https://wikimirror.piraten.tools/wiki/index.php?action=history&feed=atom&title=LSA%3ALandesverband%2FOrganisation%2FMitgliederversammlung%2F2012.2%2FAntragsfabrik%2FProgramm%C3%A4nderung_006 2026-04-23T05:37:36Z Versionsgeschichte dieser Seite in Piratenwiki Mirror MediaWiki 1.35.14 https://wikimirror.piraten.tools/wiki/index.php?title=LSA:Landesverband/Organisation/Mitgliederversammlung/2012.2/Antragsfabrik/Programm%C3%A4nderung_006&diff=55852316&oldid=prev 2012-10-03T14:40:06Z

<p>nummer</p> <p><b>Neue Seite</b></p><div>{{Antragsfabrikat LPT LSA<br /> |nummer=P-006<br /> |landesparteitag=2012.2<br /> |antragsart=Programmänderung<br /> |Eingereicht=ja<br /> |titel=Kulturerhalt und -förderung – Fördertopf<br /> |autor=Alexkid<br /> |text=Der Landesparteitag möge beschließen, folgenden Text in das laufende Parteiprogramm aufzunehmen: Die Piratenpartei Sachsen-Anhalt setzt sich dafür ein, einen Fördertopf einzurichten, um Initiativen, Organisationen und Vereinen, die der Förderung von Kultur, Bildung, politischer Aufklärung und Gleichbereichtigung dienen, zu unterstützen. Die Budgetgröße soll dabei von Mitteln des Wirtschafts- und Innenministeriums abgezogen werden. Die Förderung soll prinzipiell allen Vereinigungen, die der freiheitlich-demokratischen Grundordnung nicht entgegenstehen, möglich sein. Um auch kleineren Initiativen die Möglichkeit zu geben Mittel zu beantragen, müssen die Bedingungen für die Förderung möglichst niedrigschwellig sein. Sie dürfen nicht an politische Forderungen oder eine Gesinnungsprüfung gebunden sein. Eine paritätisch besetzte Komission aus Vertretern des Bildungs-, Kultus- und Innenministeriums sowie Vertretern von oben genannten Vereinen soll die Förderbedingungen nach den vorgenannten Maßgaben erarbeiten und über Förderungsanträge entscheiden. Die Gesamtgröße der Kommission soll in der parlamentarischen Verhandlung festgelegt werden. Vereinsvertretern, die sich um einen Sitz in der Kommission bewerben, darf dieser Sitz nicht verwehrt werden, es sei denn, die Ausrichtung des Vereins widerspricht in seinen Grundsätzen der freiheitlich-demokratischen Ordnung. Die Kommission soll mehrmals jährlich öffentlich tagen, um die Förderung und die Förderbedingungen kontinuierlich zu evaluieren und zu verbessern. Sämtliche Ergebnisse und Förderungsbescheide der Kommissionstagungen müssen in maschinenlesbarer Form und barrierefrei kostenlos im Internet zur Verfügung gestellt werden.&lt;br&gt;<br /> <br /> '''LQFB-Initiative:''' http://lqfb.piraten-lsa.de/lsa/initiative/show/112.html&lt;br&gt;<br /> <br /> '''LQFB-Ergebnis:''' 19 Ja, 2 Enthaltung, 2 Nein<br /> |begruendung=Mit diesem Antrag soll konkrete Hilfe und Förderung gerade für kleinere Initiativen und Vereine geboten werden, die durch die nur schleppend bearbeitende und tendentiell auf Prestigeprojekte ausgelegte Verwaltung keine oder unzureichende Finanzierung erfahren.<br /> |lqfb=http://lqfb.piraten-lsa.de/lsa/initiative/show/112.html<br /> &lt;!-- SynexusBot Count Begin //--&gt;<br /> |Ja = 1<br /> |Nein = 0<br /> |Enthaltung = 0<br /> &lt;!-- SynexusBot Count End //--&gt;<br /> }}<br /> === Anregungen ===<br /> Bitte hier Tipps zur Verbesserung des Antrages eintragen.<br /> * ...<br /> * ...<br /> * ...<br /> <br /> === Diskussion ===<br /> Bitte hier das Für und Wider eintragen.<br /> <br /> ==== Pro/Contra-Argument: ... ====<br /> * dein Argument<br /> ** dein Gegenargument<br /> ==== Pro/Contra-Argument: ... ====<br /> ...<br /> <br /> === Unterstützung / Ablehnung ===<br /> ==== Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen ====<br /> # [[Benutzer:NX|NX]] 17:58, 19. Aug. 2012 (CEST)<br /> # ?<br /> # ...<br /> <br /> ==== Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen ====<br /> # ?<br /> # ?<br /> # ...<br /> <br /> ==== Piraten, die sich vrstl. enthalten ====<br /> # ?<br /> # ?<br /> # ...</div>

imported>SyneX