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2013-03-21T11:21:06Z

feintuning fehlt

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<pre>Protokoll P-BS MV 2013.1
24.02.2013
Vorstandswahl und Anträge

Akkreditierte: 16 (13:30)

Versammlungsleitung
Harald Kibbat
angenommen

Protokoll
Tobias Heine
angenommen

Wahlleitung
Jaimie Grund
angenommen

Zulassung von Gästen, Aufnahmen usw
Gäste: angenommen
Aufnahmen sonstjeder Art: angenommen

Geschäftsordnung
bekannt aus wiki und email
anträge zu dieser?
Jan Ortgies: Kram von Landesebene, aber hier nicht zutreffend. Gliederung des Landes... ist
inzwischen in Landes-GO verschwunden. wäre dafür das zu streichen. 2. antrag:
Gliederung von 1. und 2. Beisitzer in Beisitzer.
((TO-Antrag: Streichung des Punktes Allgemeines: angenommen
Anträge Jan: Angenommen, einstimmig

Annahme der Geschäftsordnung in aktueller Fassung
angenommen, 14/1/1

Festlegung der Tagesordnung. Zu finden im Pad unter http://...
Anträge dazu
Jan: 1. auf mertens anregung punkt aufnehmen: vor bericht und entlassung des vorstandes genehmigung
des protokolls der letzten mitgliederversammlung
- angenommen, 14/0/0
2. haben heute punkt: diskussionen, anträge, geschäftsstelle (TO 7).
meinungsbild: vor entlastung des aktuellen vorstandes, oder nach wahl des neuen vorstandes?
3/5
abstimmung: änderung der tagesordnung dieses auf _nach_ der wahl des neuen vorstandes
zu verschieben.
- angenommen, 7/2/2

weitere Anträge zur Tagesordnung?
nicht der Fall

Annahme der Tagesordnung in aktueller Form?
angenommen, 13/0/0

Satzungsänderungsanträge (SÄA) (benötigen zwei-drittel mehrheit: 11/16)
6 liegen vor. davon 2 subanträge. effektiv also 4.

Die ersten beiden Anträge sind Alternativanträge
Antrag 1: Björn
Im Parteiegengesetz gelesen, dass der PArteitag auf unterster Ebene Hauptversammlung heißt und auf
allen anderen Ebenen Parteitag. Andere Kreisverbände nennen ihre Stadtverbandsparteitage auch
Hauptversammlung. Daher Antrag alle vorkommnisse von Verbandsparteitag auf durch grammatikalisch
korrekte Form von "Hauptversammlung" zu ersetzen.
2: Björn
Alternativ unsere Hauptversammlung hier Stadtverbandsparteitag zu nennen. Dies ist jeweils um dem
Parteiengesetz zu entsprechen. Wir haben keine Ortsverbände in Braunschweig, daher sind wir die
unterste Gliederungsebene.
Fragen: HAben die anderen PArteien sowas?
Oli: Ja
Mia: Es ist nur dann die Hauptversammlung, wenn keine Gliederungen möglich sind. Nicht weil nur
keine da sind.
Jan: Theoretisch könnten wir irgendwann ebenen unter uns haben, dann können wir die Satzung noch
weiter ändern und Anpassungen vornehmen.
Oli: Plädiere für ersten weil in Außenkommunikation einfacher.
Björn: Finde den ersten auch besser, habe anderen als Alternative dazugetan.

Abstimmung:
Alternative A (1) 14
Alternative B (2) 1

Abstimmung Antrag 1:
- angenommen, 16/0/0

GO-Antrag: 10min Pause weil Niederschrift der AV ist fertig. betrifft auch Protokollant.
VS jo. 13:50-14:00

VS 14:01, es geht weiter
Wir werden nicht nochmal n Beamer holen, da das nochmal eine halbe Stunde Verzögerung bedeuten würde.

Wer jetzt schon weiss dass er für ein Vorstandsamt kandidieren möchte kann schonmal zu Oli an der Technik
gehen. Vorschläge sind natürlich noch möglich.

Antrag 3: Merten: Sinnvollere Formatierungen. §6, punkte 2-9 würde ich in einen extra §7 packen,
da wir das mit der Hauptversammlung genauso handhaben. (genaueres im Antragstext)
VS also optische änderung und gliederung, keine inhaltlichen änderungen?
Q ist jur. geprüft worden dass diese änderungen rechtlich irrelevant sind?
A nein.
VS konkuriert nicht. wenn keine weitere Fragen können wir abstimmen
Abstimmung
- 10/0/5
angenommen (10/15)

Antrag 4: Merten: Gibt Änderungsanträge zu diesem Antrag von Jan.
Geht erstmal darum §6, jetzt §7, Absätze einzufügen. MEinungsbildeinholungswerkzeuge des
Vorstands. Verbindliche sowie unverbindliche. Verbindliche sind bisher nur auf
Hauptversammlungen möglich und bei Anschreibung aller Mitglieder der Gliederung. Jan hat
zwei Änderungen dazu die ich auch mittrage
Jan: Das eine ist eine Formatierungsfrage. Gliedert das in zwei Absätze. Inhaltlich im
zweiten Änderungsantrag: Unzwar Kleinigkeit: Zu verbindlichen Befragungen aller Mitglieder
nur zu schreiben ???. Zweitens wäre ich dagegen konkrete Tools zu nennen welche Tools
verbindlich sein sollen, sondern nur Kriterien über deren Funktionen festzulegen.

