imported>Michael Böhm: /* Antragsvorschlag F004 */

2014-01-09T09:07:12Z

Antragsvorschlag F004

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=Antragsfabrik für den Kreisparteitag 2014.1 des KV Hof/Wunsiedel=

== Antragsvorschlag F001 "Verkehr"==

====Vorgeschlagener Antragstext====

ÖPNV

Wir setzen uns für einen fahrscheinlosen, umlagefinanzierten ÖPNV ein. Der Hofer Stadtbusverkehr soll mit angrenzenden Verkehrsverbünden vernetzt werden. Eine Verlängerung der Stadtbuslinien in die nächstgelegenen Unterzentren wird unterstützt, um den veränderten Arbeits- und Wohnsituationen der Hofer Rechnung zu tragen.

Verkehrsführung

Die Verkehrsführung durch die Hofer Innenstadt soll der sich verändernden Situation angepasst werden. Der zunehmende Schwerlastverkehr soll bürgerfreundlich aus dem Stadtzentrum fern gehalten werden.

Nachtbus

Wir wollen eine Nachtbuslinie einführen, die speziell dem typischen Nachtleben der Stadt Rechnung trägt. Die Nachtbuslinie soll die bekannten Diskotheken und Nachtbars mit dem Zentrum verbinden. Die Nachtbusse sollen dabei als „Notinsel“ auch der Gewährung zusätzlicher Sicherheit für Jugendliche dienen.

Barrierefreier Verkehrsraum

Alle Kreuzungen und Haltestellen sind zeitnah barrierefrei mit abgesenkten Bordsteinen und taktilen Flächen für Blinde und sehbehinderte Menschen zu versehen, Fußgängerampeln werden mit Audiosignalen nachgerüstet und regelmäßig gewartet. Die Innenstadt ist mittelfristig nach dem Vorbild anderer Kommunen mit einem Leitsystem für Blinde und Sehbehinderte auszustatten.

====Vorgeschlagene Begründung====

====Antragsteller====

Michael Böhm

====Unterstützer====

====Änderungsvorschläge====

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== Antragsvorschlag F002 "Stadtpolitik"==

====Vorgeschlagener Antragstext====

Freies WLAN für alle

Wir sorgen dafür, dass die Stadt öffentliche WLAN-Access-Points in städtischen Gebäuden einrichtet und dadurch eine Internetversorgung an öffentlichen Orten sichergestellt wird.Dabei wollen wir vor allem Ideen im Sinne des Freifunk-Projektes fördern.

Keine Videoüberwachung

Wir fordern, dass keine weiteren Überwachungskameras im städtischen Raum installiert werden und die bestehende Videoüberwachung eingestellt wird, da sie zur Prävention von Straftaten und zum Opferschutz nicht geeignet ist.

Echte Informationsfreiheit

Verwaltungsinformationen und -vorgänge sollten im Normalfall öffentlich und digital zugänglich archiviert werden. Verträge mit der öffentlichen Hand müssen offen gelegt werden. Um echte Transparenz und einen sinnvollen Informationsfluss zu gewährleisten, sind weit reichende Änderungen in der Informationsfreiheitssatzung erforderlich.

Mehr Bürgerentscheide per Ratsbeschluss

Wir wollen mehr direkte Bürgerbeteiligung in Hof, wenn es um Großprojekte wie beispielsweise kostenintensive Bauprojekte oder Projekte mit hohen Folgekosten geht. Deshalb setzen wir uns für Bürgerentscheide per Ratsbeschluss unter Berücksichtigung des damit verbundenen Kostenaufwands ein.

Transparente Stadtratssitzungen

Wir werden dafür sorgen, dass Sitzungen des Stadtrats nicht nur online live übertragen werden, sondern auch öffentlich digital archiviert werden, so dass BürgerInnen sich barrierefrei über Vorgänge im Stadtrat informieren können: wir stehen für den transparenten Staat und mehr Teilhabe an demokratischen Prozessen.

====Vorgeschlagene Begründung====

====Antragsteller====

Michael Böhm

====Unterstützer====

====Änderungsvorschläge====

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== Antragsvorschlag F003 "Kultur"==

====Vorgeschlagener Antragstext====

Förderung der lokalen Kunstszene

Kultur bedeutet nicht nur, bestehende Kunstwerke auszustellen oder geschriebene Stücke aufzuführen. Wir verstehen Kunst als den immerwährenden kreativen Prozess, Neues zu generieren. Wir fordern einen Kunstfond für Kleinkunst und junge Künstler, der ohne Bedingungen zu stellen, Raum und Möglichkeiten für diesen Entwicklungsprozess zu schaffen.

Legale Graffitiwände

Wir fordern, dass zusätzliche Wände von öffentlichen Gebäuden oder eigens dafür errichtete Wände in Hof für Graffiti freigegeben werden. Eine kluge Verwaltung sollte versuchen, kreatives Potential zu binden und damit die Graffitikunst, statt sie zu kriminalisieren, hin zu einer anerkannten, bereichernden und legalen Kulturform weiter zu entwickeln.

====Vorgeschlagene Begründung====

====Antragsteller====

Michael Böhm

====Unterstützer====

====Änderungsvorschläge====

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== Antragsvorschlag F004 "Jugend" ==

====Vorgeschlagener Antragstext====

Ausbau des Freizeitangebotes für Jugendliche

Jugend heißt Zukunft. Gerade in unserem doch recht kritischen Gebiet, was schlechte, äußere Einflüsse betrifft (Drogen-Problematik, enormer Rechtsextremismus) ist es wichtig, den Jugendlichen sinnvolle Alternativen zu bieten, und somit ein Abrutschen in falsche Kreise zu vermeiden.
Wir fordern, dass bereits bestehende Vereine und Strukturen genutzt und ausgebaut werden. Auch im Hinblick auf Vernetzung dieser.

Förderung und Ausbau des Kampfes gegen Rechtsextremismus

Wir fordern, dass bereits bestehenden Vereinen und Organisationen die Aufklärungsarbeit gegen Rechtsextremismus erleichtert und auch entsprechend gefordert und gefördert wird. Durch ähnliche Aktionen, wie am 1. Mai 2012 (Konzert, etc.) könnte man den Bürgern die Problematik wieder mehr ins Gedächtnis rufen und somit Prävention betreiben.

====Vorgeschlagene Begründung====

====Antragsteller====

Michele Schena

====Unterstützer====

====Änderungsvorschläge====

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