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2012-09-30T14:49:05Z

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Wir treffen uns um '''20 Uhr im PalaisS, in der Ankerstraße 3c, 06108 Halle''' und das hier sind ein paar Themenvorschläge:

= Vorläufige Tagesordnung =
{{Vorlage:RP:Kasten Orange|TO|2=

{{TermineLSA}}

== Orga ==
=== 5 Direktkandidaten treten für die Piraten an ===
* Iuvate!
=== Planung für Aktionen in der nächster Zeit ===
==== Plakate, Flyer, Koordination & Ereignisse ====
==== 12. Februar - Veranstaltung gemeinsam mit der Anti-Atom-Initiative Halle/Saale ====
=== Aktueller Stand zum Büro ===

== Themen des Tages ==
=== Zensus 2011 ===
* Klage gegen die Ausführungsgesetze auf Landesebene?
=== ReSET - Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe ===
}}

== Informationen & weitere Diskussionsvorschläge ==
{{Vorlage:RP:Kasten Orange|Informationen & weitere Diskussionsvorschläge|2=
Hier ein paar Diskussionsideen und allgemeine Informationen. Ein Blick in das [[LSA:Landesverband/Regionen/Halle/Stammtisch/2011/01-Januar/26|Protokoll der letzten Sitzung]] kann für Neulinge interessant sein. Einige Themen haben wir bereits mehrfach besprochen.

=== Aktuelle Themen ===
* Ergänze hier einen eigenen Vorschlag! Auch Ideen von (Noch-)Nicht-Piraten sind immer gern gesehen : )

==== ReSET - Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe ====
* Weitere Informationen:
** [http://www.projekt-reset.de/ Projekt ReSET]
** [[Bundesparteitag_2010.2/Protokoll_1#A28|Protokoll vom BPT zum Antrag GP050]]

==== Bürgerhaushalt in Halle ====
* Halle ruft zur Beteiligung am Bürgerhaushalt auf
** [http://www.halle.de/de/Rathaus-Stadtrat/Haushalt/Buergerbeteiligung/# Umfrage zum Bügerhaushalt]
** [http://www.halle.de/de/Rathaus-Stadtrat/Haushalt/Buergerbeteiligung/# Haushaltspläne 2011 (Entwurf)]

=== Themen-Rückblick ===

==== Zensus 2011 ====
* Weitere Informationen
** [http://www.zensus11.de Webseite des AK Zensus]
** [http://www.vobo11.de Weitere Kritik]
** [http://www.zensus2011.de Offizielle Webseite zur Volkszählung]
** [http://www.presseportal.de/pm/47409/1749998/mitteldeutsche_zeitung NPD ruft Mitglieder auf, sich als Volkszähler zu bewerben] (presseportal.de)

==== Stadthaushalt Halle ====
* Weitere Informationen
** [http://www.halle.de/de/Rathaus-Stadtrat/Haushalt/ Der Haushalt der Stadt im Netz]
** [http://www.halleforum.de/Thema/Haushalt Mehrere Artikel zur städtischen Haushaltslage auf halleforum.de]

==== Justizministiserkonferenz ====
* Weitere Informationen:
** "[...]Frühjahrs-JuMiKo in der Zeit vom 18. bis 19.05.2011 in Halle (Saale)[...]" - [http://beck-aktuell.beck.de/news/sachsen-anhalt-uebernimmt-vorsitz-der-justizministerkonferenz-2011 Sachsen-Anhalt übernimmt Vorsitz der Justizministerkonferenz 2011] (beck.de)

==== Umfrage zur Schulpolitik ====
* Weitere Informationen:
** [http://www.volksstimme.de/vsm/nachrichten/sachsen_anhalt/sachsen_anhalt/?em_cnt=1908766 Landtagsfraktion legt Ergebnisse einer repräsentativen Umfrage vor - CDU sieht sich in der Schulpolitik bestätigt] (volksstimme.de)
** [http://www.halleforum.de/Halle-Nachrichten/CDU-stellt-Ergebnisse-ihrer-Buergerbefragung-vor/29813 CDU stellt Ergebnisse ihrer Bürgerbefragung vor] (halleforum.de)

==== Studie zur Krisenfestigkeit - Halle im Mittelfeld ====
* Weitere Informationen:
** [http://www.halleforum.de/Halle-Nachrichten/Krisenfestigkeit-Halle-nur-Mittelfeld/29822 Krisenfestigkeit: Halle nur Mittelfeld] (halleforum.de)

==== Dioxin im Tierfutter ====
* Weitere Informationen:
** [http://www.mdr.de/sachsen/8064485.html Höfe in Sachsen-Anhalt und Sachsen gesperrt] (mdr.de)
** [http://www.volksstimme.de/vsm/nachrichten/sachsen_anhalt/sachsen_anhalt/?em_cnt=1908767 Schon 18 Agrarbetriebe im Land gesperrt] (volksstimme.de)