Fragen: Jens: Was ist ein "verbindliches Meinungsbild"? Begriff suggeriert ja dass es um eine Meinung
und nicht um einen Beschluss geht.
A Soll gewährleisten dass Basis grundsätzlich einbezogen wird, und der Vorstand soll sich
dran halten. Man kann den TExt auch ändern wenn dich das stört
A (Jan) de facto wäre das eine Beauftragung des Vorstands mit $Dingen. Man könnte das letztlich
auch anders Benennen
Jens: Ihr meint wenn so eine Meinungsbild zustandegekommen ist, dann bindet das den Vorstand
letztlihc so wie ein Beschluss der Hauptversammlung
Björn: Geht also um eine Onlineabstimmung? Oder versteh ich das gerade falsch?
Jan: Bei dem einen Punkt ja. Bei verbindlichen Meinungsbildern würde das eine Online-Abstimmung
als Option geben.
Oli was hinten bei rauskommen osll, ist doch ein schön formuliertes einführen von wahlcomputern.
VS Wunsch auf Vorlesung des Antrags. Grundantrag. Dann Ergänzungen. (insert)
Björn: Meinungsbilder haben für mich einen verbindlichen Charakter, daher ist Begriff für mich falsch.
Was hindert Vorstand sonst Befragung zu machen und dann so zu tun?
Warum brauchen wir das in der Satzung?
Oli: Schließe mich dem an. Habe kein Problem mit dem Befragen von Mitgliedern, aber mit dem
generieren von Verbindlichkeiten. Um Vorstand loszuwerden der sich nicht eine Umfrage
hält, ist einfach.
Jan: Warum in Satzung? Ist kein Muss. Würde aber gern aktuellen status quo in Satzung aufnehmen.
ständige Mitgliederversammlung, interpretation ist richtig. Geht darum Beteiligung von
Leuten zu erhöhen die nicht ständig zu Stammtischen kommen können. Wahlcomputerproblem
sehe ich, daher sind die Grundsätze da mit reingenommen: Vertraulichkeit,
Nachvollziehbarkeit usw. Nicht ohne Grund hab ich da reingeschrieben dass der Vorstand
nicht einfach irgendein Tool bestimmen kann, sondern die Hauptversammlung darüber bestimmen
muss.
Merten: Das vertritt auch irgendwo eins unserer Ziele, Basisbeteiligung, auch wenn es einem
anderen Ziel entgegenstehen kann. Es ist kein Tool vorgegeben, verbindlich. DAs müsste erst
noch abgestimmt werden _wenn_ wir eins finden.
Jan: Ich finde auch den Begriff "verbindliches Meinungsbild" mäßig. Wenn die versammlung will
können wir uns da gern noch einen besseren Begriff finden.

VS Antrag in der zuletzt geäußerten Form von Jan vorgestellt, mit dem von ihm eingebrachten Änderungen?
- ja
MArtin: aus meiner Zeit im Vorstand war das oft die Frage ob man als Vorstand auf Mitgliederdaten
zugreifen darf, Umfragen machen darf, ich denke der Antrag geht auch ein bisschen in die Richtung
um da vorgaben und Rahmen zu finden.

Jan: Meinungsbild: wer fühlt sich in der lage diesem antrag zuzustimmen, fühlt sich aber durch die
begrifflichkeit des verbindl. meinungsbildes gehindert?
- 4
Anke: würde das lieber auf nächsten Stammtisch verschieben weil das längere diskussion erfordert
VS: da das aber in die satzung soll muss das bei der Versammlung hier geschehen.
Jan: Meinungsbild: Wer würde dem Antrag ohne weitere Änderungen zustimmen?
- 2
Meinungsbild: Wer würde dem Antrag mit einem schöneren Wort für verbindl. Meinungsbild zustimmen?
- 4
Meinungsbild: Wer könnte dem zustimmen wenn das elektronische Tool aus dem Verbindlichen
rausgestrichen würde?
- 3

Merten und Jan ziehen die Anträge zurück.
MErten: Es ist schwer für den aktuellen Vorstand sich auf irgendetwas zu verlassen. Es wäre schön wenn man
in Zukunft dem Vorstand etwas an die HAnd gibt. Man ist hier im luftleeren Raum, man kann irgendwie
alles und nichts machen.
Harald: Muss Merten da zustimmen. Es ist schwer was aus den Mitgliedern schnell rauszubekommen. Geht nicht
nur um elektronisches sondern auch um andere BEfragungsformen
MErten: Würde mir nach Diskussion auf zB Mailingliste vorbehalten in Zukunft etwas ähnliches wieder anzubringen.

