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2010-10-14T20:42:45Z

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{{LSA Landespolitik Vorschlag LPT 2010.2
|Status = Magdeburg
|Ansprechpartner = [[Benutzer:Pjx|Pjx]]
|Block =
|Thema = Wirtschaft
|Titel = Schulden-Reset
|Volltext = Wir Piraten sind gegen eine Übertragung von staatlichen Schulden auf nachfolgende Generationen. Deshalb fordern wir, sämtliche
Zahlungsverpflichtungen aus bestehenden Staatsanleihen nicht mehr
zu bedienen (Schulden-Reset).
Insbesondere sollen alte Kreditschulden nicht durch neue Kredite
ersetzt werden.

Diese drastische Massnahme ist notwendig, da die Rückzahlung der
staatlichen Schulden völlig illusorisch ist. [1]
Nur durch ein Schulden-Reset kann der verhängnisvolle Kreislauf immer
weiterer Neuverschuldung zur Zinszahlung und Tilgung der Altschulden
durchbrochen werden.
Ein Schulden-Reset ist ausserdem ein sehr wirksames
Mittel gegen zukünftige Neuverschuldung, da der Staat dadurch
automatisch an Kreditwürdigkeit verliert.

Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Folgen eines Schulden-Resets
weitreichend sein können; im schlimmsten Fall kann es zu einem teilweisen Zusammenbruch des Finanzsystems kommen.
Mit der jetzigen Politik ist aber ein weiteres beschleunigtes Anwachsen
der Schulden absehbar, welche eine wachsende Belastung für die
Allgemeinheit darstellen und
letztendlich in einem unkontrollierten Desaster enden wird.
Dessen Folgen treffen dann eine zukünftige Generation, was wir
für unverantwortlich halten.
Deshalb müssen wir jetzt das Schuldenproblem beseitigen, statt
es für die folgenden Generationen zu erhalten oder gar zu verstärken.

Mehr Informationen zum Schulden-Reset findet ihr hier [http://wiki.piratenpartei.de/LSA:Schulden-Reset WikiLink].

[1] http://www.memo.uni-bremen.de/docs/m3607.pdf (Karl Mai 2007)
|SortKey = ????
|Padlink = http://piratepad.net/pOMw0cNC6R
|Seite = {{PAGENAME}}
}}
=== Unterstützung / Ablehnung ===
Liebe Piraten, bitte tragt Euch in die Liste ein, damit abgeschätzt werden kann,
wie die Abstimmung ausgehen könnte, um die Wichtigkeit zu ermitteln und
den persönlichen Austausch von Argumenten zu fördern. Für die Wichtigkeit bitte eine Zahl zwischen 1-5 angeben (5=sehr wichtig, 1=unwichtig). Kurze Begründungen sind ebenfalls sehr nützlich. Bitte kennzeichnet auch Eure Verbandszugehörigkeit. Das gleiche könnt Ihr auch unten z.B. bei der FAQ und
den anderen Stichpunkten machen.
==== Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen ====
# [http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Pjx Pjx] LSA (5)
# Cube LSA (5)
# [http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Sek Sek] LSA (5)
# ...

==== Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen ====
# [[Benutzer:Nr9|Nr9]]
# [[Benutzer:SBirre|SBirre]] 15:15, 22. Aug. 2010 (CEST)
# ?
# ...

== Diskussion ==
Bitte hier das Für und Wider eintragen.

wird auch noch mit vorhandenen Argumenten befüllt (s. Pad)

siehe auch Diskussion im [http://forum.piratenpartei.de/viewtopic.php?f=175&t=19214&start=15 Forum], frühe Abstimmung (2010-06-13) bei [https://lqpp.de/st/initiative/show/30.html LiquidFeedback] dagegen 3:2:5 (wegen Bug fehlende Stimmen)

Auf dem Landesparteitag am 29.08.2010 wurde beschlossen, nur Anträge zu Kernthemen
in das Wahlprogramm aufzunehmen. Damit fällt dieser Antrag in die Rubrik "Positionspapier". Aus Mittelfranken kam die Idee, den Antrag umzuformulieren, so dass wir nicht den Reset selbst, sondern dessen Evaluation fordern. Was haltet Ihr davon? (pjx)
- leichte Ablehnung der Aufweichung am [http://wiki.piratenpartei.de/Landesverband_Sachsen-Anhalt/Stammtische/Magdeburg/2010-08-31#Protokoll Stammtisch_31.08.2010]

* Argumente dafür
** Argument 1
*** Antwort zu 1
**** Antwort zu 1.1
*** noch eine Antwort zu 1

* Argumente dagegen
** ...
*** ...
** ...

