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2017-01-06T12:38:19Z

2016/11/30/U-001 Verwaltungstreffen 2016.2 Weimar: Umsetzung aktualisiert

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=Beschlussdokumentation vom 01.10.2016 - 31.12.2016=
Hier befinden sich alle Beschlüsse, die vom 01.10.2016 - 31.12.2016 bei Vorstandssitzungen des Landesvorstandes beschlossen wurden.
*Der Umsetzungsstand ist wie folgt festgelegt:

<div style="float:right; margin-right:1em; margin-left:1em;">'''Legende'''
{| class="wikitable"
|-
| [[Datei:Ampel_liegend_grün.svg|40px|umgesetzt]] |||| Der Beschluss wurde umgesetzt.
|-
| [[Datei:Ampel_liegend_orange.svg|40px|in Arbeit]] |||| Der Beschluss befindet sich in Umsetzung.
|-
| [[Datei:Ampel_liegend_rot.svg|40px|wird nicht umgesetzt]] |||| Der Beschluss wird nicht umgesetzt.
|-
|}
</div>

== Beschlüsse ==

=== Sitzung vom 19.12.2016 ===
Die folgenden Beschlüsse können im [[LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Sitzungen/2016/12-Dezember/2016-12-19_-_Protokoll_Vorstand_Sachsen-Anhalt|Protokoll]] der Sitzung vom 19.12.2016 nachgelesen werden.

==== 2016/12/19/001 Landesmitgliederversammlung & Neuwahl 2017.1 ====
Der Landesvorstand der Piratenpartei Sachsen-Anhalt beschliesst, die nächste Landesmitgliederversammlung im 1. Quartal 2017 mit der Neuwahl des Landesvorstandes durchzuführen.

[[Datei:Ampel_liegend_orange.svg|40px|in Arbeit]]
* Beschluss [[LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Beschlussdokumentation/2016/3._Quartal#2016.2F09.2F26.2F005_Einberufung_LPT_4._Quartal_2016 | 2016/09/26/005]] ist hiermit aufgehoben.

==== Umlaufbeschlüsse ====
===== 2016/11/09/U-001 Haushalt 2016 =====
Der Vorstand beschließt den Haushalt 2016 nach folgendem Muster: http://up.picr.de/27113116rb.png .

[[Datei:Ampel_liegend_grün.svg|40px|umgesetzt]]

===== 2016/11/09/U-002 Feststellung: Gründung KV Halle nicht vollzogen =====
Der Landesvorstand der Piratenpartei Sachsen-Anhalt stellt fest, dass die Gründung des KV Halle aus folgenden Gründen
nicht vollzogen wurde:

1. Es wurde kein Vorsitz gewählt.
2. Die daraus resultierende und durch den Landesvorstand mit Beschluss-Nr. 2016/07/26/U001 festgestellte
Handlungsunfähigkeit des KV-Vorstandes wurde bis zum heutigen Tage durch die Gewählten (Stellv. Vorsitz,
Schatzmeisterin, Beisitzer) nicht geheilt. Eine Geschäftsordnung konnte keine Rechtsfähigkeit entfalten.
3. Die auf der Gründungsversammlung beschlossene Satzung des KV Halle liegt bis zum heutigen Tage weder allen
Piraten der Region Halle, noch dem Landesverband Sachsen-Anhalt vor.

[[Datei:Ampel_liegend_grün.svg|40px|umgesetzt]]

===== 2016/11/30/U-001 Verwaltungstreffen 2016.2 Weimar =====
Der Vorstand beschliesst, die Auslagen Reisekosten und Übernachtung in Höhe von max 250,- € pro Person zu übernehmen.

[[Datei:Ampel_liegend_grün.svg|40px|umgesetzt]]

=== Sitzung vom 17.10.2016 ===
Die folgenden Beschlüsse können im [[LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Sitzungen/2016/10-Oktober/2016-10-17_-_Protokoll_Vorstand_Sachsen-Anhalt|Protokoll]] der Sitzung vom 17.10.2016 nachgelesen werden.

==== 2016/10/17/001 Änderung GO Landesvorstand ====
Der Landesvorstand der Piratenpartei Sachsen-Anhalt beschließt, seine Geschäftsordnung wie folgt zu ändern:

Streichung Satz 4

'''alt:'''
Grundlage dieser Geschäftsordnung bildet die Satzung der Piratenpartei Deutschland, Landesverband Sachsen-Anhalt.
Sie regelt das innere Verhältnis des Landesvorstandes. Erarbeitet und verfasst in der konstituierenden Sitzung
am 02.05.2016. Diese Geschäftsordnung tritt mit der Unterzeichnung aller Vorstandsmitglieder in Kraft.
'''neu:'''
Grundlage dieser Geschäftsordnung bildet die Satzung der Piratenpartei Deutschland, Landesverband Sachsen-Anhalt.
Sie regelt das innere Verhältnis des Landesvorstandes. Erarbeitet und verfasst in der konstituierenden Sitzung am
02.05.2016. Geändert durch Beschluss 2016/10/17/001.

§ 5 Beschlussfassungen, Abs. (3)

'''alt:'''
(3) Eine Vorstandssitzung ist beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte der Vorstandsmitglieder anwesend ist.
Beschlüsse auf Vorstandssitzungen werden mit einfacher Mehrheit der anwesenden Vorstandsmitglieder gefasst.
'''neu:'''
(3) Eine Vorstandssitzung ist beschlussfähig, wenn mindestens drei Mitglieder des Vorstandes anwesend sind.
Beschlüsse auf Vorstandssitzungen werden mit einfacher Mehrheit der anwesenden Vorstandsmitglieder gefasst.

§ 9 Kontenverwaltung, Abs. (2)

'''alt:'''
(2) Der Schatzmeister, ein weiteres Vorstandsmitglied sowie die Vorsitzende im Rahmen ihrer Kontrollfunktion
sind einzeln verfügungsberechtigt über sämtliche Konten.
'''neu:'''
(2) Der Schatzmeister, ein weiteres Vorstandsmitglied sowie die Vorsitzende im Rahmen ihrer Kontrollfunktion
sind einzeln verfügungsberechtigt über sämtliche Konten. Eine Verfügungsberechtigung wird unterzeichnet
ausgestellt.

§ 10 Zuständigkeitsverteilung

* Punkt „Vertretung der Partei nach innen, Koordination Programm- und Richtungsdiskussion innerhalb des
Verbandes / politische Geschäftsführung / Innerparteiliche Meinungsbildung: Friedemann Greulich (1),
Luise Globig (2), Angelika Saidi (2)“ wird gestrichen.

* Punkte „Inhaltliche Vorbereitung der Mitgliederversammlungen: Friedemann Greulich (1), Angelika Saidi (2)“
und „Organisatorische Vorbereitung der Mitgliederversammlungen: Maik Sandmüller, Alexander Vetters“werden
zusammengefasst zu „Vorbereitung der Mitgliederversammlungen: Maik Sandmüller, Alexander Vetters, Angelika
Saidi“

[[Datei:Ampel_liegend_grün.svg|40px|umgesetzt]]
* [[LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/GO|GO]]

LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Beschlussdokumentation/2016/4. Quartal - Versionsgeschichte

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