https://wikimirror.piraten.tools/wiki/index.php?action=history&feed=atom&title=LSA%3ALandesverband%2FOrganisation%2FMitgliederversammlung%2F2013.1%2FAntragsfabrik%2FProgramm%C3%A4nderung_005 2026-06-02T13:56:04Z Versionsgeschichte dieser Seite in Piratenwiki Mirror MediaWiki 1.35.14 https://wikimirror.piraten.tools/wiki/index.php?title=LSA:Landesverband/Organisation/Mitgliederversammlung/2013.1/Antragsfabrik/Programm%C3%A4nderung_005&diff=55866663&oldid=prev 2013-03-08T13:45:42Z

<p>ich habe nur mal zusammengezählt</p> <p><b>Neue Seite</b></p><div>{{Antragsfabrikat LPT LSA<br /> |nummer=WP-005<br /> |landesparteitag=2013.1<br /> |antragsart=Programmänderung<br /> |Eingereicht=ja<br /> |titel=Abbau von &quot;Schilderwäldern&quot; und kostenpflichtigen Parkplätzen<br /> |autor=[[Benutzer:NX|NX]]<br /> |text=Der Landesparteitag möge beschließen folgenden modularisierten Programmpunkt in das Wahlprogramm unter &quot;Bauen &amp; Verkehr&quot; aufzunehmen:<br /> <br /> '''Modul 1: Abbau von &quot;Schilderwäldern&quot; im Straßenverkehr'''<br /> <br /> Die PIRATEN setzen sich für eine Verringerung der Anzahl der Straßenschilder insbesondere in städtischen Gebieten ein. Damit sollen die Informationsflut auf die Verkersteilnehmer (viele Schilder werden nicht mehr wahrgenommen) und die Kosten für die Aufstellung und den Unterhalt verringert werden. Dazu fordern wir die Überprüfung aller bestehenden Verkehrsschilder durch ein Kommissionen aus Gutachtern, Polizeivertretern, Stadt- oder Gemeindevertretung, Verkehrsclubs, Vertretern des Landes Sachsen-Anhalt bzw. den Kommunen und ggf. weiterer Interessenvertreter auf ihre Notwendigkeit. So konnten in einigen Städten wie bspw. Mülheim an der Ruhr bis zu 50% aller Verkehrszeichen entfernt werden, ohne einen nachfolgenden Anstieg der Unfälle zu verzeichnen. Ein transparentes Vorgehen und die Miteinbeziehung der Anwohner ist dabei sicherzustellen. <br /> <br /> '''Modul 2: Abbau von kostenpflichtigen Parkplätzen'''<br /> <br /> Gerade größere Städte bieten immer weniger kostenfreie Parkplätze und so hat sich auch hier die &quot;Monetarisierung des Alltags&quot;, wie Jürgen Habermas es bereits beschrieb, eingeschlichen. Die PIRATEN setzen sich daher für eine Überprüfung der Notwendigkeit kostenpflichtiger Parkplätze ein und fordern den Abbau jener insbesondere in Wohngebieten. Dabei gilt der Grundsatz: 'Parkraumbewirtschaftung wird dort erlaubt, wo es aufgrund erheblichen Mangels an Parkplätzen zu Gefahren im Straßenverkehr kommt'. <br /> <br /> Weiterhin setzen wir uns für die Überprüfung der bestehenden Anwohnerparkplätze ein und fordern eine sinnvolle Reduzierung, sodass das Parken in öffentlichen Straßen nicht noch abhängiger von bezahlten Anwohnerparkausweisen wird. Damit werden Strafen für Falschparken ohne Anwohnerparkausweis verringert und Bürokratie abgebaut. Ein transparentes Vorgehen und die Miteinbeziehung der Anwohner ist dabei sicherzustellen. <br /> |begruendung=Der ADAC hat bereits mehrere Kommisionen begleitet und über 60 Städte &quot;entschildert&quot;. Statistisch