VS Genehmigung des Protokolls der letzten Mitgliederversammlung der Piraten Braunschweig.
Zu finden im wiki.
Gibt es Fragen zum Protokoll der letzten MV? DAs ist nicht der FAll.
Eine Wortmeldung: Die letzte Mitgliederversammlung, 26.2.2012, aber wir haben ja auch nochmal zwischendurch
einen SChatzmeister gewählt. Das scheint nicht im wiki zu sein.
VS wer hat öletztes mal protokolliert? - jens birger...
Steffi: ich hab das ausgedruckt da...
VS Unterbrechung der Versammlung für 10min um den Protokollfoo zu klären.
Es ist 14:34, 14:45 bitte wieder hier sein.
Jan: Protkoll ist jetzt zu finden auf der Stadtverbandsseite unter "Dokumente".
VS Wir wollen also mehr als ein Protokoll genehmigen.
Jan: Wir haben leider nicht die der vorletzten Genehmigt. daher jetzt 26.12.2012 und dann vom 13.10.2012.
VS Wer der Meinung ist er möchte diese Protokolle bestätigen, hebe seine blaue Karten
14/0/2
12/0/3
beide genehmigt.

Bericht und Entlastung des Vorstandes
HAben Seite angelegt wo jeder über seine Vorstandstätigkeit berichtet hat.
GO-Antrag: verlesen werden oder direkt zu protokoll geben? 6
nur zu protokoll: 3
Verlesung der Tätigkeitsberichte (insert text here (steht im wiki/pad etc))
Harald (1V): ...ith
Fragen an Harald?
Auf welche Tätigkeit bist du besonders stolz in diesem Jahr die du dem STadtverband berichten kannst?
Ich glaub cih bin ganz froh und glücklich dass ich viel zeit für den Infostand finden konnte.
Großes gibts an sich nicht.
Dirk ...ith
Fragen an Dirk?
Keine Fragen.
Jan ...ith
Fragen an Jan?
Keine Fragen.
Merten ...ith
Fragen an Merten?
Keine Fragen.
Stephan Voß (abwesend) ...ith
Stefan Schulz ...ith
Fragen an Stefan
Keine Fragen.
Steffi bin ja erst seit oktober dabei. onlinebanking funktioniert jetzt. hab noch zustäzliche stelle im wiki
eröffnet wo spendenaufkommen für die geschäftsstelle aufgelistet ist. ...
Fragen?
Was ist das tollste das du gemacht hast?
Ja... onlinebanking

Bericht der Kassenprüfer
VS sind meines wissens nicht anwesend.
Steffi wir haben jetzt keine finale kassenprüfung geschafft. wird so bald wie möglich nachgeholt. für meinen
teil wird man daher nicht finanziell entlasten können, für martins teil aber schon. das ist bis zum
13. oktober.
VS Kassenprüfer, ach doch, Dietmar. Wir können aber nicht berichten von mehr als Martins Sachen
Dietmar: kann ich so bestätigen.
Steffi: kurze sache zum bericht: da steht dass ein beleg gefehlt habe. das war ein beleg vom ehemaligen
SChatzmeister der nachgereicht wurde.
Martin: das war eine sachspende unter 10 euro die nachgereicht wurde.

Abstimmung über Entlastung des bisherigen Schatzmeisters. In zwei Schritten. Den vorherigen, dann den bisherigen.
1. Martin Hobt:
entlastet, einstimmig, 16/0/0
2. Finanzielle Entlastung des bisherigen Vorstandes:
Gegenantrag von Jens auf die rein politische Entlastung da das sowieso grad nicht geht. angenommen

Politische Entlastung des bisherigen Vorstands:
pol. entlastet, 14/0/2

Wahl des neuen Vorstandes und der Kassenprüfer
WL Wahlverfahren aushandeln. approval-voting, wie vorhin. das zweite wäre bewertungsverfahren: 0-5 pro
Kandidat. von jedem kandidat wird durchschnittswert ausgerechnet.
Jan möchte anmerken, dass wir dadurch kein quorum haben. das fänd ich ungünstig. vorstände sollten
auch mindestens 50% bekommen müssen.
WL da müsste man drüber abstimmen wie hoch das sein soll.
Approval? 16
Scoring? 0
Wir wählen über Wahl durch Zustimmung

