imported>Zora: /* 2016/03/14/002noe - Ordnungsmaßnahme "Aberkennung der Fähigkeit ein Parteiamt zu bekleiden" */ Aktualisierung Umsetzung Beschluss

2016-07-20T18:23:02Z

2016/03/14/002noe - Ordnungsmaßnahme "Aberkennung der Fähigkeit ein Parteiamt zu bekleiden": Aktualisierung Umsetzung Beschluss

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=Beschlussdokumentation vom 01.01.2016 - 31.03.2016=

Hier befinden sich alle Beschlüsse, die vom 01.01.2016 - 31.03.2016 bei Vorstandssitzungen des Landesvorstandes beschlossen wurden.
*Der Umsetzungsstand ist wie folgt festgelegt:

<div style="float:right; margin-right:1em; margin-left:1em;">'''Legende'''
{| class="wikitable"
|-
| [[Datei:Ampel_liegend_grün.svg|40px|umgesetzt]] |||| Der Beschluss wurde umgesetzt.
|-
| [[Datei:Ampel_liegend_orange.svg|40px|in Arbeit]] |||| Der Beschluss befindet sich in Arbeit
|-
| [[Datei:Ampel_liegend_rot.svg|40px|wird nicht umgesetzt]] |||| Der Beschluss wird nicht umgesetzt
|-
|}
</div>

== Beschlüsse ==

=== Sitzung vom 14.03.2016 ===
Die folgenden Beschlüsse können im
[[LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Sitzungen/2016/03-März/2016-03-14_-_Protokoll_Vorstand_Sachsen-Anhalt|Protokoll]] der Sitzung vom 14.03.2016 nachgelesen werden.

==== 2016/02/29/001 Bestätigung Beschluss der GV Halle: Unterstützung Hanfdemo 2016 in Halle ====
Der Landesvorstand bestätigt die Unterstützung bei der Ausrichtung einer Hanfdemo 2016.

[[Datei:Ampel_liegend_orange.svg|40px|in Arbeit]]

==== 2016/02/29/002 Aufhebung Beschluss 2015/09/10/U002 Kostenübernahme Druck Aufkleber: 100 € ====
Der Landesvorstand der PIRATEN Sachsen-Anhalt hebt den Beschluss [[LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Beschlussdokumentation/2015/3._Quartal#2015.2F09.2F10.2FU002_Kosten.C3.BCbernahme_Druck_Aufkleber:_100_.E2.82.AC|2015/09/10/U002]] auf.

[[Datei:Ampel_liegend_grün.svg|40px|umgesetzt]]

==== 2016/02/29/003 Aufhebung Beschluss 2015/05/27/002 Fahrtkosten Lager Drobitz: 64 € ====
Der Landesvorstand hebt den Beschluss [[LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Beschlussdokumentation/2015/2._Quartal#2015.2F05.2F27.2F002_Fahrtkosten_Lager_Drobitz:_64_.E2.82.AC|2015/05/27/002]] auf.

[[Datei:Ampel_liegend_grün.svg|40px|umgesetzt]]

==== 2016/02/29/004 Aufhebung Beschluss 2015/08/14/U001 - Budget Drogenpolitik: 150 € ====
Der Landesvorstand der PIRATEN Sachsen-Anhalt hebt den Beschluss [[LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Beschlussdokumentation/2015/3._Quartal#2015.2F08.2F14.2FU001_Wahlwerbematerial-Budget_Drogenpolitik:_150_.E2.82.AC|2015/08/14/U001]] auf.

[[Datei:Ampel_liegend_grün.svg|40px|umgesetzt]]

==== 2016/02/29/005 Unterstützung Hanfmesse "Mary Jane" Berlin: 300 € ====
Der Landesvorstand der PIRATEN Sachsen-Anhalt beschließt, der AG Drogen- und Suchtpolitik für die Hanfmesse "Mary Jane" in Berlin 300 € zur Verfügung zu stellen.

