https://wikimirror.piraten.tools/wiki/index.php?action=history&feed=atom&title=LiquidFeedback%2FThemendiskussion%2FMigration_2 2026-05-14T02:22:08Z Versionsgeschichte dieser Seite in Piratenwiki Mirror MediaWiki 1.35.14 https://wikimirror.piraten.tools/wiki/index.php?title=LiquidFeedback/Themendiskussion/Migration_2&diff=55780448&oldid=prev 2011-10-30T07:34:04Z

<p><span dir="auto"><span class="autocomment">Alle Module:: </span> korr</span></p> <p><b>Neue Seite</b></p><div>Der Bundesparteitag möge als Ergänzung des Parteiprogramms beschließen:<br /> <br /> ==Migration bereichert die Gesellschaften (Modul 2 Staatsangehörigkeitsrecht und Integration)==<br /> <br /> ===Die Ausgrenzung von Arbeitsmigranten über Generationen hinweg ist menschenunwürdig===<br /> <br /> Menschen, die als Arbeitsmigranten oder aus ehemaligen Kolonien und Überseegebieten in die Europäische Union kamen, haben das Recht, hier heimisch zu werden. Dazu gehört die vollständige Integration in das Bildungswesen, in den Arbeitsmarkt und die Möglichkeit zur Teilhabe und Mitgestaltung des kulturellen und politischen Lebens.<br /> <br /> Soweit in Staaten der Europäischen Union noch ein Staatsangehörigkeitsrecht gilt, das auf die Abstammung zurückgreift, sind zusätzliche Regelungen zu schaffen, die den hier Geborenen die Staatsangehörigkeit des EU-Staats ihrer Geburt als unmittelbares Recht zusprechen. Zur Integration in das politische und gesellschaftliche Leben ist daher über mindestens zwei Generationen eine mehrfache Staatsangehörigkeit zu akzeptieren. Die Integrationsleistung der aufnehmenden Staaten ermisst sich daran, wieweit die Bürger mit Migrationshintergrund aus eigener Entscheidung auf eine mehrfache Staatsangehörigkeit verzichten.<br /> <br /> Es ist die Aufgabe der europäischen Staaten, für die reale Chance auf Bildung und beruflichen Erfolg von Menschen mit Migrationshintergrund zu sorgen. Es bedarf aktiven politischen Handelns, um Diskriminierungen abzubauen und ein gedeihliches Zusammenleben aller Menschen im Land zu erreichen. Um eine kommunale politische Mitwirkung zu erreichen, ist auch Menschen, die keine Staatsangehörigkeit eines EU-Staats haben, das Wahlrecht zu den kommunalen Vertretungskörperschaften am Ort ihres Lebensmittelpunktes zu sichern.<br /> <br /> == Begründung ''(nicht Bestandteil des Antrags)'' ==<br /> <br /> Dieser Antrag wurde auf dem Bundesparteitag in Chemnitz in zwei Modulen – als [http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2010.2/Antragskommission/Antr%C3%A4ge_2010.2/2010-10-21_-_Migrationspolitik_f%C3%BCrs_Parteiprogramm Antrag GP045] und [http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2010.2/Antragskommission/Antr%C3%A4ge_2010.2/2010-10-17_-_Zuflucht_vor_Verfolgung_und_Krieg_sicherstellen Antrag GP020] bereits eingebracht, dort aber nicht behandelt. <br /> <br /> Die Initiative hat die Stichworte der [https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/1071.html Initiative für ein migrationspolitisches Meinungsbild] weitestgehend aufgegriffen. Über Diskussionsbeiträge und Anregungen freuen wir uns.<br /> <br /> === Warum erneut als Initiative in LiquidFeedback? ===<br /> <br /> Diese Initiative wurde in ihrer Ursprungsfassung bereits zum BPT 2010.2 eingereicht, aber dort nicht behandelt. Politische Diskussionen entwickeln sich weiter. Anträge sind zeitgebunden und erreichen daher immer nur einen Grad der Beschlussreife, der durch neue Erkenntnisse und Alternativen überholt werden kann. Daher scheint eine erneute Diskussion in LiquidFeedback sinnvoll.<br /> <br /> === Liquid Feedback ===<br /> <br /> Diese Initiative wurde im '''[http://pplf.de/i1178 LiquidFeedback-System des Bundes]''' diskutiert und war dort mit folgenden Voten erfolgreich:&lt;br&gt;<br /> * '''Ja: 237 (75%) · Enthaltung: 43 · Nein: 81 (25%) · Angenommen'''<br /> : [https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/1178.html Migration] und &lt;br&gt;<br /> * ''' Ja: 296 (86%) · Enthaltung: 60 · Nein: 48 (14%) · Angenommen'''<br /> : [https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/1081.html Zuflucht vor Verfolgung und Krieg]<br /> <br /> <br /> == Anregungen ==<br /> <br /> * '''zu Anregung [http://pplf.de/a3388 3388]:'''<br /> <br /> : Eine Übernahme der initiative ist leider nicht möglich. Argumentation dazu siehe bei der bereits unter Diskussion angeführten Initiative im Berliner Landes-Liquid und der zugehörigen Diskussionsseite.<br /> <br /> == Diskussion ==<br /> <br /> Für die Diskussion dieses Moduls sei auf eine LqFb-Initiative der Berliner Liquid-Instanz hingewiesen:<br /> <br /> * [https://lqpp.de/be/initiative/show/820.html Grundsatzprogramm Integrations- und Migrationspolitik]<br /> * [http://wiki.piratenpartei.de/BE:LiquidFeedback_Themendiskussion/381#Diskussionsbereich und die Diskussion über diese Initiative im Wiki]<br /> <br /> == Alle Module: ==<br /> * [http://wiki.piratenpartei.de/wiki//index.php?title=LiquidFeedback/Themendiskussion/Migration_1 Freizügigkeit in der EU]<br /> * [http://wiki.piratenpartei.de/wiki//index.php?title=LiquidFeedback/Themendiskussion/Migration_2 Staatsangehörigkeitsrecht und Integration]<br /> * [http://wiki.piratenpartei.de/wiki//index.php?title=LiquidFeedback/Themendiskussion/Migration_3 Notwendigkeit wirtschaftlicher Migration]<br /> * [http://wiki.piratenpartei.de/wiki//index.php?title=LiquidFeedback/Themendiskussion/Migration_4 Zuflucht vor Verfolgung und Krieg]<br /> <br /> [[Kategorie:LiquidFeedback:Themendiskussion|Migration 2]]</div>

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