Weitere Themen findet man auch im [[LSA:Landesverband/Regionen/Halle/Stammtisch/2011/01-Januar/26|Protokoll der letzten Diskussionsrunde]].
}}

= Protokoll =
* Ort: Halle (PalaiS)
* Datum: 02.02.2011
* Beginn: 20:00 Uhr
* Versammlungsleiter: ...
* Protokollant: Bjoern Grienenow
* Teilnehmer: ...
* Aktueller Stammtischkontostand: 30 Euro

vorstellungsrunde

termine:
tagung des kresiwahlausschuss:
festhaus um 15 uhr ausschuss fuer die
bekanntgabe der zugelassenen direktkandidaten.

und noch ein paar andere termine...

am samstag: kandidatenvorstellung in magdeburg.

17.2 utopia in magdeburg: beschaeftigung mit der
gesellschaft der zukunft.

orga:
wir haben 5 direktkandidaten.

henning: plakate sollen diese woche kommen. wer welche selbststaendig
anbringen will soll einfach anfragen. die ersten 1000 sind aus
kunststoff und sind wetterbestaendig.
dann sind noch hartfaserplatten da die selber beklebt werden koennen.

merseburg moechte 200-250 stueck haben.

rob: wir koennen mit einem zweierteam 30-40 stueck pro nacht aufhaengen.
die kunststoffmodelle lassen sich vermutlich wesentlich einfacher aufhaengen.

christian: die magdeburger haben nicht viele bestellt?

henning: die wollen eigene plakate machen ("traue keinem plakat"). insgesamt 600 stueck.

stephen: das ist das einzige?

henning: ja

stephen: haben wir feste zusagen.

henning: wenn ich denen rechtzeitig bescheid sage dann kommen die.
die brandenburger haben schon gesagt, dass sie ungefaehr 100 plakate haengen wollen.
und haben auch generelle hilfe angeboten.
die sachsen werden auch helfen. die koennen auch nach merseburg kommen.

kv dresden kommt nach stendal.

christian: wir muessen aufpassen, dass wir die plakate auch alle wieder abhaengen.
das kostet ssehr viel strafe.

rob: wir machen listen.

henning: wir haben 9 tage zeit. wobei die strafen jetzt nicht gleich kommen wenn man einen
tag drueber.

rob: 12 feb: antiatom.
haben angefragt ob wir dort auch einen stand machen wollen.
thilo hat angefragt (an den stammtisch) ob wir das auch machen wollen.
wuerde gerne meinungsbild einholen ob wir damit einverstanden sind.

meinungsbild: einstimmig ja.

henning: wir haben also am 12. einen infostand.

fahrgemeinschaften fuer magdeburg am samstag.
gallas: ich kann min 6 leute mitnehmen.

aktueller stand zum buero:
rob: micha war am montag bei der vermieterin + mono

micha: aktuell zahlt mono 160 euro im monat. das sollte ja durch 3 parteien gehen.
mono + artist + wir. der artist ist draussen. dadurch wuerde sich unser anteil von 50-60
eur auf ca 80 euro erhoehen. alle raeumlichkeiten zusammen sollten 100 m2 sein. sind aber
nur 77m2. unter den bedingungen wie sie jetzt haben haetten wir fuer 34 m2 (vorderer raum,
kueche + wc) 75 eur.
mono hat die hinteren beiden raeume.

rob: mono zahlt nicht fuer das wc und die kueche.

micha: die 75 eur sind die warmkosten aber ohne strom.
wir haben keine großen verbraucher. ich denke mal der groesste posten waere die grundgebuehr.
bis zur neuberechnung koennten das 30-40 euro sein. waeren insgesamt 100-110 euro.
dafuer bekommen wir kostenlos internet (ueber freifunk).

rob: da die gesamte geschichte stammtischfinanziert ist, also nur durch spenden von leuten
die groesstenteils hier sind sollten wir ein meinungsbild einholen ob das noch gewollt ist.

ich bin etwa penibel. eigentlich muesste man einen 5 m3 container holen und den erst mal
voll machen damit man darin treten kann.

stephen: alsa kann man darin garnicht kleistern.

rob: naja. es geht schon. aber viel platz ist da nicht.
habe mit alina schon einmal aufgeraeumt.
restwert des zeugs ist wohl nicht kostendeckend um die gebuehren fuer den rest zu zahlen.
ist hauptsaechlich monos zeug.

stan: vielleicht sollte man das mal zusammenfassen. 35 m2 fuer 110 euro fuer etwas wo man
nicht treten kann. sollte man da nicht einfach einen hinterhof oder eine garage nehmen.

christian: man darf das volumen der plakate nicht unterschaetzen.
ich haette eine garage wo man das an einem wochenende machen koennte.