gesehen gibt es mit 25 Millionen Schildern alle 25 m ein Schild am Straßenrand. Einige Aussagen vom ADAC diesbzgl.:<br /> <br /> '''Verkehrsschilder sind überflüssig, wenn sie zum Beispiel:'''<br /> <br /> * eine geltende Regelung der Straßenverkehrsordnung wiederholen<br /> * nicht beachtet werden, ohne dass dies jemanden stört oder gefährdet<br /> * das Ende eines Ge- oder Verbots bei gleichzeitigem Beginn einer anderen Regelung anzeigen<br /> * vor Gefahren warnen, die bei gebotener Aufmerksamkeit ohnehin zu erkennen sind<br /> <br /> '''Weniger ist mehr – auch bei Verkehrszeichen!'''<br /> <br /> 65 Prozent aller Verkehrsunfälle passieren durch Fehler in der Wahrnehmung. Unnötige Reize können den Informationszugang verlangsamen und damit den Anhalteweg verlängern.<br /> Überschilderung ist vor allem für Ortsfremde problematisch, da sie besonders auf Orientierungshilfen angewiesen sind.<br /> <br /> '''Der ADAC empfiehlt Städten und Gemeinden u.a.:'''<br /> <br /> * Konzentrieren Sie sich auf die wirklich notwendigen Verkehrsschilder<br /> * Beachten Sie die Richtlinien für die wegweisende Beschilderung<br /> * Führen Sie regelmäßige, gründliche und gesamtörtliche Verkehrsschauen durch<br /> * Stärken Sie die Eigenverantwortung der Autofahrer durch sparsame Beschilderung<br /> * Nutzen Sie linien- und flächenhafte Ansätze zur Regelung von Haltverboten<br /> <br /> = Links &amp; Quellen =<br /> <br /> * [http://www.shortnews.de/id/468899/Urteil-gegen-Gebuhren-Abzocke-Gericht-kippt-Parkzonen-Regelung Urteil gegen Gebühren-Abzocke: Gericht kippt Parkzonen-Regelung] (Originalquelle zum Artikel der Berliner Zeitung leider offline)<br /> * [http://www.adac.de/infotestrat/ratgeber-verkehr/stadtverkehr/schilderwald.aspx?ComponentId=136383&amp;SourcePageId=8749&amp;quer=schilderwald Weg mit dem Schilderwald! (ADAC)]<br /> * ADAC Motorwelt: &quot;Kahlschlag im Schilderwald&quot;, September 2012, Heft 9, S. 66/67.<br /> |lqfb=https://lqfb.piraten-lsa.de/lsa/initiative/show/273.html<br /> &lt;!-- SynexusBot Count Begin //--&gt;<br /> |Ja = 3<br /> |Nein = 0<br /> |Enthaltung = 0<br /> &lt;!-- SynexusBot Count End //--&gt;<br /> }}<br /> === Anregungen ===<br /> Bitte hier Tipps zur Verbesserung des Antrages eintragen.<br /> * ...<br /> * ...<br /> * ...<br /> <br /> === Diskussion ===<br /> Bitte hier das Für und Wider eintragen.<br /> <br /> ==== Pro/Contra-Argument: ... ====<br /> * dein Argument<br /> ** dein Gegenargument<br /> ==== Pro/Contra-Argument: ... ====<br /> ...<br /> <br /> === Unterstützung / Ablehnung ===<br /> ==== Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen ====<br /> # [[Benutzer:NX|NX]] 02:45, 23. Okt. 2012 (CEST)<br /> # [[Benutzer:SyneX|Christoph]] 17:22, 17. Feb. 2013 (CET)<br /> # [[Benutzer:Martin Otto|Martin Otto]]<br /> <br /> ==== Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen ====<br /> # ?<br /> # ?<br /> # ...<br /> <br /> ==== Piraten, die sich vrstl. enthalten ====<br /> # ?<br /> # ?<br /> # ...</div>

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