Jan noch zwei fragen: wie lautet da quorum? vorschlag ist absolute mehrheit. frage ist wie gehen wir mit
enthaltungen um? wer mehr ja als nein stimmen hat, und dann mit absteigender reihenfolge, enthaltungen
zählen dann nicht ins quorum hinein
JEns: wenn zwei kandidaten gleiche anzahl haben, würde ich stichwahl vorschlagen. könnte echte veränderungen
hervorrufen.
Das heißt, absteigend nach den ja-stimmen ohne berücksichtung der nein-stimmen.
Stefan: wir sind recht wenig, würde zu absoluter mehrheit tendieren.
Mia: man darf laut BGH enthaltung nicht als nein-stimmen zählen wenn man das in der satzung nicht so direkt
festgelegt hat
Jens: unabhängig davon ist das von jan vorgeschlagene verfahren *nuschelnuschelnuschel* zulässig?
Abstimmung: approval-voting mit >50%
angenommen

VS wieviele es geben wird?
Björn: hab ich mich auch gerade gefragt und nachgeschaut. wir brauchen mindestens drei leute im vorstand.
anzahl der beisitzer kann mit einfacher mehrheit festgelegt werden.
Jens: wieviele potentielle kandidaten haben wir denn?
Jan: bin für maximale anzahl an beisitzern, und wir nehmen die rein die über das quorum kommen
Anke: ich würde gerne als beisitzer kandidieren und als nichts anderes, und möchte nicht an irgendeinen
platz rutschen der...
Jens: ja es geht der reihenfolge nach runter, aber wir wählen die ämter getrennt.
VS noch fragen zum wahlsystem?
jens: machen wir das so wie jan das will? mit der anzahl der beisitzer?
Es orakelt: Jan: maximal 100 Beisitzer
VS was noch? 8. 4. 5.
Jens: möchte den vorschlag mit den 100 beisitzern inhaltlich unterstützen. die zahl ist natürlich absurd,
aber es ermöglicht uns allein übers quorum entscheiden wen wir wollen und wen nicht. die zahl 100 zwingt
uns halt zu nichts.
Dietmar: warum nicht "beliebige Anzahl von Beisitzern?
Jan: wir wollen ne zahl festlegen weil in der satzung drinsteht dass wir das festlegen müssen
VS 100 8
8 9
5 2
4 3

100 vs 8
100 8
8 8
möp
noch einmal:
gegen 100? 6
gegen 8? 4

8 hat weniger gegenstimmen, damit wählen wir maximal 8 beisitzer.

Wahlhelfer sind:
Merten und Steffi

Vorstellung der Kandidaten
GO-Antrag auf Pinkelpause: 10min
bis 15:45

Vorschlag zum ersten Vorsitzenden.
Es gibt keine SElbstvorschläge
Es dürfen noch vorschläge eingereicht werden
vorgeschlagen sind:
stefan schulz - will niciht
coco - ist bewusst nicht im raum
stephan voß, durchgestrichen
oliver - ja
harald - nein
jens - ja nö, haha
jan - ja

eine wahl zwischen oli und jan

Jan Ortgies
HAllo, ich wollte iegentlich überhaupt nicht mehr für den vorstand kandidieren und wir haben aber nicht so viel
kandidaten. ich wollte eigentlich immer einen besonderen auf transpararenz und beteiligung legen. ich
werde als 1v nicht viel zeit investieren können. werde presseanfragen und podiumsdiskussionen etc natürlich
machen, werde aber soviel wie möglich delegieren. habe auch antrag noch zur schaffung einer orgaliste um
genau eben mehr zu delegieren. mehr gäbs da erstmal nicht.

Oliver Schönemann
Die meisten kennen mich auch, habe ja schonmal den 1V gemacht. Ich denke die mesitenk önnen halbwegs beurteilen
wie ichs gemacht habe. ich werds nicht wieder so machen. ich habe das letzte mal den fehler gemacht alles was
keiner macht selber zu tun. sondern stelle mich auf den standpunkt dass wenn der stammtisch etwas will was
der vorstand tut was sonst nicht dessen aufgabe ist, dann ja. aber ich werde mich nicht wieder derart kaputt
machen wie letztes mal.

fragen?
stündet ihr beide auch als 2v zur verfügung?
Jan nein
oli nein
Gilt das gleich für den beisitzer?
oli im normalfall nein, hängt davon ab wieviel leute das gut finden
jan wenn oli 1v werden sollte glaube ich nicht dass ich da sehr produktiv im vorstand agieren würde.

oli: wir können uns nicht gut riechen das kommt durchaus vor, aber gerade desweggen würd ich ich da gern sehen
jan: das is prinzipiell richtig, aber ich kann meine zeit auch produktiver auf der nds-technik einbringen.
keine weiteren fragen

WL eröffne hiermit den wahlgang (15:55)
Der Wahlgang ist geschlossen (16:03)

Ja Nein Enth
jan 10 3 3
oli 9 4 3
----------------------------
Jan nimmt die Wahl an.