stephan: was kostet es denn eine garage anzumieten.

rob: zora haette die moeglichkeit, dass man dort plakate kleben kann.
muss muss dafuer aber in die naehe von petersberg. muss man also anschliessend
alles transportieren.
nur zum kleistern gaebe es also eine moeglichkeit.

henning (zu gallas): koennt ihr eure in merseburg kleben.
gallas: das ist kein problem.

henning: also ich bin gegen die werkstatt inzwischen.
bevor wie da 110 euro ausgeben fuer etwas halbes.....

rob: andere?

volker: wenn dann lohnt sich das nur wenn wir das laenger betreiben.

bjoern: nur zum plakatieren ist das schwachsinn.

henning: meinungsbild abbrechen der aktion.

dafuer: 7; dagegen: 0; enth: 6

henning: urspruenglich standen halt mal 60 euro im raum.

rob: 15 min orga ist rum.

to: zensus2011

rob: wir waren vor 2 wochen bei einem vortrag und haben uns auch schon mal informiert was
man dagegen machen darf. eine moeglichkeit waere eine klage auf landesebene.
auf landesebene gibt es eine ausfuehrungsgesetz. in 2 bundeslaendern wird gerade die
rechtliche lage geklaert. jetzt stellt sich die frage ob wir dagegen klagen wollen.
ist ja schliesslich auch ein kernthema. wir wuerden dafuer dann auch spenden sammeln.

ich habe fuer montag einen termin bei einer rechtsanwaeltin fuer oeffentliches recht
in merseburg gemacht. wir muessten uns mit den leuten von zensus2011.de koordinieren.
damit man da nichts doppelt macht und das nicht so teuer wird.
es gibt ein pad das heisst zensus-2011.

henning: wenn wir da tatsaechlich gegen klagen wuerden und einen spendenaufruf machen
dann denke ich beteiligen sich auch relativ viele leute.

rob: wer moechte denn zu dem termin mit kommen. ist um 16:30

henning: ich wollte eh urlaub nehmen.

bjoern: wenn am ende zu wenig mitkommen dann komme ich mit.

rob: 3 laeute sollten es vielleicht sein.

henning: waere gut wenn ich oder christian dabei ist, da wiir auch die klage einreichen
muessten.

gv: erst mal fragen wieviele kosten dann anfallen. das ist auch oft verhandlungssache.

stephen: oft bezahlt man schon fuer die erste std.

rob: joa. also wer sich da angesprochen fuehlt ist herzlich eingeladen

henning: am besten einen etwas bekannteren rechtsverdreher auf dem gebiet.

rob: die ist halt auf oeffentliches recht spezialisiert.

bjoern: ich wuerde da auch unbedingt ag recht anfragen. das kann uns viel geld sparen.

to: reset.
bjoern: da keiner da ist der das drauf gesetzt hat skippen wir das einfach.

henning (zu torsten): der bpt in chemnitz hat ein grundrecht auf gesicherte existenz und
teilhabe beschlossen. eine moeglichkeit dsa umzusetzen waere zum beisppiel das bge.

momentan ist ja die situation harz4 wo man erst mal einen datenstreaptease machen muss
aber skippen wir das mal...

rob: dann nur noch allgemeine sachen.

to: buergerhaushalt in halle.

micha: ging heute ueber twitter.
halle bekommt einen buergerhaushalt.
da kann man momantan angeben wo man ausgaben senken moechte. aber das sind
alles punkte wo man garnicht senken moechte.

bjoern: ich habe so etwas wie bauen und verkehr vermisst. waren fast nur kulturelle dinge

henning: zum beispiel die medizinische fakultaet die abgerissen werde soll fuer verkehrs-
restrukturiereung im paulusviertel.

torsten: es fibt mehrere staedtische foerderprogramme. und da ist garnicht so wenig geld
drin.

henning: die restrukturierung des frankeplatzes wird z.b. daraus finanziert.
die stadt geht auch auf die besitzer verfallender haeuser zu, dass diese die sanieren
sollen da die stadt sonst spaeter fuer die sicherung aufkommen muss. dafuer gibt es auch
solche toepfe.

nmb: noch mal ganz kurz zum buero. am frankeplatz gibt es diesen co-working dings.
da koennte man noch mal anfragen.

micha: ich denke die umfrage ist erst mal dazu da adressen vono interessierten buergern
zu sammeln um diese spaeter einzubeziehen

henning: ich wuerde gerne ein thema einbringen.

wir haben die parteienfinanzierung von bund bekommen.
es kommen jetzt briefe an die laender.

es sind insgesamt 161k. (sind noch abschlagszahlungen von 2012 drin).

wir bekommen von dem geld geschaetzt 13k eur.
der umlageschluessel ist teilweise auch in der kritik. geht nach flaeche und einwohner.
beguenztigt halt leander wie bayern oder nrw.
bremen hats mit der regelung echt schwer. die bekommen 500 eur.
ich werde einen antrag an den buvo stellen, dass an laender mit ltw ihre mittel auf einmal
ausgezahlt bekommen und nicht quartalsweise.

micha: §19 oder 20. alles auf einmal auszahlen???

rob: auch eine gefahr. die npd musste z.b. schon mal geld zurueck zahlen weil
sie dann im naechsten jahr schlechter abgeschnitten hat als vermutet.

