https://wikimirror.piraten.tools/wiki/index.php?action=history&feed=atom&title=Informative_Gewalt 2026-04-22T07:18:05Z Versionsgeschichte dieser Seite in Piratenwiki Mirror MediaWiki 1.35.14 https://wikimirror.piraten.tools/wiki/index.php?title=Informative_Gewalt&diff=55631669&oldid=prev 2022-02-23T11:02:48Z

<p></p> <p><b>Neue Seite</b></p><div>{{Imho|[[Benutzer:LynX|lynX]]}}<br /> <br /> Hab mir mal überlegt, es müsse eine Informative Gewalt geben als weitere Gewalt im Sinne der [[Gewaltenteilung]]. Sie würde Bürgerdaten (z.B. Meldedaten, Führerscheinpunkte, Polizeiliches Curriculum) dezentral und unabhängig anderer Gewalten speichern.<br /> <br /> Sie hätte die Pflicht, einem immer Notifications zu schicken, wenn Behörden auf deine Daten zugreifen. Wenn die Polizeistreife also deine Personalien prüft, erhältst du eine Nachricht, dass dies geschehen ist.<br /> <br /> Klare Gesetze würden die Zwischenspeicherung nur auf die direkte Nutzung einschränken, also keine Kopie der Daten irgendwo bei irgendwem. Durch Ver[[siegel]]ung der Computer, mit denen solche Daten eingesehen werden können, wäre eine Kopie der Daten nur durch Abschreiben oder Abfotografieren möglich. Ein Polizeibeamter, der solches tut, beginge [[Datendiebstahl]]. Die Existenz solcher Daten auf unversiegelten oder Nicht-Regierungssystemen wäre offensichtlich illegal.<br /> <br /> Sollte intensivere Überwachung eines Bürgers wirklich sinnvoll sein, würde die Exekutive über die Judikative bei der Informative den Sonderzustand herbeiführen, dass bestimmte Teile der Exekutive weitergehende Zugriffsrechte erhalten, am Notifikationsrecht des betroffenen Bürgers vorbei.<br /> <br /> Die Informative würde den Vorgang regelmäßig der überwachenden Judikative berichten und später, falls der Ausspähungszeitraum folgenlos geblieben ist, automatisch das [[Bürgerrecht]] implementieren, den Bürger über den Vorgang nachträglich zu informieren.<br /> <br /> Diese Informative Gewalt könnte im Rahmen eines [[Zukunftsministerium]]s realisiert sein, oder dem Bundesdatenschutzbeauftragten unterstellt sein.<br /> <br /> === Anwendungsgebiete ===<br /> <br /> * Gesundheitsdaten<br /> * Agentur für Arbeit<br /> * Meldedaten<br /> * Führerschein und Kraftfahrzeugdaten<br /> * ''you name it''<br /> <br /> also überall, wo im Regierungsbetrieb Daten anfallen und auf eine Art und Weise gehandhabt werden, wie es einem [[Grundrecht auf Datenschutz]] gemäß [[BVerfG]] nicht gerecht wird.<br /> <br /> === Praxis ===<br /> <br /> * Bisher sehen Notifications [http://blog.fukami.io/archives/2005/07/20/abgehoert/ so aus] (Dank an fukami).<br /> * Und [http://www.netzpolitik.org/2009/die-agentur-fuer-arbeit-ist-beim-datenschutz-eine-katastrophe/ im Arbeitsamt sind sie Lichtjahre davon entfernt], mit Daten angemessen umzugehen.<br /> <br /> ==Links==<br /> * [[AG Medien und Kultur]]<br /> * [[Informationsfreiheitsgesetz]]<br /> * [[Informationsgesellschaft]]<br /> * [[Medienkompetenz]]<br /> * [[Gewaltenteilung]]<br /> <br /> [[Kategorie:Idee]]<br /> [[Kategorie:Transparenz]]</div>

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