Jan ist damit erster Vorsitzender

Jan: ich werde wie gesagt nicht so viel zeit investieren können. tun was ich kann, und danke für euer vertrauen
*applaus*

Vorstellung der Kandidaten zum stellv. Vorsitzenden
Dominik - nein
Coco - nein
HElena - wird geklärt
Anke - nein
Tobias - mmhnja
Oli - nope
merten! - nein...
harald - nein

Tobias stellt sich vor: Ich finde es $Exkrement, dass sich niemand findet, der das hier machen möchte. Habe im
letzten jahr den Piraten-PC übernommen bekommen, und hier läuft das auch so. Finde es gut, dass dieser
Verein jetzt so läuft, dank Mithilfe und Zeit anderer. Bittet um Fragen.

Martin merkt an, dass Tobias eine tolle Lagerhaltung gemacht hat.

Schwerpunkt:

Berufstätig oder Student? Weder noch, zeit die zur verfügung steht wird für piratenarbeit investiert.

Schatzmeistervorschläge:
Anke - nein
Julien - ?
jens birger - ?

WL Ich eröffne den Wahlgang zum stellv Vorsitzenden (16:19)
WL dann schließe ich den Wahlgang (16:29)

Ergebnisse:
Tobias 13/1/0 - ungültig: 1 - nicht gewählt: 1
WL Nimmst du die Wahl an?
Ja...

Tobias Heine ist neuer stellvertretender Vorsitzender.

VS wir machen weiter mit... dem Schatzmeister
JEns ich schlage dietmar vor
VS würdest du das tun?
ja

VS beruflich?
geschäftsleiter von ??? - bin wirklich sehr knapp mit der Zeit. Es wär nicht geschickt das zu machen.
Grade mit dem Landkreis sehr viel Schwierigkeiten, da steht ne Menge Arbeit an...

VS Dietmar Kruse, möchtest du dich vorstellen?
Ne, eigentlich nich.
VS kassenprüfer, ehemaliges langjähriges vorstandsmitglied.
Fragen an Dietmar?
keine
solltest du nicht schatzmeister werden, würdest du auch beisitzer werden?

Wahlgang zum Schatzmeister, Dietmar Kruse ist der Kandidat.

Beisitzerkandidaten:
dirk - nein
helena - für zweiten wahlgang
anke - ja
dominik - wtf
roland - ahahaha
lars - ?
tobias - fällt raus weil 2V
falschgeldkind - wer ist das?
coco - nein... das ist schade
merten - nicht in diesem jahr

valide kandidaten momentan:
anke
lars - hat zurückgezogen
falschgeldkind - das ist wohl chris

Vorstellung
VS anke, möchtest du was zu dir sagen?
nein!

WL die kandidatenliste zum schatzmeister ist hiermit geschlossen,
und ich eröffne hiermit den Wahlgang (16:43)
Der Wahlgang ist geschlossen (16:48)

Chris: war direktkandidat im wahlkreis cloppenburg nord. wenn keine weiss wo das is... mh *schulterzuck*.
ich bin durchs studium hier festgekettet, werd also nicht so schnell weg
shconmal ämter bekleidet?
bei den piraten nicht. bei jupis manchmal kassenprüfer

wenn es keine weiteren fragen an kandidaten gibt

Ralf Hoennicke wird noch vorgeschlagen.
War immer im Wahlkampf da, gut Leute angesprochen usw.

WL 13/0/1 möchtest du die wahl annehmen?
dietmar möh! - ja! (das war das mikro)

WL Ich schließe die Kandidatenliste und eröffne den Wahlgang (16:57)
Der Wahlgang ist geschlossen (17:04)

VS Gibt es Kassenprüferkandidaten?
Ich schlage mal den Martin als Kassenprüfer vor!
Ätschbätch!
Die Taktik klappt heute irgendwie nicht
Björn: Ich schlage Harald vor!
VS Ich wurde vorgeschlagen... hrhr... mhr... soll ich das machen?
Geht ja nur um die Nachprüfung von Oktober bis zum nächsten mal dass wir... das machen.
Ich darf mich als ehemaliger Vorsitzender nicht selbst entlasten - ne, ich lehne das ab, das ist unethisch.
Wir brauchen freiwillige die nicht im Vorstand waren!
Jens: Oli. machst du kassenprüfer?
Oli: ich hab so n rauschen im ohr`
alle: 1,2,3 Kassenprüfer?
Oli: 1,2,3 Nahain!
VS Helena wird angefragt

machen wir erstmal mit anderem formalfoo weiter:

WL: ergebnisse, beisitzer
ralf 9/2/4
chris 11/2/2
anke 13/0/2
keine ungültigen stimmen
-------------------------
nehmt ihr die wahl an?
ralf - nicht anwesend, wird nachgefragt, ja er nimmt die wahl an
chris- ja
anke - ja

applaus

VS wer ist dafür dass judith als nichtmitglied gewählt wird kann zum Kassenprüfer?
11/0/2

Neuer Vorstand:
1V Jan Ortgies
stellvV Tobias Heine
SchatzM Dietmar Kruse
Beisitzer Anke Niebuhr
Chris Bley
Ralf Hoennicke

Kassenprüfer Judith.

sonstige Anträge
----------------

Jan: für den antrag wär es hilfreich wenn ihr übers pad reingucken würdet. brauche eure aufmerksamkeitsfähigkeit.
geht im prinzip darum, dass ein paar details im mietvertrag zur geschäftsstelle nicht so efallen haben. wurde auf ML
schon geäußert. habe deshalb hier paar vorschläge wie ich mir wünschen würde wie ein neuer vertrag
ausgestaltet sein sollte.
paar ounkte so allgemeiner natur.
ein modul zB dass hinteren räumlichkeiten nicht mehr teil des mietvertrags sind. dass die aktuell noch kostenlos
sind, aber ab august geld kosten sollen. dass wir die mittel nicht aufbringen können. das sind etwa 400euro
miete, das ist unrealitische dass wir das aufbringen können.
dass internetanschluss explizit in nebenkosten aufgenommen wird.
lagerung leicht verderblicher lebensmittel nicht verboten ist. ist sonst overkill. bisschen milch schadet nicht
das sind so kleinigkeiten.
sonst steht in mietvertrag drin, dass änderungen an der möblierung nur im einverständnis mit dem vermieter geschehen
können. das steht im problem dass basis selbst entscheidet. stattdessen darf der stattverband eigenständig
über möblierung entscheiden, dabei soll oliver als hauptmieter mit einbezogen werden.
wahrnehmung des hausrechts... ??? *krach*
verhalten in der geschäftsstelle. die aktuelle hausordnung die teil des mietvertrags ist, verbot von alkohol, drogen
usw. sachlich kann man sich da durchaus drüber unterhalten, aber dass das nicht vom vermieter vorgeschrieben
werden sollte, sondern basisdemokratisch geschehen sollte. und man dinge ändern kann ohne sich erst mit dem
vermieter abstimmen zu müssen.

der antrag ist modular.
*nochmaliges vorlesen des antrags*

VS an dieser stell muss die versammlungsleitung leider sagen dass sie langsam ihre kinde rnach hause bringen muss,
und daher eine neue versammlungsleitung nötig wird. Jens Wolfhard bietet sich an, vielen dank.

VS == JWSU
Oli möchte hinweisen dass hingewiesen habe dass ich auf gewisse rechtliche *... nicht verzichte. im augenblick
an vielen stellen so, dass ich gegenüber hauptvermieter einziger ansprechpartner bin, und dem vermieter es
egal ist an wen ich untervermiet
es ist richtig dass gesetzl regelungen nicht betroffen werden. aber die ermittlungen von schuldigen wird
erschwert, und ist das nicht möglich, muss ich es alleine zahlen.
Q welche regelungen sollen denn wieder aus dem vertrag raus?
Jan davon unberührt sind natürlich geschichten wie ob wir hinteren räumlichkeiten haben wollen oder nich.
eine sekunde.
letztlich gibts einen abschnitt in der hausordnung "verhalten" und diese lieber auf stadtverbandseben treffen würde.
ich lese mal diese hausordnung vor. *bekannter text*
letztlich geht es mir nicht um den inhalt der regelungen, sondern dass diese eine vorgabe des vermieters sind. und
soziale verhaltensweisen sollten nicht vorgabe des vermieters sein. wenn der vermieter zb mitglied im stadtverband
wäre, und er hierdurch druck ausüben würde auf den stadtverband wäre das durchaus problematisch.
anke: grade mietrecht ist doch gerade letztlich viel passiert. ich frage mich ob das überhaupt rechtens ist das dort
reinzuschreiben
Q wir reden hier jna nich um normales wohnungseigentum oder normale miete. ...mikroproblem
Jens: weitere fragen? scheint nicht der fall. module einzeln abstimmen lassen mit 50%-quorum. wenn die module fertig sind
eine abstimmung über den gesamtantrag.
modul1: besprechungsraum und lager ab 1.august nicht länger teil der räumlichkeiten etc
12/0/1
angenommen

oli möchte anmerken: antrag an neuen vorstand sich um neues lager zu kümmern. der keller ist nicht teil des mietvertrags.
dessen nutzung kann jederzeit entzogen werden.

