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2015-01-30T07:10:34Z

2014/032

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=Beschlussdokumentation KVor Börde =

Hier befinden sich alle Beschlüsse,
die vom Kreisvorstand beschlossen wurden. Dazu zählen Umlaufbeschlüsse und Beschlüsse, die während einer Vorstandssitzung beschlossen wurden.
Mit der Veröffentlichung auf dieser Seite gelten Umlaufbeschlüsse laut aktueller [[LSA:Kreisverbände/Börde/Vorstand/GO#§11_Umlauf-Beschlüsse|VorstandsGO]] als beschlossen.
*Der Umsetzungsstand ist wie folgt festgelegt:

'''Legende'''
{| class="wikitable"
|-
| [[Datei:Ampel_liegend_grün.svg|40px|umgesetzt]] |||| Der Beschluss wurde umgesetzt.
|-
| [[Datei:Ampel_liegend_orange.svg|40px|in Arbeit]] |||| Der Beschluss befindet sich in Arbeit
|-
|[[Datei:Ampel_liegend_rot.svg|40px|wird nicht umgesetzt]] |||| Der Beschluss wird nicht umgesetzt/noch im Umlauf
|-
|}

== Beschlüsse ==

=== 2013 ===

==== 2013/001 ====

Der Vorstand stellt Max Mischorr ein Reisekostenbudget in Höhe von 40 EUR zur Verfügung. Max Mischorr nimmt an der KMV Börde 2013.1 teil und übernimmt dort die Akkreditierung und Wahlleitung. Die Reise geht von Wernigerode nach Barleben und zurück.

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==== 2013/002 ====

Der Vorstand beschließt die Übernahme der Kosten für das Austragen von Flyern im Rahmen des BTW-Kampfes in Höhe von 1.071,- €. Rechnung liegt der Geschäftsstelle vor. Die Gegenfinanzierung erfolgt durch eine Spende in entsprechender Höhe von Andrea Bogner.

[[Datei:Ampel_liegend_grün.svg|40px|]]

==== 2013/003 ====

Der Vorstand beschließt die Rechnung "Einladung KPT Börde 13.1" in Höhe von 23,42 € zu begleichen.
Die Kosten sind durch den postalischen Versand der Einladungen zur Kreismitgliederversammlung 13.1 entstanden.

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===2014===

==== 2014/001====

Der Vorstand beschließt die Beitragsermäßigung für Pirat X rückwirkend zum 1.1.2014. Sein Jahresmitgliedsbeitrag beläuft sich nun auf 12 Euro.

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==== 2014/002====

Der Vorstand beschließt die Beitragsermäßigung für Pirat X rückwirkend zum 1.1.2014. Sein Jahresmitgliedsbeitrag beläuft sich nun auf 12 Euro.

[[Datei:Ampel_liegend_grün.svg|40px|]]

==== 2014/003====

Der Vorstand beschließt die Beitragsermäßigung für Pirat X rückwirkend zum 1.1.2014. Sein Jahresmitgliedsbeitrag beläuft sich nun auf 12 Euro.

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==== 2014/004====

Der Vorstand beschließt die Beitragsermäßigung für Pirat X rückwirkend zum 1.1.2014. Sein Jahresmitgliedsbeitrag beläuft sich nun auf 12 Euro.

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==== 2014/005====

Der Vorstand beschließt die Beitragsermäßigung für Pirat X rückwirkend zum 1.1.2014. Sein Jahresmitgliedsbeitrag beläuft sich nun auf 12 Euro.

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==== 2014/006====

Der Vorstand beschließt die Beitragsermäßigung für Pirat X rückwirkend zum 1.1.2014. Sein Jahresmitgliedsbeitrag beläuft sich nun auf 12 Euro.

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==== 2014/007 ====

Der Vorstand beschließt, für den anstehenden Kommunalwahlkampf, sich an der Bestellung "Wahlkampf mit Pfeffer" zu beteiligen. Dafür stellt er ein Budget in Höhe von 20€ zur Verfügung. Mit der Umsetzung des Beschlusses wird T_P beauftragt.

