https://wikimirror.piraten.tools/wiki/index.php?action=history&feed=atom&title=Landkreis_Freising%2FVorstandssitzung%2F2013-03-28 2026-04-26T18:08:13Z Versionsgeschichte dieser Seite in Piratenwiki Mirror MediaWiki 1.35.14 https://wikimirror.piraten.tools/wiki/index.php?title=Landkreis_Freising/Vorstandssitzung/2013-03-28&diff=55889296&oldid=prev 2013-11-28T11:06:37Z

<p>kein Muster Bayerische Vorstandssitzungus, mangelhafte Kategorien</p> <p><b>Neue Seite</b></p><div>{{Protokoll}}<br /> Protokoll der ausßerordentlichen Sitzung des Vorstands KV-Freising vom<br /> 28.03.2013.<br /> <br /> <br /> == Teilnehmer ==<br /> '''KV Freising Vorstand:'''<br /> * [[Benutzer:FranzJosef58|Franz Josef Bachhuber]]<br /> * Holger Buntrock<br /> * [[Benutzer:VolkerBY|Volker Kunze]]<br /> * [[Benutzer:Neosam|Simon Goller]]<br /> '''Gäste:'''<br /> * [[Benutzer:GeldPirat|Klaus Jaroslawsky]]<br /> <br /> '''Sitzungsleitung: [[Benutzer:FranzJosef58|Franz Josef Bachhuber]]''' &lt;br&gt;<br /> '''Protokoll: [[Benutzer:VolkerBY|Volker Kunze]]''' &lt;br&gt;<br /> '''Beginn: 19:00 Uhr''' &lt;br&gt;<br /> '''Ende: 22:08 Uhr''' &lt;br&gt;<br /> <br /> == Tagesordnung ==<br /> === TOP 1: Rücktritt Schatzmeister ===<br /> <br /> Am 20.03.2013 traten Unregelmäßigkeiten bei den Kontobewegungen des<br /> Kreisverbandes zu Tage. Sofort wurde die Möglichkeit weiterer<br /> Unregelmäßigkeiten unterbunden, Schatzmeister und Vorsitzender des<br /> Bezirksverbandes informiert und alle nötigen Schritte eingeleitet.<br /> <br /> So wurde die Kontokarte vom Kreisvorsitzenden übernommen und die<br /> Buchhaltung vom KV-Vorstand in Zusammenarbeit mit dem<br /> Bezirksschatzmeister geprüft.<br /> <br /> Hierdurch konnten die Unregelmäßigkeiten aufgeklärt und die Höhe des<br /> Fehlbetrages der Geldmittel des KV Freising ermittelt werden. Nachdem<br /> der vormalige Schatzmeister mit den Fakten durch den restlichen<br /> Kreisvorstand konfrontiert wurde, unterstützte er den KV Freising<br /> vorbehaltlos und half den Sachverhalt ohne jegliches Taktieren<br /> aufzuklären. Alle im Besitz des vormaligen Schatzmeisters befindlichen<br /> Unterlagen des KV Freising wurden dem KV übergeben und wurden mit Hilfe<br /> des zuständigen Bezirksschatzmeisters geordnet und überprüft.<br /> <br /> Der vormalige Schatzmeisters hat sich gegenüber dem KV im Wege eines<br /> schriftlichen Schuldanerkenntnisses verpflichtet den Fehlbetrag von<br /> insgesamt 2.717,98 Euro bis spätestens 30.04.2013 an den KV zurück zu<br /> zahlen. Eine erste Prüfung ergab, dass das Schuldanerkenntnis mit den<br /> Belegen im Einklang steht.<br /> <br /> Im Vorfeld erfolgte keine Entlastung des Schatzmeisters am<br /> Kreisparteitag (16.12.2012) aufgrund fehlender Unterlagen, die sich laut<br /> diesem im Safe der Landesgeschäftsstelle in München befanden. Der<br /> Schatzmeister wurde trotz nicht vollständig durchführbarer Kassenprüfung erneut gewählt.<br /> Nach Rücksprache mit dem Schatzmeister und Vorsitzenden des<br /> Bezirksverbandes werden alle beteiligten darauf hinwirken, hier eine<br /> Änderung im vorgehen bei Parteitagen herbeizuführen.<br /> <br /> Der Rücktritt des Schatzmeisters von seinem Amt vom 25.03.2013 wird vom<br /> Vorstand einstimmig angenommen und die Amtsgeschäfte werden<br /> kommissarisch bis zur Nachwahl des Schatzmeisters am außerordentlichen<br /> Kreisparteitag (05.05.2013) an den Beisitzer des Vorstandes, Simon<br /> Goller, in Zusammenarbeit mit der übergeordneten Gliederung,<br /> Bezirksverband Oberbayern (Klaus Jaroslawsky), übergeben.<br /> <br /> Übergeordnete Gliederungen waren auf Nachfrage des Kreisverbandes durch<br /> die Vorkommnisse finanziell nicht betroffen.<br /> <br /> Der Betroffene hat Hilfe bei der Aufklärung und eine rechtsverbindliche<br /> Schuldanerkenntnis geleistet. Auf polizeiliche Anzeige wird daher<br /> verzichtet.<br /> <br /> Über die Höhe einer Ordnungsmaßnahme wird nach dem 30.04.2013<br /> entschieden, da eine vollumfängliche und pünktliche Rückzahlung in diese<br /> Entscheidung nach Satzung und Parteiengesetz einfließen muss.<br /> <br /> <br /> [[Kategorie:4. Vorstand KV FS]]</div>

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