modul2: bereitstellung eines internetanschlusses wird explizit in die nebenkosten aufgenommen und entspr abgerechnet wird
11/0/1
angenommen

modul3: verbot zur lagerung verderblichen lebensmittels etc, gesunder menschenverstand, gehirne, blahblubb
Oli: möchte hinweise dass seit letztem infostand der ltw, bereits mandarinen auf einer korbschale auf dem tisch die
keiner wegräumt
8/3/2
angenommen

modul4: stadtverband darf eigenständig über möblierung der räumlichkeiten entscheiden, wobei oli in funktion zgb und
vermieter mit einbezogen wird usw.
Coco: welches stimmrecht hat oli?
Jan: das gleiche wie das des stadtverbandes. oli soll sagen wie er das findet und der stadtverband soll das mit aufnehmen
Martin: ist mit jetzigem vermieter geklärt worden, dass der überhaupt willens wäre etwas an dem überhaupt abgeschlosssenen
vertrag? oder würde der sich auf der nase herumgetanzt fühlen?
Jan ich denke ich kenn die pos von oli, und oli ist derselben meinung wie wir dass wir ne geschäftsstelle haben wollen.
oli: jan hat anträge gestellt ohne mir vorher drüber zu reden. war aber bewusst dass das kommen würde.
bitte ins protokoll: ich bin pissed.
Jan: tut mir leid wenn die emotion da so hochkocht es geht mir nicht drum dich zu verärgern. es ist extrem schwierig
geworden einige einzelformulierungen rauszunehmen aus dem vertrag. letztendlich geht es mir drum ist der stadtv
bereit - basisdemokratische abstimmung darüber zu haben. geht mir nur dadrum ich bring auf den tisch die einzelnen
positionen die mir nich schmecken, wenn andere sagen das is ok, dann werd ich mich dem auch beugen, das is ganz klar
Steffi: muss man das hier als antrag machen, kann man das nich am stammtisch machen?
jan: nein
merten: haben das im vorstand mit oli entschieden das bei der mitgliederversammlung kommt
steffi: dass änderungen besprochen worden sind.
martin: glaube ist noch nie von einer MV über tatsächlichen mietvertrag abgestimmt worden. deshalb ist alles im grunde
außerhalb der... mv... passiert... sinnvoll wär viellelciht gewesen ne grunds diskussion über die anmietung der
geschäftsstelle zu haben. wir hätten gern ne grundsätzliche aussage über...
anke: ist ja auch so dass die situation, miete, unter druck und stress "und es muss jetz unterschrieben werden" das is von
hinten und vorne verkorkst das ding. das liegt nicht nur am vorherigen vorstand, das liegt an allen beteiligten.
steffi: deshalb bin ich auch dagegen dass wir das genauso hoppla drüber bestimmen, sondern erstmal drüber reden.
björn: ich seh das niciht als implizite kündigung sondern als explizite kündigung und neuaufsetzen.
jan: es steht sowieso ene neuverhandlung aus aufgrund der hinteren räumlichkeiten..
oli: *enters* sorry, das war eben n bisschen heftig von mir @jan
jan: es geht mir jetz darum dass wir hier auf mv absegnen dass wir ne geschäftsstelle haben wollen, und die punkte die
mir nich gefallen da als module reingetan. ich vermute dass wir am ende so n paar mindestpositionen haben werden, für
verhandlungen, mit denen wir alle leben können.
dieses ganze zustandekommen des vertrages hätte besser laufen können, hätte auch der vorstand mehr tun können, ich möchte dass
jetz erstmal die basis absegnen lassen.

modul4: 4/5/4
abgelehnt

modul5: bestand des vertrags ist dass vermieter nur in notsituationen von hausrecht gebrauch macht, usw.
oli: da untermietverhältnis besteht hat untermieter eh hausrecht
jan: geht nur pers. darum dass du selber nur in notsituationen von hausrecht gebrauch machst. dass die demokratisch
gewählten vertreter über hausrecht entscheiden und nich einzelpersonen.
oli: bin ich eh nich derjenige der jemanden rausschmeißt. ...ich finds einfach nur komisch
jan: ich gestehe dir durchaus zu notsituationen erkennen zu können. fänd es nur aus formalfoo gründen schön
abstimmung 7/1/6
angenommen

modul6: abschnitt verhalten in der hausordnung wird gestrichen. selbstauferlegte regelungen (vorstand, stadtv.) in kraft
jan geht nicht drum dass der vorstand das beschließt oder bestimmt, rein formaljuristisch
3/2 - jan zieht das modul zurück
übernimmt jemand? das ist nicht der fall

abstimmung über eigenltich antrag:
1,2,3,5. sind drin

VS mit einfacher mehrheit wird der vorstand davon beauftragt dies jetzt zu tun
Frage an Oli von Jan: wärst du unter den hier gestellten bedingungen auch bereit einen neuen vertrag abzuschließen?
Oli: das hängt im einzelnen von der formulierung ab, aber im großen und ganzen ja
applaus
9/1/4

die Hauptversammlung hat den vorstand entpsrechend beauftragt
---

Geschäftsstelle, aber weniger anstrengend:
der nächste Stadtverbandsparteitag findet sofern möglich in der Geschäftsstelle der Piratenpartei Braunschweig statt.
Oli: habe 30 stühle gekauft und 4 weitere tisch sind in der pipeline. wer am montag lust hat tische aufzubauen oder zu
gucken wie man den beamer anbringt. die tische müssen von ikea irgendwie noch in die geschäftsstelle, ich krieg
das mit meinem auto nich hin.
abstimmung
11/1/1
angenommen

