https://wikimirror.piraten.tools/wiki/index.php?action=history&feed=atom&title=HH%3AWahlprogramm%2FAntr%C3%A4ge%2FInnere_Sicherheit%3A_Gegen_Sicherheitstheater_und_Terrorhysterie 2026-08-11T09:42:37Z Versionsgeschichte dieser Seite in Piratenwiki Mirror MediaWiki 1.35.14 https://wikimirror.piraten.tools/wiki/index.php?title=HH:Wahlprogramm/Antr%C3%A4ge/Innere_Sicherheit:_Gegen_Sicherheitstheater_und_Terrorhysterie&diff=55859029&oldid=prev 2012-09-12T00:27:29Z

<p>Die Seite wurde neu angelegt: „{{HamburgAntrag |Antragstitel=Innere Sicherheit: Gegen Sicherheitstheater und Terrorhysterie |Antragsteller=Burkhard Masseida |Eingereicht=08.01.2011 |Antragstext…“</p> <p><b>Neue Seite</b></p><div>{{HamburgAntrag<br /> |Antragstitel=Innere Sicherheit: Gegen Sicherheitstheater und Terrorhysterie<br /> |Antragsteller=Burkhard Masseida<br /> |Eingereicht=08.01.2011<br /> |Antragstext=Die Piratenpartei Hamburg lehnt die unverhältnismäßige Einschränkung bürgerlicher Freiheitsrechte zur vorgeblichen Abwehr vermeintlich bevorstehender terroristischer Anschläge grundsätzlich ab, und fordert ein Ende des staatlich und medial inszenierten Sicherheitstheaters, dessen einziger Sinn darin zu liegen scheint, diffuse Bedrohungsgefühle in der Bevölkerung zu befördern, und sie gleichzeitig in Sicherheit zu wiegen. Wir nehmen die globale Gefahrenlage durchaus zur Kenntnis, sehen aber eine große Diskrepanz zwischen der &quot;gefühlten Bedrohung&quot;, die durch bestimmte Politiker, Funktionäre der Sicherheitsorgane und Medien erzeugt wird, und dem tatsächlichen Risiko, Opfer eines Anschlags zu werden. <br /> <br /> Die Piratenpartei Hamburg setzt sich daher dafür ein, dass die verantwortlichen Sicherheitsbehörden ihre Arbeit im Rahmen der bestehenden Gesetze und Richtlinien verrichten, ohne permanent neue Befugnisse zu Lasten der Freiheit der Bürger zu fordern. Zudem würden wir es begrüßen, wenn Innenminister bzw. -senatoren sich mit der Verbreitung abstrakter Szenarien in der Öffentlichkeit etwas mehr zurückhalten würden. Symbolische Akte, wie mit Maschinenpistolen bewaffnete Polizisten an ausgesuchten Bahnhöfen, sollten unterbleiben. Stattdessen müssen wir als Gesellschaft lernen, das unter keinen Umständen vollständig eliminierbare Restrisiko eines Terroranschlags zu akzeptieren, wie wir es auch mit den vielen andere Lebensrisiken tun, die uns tagtäglich begegnen.<br /> |Angenommen=16.01.2011<br /> |LptNum=12<br /> }}</div>

imported>Fridtjof