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==== 2014/008 ====

Der Vorstand beschließt, für den Kreisverband ein eigenes Konto zu eröffnen. Die Konditionen der Kontoeröffnung und Führung sollen bei mehreren Banken zum Vergleich nachgefragt werden. Mit der Umsetzung wird der Schatzmeister Marc Blanck beauftragt.

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==== 2014/009 ====

Der Vorstand beschließt folgende Standpunkte zum Budget der Kommunalwahl 2014:
* Geld sollte nur an Kandidaten der Piratenpartei ausgeschüttet werden oder zugute kommen. Sie müssen sich auch vollends mit der Partei identifizieren und die Partei nach außen hin vertreten.
* Mittel aus dem Wahlkampfbudget dürfen nicht für parteifremde Personen / Organisationen verwendet werden.
* Mittel aus dem Wahlkampfbudget sollten den Kandidaten / Listen in Eigenverantwortung übergeben werden.
* Kein Pirat sollte über Wahlkampfmittel entscheiden, der sich weder engagiert noch zur Wahl antritt.
* Andere Parteien oder Personen, die der Piratenpartei nahe stehen und antreten, auch wenn dort kein Pirat antritt, dürfen keine Mittel aus dem Wahlkampfbudget der Piraten erhalten.
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==== 2014/010 ====
Der Vorstand beschließt, die Kosten der Fotoaufnahmen für die Kommunalwahl in Höhe von 220 € aus den Mitteln des Wahlkampfbudget zu nehmen.
Die Kosten setzen sich wie folgt zusammen.
*12 Portraitaufnahmen zu je 5 Euro = 60 Euro
*8 Gruppenaufnehmen zu je 20 Euro = 160 Euro
*Gesamtkosten = 220 Euro

Zur Sicherheit, um weitere, bisher nicht bedachte Kosten auch abdecken zu können, wird das zu beschließende Budget für die Fotoaufnahmen auf 250 Euro aufgerundet.

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==== 2014/011 ====
Der Vorstand beschließt, ein Konto bei der Volksbank Helmstedt eG zu eröffnen. Mit der Eröffnung wird Marc beauftragt.

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==== 2014/012 ====
Der Vorstand beschließt, für den Kreisverband eine Barkasse von maximal 100 € zu führen. Die Barkasse verwaltet Marc.

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==== 2014/013 ====
Der Vorstand beschließt, andere Regionen nach finanzieller Unterstützung für den Wahlkampf zu fragen. TP wird damit beauftragt.

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==== 2014/014 ====
Der Vorstand beschließt, dass Holger die Koordination des Wahlkampfes im Landkreis Börde übernehmen soll.

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==== 2014/015 ====

Der Vorstand beschließt ein Budget i. H. v. 360 € vom Kommunalwahlbudget zu nutzen, um auf der unabhängigen Seite www.barleben-wählt.de die Barleber Kandidaten der Piraen zu präsentieren.

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==== 2014/016 ====

Der Vorstand beschließt ein Budget i. H. v. 300 € vom Kommunalwahlbudget zu nutzen, um 10.000 Flyer bei Flyeralarm für den Barleber Wahlkampf drucken zu lassen.

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==== 2014/017 ====

Der Vorstand beschließt ein Budget i. H. v. 360 € vom Kommunalwahlbudget zu nutzen, um in Barleben Flyer von der BiberPost verteilen zu lassen.

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==== 2014/018 ====

Der Vorstand beschließt ein Budget i. H. v. 300 € vom Kommunalwahlbudget zu nutzen, um 10.000 Flyer bei Flyeralarm für den Oebisfelder Wahlkampf drucken zu lassen.

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==== 2014/019 ====

Der Vorstand beschließt ein Budget i. H. v. 150 € vom Kommunalwahlbudget zu nutzen, um in Oebisfelde Flyer von der BiberPost verteilen zu lassen.