--- henning gibt einen aus!!!!11! \o/

torsten: dann noch mal was zur wahl. da sollten wir das mal eingrenzen auf zielgruppen.
dass man sich sachen ausdenkt wie man verschiedene gruppen anspricht.

stephan: viele studenten wohnen in halle und sind auch hier gemeldet und duerfen hier
waehlen sind im maerz aber zuhause. studentenwohnheime frueh beflyern um da moeglichs
viele briefwaehler abzugreifen.
wenn die pruefungen ende feb vorbei sind, sind die alle weg.

torsten: flyer dafuer spezifisch ausrichten. oder ist das zu teuer?

henning: braeuchten wir erst mal jemanden der die designed.

nmb: ich mache relativ viele flyer. kann da also mitarbeiten.

stephan: thilo hat gemeint lennstar waere damit etwas ueberfordert da er das alleine machen
muss.
das ist ueberall ein bischen. zora hat ein bischen plakate gemacht...

henning: naja. das laeuft alles bei mir zusammen. das problem mit lennstar ist dass er in bernburg
sitzt und damit relativ weit weg ist. ich habe da auch einen ueberblick, habe das aber noch
nicht aufgeschrieben. das habe ich noch nciht geschafft.

stephan: war jetzt auch nicht als kritik gemeint.

henning: aber den plan wann wir wen womit beflyern muessen wir auf jeen fall machen.

stephan: eventuell technisch unterstuetzen. gis etc.

henning: egal was wir machen: wir muessen es schnell machen.
bis zum 18. ist einspruchsfrist fuer die zulassung.

rob: es gibt ein pad dazu wo das alles gesammelt wird. lsa-wahlkampfplanung.
da ist jeder eingeladen.

stephan: im forum ist ja auch nichts mehr los.

bjoern: es wird jedem empfohlen, die mailing liste zu benutzen.

generelle diskusion ueber wahlbeteiligung.

henning: buergerentscheide brauchen 50%. wahlen sind aber auch unter 50% gueltig. etas absurd.

stephan: viel flyern.

henning: wahlforscher haben ermittelt: es muesste uns nur jeder kennen. dann waeren 5% machbar.
momentan kennen uns so ungefaehr 40$

gv: ich war erstaunt wie viele leute in meiner altersgruppe die piratenpartei kennen.

torsten: ich habe eher das gegenteil erlebt.

nmb: meine eltern fanden zumindest den namen lustig.

henning: gerade auf dem land kennen uns die leute eher.
im harz waren es auch 3% zur wahl gewesen.
kleine doerfer sind eher ein problem. da kennt uns gar keiner. in den ballungszentren
wohnen nicht mal die haelfte der leute.

stephan: in halle + magdeburg waren es ca 3,8%

rob: meinst du es ist wirklich auf die flyer zurueck zu fuhren.

stephan: ich denke schon.

henning: ist schon ein riesen unterschied ob schon mal einer einen flyer von uns in der
hand hatte und darueber von uns gehoert hat oder nicht.

stan: ich wuerde das erst mal unterstuetzen auf einzelne zielgruppen zuzugehen.
neustadt -> eventuell sogar einfach als so etwas wie paulusviertel.

nmb: gerade sowas wie die radio sendung: das hoeren eher studenten.

henning: flyer bringen bei studenten eher weniger. da helfen plakate eher.

stan: man braucht jemanden der statistiken auswerten kann.

henning: eher fuer ballungszentren. von der letzen wahl auswerten wo geflyert wurde
und wieviel % wir dort bekommen haben.

gallas: wollt ihr die selbst verteilen? mit in die zeitung oder infobrief?

rob: das ist richtig teuer. zeitung 18 cent, infobrief 35 cent.

stephan: da wo viele briefkaesten sind zuerst. eeinfamilienhaeser am ende.
da waere halle neustadt eigentlich ideal.
wir muessen das auch koordinieren.
was macht zum beispiel magdeburg.

henning: magdeburg macht bis zur stadtgrenze. stendal macht garnichts.
suedharz und salzlandkreis machen thueringer.

rob: generell. wir bekommen viel unterstuetzung von aussen.

LSA:Landesverband/Regionen/Halle/Stammtisch/2011/02-Februar/02 - Versionsgeschichte

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