---
sonstige Anträge
---
Jan: kurze frage in die runde, weil die aufmerksamkeit leidet: braucht ihr ne pause oder macht ihr weiter?
VS 5/4 - das sind 10min bis 18:15

Noch 5 Anträge
Oli: müsste zwischendurch kurz nach hause mich um privatsachen kümmern...
VS es gibt noch 5 anträge, alles aufträge an den vorstand.
oli: schaff ich nich. hat jemand die mögl bis 20uhr hier zu sein und würde dann die techniksachen abholen.

2Anträge von Ralf zum Thema Fahrtkostenerstattung und Spenden.
Fahrtkosten:
fahrtkosten werden generell in höhe von 100-150€ zu erstatten. da eh gespendet wird in der regel und weniger
gestückelt werden muss bei höheren fahrtkosten.
martin: ich glaube die begr ist inhaltlich falsch
0/10/0
abgelehnt

höhe der einzelspende die automatisch angenommen wird beträgt 1k€....
1/10/0
abgelehnt

3 anträge von jan

1. antrag von jan
hätte gern orga-mailingliste.
jens: das heißt jeder kann auf der orgaliste normal lesen und schreiben?
ja genau
Stefan: wir haben ja nicht so probleme wie die nds-liste, warum das?
jan: gibt leute für die ist das in ordnung, gibt leute die wollen nicht so viel orgatraffic, und gibt
tatsächlich leute denen ist das schon zuviel traffic
merten: können wir nicht n orga-tag über die liste schieben?
jan: prinzipiell gute idee nur sind die meisten leute einfach mit technik überfordert.
martin: geht jan wohl darum dass mails die auf interner vorstandsliste laufen, auf liste zu ziehen die als
arbeitsliste öffenltich zugänglich sind. ein problem was die nds-liste hatte war dass die orga dort
nicht explizit getrennt war. so hält man immernoch eine liste offen für alltägliches sondern direkt
nur arbeitet
jan: für außenstehende ist es einfach nervig, zu lesen "wer meldet sich noch für den nächsten infostand"
etc, das is spam in dem fall. im zuge dessen kann man dann gleich noch weiteren orgakram da hinkippen.
merten: du sagst du willst barriere abbauen, aber im grunde baust du eine weitere auf durch ne weitere
mailingliste. hab schon so viele. schreib vorne n tag dran, vorstand oder orga
stefan: auch wenns manche nervt, wenn man solche sachen gar nich mehr über die normale liste jagd, so leute
wie ralf kriegen das dann vielleicht gar nicht mehr mit.
jan: leute die einfach nich so viele mails haben wollen - sind davon überfordert wenn da mehr als 5 mails
pro tag kommen. für die isses n abbau
martin: heißt ja nich dass leute nicht listen von der orga auf die normale liste forwarden wenn was ist. das
muss ja nicht so restriktiv sein.
coco: befürchte einfach dass es dann tatsächlich so sein wird dass dann die extern-aktiven, die die sich
ständig draussen rumtreiben, die die dinge, sich nur auf der orgaliste rumtreiben werden.
GO-schließung der rednerliste
Björn wie siehtn das mit crossposts aus zwischen normalaktiven und orgaliste? darauf hab ich nämlich auch
keine lust.
abstimmung
2/8/1
abgelehnt

Jan: Ich zieh meine weiteren Anträge zurück

Stefan möchte den syncom-antrag übernehmen
dauer im syncom soll 1woche betragen. im forum wird je ein sticky eingerichtet welcher einrichtung
von thunderbird erklärt und howto ML-abo
Jens: bin dagegen das hier jetzt abzustimmen. dieses thema haben wir schon ewig. find ich im prinzip ganz
in ordnung. wir werden in den nächsten 4monaten wohl eh nochmal n anderes tool sehen, und ich glaub
das ist nicht gut wenn wir jetzt nochmal 11 leute das beschließen zu lassen
GO-auf nichtbefassung? gegenrede?
stefan: dann zieh ich den antrag zurück

Gibt es weitere Punkte?

Dann schließe ich hiermiet die Versammlung (18:42)</pre>

NDS:Braunschweig/2013-02-24-Protokoll - Versionsgeschichte

imported>Flusssand: feintuning fehlt