https://wikimirror.piraten.tools/wiki/index.php?action=history&feed=atom&title=HH%3ASatzung%2FAntr%C3%A4ge%2FDringlichkeitsantr%C3%A4ge_besser_definieren 2026-04-05T22:59:20Z Versionsgeschichte dieser Seite in Piratenwiki Mirror MediaWiki 1.35.14 https://wikimirror.piraten.tools/wiki/index.php?title=HH:Satzung/Antr%C3%A4ge/Dringlichkeitsantr%C3%A4ge_besser_definieren&diff=55856282&oldid=prev 2012-09-04T17:26:48Z

<p></p> <p><b>Neue Seite</b></p><div>{{HamburgAntrag<br /> |Antragstitel=Dringlichkeitsanträge besser definieren<br /> |Antragsteller=[[Benutzer:BuMa|Burkhard Masseida]]<br /> |Eingereicht=10.10.2011<br /> |Angenommen=22.10.2011<br /> |LptNum=13<br /> |Antragstext=§ 8a (6) soll folgendermaßen umformuliert werden:<br /> <br /> :Anträge müssen in der Regel spätestens zehn Tage vor dem Landesparteitag beim Landesvorstand eingereicht und der Parteiöffentlichkeit zugänglich gemacht werden. Wird ein Antrag verspätet eingereicht, entscheidet der Landesparteitag, ob er sich mit diesem Antrag trotzdem befassen möchte. Anträge zur Änderung der Satzung müssen in jedem Fall fristgerecht eingereicht werden.<br /> |Begründung = Die ursprüngliche Version ist sehr unkonkret. Was heißt &quot;sollen&quot;, was sind Dringlichkeitsanträge, und was bedeutet &quot;sind zuzulassen&quot;?<br /> <br /> Der Absatz soll in der Neufassung folgendes klarstellen:<br /> <br /> * Die Antragsfrist von 10 Tagen ist im Allgemeinen verpflichtend.<br /> * Dringlichkeitsanträge, die später gestellt werden, sind möglich.<br /> * Der Parteitag entscheidet, ob er sich mit einem solchen Antrag befassen möchte oder nicht.<br /> * Satzungsänderungsanträge dürfen nicht als Dringlichkeitsantrag gestellt werden.<br /> }}</div>

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