[[Datei:Ampel_liegend_grün.svg|40px|umgesetzt]]

==== 2016/03/14/001 Schiedsgerichtstreffen Kassel, Budget: 781,- € ====
Der Landesvorstand der PIRATEN Sachsen-Anhalt übernimmt die Reisekosten für drei Personen, die am Schiedsgerichtstreffen in Kassel vom 15. bis 17.04.2016 teilnehmen.

[[Datei:Ampel_liegend_orange.svg|40px|in Arbeit]]

==== 2016/03/14/002 Einberufung LPT16.1 in LGS Magdeburg ====
Der Landesvorstand beschließt, den ersten Landesparteitag 2016 zur Neuwahl des Landesvorstandes, des Landesschiedsgerichtes und der Rechnungsprüfer in die Landesgeschäftsstelle nach Magdeburg einzuberufen.

[[Datei:Ampel_liegend_grün.svg|40px|umgesetzt]]

==== 2016/03/14/003 Unterstützung "Vogelfutterverfahren": 300 € ====
Der Landesvorstand der Piratenpartei Sachsen-Anhalt unterstützt ausdrücklich die politische Aktion "Vogelfutter" und stellt dem Kreisverband Chemnitz eine finanzielle Hilfe in Höhe von 300 € zur Verfügung.

[[Datei:Ampel_liegend_grün.svg|40px|umgesetzt]]

==== 2016/03/14/001noe - Antragstellung auf Parteiausschluss beim BuVo ====
Der Landesvorstand der Piratenpartei Sachsen-Anhalt beschließt, beim Bundesvorstand ein Parteiausschlussverfahren gegen das Mitglied xx7xx zu beantragen.

[[Datei:Ampel_liegend_rot.svg|40px|abgelehnt]]
* Der Beschluss wurde im nichtöffentlichen Sitzungsteil am 04. Juli 2016 aufgehoben, da Fristen überschritten waren.

==== 2016/03/14/002noe - Ordnungsmaßnahme "Aberkennung der Fähigkeit ein Parteiamt zu bekleiden" ====
Der Landesvorstand der Piratenpartei Sachsen-Anhalt beschließt, gegen das Mitglied xx5xx die Ordnungsmaßnahme „Aberkennung der Fähigkeit ein Parteiamt zu bekleiden“ für 5 Jahre einzuleiten.

[[Datei:Ampel_liegend_rot.svg|40px|abgelehnt]]
* Der Beschluss wurde im nichtöffentlichen Sitzungsteil am 04. Juli 2016 aufgehoben, da Fristen verstrichen waren.

==== Umlaufbeschluss ====
===== 2016/02/25/U001 Unterstützung Ostermarsch 2016 & Leistungsübernahme: 150 € =====
Der Landesvorstand unterstützt den Ostermarsch des Aktionsbündnisses "OFFENeHEIDe" am 28.03.2016 mit einer Leistungsübernahme von 150,- €. Weiterhin werden die Piraten Sachsen-Anhalt auf der Kundgebung Am Markt mit einem Infostand am Marktplatz vertreten sein.

[[Datei:Ampel_liegend_rot.svg|40px|nicht umgesetzt]]
* Der Beschluss wurde nicht umgesetzt.

=== Sondersitzung vom 21.02.2015 ===
Die folgenden Beschlüsse können im
[[LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Sitzungen/2016/02-Februar/2016-02-21_-_Protokoll_Vorstand_Sachsen-Anhalt|Protokoll]] der Sondersitzung vom 21.02.2016 nachgelesen werden.

==== 2016/02/21/001 KV Börde - kommissarische Vertretung ====
Der Landesvorstand übernimmt kommissarisch die Geschäfte des KV Börde.