== FAQ ==
* Q: Wie hoch sind unsere Schulden und wo liegen unsere Schulden?
* A: Laut [http://www.sachsen-anhalt.de/LPSA/fileadmin/Elementbibliothek/Bibliothek_Politik_und_Verwaltung/Bibliothek_Ministerium_der_Finanzen/Dokumente/HHR_2006/Abschlussbericht.pdf Abschlussbericht] der Haushaltsrechnung 2006 - Abschnitt B - Vermoegen und Schulden -- III.1 Nachweis der Verschuldung des Landes (wesentliche Schulden) haben wir ca. 14e9 EUR in Schatzanweisungen und 5e9 bei inländischen Banken, Sparkassen und Versicherungen. Schatzanweisungen sind Geldmarktpapiere mit ca. 6 - 24 Monaten Laufzeit. Bei http://anleihen.onvista.de/ findet man Anleihen von Sachsen-Anhalt mit Laufzeiten bis zu 20 Jahren. Diese Anleihen sind im Schuldbuch des Landes Sachsen-Anhalt auf Namen der Clearstream Banking AG eingetragen. Das Kerngeschäft von [http://de.wikipedia.org/wiki/Clearstream Clearstream] ist die Dienstleistung als Zentralverwahrer, also die Abwicklung und Verwahrung von Wertpapieren. Der Wert der von Clearstream verwahrten Wertpapiere beläuft sich auf über 10e12 Euro. Weitere Schuldverschreibungen scheinen von der Deutschen Bank verkauft zu werden und sind laut [http://www.sachsen-anhalt.de/LPSA/fileadmin/Elementbibliothek/economics-Bibliothek/MF/Funding/Debt_Iss_Prog_Feb_07.pdf Verkaufsprospekt] S.27 ebenfalls im Schuldbuch des Landes Sachsen-Anhalts eingetragen. Um herauszufinden, wo die Schulden sind, muss man wohl einen Blick ins Landesschuldbuch werfen ...
: Aber vielleicht hilft dieser [http://www.faz.net/s/Rub09A305833E12405A808EF01024D15375/Doc~E36ADC080E6264EBDAE602D5CCAD9EE66~ATpl~Ecommon~Scontent.html FAZ-Artikel] hier, in dem es heißt: "Das Land leihe sich bisher hauptsächlich von institutionellen Investoren Geld, der Weg zu Privatanlegern sei bisher verschlossen geblieben."; damit dürfte das meiste Geld von institutionellen Anlegern stammen ... to be continued.
: Der Bund gibt seine Anleihen, Obligationen und Schatzanweisungen (223e9 EUR im Jahr [http://www.bundesfinanzministerium.de/nn_53848/DE/BMF__Startseite/Service/Broschueren__Bestellservice/Finanz__und__Wirtschaftspolitik/40250__Kreditaufnahme__2008,property=publicationFile.pdf 2008]) im Tenderverfahren an eine Bietergruppe aus 29 Banken aus.

* Q: Warum ins Wahlprogramm? Ist doch nicht Kernthema der PP!
* A: Vielleicht ist es das Ziel wert, mit solchen Prinzipien zu brechen oder es zum Kernthema zu machen.

== Links ==

hier ein paar weiterführende Links zum Thema:

M-3607 - PDF
Sachsen-Anhalt in der langanhaltenden Zins-Schulden-Falle
Karl Mai - 1. September 2007
http://www.memo.uni-bremen.de/docs/m3607.pdf (Forderung Teilentschuldung!)
Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik
http://www.alternative-wirtschaftspolitik.de/

http://opus.kobv.de/zlb/volltexte/2008/6550/
Entschuldungsinitiative Ost? Eine Bewertung der Finanzpolitik in
Ostdeutschland ; ein Kurzgutachten im Auftrag der Otto-Brenner-Stiftung
http://opus.kobv.de/zlb/volltexte/2008/6550/pdf/AH46.pdf

http://www.humonde.de/artikel
Alle Staatsschulden sind Reichenbedienung 1.2.2005 von Günther Moewes

http://www.humonde.de/artikel/10017 1.8.2004
Wissenswachstum statt Wirtschaftswachstum von Hans Olbrich, Thomas Seltmann

zum nachdenken: http://video.google.de/videoplay?docid=6433985877267580603#
Paul Grignons 47min-Film über Geldentstehung und Schulden (deutsche Untertitel)

== Historie ==
Jedes Mal, wenn der Status geändert wird, hier bitte Eintragen.
{| class="wikitable"
! Datum || Status || Begründung
|-
| 14.10.2010 || Link auf geaenderten Wiki-Namespace [http://wiki.piratenpartei.de/LSA:Schulden-Reset LSA] verschoben || Referenz verschoben
|-
| 13.09.2010 || Link auf dauerhafte [http://wiki.piratenpartei.de/Landesverband_Sachsen-Anhalt/Schulden-Reset Wikiseite] verschoben || Antragsseiten verschoben
|-
| 29.08.2010 || Ausschluss Wahlprogramm per Antrag Z003 || LPT-Beschluss (pjx)
|-
| 01.08.2010 || erster Volltext || muss sein (pjx)
|}

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