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==== 2014/020 ====

Der Vorstand beschließt ein Budget i. H. v. 200 € vom Kommunalwahlbudget zu nutzen, um 10.000 Flyer bei Flyeralarm für den Auslebener Wahlkampf drucken zu lassen.

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==== 2014/021 ====

Der Vorstand beschließt ein Budget i. H. v. 360 € vom Kommunalwahlbudget zu nutzen, um in Ausleben Flyer von der BiberPost verteilen zu lassen.

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==== 2014/022 ====

Der Vorstand beschließt Mittel vom Kommunalwahlbudget zu nutzen, um 2 Pavillons zu erwerben, die im Wahlkampf benötigt werden.

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==== 2014/023 ====

Der Vorstand beschließt Mittel vom Kommunalwahlbudget zu nutzen, um 2 PIRATEN-Fahnen (2x3m) zu erwerben, die im Wahlkampf benötigt werden.

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==== 2014/024 ====

Der Vorstand beschließt 7,50 € vom Kommunalwahlbudget zu nutzen, um 50 Papierfähnchen vom Piratenshop zu bestellen. Mit der Umsetzung des Beschlusses wird T_P beauftragt.

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==== 2014/025 ====

Der Vorstand beschließt Mittel vom Kommunalwahlbudget zu nutzen, um 5 PIRATEN-Fahnen (1x1,5m) zu erwerben, die im Wahlkampf benötigt werden.

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==== 2014/026 ====
Der Vorstand beschließt die Erhöhung des Budgets zum Druck der Flyer für die Westliche Börde zur Kommunalwahl 2014 (Beschlussnummer 2014/020) auf 230 €. Dies ist notwendig geworden, da die Flyer aufgrund der besseren Papierqualität teurer geworden sind.

Durch erhebliche Einsparungen beim Druck der Flyer für Oebisfelde-Weferlingen und Barleben sind die Mehraufwendungen für diese Bestellung mehr als aufgewogen.

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==== 2014/027 ====
Der Vorstand beschließt die Erhöhung des Budgets zur Verteilung der Flyer für die Westliche Börde zur Kommunalwahl 2014 (Beschlussnummer 2014/021) auf 500 €.

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==== 2014/028 ====
Der Vorstand beschließt Mittel vom Kommunalwahlbudget zu nutzen, um eine Anzeige im Generalanzeiger zur Kommunalwahl 2014 zu schalten.

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==== 2014/029 ====
Der Vorstand beschließt Mittel vom Kommunalwahlbudget zu nutzen, um weitere Flyer von der Biberpost verteilen zu lassen.

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==== 2014/030 ====
Der Vorstand beschließt die Erhöhung des Budgets zum Druck der Flyer für Oebisfelde-Weferlingen zur Kommunalwahl 2014 (Beschlussnummer 2014/018) auf 400 €. Dies ist notwendig geworden, da die bestellten Flyer nicht ausreichen.

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==== 2014/031 ====
Der Vorstand beschließt Mittel vom Kommunalwahlbudget zu nutzen, um Streumittel zu erwerben. Dafür soll ein Budget in Höhe von 350€ vorgehalten werden.

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==== 2014/032 ====
Der Vorstand beschließt 100 Stück Feuerzeuge für Werbezwecke zu erwerben. Dafür soll ein Budget in Höhe von 100€ vorgehalten werden. Mit der Umsetzung wird Marc beauftragt.

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==== 2014/033 ====
Der Vorstand beschließt für die KMV 2014.1 den Gemeindesaal in Barleben anzumieten. Die Kosten in Höhe von 95.00 € sind vom KV-Konto zu begleichen. Mit der Umsetzung wird Jens beauftragt.

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==== 2014/034 ====
Der Vorstand beschließt, der Projektgruppe "Orga - Legalize IT!" ein Budget in Höhe von 200€ für ihre politische Arbeit zur Verfügung zu stellen.

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==== 2014/XXX Dokuvorlage ====

Text

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[[Kategorie:Landesverband Sachsen-Anhalt]]
[[Kategorie:Kreisverband Börde]]

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