[[Datei:Ampel_liegend_grün.svg|40px|umgesetzt]]

==== 2016/02/21/002 Einberufung Kreisparteitag KV Börde ====
Der Landesvorstand lädt die Mitglieder des KV Börde zur Mitgliederversammlung zum 23.03.2016 um 18:00 Uhr ins Bürgerhaus Ebendorf, Am Thieplatz 1 39179 Barleben (Ebendorf) ein.

[[Datei:Ampel_liegend_grün.svg|40px|umgesetzt]]

==== 2016/02/21/003 Ausschreibung Beauftragung kommissarische Geschäfte KV ====
Der Landesvorstand beschließt eine Beauftragung für die kommissarischen Geschäfte des Kreisverbandes Börde auszuschreiben.

[[Datei:Ampel_liegend_rot.svg|40px|abgelehnt]]

==== 2016/02/21/004 LPT16.1 am 23. April 2016 ====
Der Landesvorstand der PIRATEN Sachsen-Anhalt beschließt, den Landesparteitag 2016.1 zum 23. April 2016 einzuberufen.

[[Datei:Ampel_liegend_grün.svg|40px|umgesetzt]]

=== Sitzung vom 15.02.2015 ===
Die folgenden Beschlüsse können im
[[LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Sitzungen/2016/02-Februar/2016-02-15_-_Protokoll_Vorstand_Sachsen-Anhalt|Protokoll]] der entsprechenden Sitzung nachgelesen werden.

==== 2016/02/15/001 Durchführung LPT16.1 & Ausschreibung Veranstaltungsort ====
Der Landesvorstand der PIRATEN Sachsen-Anhalt beschließt, im 2. Quartal 2016 den ersten Landesparteitag 2016 durchzuführen und startet die Ausschreibung zum Veranstaltungsort.

[[Datei:Ampel_liegend_grün.svg|40px|umgesetzt]]

=== Sitzung vom 01.02.2015 ===
Die folgenden Beschlüsse können im
[[LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Sitzungen/2016/02-Februar/2016-02-15_-_Protokoll_Vorstand_Sachsen-Anhalt|Protokoll]] der Sitzung vom 15.02.2016 nachgelesen werden.

==== 2016/02/01/001 Unterstützung Aufruf ProAsyl - Asylpaket II stoppen ====
Der Landesvorstand beschließt, den Aufruf von ProAsyl "Asylpaket II stoppen - Menschenrechte bewahren!" zu unterstützen.

[[Datei:Ampel_liegend_grün.svg|40px|umgesetzt]]

==== 2016/02/01/002 Erneute Behandlung des Antrages des Ch. Glomm ====
Der Landesvorstand beschließt, sich mit dem Antrag des Ch. Glomm, der in der Begründung zititert wird, erneut zu befassen.

[[Datei:Ampel_liegend_rot.svg|40px|abgelehnt]]
* Genaueres kann im Protokoll [[LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Sitzungen/2016/02-Februar/2016-02-15_-_Protokoll_Vorstand_Sachsen-Anhalt|nachgelesen]] werden.

==== Umlaufbeschlüsse ====
===== 2016/01/07/U001 RK zum Tag der politischen Arbeit in Kassel =====
Der Vorstand beschließt die Übernahme der Reisekosten zu obiger Parteiveranstaltung am 16. und 17. Januar 2016 für Ernst und Luise bis ca. 480,- €.

[[Datei:Ampel_liegend_grün.svg|40px|umgesetzt]]

===== 2016/01/11/U001 Facebook-Zugang für Torsten T. =====
Der Vorstand beschliesst, Torsten T. Zugang zum Facebookauftritt des Landesverbandes zu gewähren.

[[Datei:Ampel_liegend_grün.svg|40px|umgesetzt]]

===== 2016/01/11/U002 Löschung des Wiki-Mirrors auf dem Server des LV LSA =====
Der Vorstand beschliesst, den Wiki-Mirror auf dem Server des LV zu löschen.

[[Datei:Ampel_liegend_grün.svg|40px|umgesetzt]]

LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Beschlussdokumentation/2016/1. Quartal - Versionsgeschichte

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