https://wikimirror.piraten.tools/wiki/index.php?action=history&feed=atom&title=LSA%3APortal_LTW2011%2FWahlprogramm_LPT_2010.3%2FModule%2FModul-33 2026-04-23T07:11:23Z Versionsgeschichte dieser Seite in Piratenwiki Mirror MediaWiki 1.35.14 https://wikimirror.piraten.tools/wiki/index.php?title=LSA:Portal_LTW2011/Wahlprogramm_LPT_2010.3/Module/Modul-33&diff=55686724&oldid=prev 2011-08-17T22:32:55Z

<p>removed <a href="/Kategorie:Landesverband_Sachsen-Anhalt" title="Kategorie:Landesverband Sachsen-Anhalt">Category:Landesverband Sachsen-Anhalt</a> using <a href="/Hilfe:Gadget-HotCat" title="Hilfe:Gadget-HotCat">HotCat</a></p> <p><b>Neue Seite</b></p><div>&lt;!--<br /> Für Anträge gilt folgendes: <br /> <br /> * Ansprechpartner: Es muss derjenige eingetragen werden, der verantwortlich für dieses Modul ist (zum Vorstellen auf dem Parteitag).<br /> <br /> * Thema: Bitte einen gültigen, passenden Themenblock eingeben in dem dieser Antrag einsortiert wird.<br /> gültig sind: Vorwort, Demokratie, Datenschutz, Inneres, Transparenz, Bildung, Infrastruktur, Urheberrecht, Patentrecht, OpenAccess, Wirtschaft, Verbraucherschutz<br /> <br /> * Titel: Bitte aussagekräftigen Titel verwenden.<br /> <br /> * Volltext: Bitte den vollständigen Text eingeben (kann und sollte auch Zeilenumbrüche enthalten).<br /> <br /> * Padlink: Dies kann so bleiben, wenn du noch kein Pad hast. Es wird dann automatisch ein Link in dem Format http://piratenpad.de/lsa-wahlprogramm-Thema-Titel generiert. Du kannst statt dessen auch deinen Padlink bzw. den Link zur Diskussionsseite/Forenthread eintragen.<br /> <br /> * Status: Bitte beim einreichen auf &quot;Eingereicht&quot; belassen. Falls du diesen Antrag zurückziehen möchtest, bitte den Status &quot;Zurückgezogen&quot; eintragen.<br /> <br /> * Art: Entweder &quot;Wahlprogramm&quot; oder &quot;Positionspapier&quot; eintragen.<br /> <br /> //--&gt;<br /> <br /> {{LSA Landespolitik Vorschlag LPT 2010.3<br /> |Ansprechpartner = [[Benutzer:Ineluki|Dominik Wondrousch]]<br /> |Thema = Stadtentwicklung<br /> |Titel = Neuregelung der Baumschutzverordnung im Zusammenhang mit bebauten Ortsteilen auf Landesebene<br /> |Volltext = Die Baumschutzverordnung ist bisher weitestgehend auf Komunalebene geregelt. Dies führt zum Verlust rechtlicher Transparenz und Homogenität. Die Piraten streben eine teilweise Neuregelung der Baumschutzverordnung auf Landesebene an, um ein gewisses Maß an Rechtssicherheit über die Kommunalgrenzen hinweg zu gewährleisten. Hierbei sollen die elementaren Aspekte der Baumschutzverordnung auf Landesebene und die weitergehenden regionalen Besonderheiten auf Kommunalebene geregelt werden, wobei die Landesverordnung Vorrang hat.&lt;br&gt;&lt;br&gt;Insbesondere streben die Piraten eine Flexibilisierung der Baumschutzverordnung an. Bisher gelten Ausnahmen nur für viele, aber nicht alle, Obstbäume sowie für wenige streng geregelte andere Ausnahmen. Gerade im Bereich der privaten Landschaftsgestaltung stellt dies jedoch eine wesentliche Einschränkung dar. Oftmals erweisen sich einmal getroffene Bepflanzungsentscheidungen im Wandel der Jahre als unvorteilhaft, koennen allerdings auf Grund der Baumschutzverordnung nicht mehr verändert werden. Selbst bei einer Gefährdung von Fundamenten und Mauerwerk durch Wurzelwerk ist bisher ein aufwändiges Genehmigungsverfahren notwendig. Hier streben die Piraten eine Neuregelung an, welche die genehmigungsfreie Ausnahme aller vom Grundstückseigentümer auf seinem Grundstück selbst gepflanzter Bäume von der Baumschutzverordnung vorsieht. Dieses Recht soll bei Verkauf oder Vererbung übertragbar sein.<br /> |Padlink = http://forum.piratenpartei.de/viewtopic.php?f=249&amp;t=21795<br /> |Status = Eingereicht im LQFB<br /> |Art = Positionspapier<br /> }}<br /> <br /> === Unterstützung / Ablehnung ===<br /> <br /> ==== Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen ====<br /> # Ineluki<br /> # ?<br /> # ...<br /> <br /> ==== Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen ====<br /> # ?<br /> # ?<br /> # ...<br /> <br /> == Diskussion ==<br /> Bitte hier das Für und Wider eintragen.<br /> <br /> * Argument 1<br /> ** Antwort zu 1<br /> *** Antwort zu 1.1<br /> ** noch eine Antwort zu 1<br /> <br /> * Argument 2<br /> ** ...<br /> *** ...<br /> ** ...</div>

imported>Gas-Gerds Joschka, das Mädchen vom Dicken, ich schrill, das ist toll und mein Porsche ist rot