at] piratenpartei-braunschweig [dot] de

==== 21 - Südost ====

: [http://www.piratenpartei-braunschweig.de/startseite/kommunal/kandidaten/gebiet-21/ Tobias Heine]
:*tobias [dot] heine [at] piratenpartei-braunschweig [dot] de

: [http://www.piratenpartei-braunschweig.de/startseite/kommunal/kandidaten/gebiet-21/ Merten Herms]
:* merten [dot] herms [at] piratenpartei-braunschweig [dot] de

==== 22 - Südwest ====

: [http://www.piratenpartei-braunschweig.de/startseite/kommunal/kandidaten/gebiet-22/ Julien Jassmann]
:* Julien [dot] Jassmann [at] piratenpartei-braunschweig [dot] de
: [http://www.piratenpartei-braunschweig.de/startseite/kommunal/kandidaten/gebiet-22/ Dietmar Kruse]
:* dietmar [dot] kruse [at] piratenpartei-braunschweig [dot] de

==== 31 - Westlicher Ring ====

: [http://www.piratenpartei-braunschweig.de/startseite/kommunal/kandidaten/gebiet-31/ Jens-Wolfhard Schicke-Uffmann]
:* Jens-Wolfhard [dot] Schicke-Uffmann [at] piratenpartei-braunschweig [dot] de

==== 32 - Nordwest ====

: [http://www.piratenpartei-braunschweig.de/startseite/kommunal/kandidaten/gebiet-32/ Bernd Kwasnik]
:* Bernd [dot] Kwasnik [at] piratenpartei-braunschweig [dot] de
: [http://www.piratenpartei-braunschweig.de/startseite/kommunal/kandidaten/gebiet-32/ Steffen Wickham]

==== 33 - Nördlicher Ring ====

: [http://www.piratenpartei-braunschweig.de/startseite/kommunal/kandidaten/gebiet-33/ Oliver Schönemann]
:* oliver [dot] schoenemann [at] piratenpartei-braunschweig [dot] de

=== Stadtbezirksräte ===

==== 120 - Östliches Ringgebiet ====

: Merten Herms ([http://www.piratenpartei-braunschweig.de/startseite/kommunal/kandidaten/gebiet-21/ Profil siehe Ratskandidatur])
:* merten [dot] herms [at] piratenpartei-braunschweig [dot] de

==== 323 - Wenden-Thune-Harxbüttel ====

: Bernd Kwasnik ([http://www.piratenpartei-braunschweig.de/startseite/kommunal/kandidaten/gebiet-32/ Profil siehe Ratskandidatur])
:*Bernd [dot] Kwasnik [at] piratenpartei-braunschweig [dot] de

=== Weitere Informationen ===

Auf den Seiten der Stadt Braunschweig sind unter [http://www.braunschweig.de/politik_verwaltung/politik/wahlen/kw/kw11_kandidaten.html „Kandidaten“] die vollständigen Listen der Bewerberinnen und Bewerber einsehbar. Die Wahlvorschläge für den Rat wurden in der Braunschweiger Zeitung öffentlich bekannt gemacht. Die Öffentliche Bekanntmachung der Listen für die Bezirksräte erfolgt gleichzeitig durch Aushang am Rathaus. Alle Informationen liegen auch in den Bezirksgeschäftsstellen, in der Abteilung Bürgerangelegenheiten, Fallersleber Str. 1, und im Referat Stadtentwicklung und Statistik, Reichsstr. 3, zur Einsicht aus.

== Aktionen ==
=== Plakatwerbung ===
==== Orgapad ====

Weil es alle kennen -- auch das Abhängen wird hier organisiert:

http://braunschweig.piratenpad.de/Kleistern-Plakatieren
==== Abhängen ====
Die Kommunalwahl ist vorbei, die Plakate müssen von der Straße und ins Hauptlager!
==== Aufhängen ====
Mit neuen Motiven plakatierte Plakatträger lagen im [[Braunschweig/Material_Lager|Materiallager]] zur Abholung & Anbringung in Braunschweig bereit! Um den Wiedererkennungswert zu steigern haben die aktuellen Plakate ein einheitliches Grunddesign. Wer noch alte Plakatträger von der Bundestagswahl 2009 etc. hat, der wurde gebeten alt gegen neu zu tauschen.

==== Schatzkarte ====
Auf [http://piraten.boombuler.de/?zoom=13&lat=52.26041&lon=10.52214&layers=B00TTTTTTTT http://piraten.boombuler.de/] können Plakate eingetragen werden! Jedes eingetragene Plakat erleichtert die Wartung und das spätere Abhängen (Wer feststellt, daß Plakate beschädigt oder entwendet wurden: Bitte aktualisieren, danke!).

Die orangefarbenen "Plakat an Plakatwand" - Markierungen sind grob dort gesetzt, wo besondere Auflagen gelten sollen (Wahllokale der an die Plakatiererlaubnis angefügten Liste sind entsprechend markiert). Die Braunschweiger Piraten werben nicht an Plakatwänden.

Die Markierung abgehängter Plakate bitte nicht löschen, sondern Typ auf "Gute Stelle für Plakat" ändern!

==== Fertigen ====
Druckfrische Plakate und frische Plakatträger wurden in Braunschweig, Ölper und Walle gekleistert, ggf. nachgekleistert & gelocht. Bis einige Tage vor der Wahl. Hier war wie immer jede helfende Hand gerne gesehen und so manche Aktion endete mit einem munteren Grillabend. Meldet Euch, wenn Ihr mitmachen wollt!

==== Sondernutzung ====
Die Sondernutzung "Plakatwerbung" der öffentlichen Straßen und Gehwege anlässlich der Kommunalwahl 2011 wurde mit mehr als zwei Dutzend Auflagen erlaubt, die Erlaubnis wurde am 19.7.2011 erteilt. Die Auflagen sind zu beachten (pdf im zip, enthalten ist auch eine Liste der Wahllokaladressen): [[Datei:KW2011PlakatiererlaubnisBS.zip]]

Zu entfernen sind die Plakate "unverzüglich nach dem Wahltag, spätestens jedoch bis zum 18.9.2011".

Achja: Das unbefugte Entfernen von Wahlwerbung stellt eine Straftat im Sinne des StGB, bspw. nach § 303 (Sachbeschädigung) oder auch § 242 (Diebstahl) dar. Und es ist undemokratisch. Also Finger weg von fremden Plakaten, auch nach der Wahl!

=== <strike>Unterschriften sammeln</strike> erfolgreich! ===
Wer wahlberechtigt ist und noch keinen anderen Vorschlag zur jeweiligen Wahl gemacht hatte, der durfte die Piraten Braunschweig mit seiner Unterschrift unterstützen! Die Wahlen zum Stadtrat und Stadtbezirksrat sind unterschiedliche Wahlen.

Man musste den jeweiligen [http://www.braunschweig.de/politik_verwaltung/politik/wahlen/wahlbezirke.html Wahlbereich ermitteln]: Für den Stadtrat waren die ersten beiden Ziffern entscheidend, für den Stadtbezirksrat die ersten drei Ziffern. Dann musste das dazu passende Formular (weiter unten auf dieser Seite), bzw. die beiden passenden Formulare, ausgedruckt und der mittleren Teil ausgefüllt & unterschrieben werden.

Gesammelte Unterschriften-Formblätter gingen zeitnah u.a. an [[Benutzer:Singu|Björn]], den Braunschweiger [[Braunschweig/Stadtverband/Vorstand|Vorstand]] oder [[Braunschweig/Stammtisch|Stammtisch]] - und wurden ans Wahlamt weitergeleitet, welches umgehend die korrekt ausgefüllten Unterstützungsunterschriften bestätigte. Herzlichen Dank dafür!

==== Stand Unterschriften ====

Es werden in Braunschweig für die Kommunalwahl 2011 keine Unterstützungsunterschriften mehr benötigt.

Die Piraten Braunschweig sind in allen Wahlbereichen zur Wahl des Rates der Stadt vertreten und wählbar!

Bernd Kwasnik (Bereich 323) und Merten Herms (Bereich 120) werden zusätzlich auf dem Wahlzettel zum jeweiligen Stadtbezirksrat zu finden sein!

{| class="wikitable sortable"
|-
! Wahlbereich !! gesamt/benötigt !! gesammelt (nicht abgegeben) !! abgegeben (unbestätigt) !! bestätigt
|-
|-
| '''11''' || '''30 / 30''' || - || - || '''30'''
|-
| '''12''' || '''30 / 30''' || - || - || '''30'''
|-
| '''13''' || '''30 / 30''' || - || - || '''30'''
|-
| '''21''' || '''30 / 30''' || - || - || '''30'''
|-
| '''22''' || '''30 / 30''' || - || - || '''30'''
|-
| '''31''' || '''30 / 30''' || - || - || '''30'''
|-
| '''32''' || '''30 / 30''' || - || - || '''30'''
|-
| '''33''' || '''30 / 30''' || - || - || '''30'''
|-
| '''120''' || '''30 / 30''' || - || - || '''30'''
|-
| '''323''' || '''20 / 20''' || - || - || '''20'''
|-
| (322 gecancelt) || ''2 / 20'' || ''0'' || ''0'' || ''2''
|-
|-
|}

( Anmerkung: Bei Änderung die Summen auch [[NDS:Unterschriftensammlung_2011/Braunschweig|hier]] eintragen, damit sich sich das dann auch in der [[NDS:Unterschriftensammlung_2011|Unterschriftensammlung]] und im Balken unten wiederfindet! )

{{:NDS:Unterschriftensammlung 2011/Braunschweig}}

==== Unterstützerformulare (nicht mehr benötigt) ====
[[Media:Kommunalwahl-BS2011-11.pdf|11 - Nordost]]
[[Media:Kommunalwahl-BS2011-12.pdf|12 - Östlicher Ring]]
[[Media:Kommunalwahl-BS2011-13.pdf|13 - Innenstadt/Südlicher Ring]]
[[Media:Kommunalwahl-BS2011-21.pdf|21 - Südost]]
[[Media:Kommunalwahl-BS2011-22.pdf|22 - Südwest]]
[[Media:Kommunalwahl-BS2011-31.pdf|31 - Westlicher Ring]]
[[Media:Kommunalwahl-BS2011-32.pdf|32 - Nordwest]]
[[Media:Kommunalwahl-BS2011-33.pdf|33 - Nördlicher Ring]]
[[Media:Kommunalwahl-BS2011-120.pdf|120 - Östliches Ringgebiet]]
[[Media:Kommunalwahl-BS2011-322.pdf|322 - Veltenhof-Rühme]]
[[Media:Kommunalwahl-BS2011-323.pdf|323 - Wenden-Thune-Harxbüttel]]

[[Kategorie:Braunschweig|Kommunalwahl 2011]]
[[Kategorie:Kommunalwahl Niedersachsen 2011]]

NDS:Braunschweig/Kommunalwahl2011 - Versionsgeschichte

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